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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die Ausgestaltung der Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungsketten unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  Dr. Niclas Krohm

  …Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungsketten Krohm PinG 05.15 205 PRIVACY TOPICS Dr. Niclas Krohm, Referent für Datenschutz/ Grundsatzfragen… …Landesamt für Datenschutz betont zunächst, dass der Auftraggeber gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 BDSG für die Verarbeitung datenschutzrechtlich stets verantwortlich… …über die Tätigkeit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich in Hessen zuständigen Aufsichtsbehörde, LT-Drs. 18/2941, S. 17 f.; Bayerisches… …Landesamt für Datenschutz, Tätigkeitsbericht 2011/12, S. 59 f. 6 Bayerisches Landesamt für Datenschutz, Tätigkeitsbericht 2011/12, S. 59. 7… …Rates, abrufbar unter: http://eur-lex.europa. eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:039:0005:0018:DE:PDF. 8 Bayerisches Landesamt für Datenschutz… …, Tätigkeitsbericht 2011/12, S. 59 f. 9 23. Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich in Hessen zuständigen… …Aufsichtsbehörde, ­LT-Drs. 18/2941, S. 18. 10 23. Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich in Hessen… …zuständigen Aufsichtsbehörde, ­LT-Drs. 18/2941, S. 18. 11 23. Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen… …Bereich in Hessen zuständigen Aufsichtsbehörde, ­LT-Drs. 18/2941, S. 17 f.; Bayerisches Landesamt für Datenschutz, Tätigkeitsbericht 2011/12, S. 59. 12… …Bayerisches Landesamt für Datenschutz, Tätigkeitsbericht 2011/12, S. 59. Vgl. hierzu auch die Vorgaben des Gesetzgebers, BT-Drs. 16/13657. Kontrollrechte bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 179 Dashcam versus Datenschutz Simone Sanetra Simone Sanetra ist Volljuristin und zertifizierte… …Datenschutzbeauftragte nach dem Ulmer Modell. Sie ist Referentin für ­Datenschutz bei der R+V Allgemeine Versicherung AG. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob es… …http://www.chip.de/news/Datenschutz-Bayern-will-Dashboard-Cams-verbieten_ 67067602.html, Stand: 21. 05. 2015. 6 VG Ansbach, Urt. v. 12. 08. 2014 – AN 4 K 13.01634. Dashcam versus Datenschutz schutzaufsicht wegen zwei… …veröffentlichen. c) Rechtsauffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein Der Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein hat darauf… …datenschutzaufsicht/p_archiv/2014/pm013.html, Stand: 21. 05. 2015. 8 Weichert, SVR 2014, 241, 246. Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 181 d) Rechtsauffassung des Landesbeauftragten… …für Datenschutz Baden-Württemberg Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg hat mit Pressemitteilung vom 20. März 2014 die… …Verwertung der Aufzeichnung einer Helmkamera gehabt haben. 14 9 Vgl. hierzu auch die Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 20. 03… …272/94, NJW 1995, 1955, 1957. 19 BAG, Urt. v. 21. 06. 2012 – 2 AZR 153/11. Dashcam versus Datenschutz Entscheidung des VG Ansbach 20 und distanziert sich… …. 06. 06. 2013 – 343 C 4445/13. 22 AG München, Beschl. v. 13. 08. 2014 – 345 C 5551/14 Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 183 Aus der… …für die (datenschutz-) rechtliche Einordnung der Verwendung von Dashcams. Folgender Sachverhalt lag dem Urteil zugrunde: Einem Autofahrer fiel auf, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …, Datenschutz im Auto – Teil 2, SVR 2014, 241, 247. 2 Schulzki-Haddouti, Datenschutz im Auto, heise online v. 22. 12. 2014, abgerufen am 19. 01. 