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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  E-Mail-Verschlüsselung für Berufe mit Verschwiegenheitspflicht

  Sue Holl

  …einer Hinsicht ist die geringe Reichweite vielleicht sogar von Vorteil: Viele PGP-Lösungen werden mittels eines Plugins umgesetzt. Doch Browser-Plugins… …Einsatz. Der Absender verschlüsselt die E-Mail ­mithilfe einer Frage, die nur der Empfänger beantworten kann, wobei die korrekte Antwort als Schlüssel dient… …Verschlüsselung, da browserseitige OpenPGP-Operationen in einer JavaScript-Umgebung stattfinden, was zahlreiche Sicherheitsrisiken birgt. So könnten zum Beispiel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …unterschiedlichen Rollen (als Bürger, Kunde, Patient etc.) durch den Einsatz einer bestimmten Technologie oder eines Systems durch eine Organisation entsteht. Ziel… …einer DSFA ist es, Kriterien des operationalisierten Grundrechtsschutzes zu definieren, die Folgen von Datenverarbeitungspraktiken möglichst umfassend zu… …­Lebenssachverhalt lässt sich so ohne weiteres darunter subsumieren. Daher soll nach einem Blick in die Verordnung sowie anhand eines möglichen Ablaufs das Bild einer… …erkennen. Die Vorschriften zur DSFA finden sich recht zentral in Kapitel 4 Abschnitt 3 der DSGVO. Der Einsatz einer DSFA wird dabei durch die neue DSGVO zum… …beschrieben werden, die ausdrücklich von einer DSFA ausgenommen sind (Art. 35 Abs. 5 DSGVO). Nach erster vorsichtiger Einschätzung der befragten… …Aufsichtsbehörden, 2 Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der EU DSGVO wird die Erstellung einer solchen Liste jedoch mit einer ge­wissen Skepsis betrachtet. 3 e)… …Maßnahmen zur Eindämmung dieses Risikos getroffen hat. III. Prototypischer Ablauf einer DSFA Die DSGVO bleibt jedoch hinsichtlich der Anforderungen, die an… …noch einmal in überarbeiteter Version in einem White Paper den prototypischen Ablauf einer DSFA vorgestellt. 4 Dieser Ablauf wurde inzwischen weiter… …fortentwickelt und beschrieben und wird hier im Folgenden dargestellt. 5 1. Phasen einer DSFA Der abgebildete prototypische Ablauf einer DSFA ist in vier… …verschiedene Phasen unterteilt: a) Vorbereitungsphase In diesem Stadium wird als Vorabüberlegung zunächst das geplante Verfahren einer Relevanzprüfung unterzogen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Das Verfahrensverzeichnis und die DSGVO – Ohne geht es nicht!

  Daniela Duda

  …binnen 72 Stunden, nachdem ihm die Verletzung bekannt wurde, diese Verletzung der Aufsichtsbehörde melden. Im Falle einer Verzögerung muss der… …tunlichst deckungsgleich, oder wenigstens doch logisch verknüpfbar, mit einer etwaig vorher durchgeführten und dokumentierten Datenschutz-Folgeabschätzung… …sind zwei Seiten einer Medaille und wesentliche 7 Vgl. Art. 36 Abs. 1 DSGVO. 8 Vgl. Art. 36 Abs. 2 DSGVO. 9 Vgl. Art. 58 Abs. 2 f) DSGVO. 10 Vgl. Art. 35…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Editorial

