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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht ______________________________________________ 194 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Prof. Dr. Robert… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G… …Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1 22.08.2016 09:12:11…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …„Daten sind das neue Öl.“ 1 Dieses Schlagwort prägt nicht nur das Selbstverständnis einer boomenden Startup- und Social Media- Szene. Es trägt in gleichem… …Verfasser wieder. 1 Zitat nach Süddeutsche Zeitung vom 11. 02. 2014. Mit dem steigenden Wert dieser Daten lässt sich ein Phänomen vortrefflich beobachten, das… …Recht zu verorten, sind folgende: 1. „Dateneigentum“ ist nicht Datenschutz. Der Schutz personenbezogener Daten erfasst nur einen Teilbereich aller Daten… …und könnte dort nur als Schranke für die Ausübung eines „Dateneigentums“ wirken – nicht anders als § 903 S. 1 BGB dies auch für entgegenstehende Rechte… …Rechtsordnung 1. Datenschutz kann „Dateneigentum“ nicht begründen, nur beschränken Schon als das moderne Datenschutzrecht noch in den Kinderschuhen steckte, löste… …Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen“ (vgl. § 903 S. 1 BGB). Dass Persönlichkeitsrechte die Ausübung der Eigentümerbefugnisse beim Sacheigentum… …urheberpersönlichkeitsrechtlich fundierten Zugangsrecht treten die Ausschlussbefugnisse des Eigentümers eines Originalwerkstücks gemäß § 25 2 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR… …209/83, BVerfGE 65, 1, 43 f. – Volkszählung. 3 Gegen einen Verwertungsschutz auch Zech, GRUR 2015, 1151, 1154; Schwartmann/Hentsch, RDV 2015, 221, 223… …. 2015, § 25 Rn. 1. 7 Vgl. zur Eigentümerstellung an Körpern verstorbener Menschen OLG Bamberg, Urt. v. 29. 01. 2008 – 2 Ss 125/07, NJW 2008, 1543, 1547. 8… …Eine Aktensammlung mit personenbezogenen Daten würde ebenfalls in den Anwendungsbereich des BDSG (nach § 1 II Nr. 3) bzw. der Datenschutzgrundverordnung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …eher missglückt erscheint. III. Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO Gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem… …widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer… …anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung (lit. b); –– die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und… …(lit. e); –– die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben (lit. f)… …Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 DSGVO auch eine andere Lesart zulässt (das „Recht, (…) zu verlangen“ als tatbestandliche Voraussetzung für das „ist… …Datenrichtigkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. a bis d DSGVO). 9 Der Verantwortliche hat daher für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten laufend auf eine etwaige… …Anwendungsbereich des Art. 17 Abs. 1 lit. f DSGVO siehe auch Schantz, NJW 2016, 1841, 1845. 9 Siehe auch die Art. 24 ff. DSGVO (insbesondere Art. 25 DSGVO… …Zusammenspiel mit Art. 17 Abs. 1 DSGVO gewährleistet werden kann. Die Informationspflicht setzt voraus, dass der Verantwortliche die personenbezogenen Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Dolls and Artificial Intelligence: Can they keep a child’s secret?

  Paulo Brancher

  …the virtual world. Dolls and Artificial Intelligence: Can they keep a child’s secret? Brancher PinG 05.16 181 II. Marvelous toys ... Hello Barbie 1 is a… …to modify commands and change 1 More information available at: http://hellobarbiefaq.mattel.com/ about-hello-barbie/ (Last accessed on May 20, 2016). 2…
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  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …wichtig einstufen. 1 1 Empirische Studie 2015 des Instituts für ­Handelsforschung; abrufbar unter: www.einzelhandel.de/index.php/datenschutzstudie/…
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  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …tatsächliche Kenntnis der betreffenden Sachbearbeiterin ankomme. Eine Wissenszurechnung gem. § 166 Abs. 1 BGB analog komme nach Auffassung des Senats vorliegend… …selbst erhebt und insofern nicht verpflichtet ist, über die Datenverarbeitung im Sinne des § 13 Abs. 1 TMG zu informieren, Einwilligungen einzuholen oder… …beklagte Vertriebstochter des koreanischen Elektronikkonzerns als Verwenderin im Sinne des § 305 Abs. 1 S. 1 BGB an und untersagten ihr demzufolge etliche… …tatsächliche Tätigkeit des Händlers in dem Mitgliedsaat die Annahme einer Niederlassung im Sinne des Art. 4 Abs. 1 lit. a der Richtlinie rechtfertigt. Wie… …, die das vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärte Safe Harbor-Abkommen ersetzen wird. Seit dem 1. August können US-Unternehmen die…

