Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Medikamente zeigt, wie erfolgreich Biotech-Unternehmen sind. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.15 221 PinG: Von einer elektronischen Patientenakte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …nicht zulässig In einer wenig überraschenden Entscheidung haben die Richter der sechsten Kammer am Verwaltungsgericht Schwerin einen Antrag auf… …Vermieter von Ferienwohnungen den Betrieb einer Video­überwachung in Form einer Webcam, die auf die vor dem Ferienhaus gelegene öffentlich zugängliche… …wahrnehmbaren Einzelaspekten jedoch trotz der eher niedrigen Auflösung der Videobilder und einer fehlenden Zoomfunktion von einem Personenbezug auszugehen sei… …, noch, dass es tatsächlich zu einer Identifizierung gekommen sei. Sofern nicht durch technische und organisatorische Maßnahmen die Anonymität der… …Beurteilung einer privaten Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Orte kein Raum ist. Die einzigen subjektiven Erwägungen sind bei der Bewertung der… …. Webcam-­ Betreiber sollten ihre Aufnahmen daher PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.15 223 unbedingt einer kritischen Betrachtung unterziehen. Quelle… …unbeschränkte Speicherung seines DNA-Profils in der Northern Ireland DNA Database (NIDNAD) gewandt, nachdem er im Jahr 2008 zu einer Geldstrafe von £ 50 und einem… …gerechtfertigt. Wenngleich sich die Strafe im vorliegenden Fall am unteren Ende des Strafrahmens bewege, sei der Kläger dennoch wegen einer Straftat verurteilt… …eine geringfügige Verfehlung, sondern ein antisoziales und potentiell sehr gefähr­liches Verhalten, das im Falle einer Ver­urteilung stets im… …Zwecken in Betracht kommt und nur soweit dies in einer demokratischen Gesellschaft notwendig, angemessen und verhältnismäßig ist. Zugleich blieb damit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Versichertendaten – Big Data stellt gesellschaftliche Fragen

  Frederick Richter

  …­fußenden Entscheidungsvorschlägen einer Maschine werden sich immer seltener die Sachbe­arbeiter eine intuitive oder schlicht auf menschlicher Erfahrung… …. Kritiker von Telematik- und Fitness-Tarifen warnen nachdrücklich vor einer Zersplitterung des Versichertenkollektivs. Diese sei zu befürchten, wenn ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Ansätze zur Ko-Regulierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Patrick von Braunmühl

  …Deutschland bisher nur zwei Fälle in denen Verhaltensregeln einer Branche von den Aufsichtsbehörden als gesetzeskonform anerkannt wurden. Nach den… …in dem Entwurf also bestehen. Neu ist die Möglich- 4 So etwa , BDSG, 12. Auflage 2015, § 38a Rn. 2. 5 Siehe Spindler/Thorun, Eckpunkte einer digitalen… …. III. Vorschläge des Parlaments vom März 2014 In dem vom EU-Parlament verabschiedeten Bericht zum Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung finden sich… …einer Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses zuwiderlaufen. Die Einfügung eines neuen Art. 38a DS-GVO wäre ein guter Schritt, um das… …wesentlich bessere Lösung, die auch im Wege der Auslegung von Art. 38 Abs. 4 DS-GVO erreicht werden könnte, wäre die Festlegung einer Konformitätsvermutung… …. 6 6 Siehe Spindler/Thorun, Eckpunkte einer digitalen Ordnungspolitik, S. 61, abrufbar unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …eigenen Rechts. Daher ist es eine besondere Freude, dass wir in dieser Ausgabe mit einer gründlichen rechtsvergleichenden Analyse aufwarten können. Die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …Preise jeweils einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Cyberwar – eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt

  Dr. Hans-Georg Maaßen

  …ist zu einer vorrangigen Aufgabe der Sicherheitsbehörden geworden. Im entgrenzten Cyber-Raum wird eine Unterscheidung zwischen äußerer und innerer… …einer geschwächten Verhandlungsposition über hohe materielle Kosten und volkswirtschaftliche Schäden bis hin zu einem möglichen partiellen Verlust… …einzige der kaum erkennbaren Angriffsmethoden. Eine weitere ist die Erstellung von Webseiten mit einer entsprechenden Schadfunktion oder das Hacken bzw… …. Manipulieren von Internetpräsenzen (Drive- By-Infektionen): Die Opfer werden gezielt mit einer E-Mail angesprochen und dazu verleitet, über einen Link die… …. Sabotage In einer informationstechnisch hoch vernetzten Welt potenzieren sich die Möglichkeiten der Sabotage, vielfach vorbereitet durch Spionagehandlungen… …Ziel der Manipulation von Daten und der (Zer-)Störung der Funktionalität wird ein entsprechender Angriff zu einer lautlos tickende Zeitbombe… …Kampfplatz einer hybriden, asymmetrischen Kriegführung. Es muss davon ausgegangen werden, dass einzelne Länder nicht nur Programme zur Kontrolle, sondern zur… …mit einer ­antisemitischen, verschwörungstheoretischen Grundierung ­herausgefordert. Ein „Anonymous. Kollektiv“ übernahm die Verantwortung und postete… …allem aber ein demokratietheoretisches Problem mit möglicherweise verheerenden Konsequenzen für eine demokratische Willensbildung. III. Parameter einer… …, Cyberspionage und Infokrieg im Internet können wirkungsvoll nur mit einer umfassenden, gesamtgesellschaftlichen Strategie entgegengewirkt werden. –– Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …neues Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird? Jetzt gilt es zunächst einmal, dass der Gesetzgeber Regelungen findet, die einer… …Empirisches, um die Erfolge bei der Strafverfolgung und bei der Prävention zu beweisen, die von einer Vorratsdatenspeicherung erhofft werden? Das BKA hat… …„die Strafverfolgung“. Sollte sich die Bundesregierung nicht mehr Mühe geben, um die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung zu begründen? Wenn die… …Gründlichkeit bei der Gesetzesbegründung geboten. Nur so kann der Nachweis umfassender Abwägung der Rechte der Betroffenen geführt werden, als Grundlage einer… …aus Ihrer Sicht ausreichend? Zweimal nein. Zur Überwindung rechtspolitischer Ängste soll wohl der Eindruck einer verfassungsrechtlichen Punktlandung… …Verkehrsdaten zur Abrechnung weiterhin die allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorgaben. Diese Gewichtung der Interessen einer funktionierenden Strafverfolgung und… …Abs. 1 S. 2 StPO-E für die Fälle des § 100 g Abs. 2 StPO-E ohne Möglichkeit einer staatsanwaltschaftlichen Eilkompetenz nach § 100 b Abs. 1 S. 2 StPO… …Weise wie die Gerichte strenger Gesetzesbindung, sodass ein nachvollziehbarer Grund für die Nichteinräumung einer staatsanwaltschaftlichen Eilkompetenz… …Entscheidung im Ermittlungsverfahren ist zu begründen, § 34 StPO. Eine Erklärung für die Forderung nach einer vertieften Begründungspflicht, wie sie sonst nur… …, taucht auch eine Straftat auf, die mit einer Höchststrafe von fünf Jahren bedroht ist (gewerbsmäßige Jugendpornographie, § 184 c Abs. 2 StGB). Verschwimmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Wie kommt es an* Frederick Richter, LL. M. *1 Wir bewegen uns in einer Zeit, in der die nationale Wirtschaft schnell vorankommen will. So schnell, dass… …Windows 10. Wir erleben folglich derzeit nicht Industrie 3.0, sondern 4.0. Und wenn bei einer solch beschleunigten Entwicklung jemand das Wort „Datenschutz“… …ihrer Väter ausgeübt werden. „Informationelle Selbstbestimmung“ heißt vor allem „Selbstbestimmung“. Und diese kann in einer Art „Selbstverwertung“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …statistisch-mathematischer Analyseverfahren berechnet wird“. 5 Hierbei enthalten die „Algorithmen [einer] Scorecard […] die relevanten und signifikanten Merkmale aus der… …Analyse sowie deren Gewichtung und Verhältnis zueinander. Erst in einem nächsten Schritt wird aus dieser Rechenformel mit einer Anzahl von Variablen durch… …individuelle Bewertung des jeweils Betroffenen darstellen. Vielmehr wird dieser aufgrund bei ihm vorliegender Daten einer Vergleichsgruppe und damit dem dieser… …anerkannten Verfahren der logistischen Regression ermittelt werden. Mit dieser Methode können aus einer Vielzahl von Datenbeständen Vergleichsgruppen gebildet… …BDSG Wahrscheinlichkeitswerte dürfen nur erhoben oder verwendet werden, soweit diese nach Art und Umfang auf einer zulässigen Datengrundlage beruhen. 15… …auch andere Daten genutzt werden, diese aber nur mit einer verschwindend geringen Gewichtung in die Berechnung des Scorewerts eingehen“. 20 Werden… …, Beschl. v. 11. 08. 2011 – 90 C 4596/10. Scoring – was ist zulässig? Kamlah / Walter PinG 04.15 161 gleichsgruppe eingeflossen sind, auf einer großen… …Familienverhältnisse. 27 Auf der anderen Seite kann die Auskunftei sonstige, nicht einer Erlaubnisnorm unterfallende Daten in das Scoring einbeziehen, soweit der… …erfolgt, wird selbst gerade nicht (automatisch) zu einer Tatsachenbehauptung. Dies wäre nur dann der Fall, „wenn bei der Äußerung die Elemente der… …sich im Ergebnis dennoch um geschützte Werturteile. Maßgeblich ist der Empfängerhorizont. Für die Empfänger einer solchen Auskunft kommt „es in der Regel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen