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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …Verordnung Dem europäischen Gesetzgeber stehen grundsätzlich mehrere ­Arten der Ausübung seiner Gesetzgebungsgewalt zur Verfügung. 5 Hier angesprochen sei… …Richtlinie stellen eine Detaillierung und Ergänzung der Richtlinie 95/46/EG im Hinblick auf die in Absatz 1 genannten Zwecke dar.“ Hier wird für die derzeit… …. 11. 2010, S. 4, dort Fn. 6. besseren Gründe dagegen. 23 Eine gesetzgeberische Klarstellung wäre hier jedoch wünschenswert. IV. Auswirkungen der DS-GVO… …, so dass auch nur diese im Rahmen der Ermittlung eines Kreditausfallrisikos erhoben werden dürfen. 40 Hier lässt sich für das Ratingverfahren eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …sind. Hier wird die Frage nach dem relativen bzw. dem absoluten Maßstab des Personenbezugs relevant, um die Art der Gefährdungen zu bestimmen, die im…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …Qualität erreicht. Hier vollzieht sich im nachrichtendienstlichen Kontext nach, was in der Wirtschaft seit einigen Jahren zu einem Paradigmenwechsel geführt… …sind hier eine aus Sicht der Nachrichtendienste dringend benötigte Ergänzung zu zahlreichen „Legacy“­- Datenbanken, die in der Vergangenheit große… …Rasterfahndung mit den Prinzipien der Unschuldsvermutung zu verbinden. Entscheidend ist hier § 5 G10, der den BND ermächtigt, eine „verdachtslose, aber nicht… …voraussetzungslose Fernmeldeüberwachung“ durchzuführen. 8 Allerdings ­gehen die Probleme hier erst los: Wie hoch aber ist die Hürde des „nicht Voraussetzungslosen“… …. ­Bertold Huber, Richter am Verwaltungsgericht und Mitglied der G10-Kommission, nennt hier beispielhaft Begriffe wie ­Djihad, Heiliger Krieg, Mudjahed… …, ­Gotteskrieger oder Schlepper. 11 Spätestens hier stellt sich die Frage, ob diese drei Kriterien und die existierenden Prozesse zur Wahrnehmung der… …Punkt, der in der bisherigen Debatte meist über­sehen wurde: Dies gilt auch für die europäischen Nachrichtendienste ­untereinander. Hier ist eine Regelung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …Faktor Mensch ausgehebelt werden. Es sind ­jedoch auch hier natürliche Personen, ­deren konkretes Handeln in für die Unternehmenspraxis zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Datenleck – Im Krisenfall richtig reagieren

  Die Security Breach Notification gem. § 42a BDSG
  

  Mathias Zimmer-Goertz

  …Kreditkartentyp und Inhabername ohne Kreditkartennummer), kommt hier ein nicht schwerwiegender Fall in Betracht. Die Beurteilung, ob die Grenze zu einer solchen… …zu. Auch hier ist zu unterscheiden zwischen der Meldung an die Datenschutzbehörde und der Benachrichtigung der betroffenen Kunden. Die Information der… …entsprechend nachgereicht werden. Auch die Benachrichtigung der Betroffenen muss grundsätzlich ­unverzüglich erfolgen. Hier kann das betroffene Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Einbindung US-amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung

  Marco Biewald

  …dieses erst hergestellt werden. Dementsprechend besteht hier für die verantwortliche Stelle der wesentlichste Handlungsbedarf. 1 Beschluss der… …Anforderungen werden nicht per se gewährleistet. Deshalb muss hier aktiv gehandelt werden. 2. Notwendig: Gesetzeslage und Betriebsregeln Es kann an dieser Stelle… …werden. Hier bieten sich neben der ­Verschlüsselung einzelner Dateien die Containerverschlüsselungen an. Diverse Anbieter von Verschlüsselungslösungen… …Servicechat oder Antworten auf Analysefragen verarbeitet werden. Hier sollten konkrete Ansätze beim Dienstleister abgefragt werden. V. Zusammenfassung Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen – aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …gesetzliche Bestimmungen erlassen. Im Folgenden wird nur auf die Rechtslage im Bund eingegangen, weil die Unterschiede für die hier behandelte Frage keine… …Redundanzen“ 7 und lässt unterschiedliche Deutungen zu. Diese Unschärfen können hier nicht untersucht werden. Für den Grundrechtsschutz ist es bedeutsam, dass… …strafrechtlich relevanten Verhaltens zuständig. Werden die Aufgaben so verteilt, wie es hier vorgeschlagen wird, so kann jedenfalls nach einer gewissen… …„mit Notwendigkeit“ aus dem gesetzlichen Auftrag des Verfassungsschutzes. Der darin liegende Schluss vom (hier besonders weit interpretierten) Ziel auf… …auch das im Text folgende Zitat, das sich bei Werthebach/Droste zu einem Zirkelschluss weiterentwickelt. Hier scheint eine versteckte Rivalität zwischen… …Verfassungsschutzaufgaben in dem hier vorgeschlagenen Sinne würde keine solche Zusammenlegung bedeuten, sondern eben gerade eine wirksamere Trennung der Funktionen und… …§ 3 Abs. 1 BVerfSchG sich als Planung und Ausführung von Straftaten darstellen, sollen sie nach dem hier vorgeschlagenen Modell von Polizeibehörden… …Erfolge und Misserfolge Bevor ein solcher Schnitt gemacht wird, wie hier vorgeschlagen, ist eine empirische Untersuchung nötig, welchen Nutzen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Zwischen rationaler Apathie und rationaler Hysterie

  Die Durchsetzung des Datenschutzes
  

  PD Dr. jur. Kai von Lewinski

  …der Unterrichtungspflicht und des Auskunftsanspruchs schwierig herzustellen, sondern auch wegen der darstellerischen Rahmenbedingungen: Hier hat der… …Piraten-Partei – für den politischen Markt für Wählerstimmen. Auch hier haben es die Wähler in der Hand, wenn sie den Stift in der Wahlkabine führen, die Haltung… …. Wegen des spezifisch unkörperlichen Gegenstands des Datenschutzrechts – den Daten – ist hier aber besonders häufig die Konstellation anzutreffen, dass… …Hand das Problem der Effektivität von Selbstkontrolle. Denn der Staat muss sich hier ja selbst kontrollieren. Die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben ist… …Datenschutz mit dem Demokratieprinzip sind im nichtöffentlichen Bereich noch größer. Die Probleme mit dem Rechtstaatsprinzip sollen hier nicht vertieft werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …auf informationelle Selbstbestimmung gestärkt hat. Zu nennen sind hier etwa die Entscheidungen zum Großen Lauschangriff und zur präventiven… …Personalcomputern und anderen informationstechnischen Systemen eine Vielzahl auch sehr persönlicher Informationen gespeichert werden kann, besteht hier ein besonderer… …Datenschutzrecht, das sich darauf beschränkt, Verbote und Erlaubnisse zu formulieren, greift hier eindeutig zu kurz. Leider verhallten die von Datenschutzseite in… …gewährleisten, immer engere Grenzen gesetzt. Erforderlich sind internationale oder zumindest europaweit gültige Standards für die Sicherung der Privatsphäre. Hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Das Netz bedarf einer Algorithmen-Ethik

  Stephan Noller

  …gerne preis. Die Gegenleistung muss hier allerdings stimmen. Internet-Geschäftsmodelle werden häufig nicht gegen die Datensorgen ihrer User entwickelt… …nicht nur ein schier unmögliches Unterfangen, auch der Datenschutz wirft hier einige Fragen auf, schließlich bräuchte man hierfür einen massiven Aufwand… …vernachlässigt. Nämlich das Recht auf pseudonymes Surfen. Hier besteht Nachholbedarf, denn dieses Prinzip ist für die Meinungsfreiheit essentiell. Wir sollten uns…

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