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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutz-Folgenabschätzung

  
  Lieferung: 12/17

  …personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Artikel 10 DS-GVO oder die Datenverarbeitung dient einer systematischen umfangreichen… …einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn die Datenverarbeitung auf… …Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung oder durch die öffentliche Hand erfolgt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und e DS-GVO). Basiert die Datenverarbeitung… …hohen Risiken ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren ist immer dort, wo sich durch die… …. Risiken gekennzeichnet sind, sollten einer - nachträglichen - DSFA unterzogen werden. Zwar spricht Art. 35 allein von "voraussichtlich"; bereits angelaufene… …. Kann jedoch im Falle einer behördlichen Überprüfung, erst Recht im Schadensfall, die (nachträgliche) Durchführung einer Risikobegutachtung in Form der… …zuständigen Datenschutzaufsicht vorzulegen (Art. 58 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und… …. Sofern sich aus einer DSFA ergibt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko für die betroffene Person zur Folge hat und trifft der Verantwortliche keine… …in Form einer Beanstandung, auf die erforderliche DSFA hinwirken. Sollte es zu einem Datenschutzvorfall kommen, wirkt sich die Durchführung einer… …BetrVG) kann der Betriebsrat die Zustimmung von der Vorlage des Ergebnisses einer DFA abhängig machen (vgl. § 80 Abs. 1 Ziff. 1 BetrVG). 3 Nachfolgend…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …. bei Einwilligungen; Hinweis auf jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde ? die… …, vertragliche Pflicht, Vertragsanbahnung) sowie Folge der Nichtbereitstellung 12. sofern zutreffend; Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art… …. 22 sowie "involvierte Logik", "Tragweite", "Auswirkungen" ? gemeint sein dürfte das Bestehen einer Entscheidung iSv Art. 22, also nur in Fällen, in… …gegenwärtig noch in europäischen Gesetzgebungsverfahren befindliche sog. E-Privacy-Verordnung wirksam geworden ist, bedarf es erneut einer Anpassung der… …Verbindungsaufbaus, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website/Applikation, 6 ? Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität. Die Daten werden für… …Ihnen und uns zur Verfügung. Zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse sind wir zudem aufgrund einer Vorgabe im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), eine… …für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf. Für diesen Zeitraum (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss) werden die Daten allein für den Fall einer… …praxiserprobte, mathematischstatistische Methode zur Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen… …. Rechtsgrundlagen hierfür sind sowohl Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) als auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Die Geltendmachung einer vertraglichen Forderung… …Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Das hiernach erforderliche berechtigte Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

