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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …oder nicht, führt zu einer wichtigen Weggabelung: Entweder es gibt einen Personenbezug, dann führt der Weg in den kompletten Anwendungsbereich des… …im Landesrecht finden sich bisweilen allgemeine Definitionen. 1 Die große Bedeutung einer solchen Handlung liegt darin, dass mit dem Entfernen des… …durch dieses Tor als Schritt durch einen Filter vorstellt, der sämtliche Bezugspunkte zu einer natürlichen Person herausnimmt, dann können Bezugspunkte… …durchrutschen, wenn der Filter fehlerhaft ist. Eine Parallelproblematik eines demgegenüber zu feinen Filters stellt sich indes nicht. Das Problem einer „zu… …. Zur Durchführung einer hinreichend belastbaren Anonymisierung bestehen bislang, bedauerlicherweise, keine offiziellen Maßgaben. Es liegen keine… …zu mehr Rechtssicherheit hat der Bundesdatenschutzbeauftragte nach einer Konsultation im Sommer seinen Standpunkt veröffentlicht. 3 Um den konkreten… …von Art. 4 Nr. 2 DSGVO handelt, welcher stets einer Rechtsgrundlage bedarf. Wer die Anonymisierung bislang bloß als technische Maßnahme zur… …dafür sah. Praktisch betrachtet spielt das wohl keine Rolle: Im Rahmen einer Zweckänderung wäre die Anonymisierung wohl immer zulässig. Ein berechtigtes… …zu einer „best practice“ bei der Entfernung von Personenbezügen zu gelangen. Aufzuzeigen ist, wie auf dem Stand der Technik und in wirtschaftlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …Datenschutzgesetz zur Anwendung (Art. 2a revDSG), unabhängig davon, ob Waren oder Dienstleistungen erbracht werden. Unter Umständen kann es somit zu einer indirekten… …dem Begriff Persönlichkeitsprofil eine «Zusammenstellung von Daten, die eine Beurteilung wesentlicher Aspekte der Persönlichkeit einer ­natürlichen… …Personendaten automatisch ausgewertet, um auf dieser Basis die Eigenschaften einer Person zu bewerten. 2. Genetische und biometrische Daten Unter den Begriff… …Datenschutzberater berät und unterstützt bei der Umsetzung. Wenn ein Datenschutzberater bei einer Datenschutzfolgenabschätzung mit hohem verbleibenden Risiko… …­Beratung bei hohen Risiken Nun ist explizit eine Datenschutzfolgenabschätzung zu erstellen, wenn die geplante Datenverarbeitung voraussichtlich zu einer… …Corporate Rules (BCR) als ­Basis für den Transfer in einen Drittstaat mit einem ungenügenden Datenschutzniveau, so genügt es, wenn diese BCR von einer Behörde…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ach, Facebook

  Heiko Dünkel

  …Entscheidung vorrangig um Zugriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden. Die wiederholte juristische Kopfnuss trägt aber vielleicht mittelfristig zu einer… …wird es auch hier am Ende entscheidend auf die Durchsetzungskonsequenz der Aufsichtsbehörden ankommen. Dass es dabei zu einer europaweit einheitlichen… …zu weit ins ­Datenschutzrecht vorgewagt hatte. Hier gibt es gewisse Ähnlichkeiten mit einer ­anderen Debatte: Im Interesse einer abschließenden… …einer gerade noch richtlinienkonformen Auslegung von § 15 Absatz 3 Telemediengesetz. Die bisherige Rechtsprechung zur Wortlautgrenze scheint… …. Dass es eine Bereichsausnahme ausgerechnet zugunsten einer Branche geben könnte, die Verbraucherinnen und Verbraucher durch die Einbindung besonders…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …(Cookie-Einwilligung II) Zu der Frage, ob Cookies für Werbezwecke einer Einwilligung bedürfen, zog sich ein über sechsjähriger Rechtsstreit hin, angefangen beim LG… …Wortlautgrenze daher überschritten. Insofern kann die nun vorliegende Entscheidung durchaus als rechtstechnisch überraschend bezeichnet werden. Statt einer… …ausführlichen Begründung, wie man sie bei einer so grundlegenden Entscheidung erwarten würde, äußerte sich der BGH in seinen Ausführungen ziemlich knapp. So knapp… …ein fehlender Umsetzungsakt einer teleologischen Reduktion (einer einschränkenden Auslegung dem Sinn und Zweck nach) nicht entgegenstehe (Rn. 53, 54)… …PinG 05.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter der vom Gericht selbst angeführten Literaturquellen einer Mindermeinung an (Rn. 55). Diese… …einer fehlenden Einwilligung überhaupt zulässig wären. Zumal unklar ist, wer für die Verhängung von Bußgeldern im Falle eines Verstoßes gegen das TMG… …Aussagekraft, weil sie von einer vollständig anderen Grundannahme hinsichtlich des Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG ausgingen. Hier ist zu hoffen, dass sich die… …bis dahin leider keine eindeutige Antwort geben. Bis zu einer im Herbst 2019 bereits angekündigten Anpassung des TMG oder einer noch viel länger… …einen Importeur in einem unsicheren Drittstaat übermitteln, wenn vorher die Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden. Die Zulässigkeit einer… …Europäische Datenschutzausschuss meint in einer ersten Stellungnahme vom 17. Juli 2020, die Prüfung auf Basis der Standardvertragsklauseln müsse im Lichte der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …praxisnahe Vorschläge zur Gestaltung einer wirksamen Einwilligung auf Websites. I. Einwilligungserfordernis Bereits vor Geltung der DSGVO wurde das Verhältnis… …mehrere Vorlagefragen zur Einwilligung im Rahmen eines Gewinnspiels, welches vom Unternehmen Planet 49 auf einer Website veranstaltet wurde. Neben der Frage… …einer richtlinienkonformen Auslegung „wiederaufleben“ lässt, so müsste konsequenterweise auch die Bußgeldvorschrift gemäß § 16 Abs. 2 Nr. 5 TMG angewendet… …setzung in Form einer gesetzlichen Anpassung nicht erforderlich sei, weil sich das Einwilligungserfordernis des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-Richtlinie bereits… …stehen nun vor dem Problem, dass sie bei einer datenschutzrechtlichen Prüfung der Website zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangen, je nachdem, ob sie der… …Verarbeitungstätigkeiten auf einer Website ausschließlich nach der DSGVO bewerten. 10 Schleipfer, ZD 2015, 399, 400. 11 Z. B. MAC-Adresse, IMEI-Nummer, IMSI-Nummer, Ad-ID… …Erfüllung eines Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO erforderlich ist, bedarf es einer Einwilligung. II. Anforderungen einer wirksamen… …Einwilligung richten sich nach Art. 4 Nr. 11 DSGVO. Eine Einwilligung liegt bei einer freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und… …unmissverständlich abgegebenen Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung vor, mit der der Nutzer zu verstehen… …. Tracking-Wall/Cookie-­ Wall). 15 Artikel-29-Datenschutzgruppe, die sich für den Fall einer Überarbeitung des Art. 5 Abs. 3 der ePrivacy-Richtlinie dafür ausgesprochen hat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …. Hansen und Bremert warnen vor einer „Healthy New World“ und einem Gesundheitsstaat. Zurecht wiesen sie darauf hin, dass das letzte Wort zur Tauglichkeit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Inhalt / Impressum

