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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 02.23 11. Jahrgang Seiten 33–66 Inhalt EDITORIAL KOMMENTARE, KOMMENTARE Dr. Winfried Veil Von der… …Wiege bis zur Bahre, Kommentare, Kommentare!__________________________ 33 Dr. Sebastian Brüggemann, M. A. Internationale Datentransfers ­jenseits von… …. C 154/21) – Konkrete Nennung von Empfängern bei Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO_____________________________________ 42 BGH, Beschl. v… …. 12.01.2023 – Az. I ZR 222/19 und I ZR 223/19 – Befugnis von Wett­bewerbern zur Verfolgung von Verstößen gegen das Daten­schutz­recht____________ 43 DSK –… …Stellungnahme zu Grundsatz­fragen zur Sanktionierung von Daten­schutz­verstößen von Unternehmen – EuGH-Rechtssache C-807/21___________ 44 Maren Hoffmann und Dr… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Inhalt / Impressum

  …DSGVO.........................................................................12 Christoph Nießen LL.M. (Duke) Undurchsichtige Praktiken von Datenhändlern und damit verbundene… …Rechtsprechung und Verfahren ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch… …Ansatz für die Bewertung von Datenschutzverstößen im Sinne von § 34 DSGVO.................................................33 John Eastwood, Wendy Chu and… …Anna Kubiessa, Stephan Koloßa und Selma Nabulsi Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und… …FÖPS..............................................................................................42 VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn...........45… …Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Wolken am Datenschutzhimmel..........................................................46 Impressum Impressum PinG… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Ver­öffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Zahlen Sie bar oder mit Daten?

  Frederik Richter

  …Handeln mit ihnen mit Hilfe der Einwilligung. 1 Wir eröffneten diese Diskussion zu einer Zeit, in welcher der Datenschutz von der Bevölkerung nicht als sehr… …einen deutlich besseren Schutz durch die DSGVO, während 38 % von ihnen keine Verbesserung gegenüber der alten deutschen Rechtslage sahen. 2 Nun lässt sich… …sind abrufbar unter: sds-links.de/bezahlen-mitdaten. 2 Umfrage von YouGov im Auftrag von GMX und Web.de; abrufbar unter: https://newsroom… …. gmx.net/2022/05/24/vier-jahre-dsgvo. Wenn wir über das Bild von der DSGVO bei den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, dann müssen wir daher nicht nur über die Erfüllung kleinteiliger… …: Darf tracking-gestützte Personalisierung von Werbung freihändig als Leistungsgegenstand definiert werden oder hat der Datenschutz ein Mitspracherecht im… …einwilligungsbasiert stattfinden, stellen sich Fragen zur Freiwilligkeit. Zu deren Vorliegen verlangt Artikel 7 der DSGVO, dass die Vertragserfüllung nicht von der… …Datensubjekte unterschwellig zur Abgabe einer Einwilligung in Tracking-Maßnahmen, um in den Genuss von Gratisangeboten zu gelangen? Für die Beurteilung dessen ist… …sicherlich der für die Bezahlvariante geforderte Preis von Belang. Doch wann ist dieser angemessen und ab welchem Wert wäre er überhöht? Belastbar beantworten… …ließe sich diese Frage erst dann, wenn sich ein typisches Schema für Preise von personenbezogenen Daten herausgebildet hat. Richter Es kann nicht sein… …nicht regulieren, da man „ein Grundrecht nicht zu Geld und zum Gegenstand einer einfachen geschäftlichen Transaktion machen“ könne. Auch die von der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Br�ggemann

