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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …Werbeanrufe oder für die Zusendung von Werbung per E-Mail zu fragen. Bei „Inbound“-Telefonaten werden sowohl datenschutzrechtliche als auch… …, 3. Aufl. 2011, S. 31 ff. 2 Siehe auch von Wallenberg, BB 2009, 1768, 1773. 3 Vgl. Kreutzer, Praxisorientiertes Online-Marketing, 2. Aufl. 2014, S. 133… …Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke“, auf die an entsprechender Stelle eingegangen werden wird. 5 Mit Blick… …auf die drohenden Sanktionen ist es bei der Durchführung von Werbemaßnahmen im ­Rahmen von „Inbound“-Telefonaten ebenfalls ratsam, sowohl die… …Abmahnungen von Mitbewerbern oder sonstigen klagebefugten Dritten (insbesondere Verbände) nach sich ziehen können. Zunehmend werden aber auch Verstöße gegen das… …­Datenschutzrecht, insbesondere in Bezug auf die Gestaltung von Einwilligungserklärungen und die Einhaltung der Vorschriften über die 4 Während der Zweck des… …Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht eine Ad-Hoc-Arbeitsgruppe „Werbung und Adresshandel“ eingerichtet und diese mit der Erarbeitung von… …. 11 UWG) erfolgreich von Verbänden oder Mitbewerbern abgemahnt. 6 Daneben droht bei Datenschutzverstößen das Einschreiten der Aufsichtsbehörden. Dieser… …Werbung im Rahmen von „Inbound“- Telefonaten. Um die sich hierbei stellenden abstrakten Rechtsfragen möglichst anschaulich darzulegen, greift die… …der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde klagende Unternehmen hatte ein Call-Center beauftragt, unter Verwendung von beim Unternehmen bekannten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission für Auftragsverarbeiter mit Sitz in einem „unsicheren“ Drittland, wenn es nach dem BDSG außerhalb von EU/EWR gar keine… …erfolgt und habe keinerlei rechtliche Bedeutung. Die Legaldefinition des „Dritten“ in § 3 Abs. 8 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist hingegen von zentraler… …Vorstellungen von einem modernen Datenschutzrecht in einem Initiativbericht zusammengefasst und die – auch von deutscher Seite geforderte – Vereinfachung von… …Datenflüssen innerhalb von verbundenen Unternehmen aufgenommen. 5 Die Europäische Kommission ist der Ansicht, sie habe die Anregung des Europäischen Parlaments… …dafür, dass sich hinter den divergierenden rechtlichen Beurteilungen ein grundlegend anderes Verständnis von vermeintlich gleich verstandenen… …Datenschutzrecht zeichnet sich durch eine klare Konzeption von Rechten und Pflichten mit dem „für die Verarbeitung Verantwortlichen“ als zentralem Dreh- und… …mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Die DSRL hat die Möglichkeit der gemeinsamen… …für die Verarbeitung Verantwortlichen dient primär der Zuweisung von Verantwortung, indem er bestimmt, wer für die Einhaltung der… …(externen) Auftragsverarbeiter nicht gibt, muss es – wie von Art. 17 Abs. 3 DSRL vorgesehen – vertraglich vereinbart werden. Damit hängt die Existenz des… …(externen) Auftragsverarbeiters einzig von der Entscheidung des für die Verarbeitung Verantwortlichen ab, die Verarbeitung an eine externe weisungsgebundene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …überraschend haben die Richter daher antragsgemäß entschieden. Anbieter von Online-Diensten und Apps, die sich gezielt an den deutschen Markt richten, müssen ihr… …Einräumung der ­Nutzungsrechte an den von Nutzern gesendeten Inhalten unwirksam. Quelle: vzbv.de Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in… …Kundenzufriedenheit und die Einholung der Einwilligung seien zwei isoliert zu bewertende datenschutzrechtliche Vorgänge. Die von der Klägerin favorisierte einengende… …für die Ansicht der Klägerin gewertet werden, zulässigerweise angebahnte telefonische Kontaktaufnahmen dürften zur weiteren Einholung von entsprechenden… …Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Unter anderem begehrte der vzbv Unterlassung einer Klausel, die „zur Erhöhung der Sicherheit die Überwachung von