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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …Datenschutzgesetzes für die betroffenen Unternehmen zu erheblichem Mehraufwand und Rechtunsicherheit führen. Die SPK-N hat bereits am 12./13. April 2018 über die… …Trugschluss für ­diejenigen Unternehmen herausstellen, die ­Waren oder Dienstleistungen an Personen, die sich in der EU befinden, anbieten bzw. in eine… …Unternehmensstruktur eingebunden sind, bei welcher Unternehmensteile jedenfalls auch in der EU ihren Sitz haben. Sofern solche Unternehmen grenzüberschreitende… …Datentransfers vornehmen, kann zukünftig ein Risiko im Bereich der Art. 44 ff. DSGVO auf diese Unternehmen zukommen, da (jedenfalls auf dem Papier) zunächst einmal… …das Niveau der DSGVO hinausgehende Schutzregelung für Datensubjekte vorliegen würde. Schließlich sind – und das ist für Unternehmen von großer Relevanz… …Anwendungsfragen Sofern das jeweilige Schweizer Unternehmen einen (weiteren/zusätzlichen) ­Unternehmensstandort in einem EU-Mitgliedstaat hat, kommt das neue… …Schweizer Unternehmen von erheblicher Relevanz, welchen konkreten Regeln sie unterworfen sind bzw. welche konkreten Folgen sich für sie dadurch ergeben, wenn… …Datenschutzgesetzes ­gefunden wird. 1. Welche Behörde ist Ansprechpartner für Schweizer Unternehmen? In Frage steht, ob sich ein Schweizer ­Unternehmen (bspw. im Rahmen… …jeweiligen EU-Mitgliedstaat als auch der EDÖB im Rahmen der jeweiligen Befugnisse tätig wird bzw. Ansprechpartner ist. Zu beachten ist bei Unternehmen mit… …unterfallen. Weiterhin ist im Rahmen des Behördenkontakts für Schweizer Unternehmen unbedingt zu beachten, dass keine Normen des Schweizer Rechts verletzt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …Unternehmen nutzen diese neuen Möglichkeiten, um ohne große Investitionen teilweise erhebliche Gewinne zu erzielen. Denn die Daten als digitale Kostbarkeit… …händigen die Nutzer den Unternehmen von selbst aus – und das oft unbewusst. Daten haben ihren Preis. Daten werden gehandelt. Warum werden sie dann nicht… …digitaler Unternehmen stoßen weltweit auf Kritik und fordern Reformansätze. Ein solcher Reformansatz wurde durch die Europäische Kommission ausgearbeitet, die… …Euro innerhalb eines Jahres überschreiten, Art. 4 Abs. 1 RL-E. Damit soll die Digitalsteuer Unternehmen mit einer starken Marktposition belasten und… …zugleich die Finanzverwaltung entlasten, weil es einfacher ist, die von der Digitalsteuer betroffenen Unternehmen zu bestimmen. 16 Der Steuersatz beträgt 3 %… …Bevölkerung; mit der Digitalsteuer gebe es ein Mindestmaß an Besteuerung für marktführende digitale Unternehmen. 18 9 Eilers/Oppel, IStR 2018, 366. 10 COM(2018)… …Wertschöpfung für das Unternehmen statt, indem die Nutzer Daten generieren. 19 Daher soll die Steuer dem Mitgliedstaat zugutekommen, in dem der Nutzer ansässig… …Finanzbehörden personenbezogen sind und das Datenschutzrecht somit auch von den Finanzbehörden zu beachten ist. In der Praxis stellen die digitalen Unternehmen bei… …oder das Funktionieren des Binnenmarkts auswirken. Ohne physische Präsenz haben digitale Unternehmen die Möglichkeit, grenzüberschreitend tätig sein zu… …besteuert. Im Ergebnis begründen damit Unternehmen wie Facebook, Microsoft, Ebay, Google, Spotify, Netflix usw. eine signifikante digitale Präsenz mit ihren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …der Beratungspraxis Der Satz, dass die europäische Datenschutz-Grundverordnung die ­Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen stellt, ist allseits… …rechtlichen Anforderungen nachvollziehen, die Reichweite der Gesetzesnovellierung für das Unternehmen sowie 186 PinG 04.18 Horn Datenschutz in der… …seit Längerem viele informative und übersichtliche ­Vorlagen und Einführungen: „Vorschriften für Unternehmen und Organisationen“ der EU-Kommission, 1… …„ersten Hilfen“ sind insbesondere für kleinere und mittelständische Unternehmen ohne unternehmensinterne Rechtsabteilungen hilfreich, bei denen die… …einen aufwendigen Prozess dar. In großen Unternehmen sind Daten in mehreren Konzerneinheiten verteilt und für unterschiedliche Zwecke mehrfach archiviert… …Anforderungen der DSGVO sind je nach Unternehmen und Branche unterschiedlich und haben ihre jeweils eigenen Schwerpunkte. Ob es sich um klassische… …IT-Beratung zeigt, dass die Novellierung des europäischen Datenschutzrechts den Unternehmen nicht nur das Verstehen