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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Betroffenen? Dr. Wulf Kamlah, Rechtsanwalt bei der Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte und Chefsyndikus der SCHUFA Holding AG Überblick zum aktuellen Stand der… …34 BDSG. Scoring und die zugrunde liegenden Verfahren haben seitdem eine Rechtsgrundlage. 1 Gleichzeitig hat der Gesetzgeber damit die Zulässigkeit des… …Scorings anerkannt. 2 Der Beitrag untersucht, wie diese bis dahin völlig neuen Vorschriften von der Rechtsprechung aufgenommen wurden. Stefan Walter… …, Rechtsanwalt und Referent Recht bei der SCHUFA Holding AG 1 2 I. Begriff Der Begriff des Scorings wird weder in § 3 BDSG noch in § 28 b BDSG legal definiert. §… …28 b BDSG nennt den Begriff zwar in der Überschrift. Im Gesetzestext wird der Begriff jedoch nicht wieder aufgegriffen. Dort wird lediglich von einem… …mathematisch-statistisches Verfahren, mit dem die Wahrscheinlichkeit, mit der eine bestimmte Person ein bestimmtes Verhalten zeigen wird, berechnet werden kann. Diese… …vorhersagen sollen, nicht dem Scorebegriff und damit dem Regime des § 28 b BDSG unterfallen. 4 Der Bundesgerichtshof (BGH) wiederum beschreibt den Score bzw… …. das Scoreverfahren als „einen Wahrscheinlichkeitswert über das künftige Verhalten von Personengruppen […], der auf der Grundlage… …statistisch-mathematischer Analyseverfahren berechnet wird“. 5 Hierbei enthalten die „Algorithmen [einer] Scorecard […] die relevanten und signifikanten Merkmale aus der… …, MMR 2014, 489, 492. Die §§ 18 Abs. 2 KWG und § 509 BGB enthalten ­ferner die Pflicht zur Bewertung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers, vgl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …hat sich mit den Zulässigkeitsvoraussetzungen für Filmund Fotoaufnahmen zum Zweck der Unternehmenspräsentation im Internet auseinandergesetzt. Mit der… …Entscheidung beziehen die Richter eindeutig zu der Frage Stellung, inwiefern eine Einwilligung eines Arbeitnehmers in die Verarbeitung personenbezogener Daten… …freiwillig abgegeben werden kann. Das Gericht wies die Revision eines ehemaligen Arbeitnehmers zurück, der von seinem früheren Arbeitgeber Unterlassung der… …weiteren Verbreitung eines Unternehmenspräsentationsvideos sowie Schmerzensgeld gefordert hatte. Der Kläger habe vor Anfertigung des Films anlassbezogen und… …in Kenntnis der Sachlage in die Verbreitung des Films im Internet zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit eingewilligt, indem er auf einer diesbezüglichen… …Namensliste unterschrieben habe. Der zehn Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Begründung erklärte Widerruf dieser Einwilligung sei unbeachtlich… …GG erläutert die Entscheidung sorgfältig das abgestufte Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG. Im Hinblick auf die Verbreitung und Veröffentlichung von… …Bildnissen eines Betroffenen enthalten KUG und BDSG nach Ansicht der Richter insofern kongruente Regelungssachverhalte, sodass die spezialgesetzlichen… …seien die datenschutzrechtlichen Grundsätze jedoch im Wege der verfassungskonformen Auslegung zu beachten. Sofern demnach keine Ausnahmen gem. § 23 KUG… …qualifizierten Formerfordernisse des BDSG Anwendung finden. Angesichts der besonderen Interessenverteilung im Arbeitsverhältnis müsse daher das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …Echtzeit-Anwendung „gezwitschert“ wird. Der Konsument von digitalen Informationen wird zum Prosumenten – dem Produzenten, der gleichzeitig auch konsumiert. Die darüber… …und Online-Foren die Meinungen, Ansichten und Anschauungen der Nutzer sehr direkt und ungefiltert wiedergeben. Es existiert gerade keine (intendierte)… …­Fragestellung eines Dritten, ein Umstand der etwa in der Markt- und Meinungsforschung regelmäßig von besonderer ­Relevanz sein kann. Daneben erweist sich das… …Internet auch als eine besonders wichtige Informationsquelle für anstehende Kaufentscheidungen. Fast 90 % der Internet-Nutzer suchen Informationen für ihre… …­befragt. Mit 58 Prozent der Befragten ­rangieren Preisvergleichswebsites noch vor Herstellerwebsites mit 51 Prozent, ­gefolgt von Blogs und Internetforen… …mit 35 Prozent. 