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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …Judith Affeldt, ­Mitarbeiterin an der ­Forschungsstelle „FREDI“ an der Universität Passau Das gegenwärtige Steuersystem wurde im zwanzigsten Jahrhundert… …. Dabei sammeln Unter­nehmen Daten über die Aktivitäten der Nutzer im Internet, um für diese Nutzer gezielt Werbung zu platzieren. 8 Um eine digitale… …für die gesamte Union, Art. 8 RL-E. Der Fiskalzweck der Digitalsteuer steht dabei im Hintergrund; schließlich macht sie schätzungsweise „nur“ 5 Mrd… …Daten handelt es sich bei dem Erheben und Erfassen der Standortdaten jedes Nutzers, vgl. Art. 4 Nr. 2 DSGVO. Der EuGH hat im Breyer-Urteil spezifiziert… …. Dieses Verfahren verschleiert den Personenbezug hinreichend und trägt dem Datenschutz in ausreichender Form 19 COM(2018) 148 final, 12. 20 COM(2018) 148… …­verwaltungstechnisch fordernde steuerliche Registrierung im jeweiligen Mitgliedstaat notwendig. e) Verfassungsrechtliche und europarechtliche Rechtfertigung der… …. 105, 106 GG verfassungswidrig. 33 Aus Sicht der EU steht die Wertschöpfung durch die Nutzer in der digitalen Wirtschaft im Vordergrund und rechtfertigt… …gegenwärtige Steuersystem diesen Leistungsaustausch im Rahmen der Ertragsteuern oder der Umsatzsteuer berücksichtigen könnte. 35 Dieses Problem stellt sich auch… …Betriebsstätte im Körperschaftsteuerrecht. a) Kompetenz der EU zum Erlass der Richtlinie Die EU stützt ihre Kompetenz zum Erlass dieser Richtlinie auf Art. 115… …Körperschaftsteuerrecht knüpft die Steuerpflicht an eine Betriebsstätte im jeweiligen Mitgliedstaat. Nach dem ­deutschen § 12 S. 1 AO ist eine Betriebsstätte eine „feste…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im Auftrag ­benennt in Gliederungspunkt 2.2.1 als Beispiele: Betrieb, Wartung der IT-Infrastruktur (Netzwerk… …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …bzw. die Bearbeitung von Informationen im Wege des Outsourcing auf Dritte zu übertragen. 5 Unter einem öffentlichen Organ sind nach § 3 IDG insbesondere… …Personendaten sowie besondere Personendaten. 7 Ein Bearbeiten im Sinne der Norm bedeutet jeder Umgang mit Informationen, wie das Beschaffen, das Aufbewahren, das… …Verwenden, das Umarbeiten, das Bekanntgeben oder das Vernichten, vgl. § 3 IDG. Im Leitfaden des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im… …Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als Experte im Wirtschafts- und Datenschutzrecht sowie im ­Bereich Compliance. schieden. 8 Als Bearbeiten kommt… …Datenschutzbeauftragten des ­Kantons Zürich zum Bearbeiten im Auftrag, Gliederungspunkt 2.2, abrufbar unter: https:// dsb.zh.ch/dam/dsb/publikationen/leitfaeden/­… …selbstständig eine öffentliche Aufgabe erfüllt. Die Krankenhäuser mit einem kantonalen Leistungsauftrag werden bspw. im Rahmen einer solchen selbstständigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten beim Betrieb elektronischer Kommunikationsdienste nur im Einklang mit der vorliegenden Verordnung erlaubt sein… …Informationsgesellschaft. Diese Regelung dürfte weiterhin vor allem für den Betrieb von Webseiten und Apps relevant sein. Es bleibt dort im Wesentlichen bei zwei zentralen… …Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union Engeler PinG 04.18 141 PRIVACY TOPICS Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union… …abgeschlossen werden konnte. Die europäischen ­Gesetzgeber haben ihr in ErwG. 173 ­DSGVO formuliertes Ziel, die ePrivacy-RL nach Inkrafttreten der DSGVO im Mai… …Schwerpunkte auf den aktuellen Stand der ­ePrivacy-VO im Rat ein (III.) Er fasst sodann die Folgen der ­nunmehr unmittelbaren Geltung der DSGVO zusammen (IV) und… …Kommunikation 2002/58/EG (in der Fassung der Änderungen durch die Richtlinie 2009/136/EG). 2 Im Rat der Europäischen Union kommen die Minister der… …belgische Wochenzeitung Politico Europe im Dezember 2016 eine inoffizielle Version verbreitet hatte. 4 Er wurde äußerst ambivalent aufgenommen und stieß… …kritisierte die ­fehlende praktische Umsetzbarkeit der Schutzmaßnahmen gegen Offline-Tracking 8 oder wies Schutzlücken im Bereich des Peer- To-Peer-Messaging… …04.18 Engeler Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union der Europäische Datenschutzbeauftragte 11 sowie Vertreterinnen der Zivilgesellschaft… …12 begrüßten die Richtung des Entwurfs grundsätzlich, forderten aber ebenfalls Klarstellungen und inhaltliche Anpassungen. Erst im Oktober 2017…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Medienrecht an der TH Köln und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz u. Datensicherheit (GDD). Er berät unabhängig die Bundesregierung und die… …Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) beschäftigt. Zudem ist er Redakteur bei DataAgenda.de. Seit dem 25. Mai 2018 ist die… …ePrivacy-Richtlinie ­geregelt, die in Deutschland teilweise im TKG, TMG und UWG umgesetzt wurde. Keiner weiß, wie die ePrivacy-VO am Ende genau aussehen wird. Sicher… …. Aktuelle Rechtslage: Die ePrivacy-Richtlinie (2002) + „Cookie-Richtlinie“ (2009) Die Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) regelt den Datenschutz bei der… …Gefährdungen eingeht, die mit der Nutzung von Diensten im Internet verbunden sind. 3 Mit der sog. „Cookie-RL“ 2009/136/EG wurden die in Art. 5 Abs. 3 der… …. 