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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Ansätze zur Ko-Regulierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Patrick von Braunmühl

  …Verhaltensregeln der Versicherungswirtschaft 1 wurde Ende Juli auch der GeoBusiness CoC auf Antrag des SRIW e. V. vom Berliner Beauftragten für Datenschutz und… …ist ­daher auch eine Chance, die Rahmenbedingungen für eine funktionierende Ko-Regulierung im Datenschutz grundlegend zu verbessern. II. Vorschlag der… …Vorschläge des Rates zur Ko-Regulierung im Datenschutz gute Chancen sich im Trilog durchzusetzen. Die Annahme der Vorschläge des Rates wäre ein wichtiger… …Schritt, um dem bisher mäßig funktionierenden Instrument der Ko-­ Regulierung im Datenschutz zu einem Durchbruch zu verhelfen. Die mühsamen… …beispielsweise im Jugendmedienschutz bewährte Modell der Freiwilligen Selbstkontrolle auch im Datenschutz gesetzlich festzuschreiben und bereits bestehenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …2019 PinG www.PinGdigital.de Privacy in Germany Datenschutz und Compliance Herausgeber: Prof. Niko Härting Beirat: Dr. Niclas Krohm Peter Schaar Prof… …Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes 6 283 Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) – Stellung, Aufgaben und… …Notifications – Ist § 43 Abs. 4 BDSG unionsrechtskonform? 3 100 Preiß, Bernd PinG-Jahrestagung 2019 – Datenschutz 2 87 Richter, Frederick Aus Sicht der Stiftung… …Datenschutz –– CDR – „DSGVOh, mein Gott!“ 1 42 –– Der Faktor Mensch 2 51 –– Die gewohnte Überwachung 3 107 –– Nobody’s perfect – not even the GDPR … 5 218 ––… …Nudging für mehr Datenschutz? 6 256 –– Wenn der Staat mal wieder zählt 4 173 Riechert, Anne Daten als Gegenleistung 5 234 Roggenkamp, Jan Dirk, Prof. Dr… …Datenschuldrecht ................................................ 236 Datenschutz .......................................................... 283… …......................................................................... 191 Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) ............... 80 Eigentum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Datenschutzverstöße in Unternehmen. Eine aktuelle Bestandsaufnahme