4 Alexander Jung, Dipl.-­ Jurist (Univ.), Managing Consultant der legitimis GmbH für Datenschutz und Compliance im Auftrag namhafter… …internationaler Konzerne Obwohl das Bewusstsein geschärft und der Nutzen erkannt ist, fühlen sich Unternehmen bei dem Nachweis ihrer Social- Media-Aktivitäten immer… …noch überfordert. Dies ergaben die Ergebnisse einer Unternehmensbefragung des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), wonach eine Mehrzahl der… …realisiert werden kann. II. Problemaufriss & Grundlagen der Technik Mit dem Social-Media-Monitoring wird das Internet systematisch nach Social-Media- Beiträgen… …ist nur in engen Grenzen zulässig, etwa wenn Daten allgemein zugänglich sind. So verwundert es nicht, dass der technische Fortschritt rechtliches…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe sowie Geschäftsführerin der ISiCO Datenschutz GmbH. Personenbezogene Daten für ­Marketingzwecke erwerben und… …Marketingzwecke erworben und eingesetzt werden? Der Beitrag zeigt auf, was Werbende beim Erwerb und beim Einsatz personenbezogener ­Daten beachten müssen – von der… …Erhebung der Daten bis zur Vorbereitung der Werbemaßnahme. Raphael Hoffmann, M. B. L., ist Datenschutzberater bei der ISiCO Datenschutz GmbH. I. Einleitung… …In einer Zeit, in der auf der einen Seite die Bereitschaft des Einzelnen wächst, persönliche Daten über vermeintlich kostenfreie soziale Netzwerke… …und/oder vermeintlich kostenfreie Apps preiszugeben 1 und auf der anderen Seite Big-Data- und Data-Mining-Technologien detaillierte Profilbildungen… …ermöglichen, 2 steigt der Wunsch vieler Unternehmen, die gewonnenen Informationen gewinnbringend für Marketingzwecke zu nutzen. Die bedarfsspezifische… …den der App-Betreiber ortsabhängige Angebote schalten kann („Location Based Marketing“). Der kommunikative ­Graben zwischen Unternehmen und betroffener… …Person schwindet dank neuer Technologien kontinuierlich. Unternehmen und Betroffener werden zu Vertrauten. Der Aufbau persönlicher Kundenbeziehungen setzt… …freilich voraus, dass ausreichend personenbezogene Daten verfügbar sind. Hier stellt sich die Frage nach der Datenquelle. Nicht jede mögliche Quelle liefert… …nicht nur den Datenerwerb von Datenhändlern oder vom Be- 1 Zum Konzept von „Privacy by Contract“ siehe neuerdings Reiners, Datenschutz in der Personal…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Datenschutzbeauftragte nach dem Ulmer Modell. Sie ist Referentin für ­Datenschutz bei der R+V Allgemeine Versicherung AG. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob es… …Armaturenbrett (= Dashboard), an der Windschutzscheibe oder an anderen Stellen eines Kfz angebracht wird. Mit einer Dashcam kann man den öffentlichen Verkehrsraum… …Aufzeichnung des Geschehens im Innenraum des Kfz. Nachfolgend wird lediglich die Funktionalität der Aufzeichnung außerhalb des Kfz und nicht von ­dessen… …„Emergency Buttons“ kann z. B. das Löschen manuell verhindert werden. Hochwertigere Modelle verfügen zudem über einen „G-Sensor“, der bei einem heftigen Anstoß… …Display ist ebenfalls zum Teil vorgesehen. III. Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Anfertigung von Aufzeichnungen Die Anfertigung von Aufzeichnungen mit… …einer Dashcam ist grundsätzlich zulässig, soweit der damit verfolgte Zweck zulässig ist. Falls der angestrebte Zweck unzulässig ist, dürfen keine… …Aufzeichnungen angefertigt werden. Allerdings ist der subjektiv verfolgte Zweck der Aufzeichnung erst objektiv erkennbar, wenn der Autofahrer seine Absicht… …offenlegt: Legt der Autofahrer die Aufzeichnung in einem Zivilrechtsstreit als Beweis vor, wird der verfolgte Zweck erkennbar. 180 PinG 04.15 Sanetra IV. Zu… …welchen Zwecken dürfen Aufzeichnungen genutzt werden? Diese Frage wurde in der jüngeren Vergangenheit durch Datenschutzaufsichtsbehörden und Gerichte… …teilweise unterschiedlich entschieden und wird in der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. 2 1. Die Rechtsauffassung der Datenschutzaufsichtsbehörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  …lautete der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung des BITKOM und des BMJV im Februar in Berlin. Referenten und Teilnehmer diskutierten über die Zukunft des… …Hinweise ist – wie so oft – recht weit. Sie reicht einerseits von einem Fokus auf die Vorteile des vernetzten Fahrzeugs und der Aussage, dass wir mit dem… …Prinzip der Datensparsamkeit nicht weiterkommen werden. Andererseits reicht die Bandbreite bis hin zu einem „smart, brauch ich nicht“ und absoluten… …tatsächlich jedes Datum im Fahrzeug personenbezogen? In der aktuellen Diskussion scheint diese Frage des Öfteren ausgeblendet. Die Antwort auf die Frage nach… …nicht die Daten an sich, sondern dient dem Schutz der freien Persönlichkeitsentfaltung. Schutzbedarf entsteht dort, wo der Bezug von Daten zu einer… …Persönlichkeit besteht. Wer diesen Bezug mit weitem oder auch engem Verständnis annimmt, der kommt um die Konsequenz des daraus folgenden Verbotsprinzips nicht… …hieraus die Schlussfolgerung gezogen, wir bräuchten ein spezifisches Datenschutzgesetz für die vernetzte Fahrzeugwelt. Der Verband der Automobilindustrie… …aus, wenn auch mit einer Forderung nach Nachbesserung verbunden. Die in dem Papier des VDA aufgezeigte Landkarte der Daten­Kategorien lässt jedoch die… …Überlegung zu, das Alles­oder­nichts­ (Verbots­)Prinzip in Frage zu stellen. Sind Verbotsprinzip und etwa Prinzip der Datenvermeidung beziehungsweise… …smarte Fahrzeuge brauchen wir nicht und ist auch nicht zu rechtfertigen. Es geht vielmehr um die Frage, ob es insgesamt eines neuen Ansatzes zum Schutz der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS INTERVIEW mit Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie: Datenschutz-Prinzipien für das… …vernetzte Fahrzeug _____________________________ 89 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!… …Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs _________________ 98 Dr. Claus D. Ulmer Connected Car – welche Daten gehören eigentlich… …(gegen Vorlage der Studienbescheinigung/Referendarurkunde): Jahresabonnementpreis € 96,–; Einzelheft im Abonnement € 16,–. Alle Preise jeweils einschl… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manu skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …, Präsident des Verbandes der ­Automobilindustrie, über die Datenschutz-Prinzipien der Automobilindustrie, eCall und die ­datenschutzrechtliche Verantwortung… …Rechtslage die Vernetzung der Fahrzeuge aus? Die deutsche Automobilindustrie – Fahrzeughersteller und Zulieferer – arbeiten mit großem Engagement an der… …oder Fahrzeugsystemen Sonderregelungen erforderlich werden sollten, wird dies jeweils zu ­prüfen sein. PinG: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat… …Ende vergangenen Jahres „­Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge“ veröffentlicht. Was erhofft sich der Verband von diesen Prinzipien? Die… …Prinzipien sollen das Verständnis der Anforderungen des Datenschutzrechts in Bezug auf vernetzte Fahrzeuge, der Datenkategorien im Fahrzeug und der… …Datenschutzkonzepte der Industrie verbessern. Zugleich