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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Mai 2018 anwendbaren Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), deren Interpretation in vollem Gange ist. Eine Auslegung muss sich daher anhand der von der… …haben wird. Dennoch ist das tatsächliche Ausmaß von KI derzeit noch kaum zu ermessen. Laut Google-CEO Sundar Pichai wird KI für die Menschheit „wichtiger… …, inwieweit rechtliche Grundlagen überhaupt hinreichend geeignet sein werden, Antworten auf die exponentiell fortschreitenden Entwicklungsphasen von KI zu geben… …intelligenter Computerprogramme.“ 7 Grundsätzlich wird zwischen drei Formen von KI unterschieden: der schwachen KI, der starken KI und der Superintelligenz… …erfüllen kann. Dazu gehört die Fähigkeit, erworbenes Wissen und Fähigkeiten in vielfältigen Kombinationen zu nutzen. Dies unterscheidet starke KI von… …schwacher KI, die sich jeweils auf einen bestimmten Bereich beschränkt. Bisher ist es nicht gelungen, starke KI-Systeme zu schaffen – Prognosen gehen von… …handelt es sich bei Machine Learning lediglich um einen Teilbereich (schwacher) 12 KI, bei Deep Learning ­wiederum um einen Teilbereich von Machine Learning… …bezeichnet die Generierung von Wissen aus Erfahrung. 13 Diese Methode beruht auf der Analyse von Big-Data-Mengen mittels selbstlernender Algorithmen, um Muster… …und Gesetzmäßigkeiten zu identifizieren oder gewünschte Verhaltensweisen zu zeigen. 14 Dies unterscheidet ML von dem traditionellen Ansatz, Maschinen… …sowie entsprechende Muster auf Basis von Bildern identifiziert, um dann die Logik für jedes einzelne Tier zu programmieren. Stattdessen wird im Rahmen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Call(s) for Graphics

  …auf, datenschutzrechtliche Themen zu visualisieren. Ob in Form von Flussdiagrammen, Illustrationen oder anderen grafischen Formen – der Fantasie sind… …. Ihr Beitrag sollte keine Fußnoten und keinen von der grafischen Darstellung unabhängigen Begleittext enthalten – Text innerhalb von Diagrammen etc. ist…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Call(s) for Graphics

  …auf, datenschutzrechtliche Themen zu visualisieren. Ob in Form von Flussdiagrammen, Illustrationen oder anderen grafischen Formen – der Fantasie sind… …. Ihr Beitrag sollte keine Fußnoten und keinen von der grafischen Darstellung unabhängigen Begleittext enthalten – Text innerhalb von Diagrammen etc. ist…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Editorial

  …Zahl und Höhe von Bußgeldern gemessen werden solle und die Mühlen des Rechtsstaats langsam mahlen. Gleichzeitig zeigen sie immer unverhohlener mit dem… …funktioniert, wie dies erwartet wurde. Die PinG denkt europäisch. Aus Ungarn berichtet Dániel Oroszvári von den ersten Erfahrungen mit der DSGVO. Artur Piechocki… …milde Rechtsprechung der Zivilgerichte zu den Auskunftsansprüchen von Kapitalanlegern. Stefan Wehmeyer befasst sich mit einer neuen Entscheidung des OLG… …München. ­Sebastian Pfrang widmet sich in einem äußerst lesenswerten Beitrag der Verarbeitung von Beschäftigtendaten im Konzern. Selina Irnleiter und Holger… …Datenschutz widmet sich Frederick Richter dem jüngsten deutschen Zensusgesetz. Und in den Schlaglichtern von Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Seltz geht… …es um neue Entscheidungen und Entwicklungen in ganz Europa – mit einem Bogen von Köln über Österreich bis Litauen. Einen heißen Sommer wünscht Ihr Niko…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …der Werbeindustrie“ anprangert. Um Tracking, Datenhandel, ­Datenschutz und „Daten als Gegenleistung“ geht es auch in dem Beitrag von Anne Riechert. Die… …PinG denkt auch in dieser Ausgabe europäisch. Aus Griechenland berichtet Stefanos Tsimikalis von den ersten Erfahrungen mit der DSGVO. Und auch aus Polen… …der Beitrag von Sebastian Schulz zu den Betroffenenrechten bei pseudonymen Daten. Die 10er-Jahre gehen demnächst zu Ende. Sie waren ein Jahrzehnt des… …weiteres Zukunftsthema geht es in dem Beitrag von ­Aleksandra Sowa, die sich mit Meldepflichten im Recht der IT- Sicherheit befasst. Und in den… …Schlaglichtern von Philipp Müller- Peltzer und Ilan Leonard Selz geht es erneut rund um die Welt – dieses Mal mit einem Bogen von Frankfurt über Dresden bis nach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Inhalt / Impressum