  
  Lieferung: 12/17

  …werden (dient als allgemeiner Überblick) und ? einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von… …Kontaktdaten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten Hinweis: Zwar genügt die Angabe einer generischen Kontakt-Email-Adresse (datenschutz@xyz.de). Da das… …zu dokumentieren (Art. 35 Abs. 7 Buchst. d) DS-GVO). Ein Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …vorrangige Zuständigkeit der Datenschutzbehörden * Der Beitrag beruht auf einer Anfrage aus der Praxis. – Die Verf. danken Herrn Wiss. Mit. Dirk Pohl, LL. B… …Beschränkung möglich, allerdings – anders als bei einer Erweiterung der Zuständigkeiten (s. o. bb)) – nicht mitglied­staatsautonom, 5 sondern nur im Rahmen der… …Verbraucherschutzbehörden mit einer umfassenden Zuständigkeit gibt es jedenfalls in Deutschland nicht oder ihnen verbleibt nur eine residuale Kontrollkompetenz. 8 Vielmehr… …ein Risiko, dass verarbeiternahe „gelbe“ 15 Datenschutzverbände Präzedenzfälle mit einer bestimmten Tendenz schaffen, etwa durch eine entsprechende… …Durchsetzungsstruktur nicht überspielt werden (Effektivitätsgrundsatz). Insb. eine klare Zuweisung einer Letztentscheidungskompetenz bezüglich des Ausgleiches… …vorherige notwendige Konkretisierung) den Behörden. Wo besondere Sachkunde oder Unabhängigkeit gefordert ist, da kann es zu einer Einschränkung der… …, Entscheidungen zu treffen, die einer Entscheidung der Kommission zuwiderlaufen. 28 So genießt die Europäische Kommission bei der Frage, ob bestimmte Sachverhalte… …die Einleitung des Beihilfenhauptprüfverfahrens für die mitgliedstaatlichen Gerichte die Wirkung hat, dass sie vom Vorliegen einer Beihilfe auszugehen… …Behörden und auch einer ggf. zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedstaats sowie anderer rechtskräftiger Gerichtsentscheidungen innerhalb der… …umstritten. 38 Zweifelhaft ist dabei insb., ob aus dem Recht auf Gute Verwaltung konkrete Folgerungen für die Ausgestaltung einer Zuständigkeitsordnung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Dienstleister außerhalb des EWR – dann als Dritter – eine legitimierungspflichtige Verarbeitung in Form einer Übermittlung dar. –– Aufgrund welcher… …Auftragsverarbeitung 10 und die deutsche Auftragsdatenverarbeitung 11 haben. a) Die beauftragte Datenverarbeitung Gemäß Art. 28 Abs. 1 DSGVO handelt es sich bei einer… …Dritten in § 3 Abs. 8 S. 2 und 3 BDSG ableiten. Demnach handelt es sich um eine Person oder Stelle, die im Auftrag – einer nicht genannten Person oder… …weder in der RL 95/46/ EG noch in der DSGVO einen speziellen Erlaubnistatbestand für Verarbeitungen im Zusammenhang mit einer Auftragsverarbeitung. In der… …Auftragsverarbeitung einer diese legitimierende Grundlage bedarf. 18 Dabei werden insbesondere die Auffassungen vertreten, dass man entweder auf eine Einwilligung oder… …Verarbeitung. 34 Welche Hardund Software bei einer Verarbeitung sinnvollerweise eingesetzt werden könnte, sollte oder müsste, kann oftmals nur ein qualifizierter… …Geheimnisse der Auftragsverarbeitung Verantwortlichen, im Englischen „controller“, wonach einer Person bzw. Stelle die umfassende Verantwortung für die… …Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben maß­gebend. Nach dem BDSG resultiert die Verantwortung der verantwortlichen Stellen aus der Durchführung einer… …entgegenzuwirken. 62 Um diesem Schutzzweck Genüge zu tun, wurde die Durchführung einer Verarbeitung an das Vorliegen eines Erlaubnistatbestands geknüpft. 63 Der… …geht das europäische Recht von einem umfassenden Verarbeitungsbegriff aus, der alle einzelnen Verarbeitungsvorgänge zu einer Verarbeitung zusammenfasst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …gemeinsame Wechselwirkungen stehen. Anschließend werden einzelne Transparenzgebote der DSGVO vorgestellt. Schließlich wird die Frage nach einer Systembildung… …treffend von kommunikativer Selbstbestimmung sprechen. Die Mitteilung einer Information führt nicht zwingend zu einem Verlust von Privatheit in Bezug auf… …ersten konzeptionellen Annährungen an Privatheit, Datenschutz und Transparenz fanden angesichts einer analogen Welt statt. Insbesondere wurde das… …Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch das BVerfG in Anbetracht einer Volkszählung, die mittels handschriftlich auszufüllender Fragebögen, die… …. ermöglichende im Gegensatz zu einer rein verbietenden bzw. unterdrückenden Funktion in Bezug auf Privatheit zu. 17 Erste Ansätze in diese Richtung sind bereits… …formuliert ErwG. 42 der ­DSGVO u. a., diese sollten „in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zur Verfügung… …Form in einer klaren und einfachen Sprache“ erfüllt werden. Wann diese Voraussetzungen im Einzelnen gegeben sind, wird wohl erst in Zukunft sukzessive… …Verarbeitungsverfahren und -systeme zu schaffen. Hier kann von einer limitierten Verfahrens- und Systemtransparenz zugunsten der am Auditierungs- bzw…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …sanktionieren und den Betroffenen Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche zuzusprechen. Für die Frage der rechtlichen Zulässigkeit einer solchen… …Definition, sondern es wird versucht, sich dem Phänomen anhand von Kriterien und Merkmalen zu nähern. Nach einer Empfehlung des Ministerkomitees der… …Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der… …oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe, wenn die Äußerungen durch öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem… …Intensität des grundrechtlichen Eingriffes. Einer Äußerung kommt umso größerer Schutz nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG zu, je mehr sie sich als Werturteil… …Beurteilung einer Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit nach Art. 10 EMRK richtet sich auf europäischer Ebene nach abweichenden ­Kriterien. Eine gute… …sich auf die persönlichsten Gefühle, die Sexualität, Gesundheit oder religiöse Überzeugung einer Person beziehen. Hier ist das Einfallstor für das… …Menschen kraft seines Menschseins zukommt. Dieser ist dann verletzt, wenn einer Person der Menschstatus abgesprochen wird, beispielsweise durch die… …Behauptung rassischer Unter- oder Überlegenheit oder durch die Gleichsetzung einer ­Person mit einem Tier. 19 Auch erfasst ist der soziale Achtungs­anspruch… …Auftreten einer Person in der Öffentlichkeit. Je größer der Bezug einer ehrverletzenden Äußerung zur Intimsphäre einer Person ist, desto schwerer wiegt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …: Lorenz Becker) Die generelle Einschätzung zu den Chancen der neuen Regelung stand bei vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Vorbehalt einer… …auch bei einem Leasingunternehmen gespeicherte Fahrdaten oder bei einer ­Hochschule gespeicherte Noten umfasse, sei eine großflächige Nutzung durchaus… …Teilnehmenden waren sich jedenfalls einig in der Warnung vor einer extensiven Auslegung des Anwendungsbereichs von Art. 20 DSGVO. Sie bezogen sich vor allem auf… …Nutzungsdaten umfassen, sondern lediglich für die Vertragserfüllung erforderliche Daten oder Daten, die auf Grund einer informierten Einwilligung des Betroffenen… …verarbeitet werden. Bereits bei einer Stiftungsveranstaltung im Frühjahr 3 war seitens der Vertretung der EU-Kommission Kritik am ­weiten Verständnis der… …­Datenübertragungsbitten leicht möglich seien. Von daher ist der aus dem Bereich der Aufsichtsbehörden kommende Vorschlag zu einer standardmäßigen Identitätsprüfung 6… …Unternehmen (z. B. einer größeren KfZ-Werkstattskette) über eine „Anstiftung“ seiner Kunden zur Ausübung ihrer jeweiligen Portierungsansprüche… …betreiben und welche Systemanpassungen sie durchzuführen. Für den Fall einer ganz geringen Anzahl von Portierungsanfragen könnte sogar einzelfallbezogen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen

  Dr. Max W. Mosing

  …Geheimhaltungsinteressen verletzt, wenn (i) diese im lebenswichtigen Interesse einer Person erfolgt, oder (ii) Daten über ein Verhalten verarbeitet werden, das ohne jeden… …werden, oder (iii) er der Verwendung seiner Daten im Rahmen der Überwachung ausdrücklich zugestimmt hat. Rechtmäßige Zwecke einer Videoüberwachung im… …überwachten Objekt oder einer überwachten Person nähert, tunlichst die Möglichkeit hat, der Videoüberwachung auszuweichen. Neben obigen materiellen Regelungen… …­Zusammenhang mit der Verarbeitung zur ­Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen bzw. in Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse zulässig sind. Auch Art… …dem DSG nämlich nur zulässig, wenn (i) sie im lebenswichtigen Interesse einer Person erforderlich sind, (ii) die betroffene Person zur Verarbeitung… …über die Liegenschaft hinausreicht, mit Ausnahme einer zur Zweckerreichung ­allenfalls unvermeidbaren Einbeziehung öffentlicher Verkehrsflächen, (b) sie… …Verantwortliche – außer in den Fällen einer Echtzeitüberwachung – jeden Verarbeitungsvorgang hinsichtlich der Bildaufnahmen zu protokollieren hat. Aufgenommene… …Einzelfall, deren Zweck ausschließlich ­mittels einer verdeckten Ermittlung erreicht werden kann, unter der Bedingung, dass der Verantwortliche ausreichende… …Kennzeichnung bzw. Information bereitgestellt, kann nach dem DSG 2018 jede von einer Verarbeitung potenziell betroffene Person vom Eigentümer oder… …Nutzungsberechtigten einer Liegenschaft oder eines Gebäudes oder sonstigen Objekts, von dem aus eine solche Verarbeitung augenscheinlich ausgeht, Auskunft über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …Behandlung interdisziplinärer Schnittmengen und die konkrete inhaltliche Diskussion im Rahmen der Initiative im Vordergrund, um drängende Themen einer… …Begriffsbestimmung initial der Identifizierung von Experten aus dem jeweiligen Fachdomänen, welche auf einer von secUnity bereitgestellten Landkarte 2 sichtbar gemacht… …erweiterte Regelungsfragen hinsichtlich einer möglichen internationalen Ausprägung der systemischen Digitalisierung, die sich als Bestandteil des IT-… …Initiative secUnity Infolge des Fehlens einer entsprechenden Systematisierung sowie fortbestehender wissenschaftlicher und kommunikativer Binnengrenzen der… …neben einer vereinfachten Vernetzung und Koordination von sich ergänzenden Forschungsgebieten auch zukünftige Konsortialbildungen in diesem Bereich auf… …: https://it-security-map.eu/de/ roadmap/. 10 Die Kategorisierung der juristischen Eintragungen erfolgte anhand einer vereinfachten Systematisierung der Querschnittsmaterie… …entsprechende Normierungen in materiellrechtlicher wie auch verfahrensrechtlicher Hinsicht zusammenführt. Denkbarer Anwendungsbereich einer solchen erweiterten… …Normierungen in materiell-rechtlicher wie auch verfahrensrechtlicher Hinsicht zusammenführt. V. Potentiale Denkbarer Anwendungsbereich einer solchen erweiterten… …rechtsgebietsübergreifende Materie zu schaffen und so im Sinne einer gemeinsamen Intensivierung der IT-Sicherheitsforschung leichter bestehende Lücken und neue Anforderungen… …signalisieren wollen. sames Verständnis für eine rechtsgebiets- Zudem soll die Push-Pull-Plattform 5 zum übergreifende Materie zu schaffen und so im Sinne einer…

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