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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …sich regelmäßig neu bemerkbar, diese zunehmend werthaltigen „Dinge“ namens Daten einer Person in anderer und weiterreichender Weise zuzuordnen, als es… …Rechtsgutes auf Basis einer von anderen Rechtssubjekten vorgenommenen Interessenabwägung kaum noch denkbar. Auch wenn eine Rechtsänderung in dieser Hinsicht… …vielen Facetten des Dateneigentums, dem Wert von Daten und dem Handel mit ihnen befassen. Der Sammelband wird am 22. November in Berlin im Rahmen einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Unternehmen… …Verarbeitung zur Erfüllung des Arbeitsvertrages oder einer rechtlichen Verpflichtung ­erforderlich ist. 7 Außerdem kommt ein berechtigtes Interesse des… …nachkommen kann, soweit dies nach Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten oder einer Kollektivvereinbarung zulässig ist. 9 Eine Besonderheit des… …einer entsprechenden Kontrollmaßnahme theoretisch verhindern kann. Der OGH hat in seiner Entscheidung zur Rufdatenerfassung jedoch ausgesprochen, dass es… …Vereinbarung mit dem Arbeitgeber über deren Dauer vorliegt, ­jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich gekündigt werden. Erfasst werden sowohl… …gerechtfertigt sind, entscheidet der OGH anhand einer Interessenabwägung zwischen den Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers und konkreten betrieblichen… …Daten regeln, an die Kommission, wird der Strafrahmen der DSGVO auf diese Bestimmungen anwendbar sein. 40 Der Nichtabschluss einer Betriebsvereinbarung… …ArbVG eingesetzt werden, ist der Abschluss einer Betriebsvereinbarung bis zum 25. 05. 2018 dringend nachzuholen. Für die Nichteinhaltung der kollektiven…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde die Angabe der zuständigen DPA kann sich… …Nichtbereitstellung 12. sofern zutreffend; Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO sowie „involvierte Logik“, „Tragweite“… …, „Auswirkungen“ gemeint sein dürfte das Bestehen einer Entscheidung i. S. v. Art. 22, also nur in Fällen, in denen ein Profiling Art. 22 ­DSGVO ­unterfällt… …. E-Privacy-Verordnung wirksam geworden ist, bedarf es erneut einer Anpassung der Datenschutzhinweise. Datenschutz-Information der XYZ GmbH (Version X.X; Stand XX. XX… …aufgelisteten Daten werden durch uns für folgende Zwecke genutzt: –– Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus, –– Gewährleistung einer komfortablen… …Verfügung. Zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse sind wir zudem aufgrund einer Vorgabe im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), eine elektronische Bestellbestätigung… …bestimmten Zeiträume auf. Für diesen Zeitraum (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss) werden die Daten allein für den Fall einer Überprüfung durch die… …Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen die… …. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Die ­Geltendmachung einer vertraglichen Forderung ist als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift… …Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer Reduzierung von Vertragsrisiken für zukünftige Verträge. 3.3 Datenverarbeitung zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Beitrag widmet sich deshalb aus einer informationsrechtlichen Perspektive den künftigen Herausforderungen im Mobilitätssektor und erläutert diese am… …aus einer rechtlichen Perspektive betrachtet insbesondere das Informationsrecht vor neue Herausforderungen. 16 Ein einheitliches ­Informationsrecht in… …zuordnen lässt. Es handelt sich um eine klassische Querschnittsmaterie. 18 Da das Informationsrecht weit entfernt von einer geschlossenen Systematik ist… …Selbstbestimmung in einer sich immer stärker werdenden digitalisierten Welt effektiv behaupten kann, um den Einzelnen vor der unbegrenzten Erhebung, Speicherung… …ergeben sich aus einer Vielzahl divergierender Vorschriften, die alle Stufen des Informationskreislaufs betreffen. 28 Eine besondere Rolle nimmt dabei das… …das angestrebte Ziel einer Rechtsvereinheitlichung auf europäischer Ebene mehr als fraglich. 33 Der deutsche Gesetzgeber hat mit Verabschiedung des… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …urheberrechtliche Beschränkungen des freien Informationsflusses stets in den Blick zu nehmen. Werden beim Datenverarbeiter in einer Datenbank etwa Informationen von… …Patentrecht, kann dann tangiert sein, wenn die Frage nach der Patentierbarkeit eines neu entwickelten Computerprogramms im Rahmen einer neuartigen Mobilitätsapp… …relevanten Daten nicht ermöglicht wird. 47 Schließlich kommt das Telemedienrecht zur Anwendung, sofern sich etwa die Bereitstellung einer Mobi­litätsapp als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …: ePrivacy-VO-E. 5 Europäisches Parlament, Entwurf einer legislativen Entschließung des ­Europäischen Parlaments zu dem ePrivacy-VO-E v. 20. 10. 2017. 