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  What Are E-Textiles And What Are The Privacy Implications?

  Jeremy Morton

  …potential is enormous: the pure e-textile market is predicted to grow from below $ 100 m today to over $ 3 bn by 2026. 1 Sensor Technology About 20 years ago… …wear an intelligent suit, which would monitor biometric signals, and 1 E-Textiles: Electronic Textiles 2014–2024, available at…
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  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …194 PinG 05.16 Schnider Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1… …bürokratischen Hürde wird es für datenverarbeitende Unternehmen damit in der Praxis leichter, ihren Compliance-Verpflichtungen nachzukommen. I. Momentane Lage 1… …Datenanwendung betreibt, noch bevor er seiner Meldepflicht nachgekommen ist, riskiert gemäß § 52 Abs. 2 Ziff. 1 DSG eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 10.000 Euro… …der daran anschließenden ­Registrierung sind die jeweiligen Datenanwendungen für jedermann im DVR ­kostenlos online einsehbar, 1 was gemäß § 16 DSG vor… …Bestandsanalyse notwendig ist. Vereinfacht gesprochen hat ein meldepflichtiges Unternehmen daher zunächst herauszufinden, (i) welche Daten (ii) von 1 Das… …in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Schnider PinG 05.16 195 privatrechtliche Dienstverhältnisse“ oder „SA022 – Kundenbetreuung und Marketing für… …. 1 lit. a) DSG zwingend im Rahmen einer ­eigens dafür geschaffenen Infrastruktur einzureichen sind, was wiederum eine elektronische Bürgerkarte im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697– Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Gestalten ebenso wie die legistische Wissenschaft nicht in dieser Deutlichkeit stellt: (1) Halten sich die Kommunen bislang an die bestehenden… …insgesamt 1.101 mehr als 100.000 Einwohner. 1 Eine beliebige davon herausgegriffen, Heidenheim an der Brenz, verfügt über 48 Beamte und insgesamt 517… …einem Fall im kommunalen Bereich befasst, welcher nahezu mustergültig verschiedene datenschutzrechtliche Problemlagen offenbarte.“ beti- 1 Nähere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …Ausgleich von offenen Forderungen und bildet damit die Basis für das Funktionieren unserer Volkswirtschaft. 1 Diese Daten zählen zwar nach dem derzeit… …geltenden und künftigen Datenschutzrecht nicht zu den besonders schutzwürdigen Kategorien von personenbezogenen Daten nach Art. 8 Abs. 1 RL 95/46/EG bzw. Art… …. 9 Abs. 1 ­DSGVO. Dessen ungeachtet sind die im Zahlungsverkehr übertragenen Informationen eine der sensibelsten Arten und aufgrund des möglichen… …Verlusts von Geld mit einem hohen Risiko für den Konsu- 1 Deutsche Bundesbank, Zahlungsverkehr, ­abrufbar unter: https://www.bundesbank.de/­… …schützen. Gemäß Art. 4 Abs. 1 DSGVO sind personenbezogene Daten „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person… …finden. Folgende für den Datenschutz relevante Änderungen sieht die novellierte PSD II vor: 1. Zugang für Drittanbieter Neben den bisher unter der PSD I… …hier zwischen zwei Gruppen: 1. Zahlungsauslösedienste, die über eine Softwarebrücke Zahlungen auslösen und 2. Kontoinformationsdienste, die Informationen… …Verbraucher reduzieren – es sei denn, der Verbraucher handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig. III. Implikationen – 3 Thesen 1. Verändertes Verständnis von…

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