3 Schmitz, in: Spindler/Schmitz, TMG, Vorbemerkung: Überblick zum Datenschutz nach TMG und Ausblick auf DSGVO und ePrivacy-VO, 2018, Rn. 64. II. Ziel… …. 5 Mit der finalen 6 Positionierung des Rats 7 ist erst im Herbst 2018 zu rechnen. Daran schließt der Trilog sowie eine mögliche Übergangsfrist an… …Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation) v. 10. 01. 2017. Im Folgenden… …Verordnung Regelungen zur Speicherung von Informationen oder den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, enthalten. Diese… …anderen Tracking-Verfahren das Nutzerverhalten im Internet erfasst werden kann. Weitere spezifische Anwendungsbereiche sind etwa das Offline-Tracking, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut ­setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie auf der… …berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu ­gewährleisten… …Schulz Stand: 07. 08. 2017 Ab 25. Mai 2018 gelten mit Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung ­europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die… …gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DSGVO zu informieren. Online- und Versandhändler haben hier stets das voraussetzungslose Widerspruchsrecht… …werden. Die Zulässigkeit von Medienbrüchen, z. B. Verweise auf Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf… …. XXXX) Zum 25. Mai 2018 gelten europaweit die Vorgaben der Datenschutz- Grundverordnung [http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/… …?uri=CELEX:32016R0679&from=EN] (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend möchten wir Sie über die durch die XYZ GmbH durch­geführte Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe… …Datenverarbeitung durch die XYZ GmbH kann im Wesentlichen in zwei Kategorien unterteilt werden: –– Zum Zwecke der Vertragsabwicklung werden alle für die Durchführung… …handeln. Die so erhobenen Informationen werden u. a. dazu genutzt, unsere Website zu optimieren oder um Werbung im Browser Ihres Endgerätes anzuzeigen. Den… …, ... Der/die betriebliche Datenschutzbeauftragte der XYZ GmbH ist unter der o. g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Kann ich als Vertreter einer Organisation, die den Datenschutz im Namen trägt, an ein wichtigeres Grundrecht als den Datenschutz denken? Nun… …Erlaubnisvorbehalt unterworfen. Der Datenschutz verbietet damit grundsätzlich, konkrete Personen im Internet namentlich zu nennen. Die Meinungsfreiheit hingegen… …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …den dreien, das am wenigsten im Rampenlicht steht. Zwar tragen bereits 12 der 16 deutschen Landesdatenschutzaufsichten und die Bundesaufsicht die… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …des Wie und nicht des Ob. So enthält Art. 85 DSGVO den klaren Auftrag an die EU-Mitglieder, mit jeweils eigenen Gesetzen das Recht auf Datenschutz mit… …dem Recht auf Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit in Einklang zu bringen. Diese Vorgabe hat Deutschland im Rahmen des Erlasses des neuen BDSG… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern“. Andererseits dürften hinsichtlich der Regelungen zur… …zahlreichen Öffnungsklauseln, die es den Mitgliedsstaaten erlaubt, „spezifischere Vorschriften“ 2 für die „Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten im… …Beschäftigtenkontext“ vorzusehen. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass sich die Mitgliedstaaten im sehr umstrittenen Bereich des Beschäftigtendatenschutzes nicht auf… …umfassende einheitliche ­Regelungen einigen konnten. Der deutsche Gesetzgeber hat im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung… …Schaffung des § 26 BDSG-neu bereits Gebrauch gemacht. Im Rahmen des am 30. 06. 2017 in Kraft getretenen und ebenfalls ab dem 25. 05. 2018 gültigen BDSG-neu… …, the potential to result in high risks to the privacy of employees“. 6 Vor dem Hintergrund der neuen Entwicklungen im Bereich des… …. Zukünftige Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Im Bereich der Verarbeitung von Beschäftigtendaten kommen ab dem 25. 05. 2018 folgende Erlaubnistatbestände… …beurteilt. Die Auslegung ­dieses Begriffes und damit der zugrundzulegende Prüfungsumfang ist – wie bereits im Rahmen des § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt – nicht… …Grundrechtspositionen zur Herstellung praktischer Konkordanz“ im Rahmen der Prüfung der Erforderlichkeit abzuwägen sind. 10 Zwischen den „Interessen des Arbeitgebers an… …aktuellen Rechtslage von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze verwiesen werden. 