von rechtlichen Anforderungen abverlangt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Harner und Sven Müller berichten über ein Lösungsmodell zur Um­setzung gesetzlicher Anforderungen der IT-Sicherheit in mittelständischen Unternehmen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …wichtigsten DSGVO-Themen, die die Unternehmen, Berater, Anwälte, Aufsichtsbehörden, Daten- und Verbraucherschützer, Wettbewerbsrechtler und Prozessanwälte in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Untersagung einer Klausel, die die werbliche Ansprache von Verbrauchern zugleich über mehrere Kanäle gestatten sollte. Das Unternehmen hatte am Ende des… …individuellen Kundenberatung verwendet werden. Meine Vertragsdaten sind die bei (dem Unternehmen) zur Vertragserfüllung (…) erforderlichen und freiwillig… …individuell favorisierten Werbeformen auszuwählen, wenn das Unternehmen aber nur eine vollständige ­Annahme oder Ablehnung der Werbeeinwilligung anbietet und… …­Erklärung gewahrt ist, steht es Unternehmen frei, ein einheitliches Werbe- und Ansprachekonzept zu realisieren. Zwar mag es ­oftmals zielführender sein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …Kunden interessierten werbenden Unternehmen. Dabei unterscheide die Beklagte selbst nicht zwischen Werbekunden und Anbietern von Apps und Spielen. Beide… …Anwendungen würden hingehen durch Werbung finanziert, indem sie selbst als Werbeplattformen für die Anzeigen anderer Unternehmen dienten. Die Daten der Nutzer… …. In diesem Fall soll jede dieser Niederlassungen das jeweils einschlägige nationale Datenschutzrecht einhalten. Solange ein Unternehmen von einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob es mit Europäischem Recht vereinbar ist, dass die Zollbehörden von Unternehmen die Mitteilung der ­Steuerdaten der… …Mitglieder ihrer Aufsichtsräte und derjenigen Arbeitnehmer verlangen, die mit Zollangelegenheiten befasst sind. Geklagt hatte ein Unternehmen, das über… …Vorschriften durch die Unternehmen; dies sei nach den europarechtlichen Vorschriften zum Zollkodex Aufgabe der Zollbehörden. Das Hauptzollamt kündigte gegenüber… …dem klagenden Unternehmen an, die erteilten Bewilligungen zu widerrufen, wenn die geforderten Angaben nicht mitgeteilt würden. Die Richter zeigten sich… …, deren Steuer-ID mitgeteilt werden muss. Das Hauptzollamt fordert die Unternehmen in diesem Zusammenhang nunmehr auf, gemeinsam die tatsächlich relevanten… …Durchsetzung der Rechte gegenüber Unternehmen erschwert und dies stehe in klarem Widerspruch zu dem in Art. 169 Abs. 1 AEUV angeführten Ziel der Förderung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Wie viele andere Unternehmen haben auch die Mitglieder der nach § 203 Abs. 1 StGB geheimnisverpflichteten Berufsgruppen ein erhebliches Interesse daran… …Unternehmen diese Leistungen effizienter und qualitativ hochwertiger erbringen können. Sie verfügen insoweit über deutlich mehr ­Erfahrung und Know-how als die… …auslagernden Kanzleien und Unternehmen selbst. Die Anbieter solcher Leistungen können diese zudem in aller Regel deutlich günstiger erbringen, da sie die… …Leistungen für eine Vielzahl von Kunden erbringen und die auslagernden Kanzleien und Unternehmen das entsprechende Personal sowie teure technische… …eine lückenlose Vertragskette gewährleistet sein. 18 Der Berufsgeheimnisträger kann also auch mit einem Unternehmen einen entsprechenden Vertrag… …schließen. In diesem ist das Unternehmen jedoch zu verpflichten, die eingesetzten Personen im Rahmen des Arbeitsvertrags oder einer sonstigen vertraglichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …Funktion unterstützt er Unternehmen als externer Datenschutzund IT-Sicherheitsbeauftragter. Frank Trautwein und Dennis Kurpierz Die letzten Monate waren… …(alleine) auf Positiv- und Negativlisten stützt. Dennis Kurpierz berät als Jurist und Consultant der ISiCO Datenschutz GmbH Unternehmen im Bereich… …und strukturelle Änderungen im Handeln und ­Denken von Unternehmen herbeiführen soll. 2 Während der Bundesverband Informationswirtschaft… …– Im Rahmen der DSGVO treffen Unternehmen erhöhte Dokumentations- und Rechenschaftspflichten. Die DSFA stellt ­deshalb neben den Verzeichnissen über… …Risikomethodik formuliert werden kann. Nichtsdestotrotz dürfte als Verantwortlicher in vielen Unternehmen der Datenschutzbeauftragte oder ein Compliance-Manager in…

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