  …Christine Möhrke-Sobolewski Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand – Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?… …Welt – was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht _______________ 266 Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein Korrelationsmuster als… …­Rechtsgegenstand – Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-­Anwendungen ________________________________________________ 269… …Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung ________________________ 277 Karl H. Lincke Aufsichtspraxis der spanischen… …­Datenschutzbehörde „Agencia ­Española de Proteccion de Datos“ – Die Sanktionierung von Datenpannen in Spanien ________________________________ 280 Marcel Griesinger… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …unrechtmäßigen Offenlegung von personenbezogenen Daten. Ein junger Mann aus der Provinz hatte, anscheinend im Alleingang, 1 im Dezember 2018 in einer Art… …„Adventskalender“ auf Twitter haufenweise Daten 1 Datenklau möglicherweise doch nicht von ­Einzeltäter begangen; Meldung im rbb vom 16. 01. 2019; abrufbar unter… …: www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/01/datenklau-zweifeleinzeltaeter-kontraste.html. von Politikern und Prominenten veröffentlicht. Die nach dieser Aufdeckung sofort loseilende Berichterstattung erging sich nicht nur in Superlativen… …technisch-organisatorischen Maßnahmen zum Schutz gegen unrechtmäßige Verarbeitung auch in die EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 aufgenommen. 2 Die weitere Festschreibung einer… …Grundrecht auf Datenschutz aus Art. 8 der Europäischen Grundrechtecharta auch den technisch-organisatorischen Schutz gegen Angriffe von außen umfasst. 3 Selbst… …Schule“ zusammenarbeiten? Richter Geht der Blick in Sachen „Datenklau“ von öffentlichen Aufklärungsinitiativen dann hinüber zu den privaten Verbraucherinnen… …­Abwehr von Datenmissbrauch bleibt unverzichtbar, auch wenn manche es nicht hören wollen. Das heißt nicht etwa, von allen Leuten eine IT-Fortbildung zu… …sinnvoll, die Anbieter von Hard- und Software hinsichtlich Sicherheitsupdates stärker in die Pflicht zu nehmen. Auch könnten sie ­intensiver an den… …Leitplanken gegen schwache Passwörter arbeiten und die ­Vorgaben so einstellen, dass „123456“ von nachlässig ­Nutzenden schlicht nicht mehr gesetzt werden kann… …jene, die der Verbraucherschaft am liebsten ein Rundum-Sorglos-Paket von Gesetz­geber und I­ndustrie anbieten würden, ehrlich machen. Wenn jede Person im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG, gerügt. Anlass dafür war ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart aus dem Jahr 2016 gegen einen ­Kunden von… …IP-Adressen nicht erheben würde. Die IP-Adressen der Kunden würden bereits an den Außengrenzen des Systems verworfen und seien dem Zugriff von Posteo entzogen… …. Das Amtsgericht Stuttgart verhängte daraufhin am 9. August 2016 ein Ordnungsgeld in Höhe von 500 Euro, ersatzweise sieben Tage Ordnungshaft, gegen den… …zur Erhebung von Daten zu ­treffen, die allein für Überwachungszwecke benötigt würden und während des üblichen Geschäftsbetriebes nicht anfielen… …Gesichtspunkt des nach Art. 12 Abs. 1 GG grundsätzlich schützenswerten Anliegens, ein datenschutzoptimiertes Geschäftsmodell anzubieten, kann dies nicht von der… …und Erhebung der Anbieter gezielt technische Maßnahmen implementiert hatte. Nach § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG besteht für Betreiber von ­öffentlich… …technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (Telekommunikations- Überwachungsverordnung – TKÜV) sowie die… …Technische Richtlinie zur Umsetzung gesetzlicher Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation, Erteilung von Auskünften (TR TKÜV). III. Offene Rechtsfragen… …Entscheidung nicht Willkür oder eine Nichtbeachtung von Grundrechten vorlag. Da das Bundesverfassungsgericht sich mit der sachlichen Richtigkeit der… …, Beschl. v. 20. 12. 2018 – 2 BvR 2377/16, Rn. 50. 1. Telekommunikationsrechtliche Einordnung von Webmail- Diensten Das Bundesverfassungsgericht geht mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich

  Dr. Thomas Schweiger

  …Kenntnis gesetzt. Die DSB verwies auf den Grundsatz von Treu und Glauben in Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO und führte aus, dass eine derartige Benachrichtigung… …. 32 DSGVO von einem Verantwortlichen verlangen könnte. Ebenso wenig kann eine betroffene Person – wie von der Beschwerdeführerin begehrt – ­spezifische… …Maßnahmen zur Datenminimierung i. S. v. Art. 5 Abs. 1 lit. c) DSGVO verlangen.“ Eine betroffene Person kann durch die Verletzung von Datensicherheitsmaßnahmen… …oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich sein könnte. Diese Regelung ist anwendbar, wenn die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von… …für den Zeitraum von sieben Monaten nach Wegfall des Zwecks (Beendigung des Bewerbungsverfahrens) wurde von der DSB akzeptiert, da innerhalb von sechs… …. Eine sofortige Löschung von Bewerberdaten kann daher nicht begehrt werden. Ein zusätzlicher Monat wurde von der DSB nicht beanstandet, da nach… …. Dezember 2017, E 3249/2016-11. einen potentiellen Behördenweg einzuberechnen ist. Potentielle Rechts- oder Ersatzansprüche können daher die Aufbewahrung von… …beschäftigt. Die DSB kommt zum Schluss, dass auch eine von den Beschäftigten erteilte Einwilligung zum GPS-Tracking keine taugliche Rechtsgrundlage i. S. d. Art… …die lange Speicherdauer von 93 Tagen – ein Leistungsprofil der Beschäftigten (wie schnell bzw. wie pünktlich wird die Leistung erbracht) möglich ist und… …Einwilligung daher in verständlicher und leicht zugänglicher Form, in einer klaren Sprache so erfolgen, dass es von anderen Sachverhalten klar zu unterscheiden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …von mir nur: Danke, Niclas, Du hast einen großen Anteil daran, dass die Zeitschrift nach 5 Jahren so weit gekommen ist. Zum Jahresauftakt meldet sich… …sich mit Wahlwerbung, Webtracking und Microtargeting, und Ilan Leonard Selz widmet sich den gesetzlichen Neuregelungen zum Schutz von… …Geschäftsgeheimnissen. In den Schlaglichtern geht es bei Philipp Müller-Peltzer unter ­anderem um eine Entscheidung des OLG Hamburg zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen… …sich damit, ob und inwieweit Daten von Drittbetroffenen auf vertraglicher Grundlage verarbeitet werden dürfen. Nicht minder spannend liest sich der… …zweite Teil des Beitrags von Peter Krause zur Datenportabilität. Allen Lesern (m/w/d) wünsche ich ein frohes Jahr 2019 und gute Lektüre Ihr Niko Härting…

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