Teilbereichen… …, da sie nicht ausreichend klar und verständlich formuliert seien. Mittels der Formulierung „Überwachung von ­Teilbereichen“ räume sich die Beklagte… …Durchsuchung von Mobilfunk­end­geräten nur mit richterlicher ­Anordnung Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat mit einer richtungsweisenden… …Entscheidung die Durchsuchung von ­Mobilfunkendgeräten durch die Polizeibehörden eingeschränkt. Die in der Entscheidung zusammengefassten Fälle Riley v… …. California und US v. Wurie markieren von nun an die neue Leitlinie für polizeiliche Durchsuchungen in den Vereinigten Staaten. Danach darf ein Mobiltelefon im… …zu lebenslanger Haft verurteilt. Der zweite der Entscheidung zugrundeliegende Sachverhalt betrifft Brima Wurie, der von einem Polizeibeamten bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …Protagonisten der EU-Datenschutzreform zu unterhalten. Mit Jan Philipp Albrecht, der das „Wunder von Brüssel“ vollbracht hat und die Parlamentarier mit großer… …Mehrheit von seinen Kompromissvorschlägen überzeugte. Und mit Axel Voss, der ihn dabei tatkräftig unterstützt hat. Um ein europäisches Praxisthema geht es… …bei Reemt Matthiesen, der handfest erklärt, wie sich europaweit Compliance bei der Befolgung von Meldepflichten herstellen lässt. Wie die Fortbildung… …von Datenschutzexperten und eine Zertifizierung Compliance ­fördern können, erklärt Rita Di Antonio am Beispiel eines ehrgeizigen… …in Kraft getreten ist, von der Jonas Kahl berichtet. Auch in Indien befasst man sich zunehmend mit datenschutzrechtlichen Fragen. Sajay Singh wird in… …diesem Monat ­Präsident von ITechLaw und berichtet gemeinsam mit Gowtham Reddy vom aktuellen Stand auf dem indischen Subkontinent. Ein Schlaglicht auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …Auftragsdatenverarbeitung in Deutschland und zeichnen ein facettenreiches Bild der unstimmigen Rechtslage. Apple und Facebook, Runtastic und die AOK: Roman von der Heide… …befasst sich mit der iBeacon-Technologie von Apple. Daniel Schätzle widmet den datenschutzrechtlichen Fragen, die sich bei der Verknüpfung von Mobile Apps… …mit einem Facebook-Login stellen. Frederick Richter wirft einen Blick auf die „Quantified- Self“-Bewegung, auf Wearables und den neugierigen Blick von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …orientierten Auslegung der EU-Richtlinie 95/46/EG, neues Leben eingehaucht. Dabei sollte ein zeitgemäßer Schutz von Betroffenenrechten im Internet eigentlich vom… …digitalen Welt verblüffend mutige Antworten: auf die Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts ebenso wie auf die Verantwortung von… …Suchmaschinenbetreibern für die systematische Vermittlung von In formationsangeboten an Dritte. Gleichzeitig wirft das Urteil aber auch zahlreiche Fragen für die… …Anordnung des sog. „Marktortprinzips“, wonach für die Verarbeitung von personen bezogenen Daten durch Verantwortliche, die nicht in der EU ansässig sind, das… …gestützt. Danach ist mitgliedstaatliches Recht anwendbar auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die von einem für die Bearbeitung Verantwortlichen… …Belegenheit des Mittels war dabei insbesondere das Setzen von Cookies auf Rechnern bei den Nutzern. 2 Mangels einer gefestigten Rechtsprechung zu dieser… …Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats besitzt. Diese Bestimmung über die inländische Niederlassung war sowohl von den Aufsichtsbehörden als auch von der… …Datenschutzrechts für die Verarbeitung von Nutzerdaten somit nicht in Betracht. 4 Dies ändert sich nun schlagartig, denn der EuGH hat den Anwendungsbereich nationaler… …verantwortlichen Stellen mit nationalen Niederlassungen, die zur Finanzierung der von ihnen bereitgestellten Angebote im Internet durch ihr Werbe geschäft beitragen… …hier ist die rechtliche Situation mit dem Betreiben von Niederlassungen im Inland zur Finanzierung der Plattform identisch. Während Facebook Ltd. mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Inhalt / Impressum

