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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Wahrscheinlichkeitswerte erheblich sind. Scorewerte sind damit in ­hohem Maße verobjektiviert und frei von subjektiven Einflüssen. Die Scorewerte können insbesondere mit dem… …anerkannten Verfahren der logistischen Regression ermittelt werden. Mit dieser Methode können aus einer Vielzahl von Datenbeständen Vergleichsgruppen gebildet… …[geschützt], die für das wettbewerbliche Verhalten der Marktteilnehmer von Bedeutung sein können, selbst wenn die Inhalte sich für die einzelnen… …die übermittelten Scorewerte für zwölf Monate vorhalten, um diese beauskunften zu können. Durch diese Verpflichtung besteht faktisch eine gesetzliche… …im ­Vorfeld eines Kreditantrages seine etwaige Bonitätseinschätzung erfahren können. Damit ist für diesen Fall klargestellt, dass es diesbezüglich auf… …gekommen ist. Er soll nachvollziehen können, welche Daten in den konkreten Score ­eingeflossen sind. Fehlerhafte Daten sollen korrigiert und… …Missverständnisse aufgeklärt werden können. Insbesondere soll der Betroffene gegenüber den entscheidenden – in der Regel kreditvergebenden – Stellen „von der… …statistischen Betrachtung abweichende Umstände“ darlegen können. 53 Allerdings scheint der BGH den Betroffenen über den Wortlaut des § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BDSG… …Nach Ansicht des OLG Nürnberg muss der Betroffene „anhand der Auskunft schlüssig und ohne logische Brüche erkennen [­können], wie die ausgewiesene… …die Bedeutung des Wahrscheinlichkeitswertes abschätzen können. Der Betroffene muss insbesondere einordnen können, ob sein Scorewert „gut, mittel oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden können. Jedenfalls kann nach den Aussagen des BAG nunmehr nicht grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …, die unter Zuhilfenahme von GPS-Koordinaten eine Ortungsgenauigkeit von weniger als einem Meter Abweichung erzielen können. Aran Khanna… …Erhebung und Verwendung der Nutzerdaten vorzuhalten. Nutzer werden zukünftig darüber aufgeklärt, wie sie ihre Betroffenenrechte wirksam geltend machen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …können, sondern es müsste auch ein Hinweis auf die jederzeitige Möglichkeit zum Widerruf ­erfolgen. Nach § 4a BDSG hat die Einwil­ligung zudem… …Monitoring-Anbietern verarbeitet werden (können). Kurzum ist die Einwilligung nicht als praktikable Lösung anzusehen, da sie keine Rechtssicherheit bietet. Von daher… …Gestaltungsspielräume, um Webcrawling auf ein sicheres datenschutzrechtliches Fundament zu stellen.“ werden können oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen… …Blog- und Forenbeiträgen bejaht werden können. Unterscheiden kann man also auf der Basis der geschlossenen Foren, die nur durch ein entsprechendes… …Passwort für den Monitoring-­ Anbieter sichtbar gemacht werden können. Hier fehlt es an der allgemeinen Zugänglichkeit. Überdies ist aber zu beachten, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen Simone Rosenthal und Raphael Hoffmann, Berlin Wie können personenbezogene Daten rechtskonform für… …zwischen Betroffenem und Unternehmen gestalten. So werden Apps, die den Betroffenen räumlich verorten können, für diesen zum „ständigen Wegbegleiter“, über… …betroffenen Person und den wirtschaftlichen Interessen des Werbenden erfolgen muss (genauer unter VI.). IV. Rechtlich zulässiger Datenerwerb Daten können sowohl… …Dritten Werden Daten, die später für Werbezwecke genutzt werden können (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer), von einem Dritten erworben, ist zunächst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …spezifischer Regelungen und ­ausschließlich bei Vorliegen eines entsprechenden Anfangsverdachtes einsetzen. Deswegen können erst recht sonstige Stellen nicht für… …werden können. Die permanente, ­anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs durch eine Dashcam ­verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen § 6 b Abs. 1 Nr… …Verkehrsrecht mitunter erhebliche Beweisprobleme und Schwierigkeiten ergeben können, wenn etwa Mitfahrer als Zeugen zu vernehmen seien. Dieses Interesse überwiege… …berücksichtigen. Zu beachten sei ebenso, dass der Betreiber der Dashcam auch Verletzter einer vom Betroffenen verwirklichten Straftat hätte sein können. Dem könne…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …weisen, wie oben bereits erwähnt, keinen Personenbezug auf. Ohne IT-Einsatz können moderne Fahrzeuge selbst wesentliche Fahraufgaben nicht mehr erfüllen… …gestört oder manipuliert werden können. Soweit erforderlich, wird ein diskriminierungsfreier Zugang zu Fahrzeugdaten gewährleistet. PinG: Nutzen Sie selbst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Telematik-black box können Fahrer völlig frei ihre Fahrstrecke und Fahrweise bestimmen – doch mag manchem unter ihnen der Gedanke kommen: „Irgendjemand könnte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …: An Daten können keine Eigentumsrechte entstehen, weil Daten keine 1 Künast, ZRP 2008, 201. 