  …auch nach Inkrafttreten der DSGVO dabei bleiben wird, dass das Recht dem Bürger wenig Hilfestellung gibt, um dem Ideal einer „informierten Einwilligung“…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …„Daten sind das neue Öl.“ 1 Dieses Schlagwort prägt nicht nur das Selbstverständnis einer boomenden Startup- und Social Media- Szene. Es trägt in gleichem… …klassischen Industrie bricht im Entwicklungsstadium einer „Industrie 4.0“ angesichts vernetzter ­Produktionsprozesse („Smart Factory“; M2M-Kommunikation)… …veräußern lassen und ganz im Sinne einer „Datenökonomie“ Mehrwerte entlang der gesamten Wertschöpfungskette schaffen können. Unternehmen schürfen in ihren… …juristisch noch eher vage, so verbinden sich diese Forderungen nach einem „starken“ Eigentumsbegriff mit einer rechtspolitisch klaren Stoßrichtung: Es geht um… …Einkauf erhobenen personenbezogenen Daten ebenso als „seine“ begreifen wie das diese mit gewissem Aufwand erhebende Unternehmen. Auch bei einer Auswertung… …dieser Daten auf einer späteren Stufe der Wertschöpfungskette ist es nicht überraschend, wenn es zwischen dem die Daten als Vorprodukt ersterhebenden… …Unternehmen und dem diese sodann verarbeitenden Unternehmen zu Begehrlichkeiten käme – liegt doch der Gedanke einer normalerweise abzugeltenden wirtschaftlichen… …Klärung im Umfang unterhalb einer Monographie auch kaum möglich wäre. Die in diesem Versuch vertretenen Thesen, das „Dateneigentum“ als Novum im deutschen… …„Dateneigentums“ muss deutlich unterschieden werden zwischen einem Nutzungs- und Integritätsschutz, wie er dem Sacheigentum zugrunde liegt, und einer zuvorderst auf… …Selbstbestimmung klar: „Der Einzelne hat nicht ein Recht im Sinne einer absoluten, uneinschränkbaren Herrschaft über ‚seine‘ Daten; er ist vielmehr eine sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …, existiert nicht.“ 5 Der Gedanke eines solchen „Vergessenwerdens“ erfreut sich einer zunehmenden Beliebtheit und weckt Begehrlichkeiten, so etwa wenn… …Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft: –– Die… …widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer… …zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt… …einer Wiederherstellung (mit Spezialprogrammen) (ver-)hindert eine Löschung im Sinne der Norm demnach nicht. 12 Ebenso unklar bleibt, was mit… …2016, 228, 232, die zu einer regionalen Begrenzung tendieren. 19 Rat der Europäischen Union, 7978/1/15 REV 1, 39 Fn. 166. 20 Wybitul/Fladung, BB 2012… …Abs. 4 DSGVO „übererfüllt“ der Verantwortliche hier nämlich u. U. mit einer „passiven Information“ seine Informationspflicht – führt doch die… …einer Vielzahl von Internetnutzern, die auf der eigenen Homepage verfügbare Dateien (und darin enthaltene personenbezogene Daten) abrufen und ggf… …jede Übermittlung der jeweiligen personenbezogenen Daten einer betroffenen Person fortwährend nachzuhalten, damit ggf. später die Informationspflicht des… …Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …Dateninhaber zu Abstumpfung und letztlich zu einer Entwertung der Einwilligung. Dies ist eine bedenkliche Entwicklung, handelt es sich doch bei der Einwilligung… …Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Die DSGVO macht nicht alles besser Es darf befürchtet werden, dass die Verpflichtung zum Anbieten einer… …wollen uns nicht zufrieden geben mit einem „Der Nutzer kann ja die Datenschutzerklärung ­lesen“. Auch wenn im privaten Bereich niemand einer… …Privatsphäre am Eingang zur digitalen Welt abgeben. Projekt der Diskussionsplattform Dass der Idealzustand einer stets informierten und bewussten Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …können private Äußerungen über ein Unternehmen die Bewertung einer entsprechenden Mitteilung als belästigende Werbung ausschließen, sofern sich jedoch in… …eine rein private Mitteilung handeln. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn der Versand einer Einladungs-E-Mail über die Webseite des Anbieters erfolgt… …nicht in Betracht. Grundsätzlich solle der Geschäftsherr zwar keine Vorteile aus einer betriebsorganisatorisch bedingten Wissensaufspaltung ziehen können… …unterlägen einer Fehlvorstellung über die Nutzung ihrer Daten, da die vorhandenen Hinweise keine transparenten Informationen über die tatsächlichen… …fehlte es nach Ansicht des vzbv an transparenten Informationen und einer Einwilligung der Nutzer. Nach Ansicht der Richter hat die Klägerin jedoch nicht… …Orientierung und Navigation im Text sei umständlich, was insbesondere fehlenden Textmarken, Links, Zwischenüberschriften und einer umständlichen Verweisung… …insbesondere des Vertragsgegenstandes zu beurteilen habe. Im Rahmen einer weiteren Vorlagefrage in Bezug auf das anzuwendende Daten- 190 PinG 05.16… …tatsächliche Tätigkeit des Händlers in dem Mitgliedsaat die Annahme einer Niederlassung im Sinne des Art. 4 Abs. 1 lit. a der Richtlinie rechtfertigt. Wie… …bereits zuvor verweist der EuGH diesbezüglich auf die tatsächliche und ­effektive Tätigkeit, die mittels einer festen Einrichtung ausgeübt wird. Der EuGH… …erläutert des Weiteren, dass es zur Beurteilung der Frage, ob eine bestimmte Datenverarbeitung einer Niederlassung zuzurechnen ist, nicht darauf ankomme, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …verpflichtet, der Datenschutzbehörde (DSB) alle seine Datenanwendungen zu melden, und zwar noch ­bevor mit einer Datenanwendung begonnen wird. Wer eine… …solche Umstände gilt, die nachträglich die Unrichtigkeit und Unvollständigkeit einer Meldung bewirken (sog. Pflicht zur Änderungsmeldung). Datenanwender in… …jedoch meldepflichtig. Nach der Bestandsanalyse hat jedes datenverarbeitende Unternehmen daher zu prüfen, ob konkrete Datenanwendungen einer… …fortschreitenden Computerisierung aller unternehmerischen Tätigkeitsbereiche zu einer Überflutung des DVR mit harmlosen Datenanwendungen geführt.“ der Meldepflicht… …. 1 lit. a) DSG zwingend im Rahmen einer ­eigens dafür geschaffenen Infrastruktur einzureichen sind, was wiederum eine elektronische Bürgerkarte im… …unternehmerischen Tätigkeitsbereiche zu einer Überflutung des DVR mit harmlosen Datenanwendungen geführt, welche die berechtigten Interessen der Betroffenen nicht… …Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass die richtige Subsumption einer Datenanwendung unter die StMV keine Aussage darüber trifft, ob die…

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