möchte die Automobilindustrie diese Prinzipien zur Förderung des Dialogs mit Politik und Öffentlichkeit nutzen… …konkreten Bedeutung für vernetzte Fahrzeuge. Die VDA-Erklärung von 2014 setzt vor allem Schwerpunkte des Datenschutzes der ­Industrie im Zuge der zunehmenden… …Digitalisierung. Die detaillierte Erfüllung des BDSG ist dann die Aufgabe unserer Mitgliedsunternehmen. PinG: Der Grundsatz der Datensparsamkeit wird nicht in dem… …Papier aufgegriffen. Was bleibt hiervon übrig, wenn das vernetzte Fahrzeug zur Big Data-Anwendung wird? Die Diskussion der Daten im Fahrzeug ­erfordert das… …Verständnis der Erforderlich­ 90 PinG 03.15 Interview keit der Nutzung von technischen Daten für die Funktionsfähigkeit der Fahrzeugsysteme, wie z. B. der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …. Ein verlässliches Mittel, um die Aufmerksamkeit der datenschutzaffinen Fachöffentlichkeit zu wecken ist es seit mehreren Jahren, einer Sache oder einer… …. Bei all diesen Sachgruppen bedeutet die Vernetzung ein massives Anwachsen der Zahl von Datenerhebungs-, Datenspeicherungs- und… …zur Übermittlung induziert, da sich der Mehrwert vieler Datenerhebungen gerade aus der zeitgleichen Übermittlung ergibt. „Connected“ als Zugewinn… …Werkstätten auslesbar und zeitversetzt. Durch die Nutzung von mobilfunkgestützter Internetanbindung entsteht beim Auto ein Vernetzungsgrad, der mehr erlaubt als… …nur nachträgliche Analysen zurückliegender Vorgänge. Mit der Einbindung des Einzelgegenstandes Kraftfahrzeug in das universale, dezentrale… …Kommunikationsnetz, entsteht ein konkreter Zugewinn an Funktionalitäten. Der Nutzen kann entweder dem Fahrer zugutekommen (Diagnose-Verbindung zur Werkstatt von… …unterwegs) oder der ­Allgemeinheit (genauere Niederschlagsprognosen durch Echtzeit-Auswertung der ­Regensensoren der verbundenen Individualfahrzeuge). Oder… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …, derzufolge für 13 % der Käufer ein Neufahrzeug ohne Internetzugang nicht mehr in Betracht kommt. Und unter den Vielfahrern würden gar 40 % der Kunden die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Safer Internet Day ausgerichtet. Der Safer Internet Day ist ein jährlicher Aktionstag für den sicheren und selbst­bestimmten Umgang der Verbraucher mit… …Blick zu nehmen; klischeehaft gerne als „liebstes Kind der Deutschen“ bezeichnet. Das Auto hat sich in den vergangenen Jahren rasant verändert… …halb scherzhaft – hinzu: „All dies geschieht durch die Erhebung und Auswertung von zahllosen Daten, und vermutlich sind bereits auf der kurzen Fahrt von… …Berlin-Mitte hierher nach Friedrichshain mehr Daten verarbeitet worden als 1969 bei der Mondlandung.“ Unstreitig erschließt vernetzte Technik in Fahrzeugen einen… …unschätzbaren gesellschaftlichen Mehrwert. Der Straßenverkehr wird sicherer werden, wenn die Sensorik bei einem plötzlich auftretenden Hindernis nicht nur den… …eigenen Notbremsassistenten, sondern auch alle Fahrzeuge in der Nähe informieren kann. Durch Stau- oder Susanne Dehmel ist als Rechtsanwältin seit 2002 beim… …. Anschließend wechselte sie in die Bereichsleitung Datenschutz. Seit September 2014 ist sie auch Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM und verantwortet den… …Geschäftsbereich Vertrauen und Sicherheit. Wetterwarnungen in Echtzeit wird sich der Verkehrsfluss erheblich verbessern und insbesondere in Ballungsgebieten Fahrer… …, Anwohner und Umwelt entlasten. Damit dabei der Datenschutz nicht „unter die ­Räder“ kommt, müssen Antworten gefunden werden auf zahlreiche neue Fragen. Die… …Konferenz zum Safer Internet Day hat die breite öffentliche Debatte um Datenschutz im vernetzten Fahrzeug befeuert und so soll auch dieser Beitrag einige der…

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