  …, Beirat, Verlag sowie Freunden und langjährigen Weggefährten der PinG die Sektkorken knallen lassen. Am Morgen danach von Katerstimmung keine Spur, jetzt… …breitmachen, die sich aus der massenhaften Durchsetzung von Betroffenenrechten und Schadensersatzsprüchen das schnelle Geld versprochen haben. In seinem am 4… …. Mai ergangenen Urteil (C-300/21) hat der EuGH die Anforderungen an die die betroffene Person treffende Darlegungslast bzgl. des von ihr geltend… …Rechtsdurchsetzung und dem Missbrauch von Betroffenenrechten wird uns sicherlich künftig noch häufiger beschäftigen. Einen ersten Einstieg in das Thema bietet der… …Beitrag von Hartung, Pickenpack und Grätz. Der Titel „Kein Schadenersatz ohne Schaden!“ kommt wie selbstverständlich daher, bringt im Kontext der genannten… …von Peisker und Zhou, die sich intensiv mit der jüngsten Entscheidung des EuGH (C-487/21, C-579/21) zum Auskunftsanspruch und deren Auswirkungen… …daher sicherlich noch weiter begleiten. Abgerundet wird das Ganze von unseren Kolumnen: In „Aus Verbrauchersicht“ heißt es David gegen Goliath. Rodden und… …Dünkel nehmen sich die Möglichkeiten des Kartellrechts als Mittel zur Ahndung von Datenschutzverstößen großer Unternehmen vor. Richter widmet sich „Aus… …Sicht der Stiftung Datenschutz“ dem Dauerbrenner Microsoft 365. Im Namen von Redaktion und Verlag wünsche ich Ihnen eine unterhaltsame und anregende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG - Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) in Ansehung der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zusammengeführt, überarbeitet und von… …Rechts- 254 PinG 06.22 Rezension unsicherheiten befreit werden. Hier hatte vor allem das Zusammenspiel von TKG, TMG und ­DSGVO zu erheblichen… …Rechtsunsicherheiten bei Nutzern und Anbietern geführt, wozu die Fortgeltung der ePrivacy-Richtlinie einen weiteren Beitrag leistete. Das Ziel der Beseitigung von… …Hintergrund trifft der von Schwartmann/Jaspers/Eckhardt herausgegebene und von einem hochkarätigen ­Autorenteam verantwortete Heidelberger Kommentar TTDSG auf… …, Rechtsanwälten und Nutzern vor allem auch nahezu sämtliche Webseiten-Betreiber als Anbieter von Telemedien. Bereits an dieser Stelle kann festgehalten werden, dass… …Einsatz von Cookies bzw. vergleichbaren Technologien im Kontext des Zugriffs auf Endgeräte (Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen, § 25 TTDSG) und… …Stellungnahmen vorgenommen. Exemplarisch herausgegriffen werden soll hier mit der von Schwartmann/Reif/ Eckhardt verfassten Kommentierung zu § 25 TTSG ein… …können. Die Erörterung dieser Frage erfolgte zwar vornehmlich im Cookie-Kontext, war aber gleichermaßen für alle die informationelle Integrität von… …Nutzerendgeräten berührenden Technologien von Bedeutung. Der I. Zivilsenat des BGH legte im Mai 2020 im Nachgang zu einer EuGH- Vorlage in der Entscheidung… …bedürfen, soweit sie nicht unbedingt erforderlich sind, um einen von dem Nutzer ausdrücklich gewünschten Dienst zur Verfügung zu stellen. Mit § 25 TTDSG, der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …im Homeoffice arbeiten, inzwischen ist mehr als die Hälfte online mit dem Büro verbunden, ein weiteres Drittel arbeitet offline von zuhause aus… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch öffentliche Stellen; da gibt es Beratungsbedarf, aber auch deutliche Korrekturen von unserer Seite. Zum anderen stellt… …seiner Mitarbeiter wissen? PinG: In der anwaltlichen Beratung spielt die Datenschutzkonformität von Anwendungen für Videocalls gerade eine erhebliche Rolle… …Corona-Zeiten. Natürlich nehmen wir bei der Vollstreckung von Bußgeldern Rücksicht auf die wirtschaftliche Situation der Unternehmen – und in bestimmten Bereichen… …, die besonders hart von der Gesundheitskrise getroffen sind, etwa bei Gaststätten, gehen wir noch stärker als bislang auf die Verantwortlichen zu und… …reflexartigen Bedenken angebracht? Brink: Die DSGVO gilt in ganz Europa – und offenbar sind sowohl zentralisierte als auch dezentrale Lösungen von Tracing Apps… …Hintergründe: Wenn weit über 90 % der Anbieter von Smartphone-Betriebssystemen außerhalb Europas ihren Sitz haben, sind wir bei den strategischen Entscheidungen… …bewahrheitet sich mein Motto: „DSGVO wirkt“. PinG: Wenn es zukünftig von der Installation und Nutzung einer an sich freiwilligen Tracing-App abhängt, ob Personen… …in den Genuss von Erleichterungen kommen (z. B. gelockerte Ausgangssperren) oder auch Steuervorteile – ist das dann noch Freiwilligkeit? Brink… …auf eine Nutzung der Tracing-App drängen. Deshalb fordere ich den Bundestag auf, durch ein Begleitgesetz zur Tracing-App die Freiwilligkeit von deren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …orientierten Auslegung der EU-Richtlinie 95/46/EG, neues Leben eingehaucht. Dabei sollte ein zeitgemäßer Schutz von Betroffenenrechten im Internet eigentlich vom… …digitalen Welt verblüffend mutige Antworten: auf die Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts ebenso wie auf die Verantwortung von… …Suchmaschinenbetreibern für die systematische Vermittlung von In formationsangeboten an Dritte. Gleichzeitig wirft das Urteil aber auch zahlreiche Fragen für die… …Anordnung des sog. „Marktortprinzips“, wonach für die Verarbeitung von personen bezogenen Daten durch Verantwortliche, die nicht in der EU ansässig sind, das… …gestützt. Danach ist mitgliedstaatliches Recht anwendbar auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die von einem für die Bearbeitung Verantwortlichen… …Belegenheit des Mittels war dabei insbesondere das Setzen von Cookies auf Rechnern bei den Nutzern. 2 Mangels einer gefestigten Rechtsprechung zu dieser… …Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats besitzt. Diese Bestimmung über die inländische Niederlassung war sowohl von den Aufsichtsbehörden als auch von der… …Datenschutzrechts für die Verarbeitung von Nutzerdaten somit nicht in Betracht. 4 Dies ändert sich nun schlagartig, denn der EuGH hat den Anwendungsbereich nationaler… …verantwortlichen Stellen mit nationalen Niederlassungen, die zur Finanzierung der von ihnen bereitgestellten Angebote im Internet durch ihr Werbe geschäft beitragen… …hier ist die rechtliche Situation mit dem Betreiben von Niederlassungen im Inland zur Finanzierung der Plattform identisch. Während Facebook Ltd. mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …sollte, wenn es zu einem Geheimnisverrat oder zu Diebstahl von Kundendaten gekommen ist. Britta Hinzpeter widmet sich der Datenschutzkonformität von Apps… …, in dem es um die Probezeit und den Kündigungsschutz eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten geht. Das neue Jahr hat für viele von uns in Paris… …begonnen. Noch wissen wir nicht, ob der Terror von Paris die Balance von Freiheit und Sicherheit, von Privacy und Prävention nachhaltig verändern wird. Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Verhinderer und Innovationsbremse. Ob Bürokratieabbau, Verwaltungsdigitalisierung, die wirksame Prävention und Verfolgung von Straftaten oder die Einführung der… …digitalen Patientenakte, fast alles – von „Stuttgart 21“ einmal abgesehen – scheitert am Datenschutz. Er wird oftmals als lästig wahrgenommen, dabei ist er… …. Was also läuft schief? „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“ – das gilt, wie der Beitrag von Hoppe zeigt, für jedes Gesetzgebungsvorhaben, steht… …aber vor allem symptomatisch für die jüngste Flut von europäischen Rechtsakten zur Regulierung der Digitalisierung. Neben zahlreichen technischen und… …drohen Parallelstrukturen und Zuständigkeitswirren, die Unternehmen gerade bei der Bewältigung von Krisensituationen wie Cyberangriffen zusätzlich belasten… …. In diesem Sinne bietet der Jahresausklang auch Anlass zur Selbstreflektion. Im Namen von Redaktion und Verlag wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch ins…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …Entwicklungen werden von Unternehmen ­antizipiert und in Geschäftsmodelle umgesetzt, wodurch unter anderem die ­herkömmlichen ökonomischen Ansätze sukzessive… …durch den Digitalisierungsprozess ändern, so wird auch das Rechtssystem zunehmend herausgefordert. Nicht nur die Frage nach dem Schutz von Grundfreiheiten… …Projektarbeit der von der Bundesregierung gegründeten Stiftung Datenschutz. Zu bedenken ist, dass der Gesetzgebungsprozess zur Europäischen… …Datenschutz-Grundverordnung ab 2012 vier Jahre dauerte und die Zeit bis zu deren ­Anwendung weitere zwei Jahre – ein Zeitraum des Generationswechsels von Web 2.0 zu Web 4.0… …legale Verarbeitung von Daten mittels der Entwicklung von IT-Anwendungen (z. B. Privacy Enhancing Technology) schaffen. 1 Andererseits müssen aller- dings… …die 2010 von der Obama-Administration gestartete MyData- Initiative des Weißen Hauses für die Verbesserung des Zugangs der Nutzer zu ihren… …für die Datenübertragbarkeit entwickelt werden. In Form von öffentlich-privaten Partnerschaften wurde der Aufbau von unabhängigen „trust communities“… …. Als unabhängige gemeinnützige Vereinigung von 124 Gesundheits- IT- und Gesundheitsdienstleistern, unterstützt sie einen sicheren, interoperablen… …Austausch von Gesundheitsinformationen und arbeitete Vorschläge zur technischen Standardisierung im Gesundheitsbereich heraus. 3 Am Beispiel der Umsetzung der… …Datenübertragbarkeit im US-Gesundheitssystem zeigt sich, dass die neuen Formen von öffentlich-privaten Partnerschaften zwischen Technologieunternehmen, Experten…

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