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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

    EuGH-Urteil Schrems II

    Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
    Dr. Jan-Philipp Günther
    …192 PinG 05.20 Günther EuGH-Urteil Schrems II EuGH-Urteil Schrems II Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr? Dr. Jan-Philipp Günther* Dr… …. Jan-Philipp Günther ist Rechtsanwalt für IT-Recht (itrechtkirchrode.de) und unter anderem auf Datenschutz, E-Commerce und KI ­spezialisiert. Mit Urteil vom 16… …. Juli 2020 (Rechtssache C‑311/18, Schrems II) äußerte sich der EuGH zu internationalen Datenübermittlungen, die auf den EU-US Privacy Shield sowie auf die… …Standarddatenschutzklauseln höchste Relevanz haben. Der folgende Beitrag fasst das EuGH-Urteil in Hinblick auf den EU-US Privacy Shield sowie seine Auswirkungen auf die… …. Hintergrund * Der Autor ist auf das IT-Recht spezialisiert. Er berät deutsche und internationale Mandanten zu allen datenschutzrechtlichen Aspekten, E-Commerce… …Übermittlung in ein Drittland auf einen Beschluss der Europäischen Kommission gestützt werden, welcher für dieses Drittland ein angemessenes Datenschutzniveau… …feststellt (Art. 45 DSGVO). Auch können Datenübermittlungen auf geeignete Garantien gestützt werden (Art. 46 DSGVO), etwa Standarddatenschutzklauseln die mit… …setzten in der folgenden Zeit auf Standarddatenschutzklauseln sowie auf den Safe Harbor Nachfolger, den EU-US Privacy Shield. 3 Nun erklärte der EuGH auch… …Shield-Regime keinen rechtmäßigen ­Datenübermittlungsmechanismus mehr dar und es besteht Handlungsbedarf für Datenübermittlungen, die bisher auf dem EU-US Privacy… …Praxis der USA keinen ausreichenden Schutz vor dem Zugriff der US-Behörden auf die dorthin von Facebook übermittelten personenbezogenen Daten bieten würden…
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