14 Eine Neuregelung im Vergleich zu § 32 Abs. 1 BDSG-alt stellt – neben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …AG Dortmund, Urt. v. 29. 08. 2017 – 425 C 3489/17 – Kein ausufernder ­datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch Im Zuge einer nachvertraglichen… …Beitragszuschläge im Rahmen des Vertrages angeben. Die Beklagte wehrte sich gegen das Auskunftsverlangen, sie habe die geschuldeten Informationen bereits in… …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …einfließen. Im Ergebnis ist der Schluss des Gerichtes richtig, dass auch die systematische Auslegung gegen eine Erstreckung des Auskunftsanspruches auf die… …Auskunftsanspruch gemäß § 242 BGB im Hinblick auf die gewünschten Informationen nicht in Betracht. Der Auskunftsanspruch sorgt in der Praxis immer wieder allgemein… …„Empfänger oder Empfängerkategorien“ steht dabei häufig im Mittelpunkt. Allzu verallgemeinernde Erläuterungen über die jeweiligen ausgelagerten… …DSGVO sei zweifelhaft, ob ein ausreichender Zusammenhang zwischen der ursprünglich nur der Identifikation im Einkommens- und Lohnsteuerverfahren dienenden… …den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen seien. Es sei im Ergebnis fraglich, ob die zollrechtlichen Vorschriften eine Überprüfung des privaten… …Zuständigkeit für Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag mit Facebook, der potentiell zugleich die private als auch die unternehmerische Tätigkeit betrifft Im Rahmen… …Nutzer des sozialen Netzwerkes ­Facebook in Europa, die Facebook Ireland Ltd. Der Kläger möchte unter anderem feststellen lassen, ob die Beklagte Daten im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …das Grundrecht auf ­Datenschutz durch Private sind zulässig im lebenswichtigen Interesse oder mit ­Zustimmung des Betroffenen sowie zur Wahrung… …, Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 8 f. Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich Knapp / Haas PinG 02.18 81 Die Artikel-29-Datenschutzgruppe ist der Ansicht… …, Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 41 m. w. N. 26 ErläutRV 840 BlgNR 13. GP. Wertungen zurückgegriffen, die sich u. a. aus dem Recht auf Achtung des Privat-… …, in: Brodil (Hrsg.), Datenschutz im Arbeitsrecht, 2009, S. 49 f. 33 Binder/Mair, in: Binder/Burger/Mair (Hrsg.), Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz… …Art. 88 Abs. 3 DSGVO. 41 Art. 83 Abs. 5 lit. d) DSGVO. Vgl. auch Knyrim/Tien, Die Datenschutz-­ Grundverordnung im Beschäftigtenkontext, ASok 10/2017, S… …acht Jahren Jurist in der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und Partner Rechtsanwälte und als solcher schwerpunktmäßig u. a. im allgemeinen und… …juristischer Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und ­Partner Rechtsanwälte. Vorschriften zur Datenverarbeitung im ­Beschäftigungskontext gemäß… …Art. 88 DSGVO Hannes Knapp und Maurits Haas Art. 88 DSGVO überlässt den Mitgliedstaaten die Regelung der Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext. In… …Österreich gibt es kein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Der Arbeitnehmer­datenschutz ist traditionell im Rahmen des kollektivrechtlichen Schutzes durch… …Vorschriften hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten (im Folgenden auch: Arbeitnehmerdaten) im Beschäftigungskontext vorsehen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Rechtsvorschriften sowohl im Europa-, Bundes- und Landesrecht, die für die IT-Sicherheit als auch für den (technischen) Datenschutz eine Relevanz besitzen, für Der… …Kipker, Mitglied des Vorstandes der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, (EAID), Berlin, Projektmanager VDECERT, Deutsche… …Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im VDE, Frankfurt a. M., Wissenschaftlicher Geschäftsführer Institut für Informations-… …Kommission Elektrotechnik Elektronik, Informationstechnik (DKE) im VDE, Frankfurt a. M. Dipl.-Ing. Sven Müller, Projektmanager, Deutsche Kommission… …Elek­trotechnik Elektronik, Informationstechnik (DKE) im VDE, Frankfurt a. M. Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator Dr… …Systeme ausfallen und Dritte geschädigt werden. Im Regelfall sind gerade solche KMUs, die nicht unmittelbar auf fachspezifischen Sachverstand zurückgreifen… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …Universität Bremen und der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik… …auslegt. 1 1 I. Herausforderungen für den Betrieb Kritischer Infrastrukturen und von Industrie 4.0 IT-Sicherheit ist mittlerweile in aller Munde, und…

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