94 PinG 03.15 Dehmel / Diekmann Vorfahrtsregeln für die… …. Standortdaten können Auskunft auch über sensible Gewohnheiten geben (beispielsweise den regelmäßigen Besuch einer psychiatrischen Praxis), sodass eine… …Navigationsprogramm eingegebene – Fahrtziel des Fahrers A an Fahrer B gemeldet werden können, wenn dieser am Ziel von A ein Fahrzeug sucht und warten kann? In der… …Datenerhebung und -verarbeitung. Datenschutzrechtlich betroffen sein können auch der Halter, Eigentümer oder die Mitfahrenden, also die Passagiere. Sind die… …Vorteile der Anonymisierung – flexible Datenverarbeitung bei effektivem Schutz der Betroffenen – erreicht werden können, müssen die Kriterien für die… …von dem Verantwortlichen für die Verarbeitung oder von einem Dritten eingesetzt werden können, um die betreffende Person zu bestimmen.“ Die Einbeziehung… …oft aus, weil Daten rückverfolgbar sein müssen, um Fehler ausschließen zu können. Das könnte bei der zukünftigen Car-to-Car- oder Car-to-­… …­direkt weiter darüber nachdenken, welche Instrumente in Zukunft am effektivsten zum Schutz der Privatsphäre genutzt werden können, ohne die… …Automatisierung des Fahrens sich nur stufenweise vollziehen wird, können auch die durch Vernetzung und Automatisierung auftauchenden Rechtsfragen schrittweise in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …sogenannte Vehicle Homepages oder Apps angezeigt werden können. 4. Vom Kunden eingebrachte Daten Der Kunde gibt selbst Daten im Auto ein, wie z. B… …seine Einwilligung erteilen, die die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erlauben. Diese Dienste können vom Fahrzeughersteller, vom… …im vernetzten Fahrzeug eine Landkarte erstellt. 7. Zusammenfassung Alle oben genannten Datenarten können personenbeziehbar sein. Die vom Kunden… …gesetzlicher Basis erhobenen Daten können es sein, müssen jedoch aufgrund des Gesetzesvorbehalts des Datenschutzrechtes 1 ausdrücklich ausgewiesen werden. Die… …des Lenkrades kennen. Ohne diese technischen Daten vermag das System eine kritische Situation nicht richtig zu erkennen. Das Gleiche gilt etwa für… …zunächst rein technischer Natur, die den Zustand des Fahrzeuges beschreiben. Einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person können diese Daten erst… …, bei denen die Verknüpfung der Daten mit einer Person der entscheidende Faktor ist. Da die im Fahrzeug verarbeiteten Daten personenbezogen sein können… …und Datenübertragung hier rechtlich einzuordnen und wem diese zuzuordnen sind. Für die in vernetzten Diensten des Fahrzeugs verarbeiteten Daten können… …sehen können, der auch wirtschaftlich ­abgrenzbar ist. bb) Geschäftsmäßige Erbringung für Dritte Geht man gleichwohl von einem abgrenzbaren Vorgang aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …Ausbildung zum zertifizierten Datenschutzbeauftragten. Damit können die Fahrer bspw. ihre Aufträge disponieren oder die Mitfahrer während der Reise… …Videokonferenzen abhalten oder „nur“ Fernsehen schauen. Ausländische Geschäftsreisende können den „Moving Hotspot“ nutzen, ohne dass Roaming-Gebühren anfallen… …gehören auch die Standortdaten, um eine Verbindung in das ­Internet herstellen zu können. Bei Störungen oder Softwareupdates werden die LTE-Antennen durch… …bei der Deutschen Telekom beauftragt. Das können wie erwähnt Unternehmen für ihre Flottenfahrzeuge sein, Mietwagen-Unternehmen, Taxi-Unternehmen oder… …betrachtet werden können und müssen. Solange sich nicht weitere Mitspieler am Markt positionieren wollen, etwa als Zugangsprovider, ist das relativ… …Portal oder ihre eigene App anbieten. Diese können in die bereits vorhandene digitale Infrastruktur eingebunden werden und können in der Regel nach den… …seine Internetdienste in Anspruch zu nehmen. Das gilt auch für die hier vorgestellte Lösung. Natürlich können alle Nutzer von internetfähigen Geräten…

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