2015 unter… …http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-im- Auto-2505971.html. 3 Vgl. auch Kremer, Connected Car – intelligente Kfz, intelligente Verkehrssysteme, intelligenter Datenschutz?, RDV 2014, 240… …im VDA als Grundsätze des „privacy by design“ bei der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. 4 Der VDA ist der gemeinsame… …und Anwendungsbereich Eingangs werden die Ziele und der Anwendungsbereich der Datenschutz- Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge beschrieben. Der VDA weist… …der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. Dies gelte einerseits für Innovationen in vernetzten Fahrzeugen sowie für mobile… …zur Datensicherheit von einem Autofahrer in Anspruch genommen zu werden. Rechtliche Konsequenzen drohen nur dann, wenn sich die Datenschutz- Prinzipien… …Datenschutzrecht. 5 Vgl. Koch, Big Data und der Schutz der Daten, ITRB 2015, 13, 15. 6 Vgl. auch Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich… …Vgl. Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?, PinG 2014, 113, 114.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …Vorgaben aus dem BDSG mit den IT-Kontrollen und den sogenannten Information Security Controls wird die Relevanz der Datensicherheit für den Datenschutz… …novellierten BDSG „keine Regelung zu einem Datenschutzaudit geben werde, mit dem man dem Datenschutz einen Marktvorteil hätte ­verschaffen können“. 2 –– Zum… …die Einhaltung des BDSG und ­anderer Vorschriften über den Datenschutz (§ 4g Abs. 1 S. 1 BDSG) durch die Mitarbeiter im Unternehmen hinzuwirken, zu… …Technology – Security Techniques – Information Security Management Systems – Requirements“. Die Anforderungen für die Herstellung, Einführung, den Betrieb, die… …Relevanz der Datensicherheit für den ­Datenschutz verdeutlicht wird. a) Datenschutzkontrollen im Sicherheitskontext Die im Folgenden vorgestellten acht… …betrachtet, sondern nur als Bestandteil eines Gesamtkonzepts verstanden werden, das Datenschutz, Sicherheitsmanagement und IT-Sicherheit umfasst… …bzw. implementiert werden sollen. Die Prüfung der für den Datenschutz relevanten IT-Kontrollen kann entweder mit Fokus auf die generellen Kontrollen 10… …, Bundesdatenschutzgesetz, 11. Aufl. 2012, § 9 Rn. 5 und Rn. 7. 16 Vgl. Berndt, M. (Hrsg.), Datenschutz und Datensicherheit. Umsetzungsanleitung und -prüfung für… …Unregelmäßigkeiten auf jeden Fall daran anschließen. V. Epilog Unternehmen, die von in Bezug auf den Datenschutz geltenden nationalen und internationalen Normen und… …den relevanten gesetzlichen Vorgaben vorweisen können. Aufgrund der aktuellen Debatten zum Thema Datenschutz und der Enthüllungen von Edward Snowden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Vermieter von Ferienwohnungen den Betrieb einer Video­überwachung in Form einer Webcam, die auf die vor dem Ferienhaus gelegene öffentlich zugängliche… …Landesdatenschutzbeauftragte erlässt Anordnung gegen ­Facebook wegen Klarnamenpflicht Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes… …Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Jahr 2013 vor dem OVG Schleswig-Holstein noch erfolgreich abwehren konnte, das KG 2014 jedoch die Anwendbarkeit irischen… …Datenschutzbeauftragten zur Verhandlung der Datenschutz-Grundverordnung und Stellungnahme zum Datenschutz bei Mobile Health-Apps Anlässlich des Trilogs hat der Europäische… …Datenschutzbeauftragte eine Stellungnahme zum Datenschutz bei mobile Health-Anwendungen verfasst. Er mahnt insbesondere an, die gesellschaftlichen Vorteile, die die… …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gewählt. Er wird ab dem 01. 10. 2015 die Nachfolge von Edgar Wagner antreten. Der… …Schleswig-Holsteinische Landtag hat Marit Hansen zur Landesbeauftragten für Datenschutz gewählt. Die Informatikerin ist seit 1995 für die schleswig-holsteinische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …Datenschutz der Deutschen Telekom Gruppe und Rechtsanwalt. Er ist Dozent an der Akademie für Datenschutz und Informationssicherheit in Ulm (udis) im Rahmen der… …eine Fernwartung-Lösung angesteuert, die einen reibungslosen Betrieb gewährleisten soll. Ein weiterer Beteiligter ist der Kunde selbst, der die Lösung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Hinweisschilder waren vorhanden. Die Richter wiesen die Berufung der Aufsichtsbehörde gegen die verwaltungsgerichtliche Entscheidung zurück. Der ­Betrieb der… …Court veröffentlicht Leitlinien zum Datenschutz Das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China, der People’s Republic of China ­Supreme People’s Court… …, hat Leitlinien zum Datenschutz veröffentlicht. Statt eines umfassenden allgemeinen Datenschutzgesetzes existieren in der Volksrepublik China… …der Dinge Die in der Art. 29 Gruppe zusammengeschlossenen nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden in Europa haben ein Arbeitspapier zum Datenschutz im… …Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zusammengeschlossenen deutschen Aufsichtsbehörden eine Entschließung zum Datenschutz im Kraftfahrzeug veröffentlicht. Die… …of Automobile Manufacturers organisierten internationalen Automobilhersteller kürzlich ebenfalls zum Datenschutz im Smart Car geäußert. Neben einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …verantwortliche Stelle zu benennen. Marieke Eilers ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Kanzlei Osborne Clarke. I. Die Betroffenen Der Datenschutz schützt gemäß… …verantwortlichen Stelle in Bezug auf den jeweiligen Betroffenen nicht per se personenbezogene Daten, sondern unterfallen dem Datenschutz eben nur insofern, wie die… …datenschutzrechtlichen Diskussion steht zumeist der Fahrer des Fahrzeugs. 17 Wer aber genau die Daten beim Betrieb des Fahrzeugs „erzeugt“, ist nur vordergründig eine… …. Auflage 2015, § 3 Rn. 44. 14 So insgesamt Gola/Schomerus, BDSG, 12. Auflage 2015, § 3 Rn. 44, auch unter Verweis auf eine Publikation „Datenschutz und… …Betrieb des Fahrzeuges generierten Daten qualifizieren im Hinblick auf den „Nur-Eigentümer“ immer als personenbezogene Daten, unabhängig davon, ob er auch… …: Wolff/Brink, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 48, hier aber zu einem Maklervertrag. Dies muss aber erst Recht ­zutreffen bei einem… …, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 56. Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene Störing / Eilers PinG 03.15 123 tümer und Hersteller… …fehlende Konzernprivileg im Datenschutz verhindert daher eine Zurechnung des Zusatzwissens; mithin dürfte eine Bestimmbarkeit weiterer Personen in der Regel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …und Unternehmen in ­Fragen des Datenschutz-, Internetund Medienrechts. Neben ­seiner ­Anwaltstätigkeit ist er u. a. Lehrbeauftragter an Hochschulen in… …rechtlicher Vorgabe – in der Praxis noch erheblich höher ausfallen können. Laufende Kosten für Betrieb und Wartung der Speichersysteme, Bearbeitung von Anfragen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Bitte recht freundlich! – Hinweise zur KFZ-Kennzeichenerfassung im nicht-öffentlichen Bereich

  Nina Böttcher

  …moderne Systeme verbinden heute die Interessen von Betreibern und Kunden (vermeintlich) optimal. Naturgemäß stellt sich bei dem Betrieb solcher Systeme… …kann, zu belegen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen bewertet eine Kennzeichenerfassung dann als… …Datenschutzzentrum Saarland, 25. Tätigkeitsbericht 2013/2014, S. 128. 17 Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, 20…

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