  Marco Schröder

  …einhergehen. Sie können mit Bußgeldern bis zu 300.000 Euro geahndet werden. Die Bußgeldhöhen der Datenschutz- Grundverordnung werden diese Summen um ein… …Verkauf, Vertrieb und Marketing, finden sich allesamt auf den hinteren Plätzen, wenn es um die Befassung mit dem Datenschutz geht. Hier zeigt sich, wie… …12% 10% 9% 9% 5% 5% 4% 3% 3% 9. Datenschutzschulungen Zu den Kernaufgaben des Datenschutz­ 1%; 6 beauftragten gehört die Schulung der Mitarbeiter. Über… …Vergleich zur „Datenschutzpraxis 2012“ kaum verändert. 22 Prozent der Unternehmen schulen ihre Mitarbeiter im Datenschutz nur einmalig bei Einstellung. Diese… …: Wie oft werden die Mitarbeiter ihres Unternehmens generell im Datenschutz geschult? Neben der allgemeinen Unterweisung in das Datenschutzgesetz gehört… …zu machen“, § 4g Abs. 1 Nr. 2 BDSG. 31 Prozent der Mitarbeiter wurden lediglich einmalig bei der Einstellung fachbezogen im Datenschutz geschult, 20… …Datenschutzbeauftragten sind in Teilzeit tätig. 37 Prozent widmen sich maximal 5 Prozent ihrer Arbeitszeit dem Datenschutz. –– 48 Prozent der befragten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Ãœbermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …Funktionstauglichkeit, § 3 DiGAV –– Einhaltung von Datenschutz und Datensicherheit, § 4 DiGAV –– Umsetzung der Anforderungen an die Qualität, § 5 ff. DiGAV –– Darlegung… …Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sind der Anlage 1 und an die Qualität der DiGA der Anlage 2 zur DiGAV zu entnehmen. Im Folgenden sollen… …die Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit näher erläutert werden. 4. Anforderungen an Datenschutz und die Datensicherheit (Anlage 1… …den Datenschutz anbelangt, hat die Datenverarbeitung dabei grundsätzlich nach Maßgabe der Regelungen der DSGVO zu erfolgen. Die Datenverarbeitung ist… …resultiert.“ Andere erforderliche Erklärungen enthalten weitgehend unbestimmte Rechtsbegriffe, wie sie im Datenschutz aber nicht unbekannt sind. So hat der… …. die DiGA dementsprechend zu programmieren. Gegliedert ist die Anlage 1 in insgesamt 40 Erklärungen zum Datenschutz und 37 Erklärungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …. Jan-Philipp Günther ist Rechtsanwalt für IT-Recht (itrechtkirchrode.de) und unter anderem auf Datenschutz, E-Commerce und KI ­spezialisiert. Mit Urteil vom 16… …kurz zusammengefasst: 1. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit forderte datenverarbeitende Stellen in Berlin auf, in den USA… …für Datenschutz und Informationsfreiheit, Pressemitteilung vom 17. Juli 2020, Nach „Schrems II“: Europa braucht digitale Eigenständigkeit, 711.424.1… …in ein Drittland übermittelte Daten müssen zurückgeholt werden. 36 Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit betonte überdies… …verlangen. 37 2. Nach Ansicht des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sei die Entscheidung des EuGH nicht konsequent, die… …für die Übermittlung in die USA und in andere Drittstaaten benutzen. 3. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, ­Pressemitteilung vom 16. Juli 2020, Schwere Zeiten für den internationalen Datenaustausch… …, https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen/ 2020/07/2020-07-16-eugh-schrems (zuletzt abgerufen am 9. August 2020). 39 Ebd. 40 Ebd. 41 Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit… …2020). 42 Ebd. 196 PinG 05.20 Günther EuGH-Urteil Schrems II 4. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz… …betroffenen Per­sonen im Drittland nicht ein gleichwertiges Schutzniveau wie in der Europäischen Union genießen. 53 43 Landesbeauftragte für den Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …des Autors wieder. 1 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 20 u. 26, sehen einen Vorrang der Übermittlungsvorschriften vor der… …Datenschutz und die Informationsfreiheit, 22. Tätigkeitsbericht 2009, S. 25. 260 PinG 06.15 Cebulla übertragungstheorie kritisch betrachtet und die vermittelnde… …Rn. 5 u. 9; Gabel, in: Taeger/Gabel, BDSG, 2. Aufl. 2013, § 11 Rn. 12 u. 19; Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25… …. 15 f.; Plath, in: Plath, BDSG, 2013, § 11 Rn. 29. 14 So auch Sutschet, RDV 2004, 97, 100. 15 Vgl. Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl… …. 2006, S. 25 f.; Zilkens, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, 4. Aufl. 2014, Rn. 609 f. Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung stellen… …, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, 4. Aufl. 2014, Rn. 609 f., an. 18 Hoeren, DuD 2010, 688, 689. 19 Menzel, RDV 2013, 59, 60, z. B. führt Schreib-… …. 2014 – 4 LB 20/13, ZD 2014, 643, 647. 27 Hamburgischer Datenschutzbeauftragter: Externe Beauftragte für Datenschutz im Gesundheitswesen. Stand: 07. 10… …. 2002, S. 2 f. 28 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25 f. 29 Vgl. Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 5… …. Tätigkeitsbericht 2013, S. 32; Abel, Datenschutz Praxis 4/2011, 1, 13; Kirsch, ZD 2012, VIII, IX. 30 Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 5… …zudem ggf. zu benachrichtigen. 7. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit § 11 BDSG zielt darauf ab, die für den Auftraggeber geltenden ­Datenschutz- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …der Datenschutz gilt nur für Informationen über bestimmte oder bestimmbare natürliche Personen. Im Gegensatz dazu schützt § 203 StGB sämtliche Personen… …Datenschutz, nicht aber § 203 StGB. Dies ist zwar denkbar, insbesondere im Hinblick auf die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten (nicht aber z. B. Mandanten- oder… …schlicht ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung erforderlich. –– Es könnte nur der Schutz des § 203 StGB eingreifen, nicht jedoch der Datenschutz. Diese… …Datenschutz wirklich nicht eingreift. Somit dürfte die in der Praxis weitaus häufigste Fallgruppe der ­Inanspruchnahme von Dienstleistern durch die… …Berufsgeheimnisträger sowohl den Datenschutz als auch den Schutz nach § 203 StGB betreffen und eine Vereinbarung erfordern, die beiden Regimes gerecht wird. III… …häufigsten vorkommende Fallgruppe einer zivilrechtlichen Leistungsvereinbarung, die zusätzlich dem Schutz des § 203 StGB und dem Datenschutz gerecht werden… …spezifisch für den Datenschutz konzipiert. Aus diesem Grund halten wir es für vorteilhaft, bei den Regelungen zwischen einem allgemeinen Teil zu unterscheiden… …, der den Datenschutz und § 203 StGB regelt, sowie einem besonderen Teil, der nur die weiteren Regelungen für den Datenschutz enthält. Den allgemeinen… …Bezeichnung des Anhangs müsste sich dann eben nicht nur auf den Datenschutz bzw. die Auftragsverarbeitung beziehen, sondern auch auf den Geheimnisschutz nach §… …spezifisch auf den Datenschutz und den Geheimnisschutz nach § 203 StGB beziehen. Sie muss jedenfalls nach den Berufsordnungen auch eine ­Belehrung über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …Netzpolitik. I. Skizzierung des Themas Der Datenschutz ist, nicht nur durch die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung oder der Genese kritischer Fragen zu… …Folge dessen ist, dass der Datenschutz als eine essenzielle Compliance-Anforderung immer stärker in den Blickpunkt von Unternehmen geraten ist. 3 Um die… …Freiheiten Betroffener zu schützen. Eine Pflicht ist dabei der Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstel- 1 Vgl. Dachwitz… …Datenschutz im Unternehmen, S. 1 ff. 74 PinG 02.21 Fuchs / Nohr Data Protection by Process lungen 4 , welcher in Art. 25 DSGVO reguliert wird. Art. 25 DSGVO hat… …Umsetzung technischer Maßnahmen allein den Datenschutz bzw. Art. 25 DSGVO im Hinblick auf die gesetzlichen Anforderungen nicht ausreichend gewährleisten kann… …Ausarbeitungen der Datenschutzaufsichtsbehörden, bspw. das Standard-Datenschutzmodell III. Strukturen und Prozesse des Datenschutz- Managements 1. Betrachtete… …: Behling/Ringel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, S. 625. 33 Vgl. hierzu den BSI IT-Grundschutz – Maßnahmenkatalog, M 2.501. 34 Vgl. Datatilsynet… …about-privacy/virksomhetenes-plikter/innebygd-personvern/data-protectionby-design-and-by-default/. 76 PinG 02.21 Fuchs / Nohr Data Protection by Process –– Systembezogene Definition von Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit für… …Compliance-Managements ist der betriebliche Datenschutz aus drei Komponenten 44 aufgebaut. Erstens: definierte Verantwortlichkeiten und Rollen im gesamten Unternehmen… …DSGVO (aus Sicht des Compliance-Managements) sollte daher die folgenden Aspekte umfassen: –– Festlegung einer Compliance-Richtlinie für den Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutz-Grundverordnung: Arbeitsauftrag für den deutschen Gesetzgeber