  …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …Verhältnismäßigkeit messen lassen. Dass das von den deutschen Landesregierungen verfolgte Ziel einer Bekämpfung der Virus-Ausbreitung im öffentlichen Interesse liegt… …. In manchen Ländern sollen alle Gäste registriert werden, in anderen nur einer pro Gruppe oder Haushalt. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen gibt es… …des Jahres seine Verordnung ein. In beiden Ländern müssen Gastronomen nun nur noch die Kontaktdaten einer Person pro Hausstand auf­nehmen. 3 Aus Sicht… …, man sollte. Denn hier wie dort haben wir es mit einer Speicherung ohne Anlass zu tun. Ob es ein ­Infektionsrisiko im Gastraum und damit ein konkretes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …Aufsichtsbehörden, darunter auch der BfDI, einer Verarbeitung sensitiver Daten im Homeoffice wiederkehrend eine Absage erteilt hatten … Brink: Ich sehe unsere Aufgabe… …bewahrheitet sich mein Motto: „DSGVO wirkt“. PinG: Wenn es zukünftig von der Installation und Nutzung einer an sich freiwilligen Tracing-App abhängt, ob Personen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …Bremert I. Einleitung 1 Die aktuelle SARS-CoV-2-Pandemie konfrontiert die Welt das erste Mal seit rund 100 Jahren mit der Herausforderung einer globalen… …. Daher dürfen gerade in einer Zeit erheblicher Grundrechtseinschränkungen bei der Evaluierung neuer Technologien die grundrechtlichen Beurteilungsmaßstäbe… …Zusammenspiel mit anderen Funktionalitäten, der Gesundheitszustand von bekannt infizierten Personen abgefragt werden, etwa um Symptome einer Erkrankung besser zu… …Implementierungen der einzelnen Komponenten einer Anwendung kann die entsprechende Anwendung die gewünschte Funktionalität erreichen? Anwendungen auf Computersystemen… …Frage, welche Hardware für den konkreten Anwendungsfall genutzt wird. Denkbar ist dabei zunächst, ohnehin vorhandene Hardware (wie Smartphones) mit einer… …einer Technologie für den konkreten Anwendungsfall, wenn eine ­solche nicht bereits existiert oder eine bestehende Technologie für die gewünschte… …bedingt eignet. Die ­Alternative dazu wäre die Entwicklung einer neuen Technologie gewesen, die sich für den konkreten Einsatz zwar besser eignen würde, da… …Einsatz von Software in einer Pandemiesituation stellt sich zunächst die Frage der Erforderlichkeit. Wenn es um das Contact-Tracing geht, dann handelt es… …sich um eine hoheitliche Aufgabe. Die Alternative zur Nutzung einer Software wäre demnach die händische Infektionsnachverfolgung durch die zuständigen… …Gesundheitsbehörden. Inwieweit nimmt eine mögliche Contact-Tracing-Anwendung den Gesundheitsbehörden aber Arbeit ab? Im Kern geht es um die Bereitstellung einer Liste…

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