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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …. Plugins in Ihre Webseiten ein. Uns erreichen von diesen Verantwortlichen immer wieder Anfragen, insbesondere dazu, inwiefern und wie der Betrieb von… …zusammengearbeitet haben. Die Pflicht zu einer Vereinbarung wie jetzt nach Art. 26 DSGVO oder die Möglichkeit der Betroffenen, Ihre Rechte gegenüber beiden… …Verarbeitung zu übernehmen, und die getroffenen Regelungen gut begründen zu können. PinG: Stellt Ihre Behörde, ähnlich wie ­einige Ihrer Kolleg*innen in anderen… …eigenständigen Rechtsgrundlage unterlegen zu müssen. Andere definieren den „Vorgang“ deutlich weiter. Wie ist Ihre Position hierzu? Dr. Sommer: Schon rollenbedingt… …Datenschutzaufsichtsbehörde kann aber auch dazu führen, dass ihre Anordnungen gegenüber allen gemeinsam Verantwortlichen ergehen, die dann nach Maßgabe der Vereinbarung die… …die herrschende Meinung bezogen auf die Gemeinsame Verantwortlichkeit eine andere zu sein. Wie ist Ihre Position? Bedarf die Datenweitergabe zwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …diesem Ergebnis, weil das Energieunternehmen nicht ausreichend glaubhaft machen konnte, dass die Verbraucherin tatsächlich ihre Einwilligung erteilt hatte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Bräutigam, Peter (Hrsg.): IT-Outsourcing und Cloud-Computing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht

  Prof. Niko Härting

  …für ihre Verarbeitungstätigkeiten verantwortlich sind. Den Datenschutzrechtler wird es ein ­wenig schmerzen, dass dem Herausgeber der Datenschutz beim…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Nudging für mehr Datenschutz?

  Frederick Richter

  …„informierte Einwilligung“ dar. Ihre Existenz wird regelmäßig munter vom Datenschutzrecht fingiert, in der Wirklichkeit jedoch fast immer vergeblich gesucht. Sie…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Katharina Arend ist Rechtsanwältin (­Syndikusrechtsanwältin) im Konzerndatenschutz der DB AG. Sie gibt hier ausschließlich ihre private Auffassung wieder… …Schweizerischen ­Nationalfonds) an der Universität Basel eine rechtsvergleichende ­Dissertation bei Prof. ­Sabine Gless. Sie gibt hier ausschließlich ihre private… …arbeitsgerichtlicher Verfahren geltend machen und Einblick in ihre Personalakte verlangen. In Scoringfällen haben betroffene Personen den Wunsch, zu erfahren, welche… …in erster Linie darum geht, betroffenen Personen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen zu ermöglichen, wie ihre Daten verarbeitet werden: so… …„erwähnen“, nicht Art und Umfang der Datenverarbeitung, mithin ihre Rechtmäßigkeit prüfen kann. Geschäftliche Korrespondenz, Sitzungsprotokolle, Protokolle… …Anwendungsbereichs von Art. 15 Abs. 3 DSGVO. Rohdaten finden Erwähnung im Zusammenhang mit Art. 20 DSGVO, weshalb ihre Herausgabe auch auf Ansprüche des Art. 20 DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …Sozialdaten personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO, die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle im Hinblick auf ihre gesetzlichen ­Auf­gaben…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Rechtsregime. Denn die Saat für den modernen Persönlichkeitsschutz wurde zwar maßgeblich in den USA gesetzt 1 , 2 ihre normativen Sprösslinge sind auf beiden… …, wenn US-amerikanische Sicherheitsbehörden oder Unternehmen ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. II. Rechtsrahmen für den transatlantischen… …gewesen). 17 Daraufhin machte sie dem kalifornischen ­Gesetzgeber das Angebot, ihre Initiative zurückzuziehen, wenn er bis zum 28. 06. 2018 ein… …ohne europäische Niederlassung Anwendung findet, solange sie ihre Waren und Dienstleistungen in der EU anbieten (Art. 3 Abs. 2 lit. a)). Beim CCPA könnte… …kalifornischen Einwohnern, Geräten oder Haushalten sammeln oder ihre Einnahmen zu mindestens 50 % aus dem Verkauf von Daten kalifornischer Einwohner generieren (§… …oder natürliche Personen handelt. Der CCPA gilt hingegen grundsätzlich nur für bestimmte Unternehmen und ihre Service Provider 30 (siehe IV. 1.)… …einer europäischen Datenwirtschaft an; s. ihre Mitteilung v. 10. 01. 2017, COM (2017) 9 final, https://eur-lex.europa… …dürfen, wenn sie ihre Rechte geltend machen (§ 1798.125 [a] [1] CCPA). Das heißt, dass sie ihr Dienstleistungsangebot nicht etwa einschränken dürfen, wenn… …Unternehmen. Zudem stellt das kalifornische Gesetz diesen grundsätzlich eine Carte blanche für ihre Datengeschäfte aus. Werden die Betroffenen nicht selbst… …aktiv, können die Unternehmen ihre personenbezogenen ­Daten unbegrenzt speichern und weitergeben, ohne sie darüber ­informieren zu müssen. Deutliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …(vorhersagend) und präskriptiv (vorschreibend/ empfehlend) untergliedert. 3 Bei erster erfolgt eine Aufbereitung „roher“ Datensätze und eine Darstellung ihre… …die Betroffenen sind in das Vorgehen über ihre Einwilligung und das dieser korrespondierenden Widerrufsrecht einzubeziehen. 23 Insoweit geht es aber nur… …personenbezogenes Datum ist: Verbleibt ihre Ausbildung innerhalb bloß statistischer Forschung und Erkenntnisgewinnung und wird diese mittels anonymer Daten betrieben… …Identifizierung kausaler Faktoren bilden – diesen Vorteil gewährt erst eine anschließende Untersuchung der Korrelationsmuster auf ihre kausalen Zusammenhänge. 67 61… …vorhanden und die Investition in ihre Erhebung nicht als berücksichtigungsfähig qualifiziert werden könnten. 79 Ehlen/Brandt sehen demgegenüber die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …Person können auch nicht ihre zwingenden Interessen entgegenstehen. Entscheidend dafür ist, dass die Zustimmung in freiwilliger und informierter Weise… …letztlich ein „Standardmodell“ schaffen, das neben das Instrument der Einwilligung tritt und den häufig auftretenden Fall abdeckt, dass einzelne Personen ihre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Informationen erhält, die erforderlich sind, damit sie ihre Rechte nach diesem Gesetz geltend machen kann. Schließlich wurde mit Mehrheitsbeschluss der Kommission…