  Peter Schaar

  …Schaar Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013 ­Bundesbeauftragter… …für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). (Foto: Bundesregierung / Kugler) Die EU-Datenschutzreform bedeutet für den nationalen… …Daten und zum freien Datenverkehr („Datenschutz- Grundverordnung“) 1 und einer Richtlinie für Polizei und Justiz („JI-RL“) 2 – ist ein wichtiger… …Meilenstein auf dem Weg in die globale Informationsgesellschaft: Statt 28 unterschiedlicher Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten soll es mit der Datenschutz… …Datenschutz- Grundverordnung und zur JI-Richtlinie vom 12. März 2014. 5 Rat der Europäischen Union vom 15. Juni 2015, Dokument des Rates 9565/15. 6 Ergebnis der… …Bestimmungen zum Datenschutz in den Einrichtungen der EU selbst. Die Kommission hatte die EU-Institutionen, -Einrichtungen und -Agenturen vom Geltungsbereich der… …. 14 Art. 89 Abs. 2 KOM-Entwurf. 15 EG (135) DS-GVO (Trilog). für den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation ebenfalls weiterhin bei einer der… …Hauptlast der Implementierung des neuen Rechtsrahmens dürfte bei den Mitgliedstaaten anfallen. Zwar ist die Datenschutz- Grundverordnung unabhängig von… …Datenschutz. Viele dieser Bestimmungen – etwa das SGB X mit seinen ausführlichen datenschutzrechtlichen Vorgaben, die 1:1 den Regelungen des BDSG entsprechen –… …des Bundesverbands der Datenschutzbeauftragten (BvD) e. V. und der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e. V. „Betriebliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …­Datenschutz-Grundverordnung Dr. Irene Karper, LL. M. Eur, Rechtsanwältin und ­Auditorin bei der datenschutz cert GmbH. Dr. Irene Karper, LL.M. Eur Die… …Auftragsverarbeiter und hebt die Notwendigkeit von Datenschutz-Folgeabschätzungen hervor. Standardisierte Verfahren, Risikoanalysen und Audits im Datenschutz werden… …. für Datenschutz in sozialen Netzwerken, ­scheiterten bislang an einer aufsichtsbehördlichen Anerkennung. 10 1. Genehmigte Verhaltensregeln Art. 40 DSGVO… …Zertifizierungsstelle ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Das ULD hat Prüfstellen und Sachverständige anerkannt, welche entsprechende Audits… …Möglichkeit, die Vereinbarkeit von informationstechnischen Produkten mit den Vorschriften über Datenschutz und Datensicherheit in einem Prüfverfahren… …Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg- Vorpommern hergestellt wurde. 16 Das in § 7b des Bremischen Datenschutzgesetzes verankerte… …, Auditmethoden und Kriterienwerke dürfte es allerdings immer schwerer fallen, hier einen Überblick zu behalten. Die Stiftung Datenschutz hat sich dieses Problems… …europaweiten Konformität zum Datenschutz beschäftigt, stellt das European Privacy Seal (EuroPriSe) dar. 26 Auch dieses Verfahren ist zweistufig und besteht aus… …, Siegel und Prüfzeichen zum Datenschutz stärken. 30 Siehe http://www.dakks.de/content/was-ist-akkreditierung. 31 Diese regelt Anforderungen an Stellen, die… …Produkte, Prozesse und Dienstleistungen zertifizieren. 32 Beschluss der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen ­Bereich (Düsseldorfer…

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