6 Rat der… …, bedarf es daher einer ausdrücklichen Verweisung der ePrivacy-VO auf die DSGVO. Die Funktion der ePrivacy-VO als lex specialis zur DSGVO funktioniert indes… …nicht konsistent. Den Entwürfen zur ePrivacy-VO mangelt es dafür (bislang) an einer stringenten Konzeption. 2. Regelungsinhalte der ePrivacy-VO Inhaltlich… …befindlichen Daten schon bevor es zu einer Verarbeitung durch den Verantwortlichen kommt. Betrachtet man einen konkreten Verarbeitungsvorgang am Beispiel der… …weiterhin im Rahmen einer Opt-out-Lösung ­zulässig ist. Nach Auffassung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)… …nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO dar, das dem Regelungsverständnis der DSGVO nach jedenfalls grundsätzlich nicht von einer Einwilligung abhängig ist. 19… …den Verantwortlichen und einer entsprechenden Zahl von Dienstleistern genutzt werden. Die zuvor aufgeführten Überlegungen zum Direktmarketing und zur… …berechtigten Interessen des Verantwortlichen herauszuarbeiten. Es bedarf vielmehr einer drei-stufigen Prüfung, bei der zunächst die Interessen des… …, wenn z. B. nach Anklicken eines Opt-Out-Links oder einer sonstigen Widerspruchs-Funktion keine weiteren personenbezogenen Nutzungsdaten an die… …den die Einwilligung eingeholt wird, –– welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden, –– Recht auf Widerruf, –– Bestehen einer automatisierten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Anwender auf. In Bezug auf die Datenverarbeitung im Kontext journalistischer Tätigkeit hat das OLG Teile der Unklarheiten beseitigt. Im Rahmen einer… …„mehrstufigen Informationsanbieterverhältnissen“ Raum für die Verantwortlichkeit einer Stelle im Hinblick auf die Auswahl des eigentlichen Datenverarbeiters (hier… …des zuvor beim Besuch der Fanpage gesetzten Cookies. Einer Annahme einer gemeinsamen ­Verantwortlichkeit stehe nicht entgegen, dass lediglich Facebook… …Informationspflichten benötigt werden“. Es bestehe insofern dringender Handlungsbedarf für die Fanpage-Betreiber, wobei nicht verkannt werde, dass Facebook an einer… …Ausübung der informationellen Selbstbestimmung in einer digitalen Welt unumgänglich. Quelle: datenschutz-berlin.de. ♦ D Aussprache im Bundestag zu den… …­Auswirkungen der DSGVO auf Behörden, Wirtschaft und Bürger Im Rahmen einer aktuellen Aussprache ­haben sich alle vertretenen Parteien zum gefühlten gegenwärtigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …Überblick) und –– einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von Verfahren bietet sich zudem eine… …erfolgt ist Hinweis: Zwar genügt die Angabe einer generischen Kontakt-Email-Adresse (datenschutz@xyz.de). Da das Verarbeitungsverzeichnis aber im… …Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale Angabe.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …seine Daten“. Sie ist deshalb als Teil einer weiterentwickelten informationellen Selbstbestimmung zu betrachten. 7 Neben dem Schutz personenbezogener… …Daten“. 13 Zum Teil wird die Meinung einer engen Auslegung vertreten, wonach ­ausschließlich Daten übertragbar wären, die nur den Anspruchsinhaber… …Anwendung dermaßen beschränken, dass man vom Leerlaufen der Regelung sprechen kann. 16 Einer Beschränkung auf „nur den Betroffenen betreffende“ Daten muss… …nicht direkt zum Ausschluss der Daten führt, sondern unter Wahrung der Rechte Dritter lösbar ist. 17 Die Artikel-29-Datenschutzgruppe rät zu einer weiten… …erhebliche Gefahren für die Rechte Dritter. 19 Trotzdem ist die weite Auslegung in Form einer zweistufigen Prüfung zu bevorzugen. 20 Zunächst sind alle anderen… …vorgegangen werden sollte, um zu prüfen, ob ein Bereitstellen der Daten in Form einer aktiven und wissentlichen Handlung zu bejahen ist. Dabei sollte auf den… …DSGVO für seine eigenen Daten und für zu übermittelnde Daten Dritter. 50 Es bedarf daher einer Rechtfertigung, für deren Vorliegen der übermittelnde… …Datensätze ermöglicht, auszuwählen. Sollten trotz einer möglichen Beeinträchtigung Daten übertragen werden, die auch den Dritten betreffen, ist der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …Schleierfahndung und Generalverdacht). Stattdessen möchte ich den in dem Projekt erfolgten Ansatz einer Zentralisierung von Datensicherheitsbemühungen loben. Wenn… …zielgerichtet zusammenarbeiten. Falls die öffentliche Hand in NRW – oder das BMBF mit ähnlichem Projekt zu einer Schul-Cloud 8 – es dagegen nicht schafft, einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …ergebenden Verpflichtungen. Zu dessen Unterstützung steht dem Generalinspektor das ­GIODO-Büro zur Verfügung (Art. 13 PL-DSG). Stellt der GIODO im Rahmen einer… …: „Jede Person, deren Rechte gemäß den Bestimmungen über den Schutz personenbezogener Daten durch die Handlung einer anderen Person verletzt wurden, hat… …, regelmäßige und systematische Überwachung von betroffenen Personen erforderlich machen oder deren Kerntätigkeit in einer umfangreichen Verarbeitung besonderer… …durch den Verantwortlichen und den Auftragsverarbeiter ernannten Datenschutzbeauftragten („Inspektor“) innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu…

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