  …Niklas Heitmüller Zur Problematik des Personen­bezuges beim Cloud Computing Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach… …Müller-Peltzer Schlaglichter (Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 240 PRIVACY TOPICS Dr. Bernd Schmidt, LL. M. Die Herausgabe von… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN… …englischer Sprache über die gesamte Themenbreite von Compliance und relevanten Schnittstellen zu Corporate Governance, Business Integrity und Organisational…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension – Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …und Videospiele geht, brauche ich Unterstützung von – meist deutlich jüngeren – Mitarbeitern, die mir erklären, was es mit „World of Warcraft“ und… …gibt, das dem Leser einen ausführlichen Überblick gibt über eine Vielzahl von Rechtsthemen, die sich bei der Beratung der milliardenschweren… …Spieleindustrie unterscheiden lassen – von dem Projektvertrag für die Spielentwicklung bis zum Spielepatent. Das von Henriette Picot und Alexander Duisberg… …Blickfeld auf den letzten 180 Seiten: Von Belgien bis Großbritannien wird ein Bogen quer durch Europa gespannt. Man kann sich nur wünschen, dass sich dies… …­andere Herausgeber und Autoren zum ­Vorbild nehmen bei Büchern mit internetrechtlichen Themen. So banal es ist, von der Grenzenlosigkeit des Netzes zu… …verfasst, es stammt von Verena Grentzenberg und Alexander Duisberg (S. 251 ff.). Nach einem Überblick über den europäischen und deutschen Rechtsrahmen geht… …die Spieleindustrie betreffen. Es geht um ­Cookies, IP-Adressen, Standortdaten und Plug-Ins: Auch aus der Beratung von ­Unternehmen anderer Branchen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …, insbesondere dem US­Geheimdienst NSA. Angesichts des bislang in der Öffentlichkeit bekannten Ausmaßes von Art und Umfang der Überwachung, die anlässlich von… …ausgeführt: „Die Bundesregierung geht davon aus, dass die in den Medien behauptete Erfassung von ca. 500 Millionen Telekommunikationsdaten pro Monat durch die… …Kommunikationsvorgänge in Krisengebieten außerhalb Deutschlands und werden durch den BND im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben erhoben. Durch eine Reihe von Maßnahmen… …vorliegend grundlegende rechtliche Fragen: Sie betreffen die Anwendbarkeit der bestehenden gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen für die Erhebung von Daten… …erschienene Aufsatz von Bertold Huber „Die strategische Rasterfahndung des BND“ 9 hat erhebliche rechtsstaatliche Defizite bei der Auslandsüberwachung des BND… …erscheint von daher sinnvoll, den Fokus noch einmal auf die nationalen Dienste und damit auch auf den Verantwortungsbereich der Bundesregierung zu legen. 1… …der Kommunikationsverkehr lediglich in Anteilen von bis zu 20 % der auf den Übertragungswegen zur Verfügung stehenden Übertragungskapazität überwacht… …Terrorismus setzt das Sammeln von Informationen voraus, dass deren Kenntnis notwendig ist, um die Gefahr etwa von Anschlägen mit unmittelbarem Bezug zur… …Kommunikationsvorgänge zu zählen. Es verwundert insofern, dass die Anwendungspraxis von § 5 G10 offenbar von einem engen Begriffsverständnis ausgeht und den gesamten… …Telekommunikationsverkehr ohne Deutschlandbezug ausklammert. Der Regelung unterfallen danach nur Telekommunikationen, „die von oder nach Deutschland geführt werden,“ 12 nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Inhalt / Impressum

  …____ 15 INTERVIEW mit Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter… …34 Stefan Wehmeyer Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen ______________________________________________… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche… …Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise… …Unregelmäßigkeiten Auch als Handbuch Internal Investigations Herausgegeben von Karl-Christian Bay, Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer 2013, 332 Seiten, fester Einband…

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