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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …verfügen, mit denen sie nicht auf den Gesamtbestand an Daten zugreifen können. Jedenfalls aus Datenschutzsicht kaum verständlich ist, warum die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein „Beitragsservice“ zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …Verhältnisse […] können […] mit anderen Datensammlungen zu einem teilweise oder weitgehend vollständigen Persönlichkeitsbild zusammengefügt werden, ohne daß der… …: Kühling/Buchner, DS-GVO, 2. Aufl. 2018, Art. 6 Rn. 76, 78: Muss ein Verantwortlicher, um irgendeine rechtliche Verpflichtung erfüllen zu können, auch… …Breitenwirkung ein gewichtiges Interessenfundament in der Abwägung zur Erforderlichkeit verleihen können. Im Übrigen ist bei der Einordnung dieser Zahlen zu… …erforderlich ist – und nicht auch fünf, sechs oder acht Jahre ausreichend sein können. 37 Vgl. § 11 Abs. 4 S. 8 RBStV i. V. m. landesrechtlichen Regelungen, etwa… …gleichem Namen in derselben Adresse wohnhaft sind, können nicht ins Gewicht fallen. Auch in der Entscheidung zur Beitragsfestsetzung findet keine… …Datenschutzrechtlich Verantwortliche sind verpflichtet, die Grundsätze der Datenverarbeitung (Art. 5 Abs. 1 DSGVO) einzuhalten und die Konformität nachweisen zu können… …. Als Kontrollfrage formuliert: Können Ziel und Zweck auch ohne diese Daten erreicht werden? Das ist zu bejahen. Die Verarbeitung der schon nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …neigt anders als Köhler offenbar der Ansicht zu, dass einzelne ­DSGVO-Normen Marktverhaltensregeln im Sinne von § 3a UWG sein können. 2. Ob man über das…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …effektiver Rechtsschutz für Betroffene angestrebt. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Rechte wahrnehmen zu können. Andererseits soll den… …. Hierfür dürfte es elementar sein, dass die Betroffenen in die Lage versetzt werden, erkennen zu können, in welcher Beziehung der jeweilige Verantwortliche… …Anforderungen vorzunehmen, die einerseits den funktionalen Bereich adressiert und andererseits die ­Beziehungssphäre betrachtet. Damit können die Vorgaben des… …vorzunehmen, können gegenüber den Betroffenen keine Angaben zu diesen Punkten gemacht ­werden. Die Aufgabenverteilung dürfte im Wesentlichen dem Wirkungsbereich… …Pflichten können delegierbare und nicht delegierbare Pflichten unterschieden werden. Letztere sind beispielsweise die Grundsätze der Datenverarbeitung gemäß… …erfassen zu können. 17 Daneben dürfte zu den tatsächlichen Funktionen (und Beziehungen) –– die Zwecke und Mittel der Verarbeitung an sich, –– die Arten der… …Administratorenprogramme, die von Fanpage-Betreibenden eingesetzt werden können und zu einer unterschiedlichen Datenverarbeitung führen. Die Erfüllung der vorgenannten… …Datenschutz-Richtlinie zur Verantwortlichkeit können auf die Regelungen der ­DSGVO übertragen werden. Im Verfahren handelte es sich um die Streitsache zwischen der… …können, beziehungsweise in der vorliegenden Vereinbarung nicht enthalten sind. Zu nennen sind hier die Pflichten nach Art. 13 DSGVO. Die öffentlichen… …Behörden. IV. Folgen eines Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO Als praktisch relevante Folgen eines Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …können. Darin muss sich der Begriff indes nicht erschöpfen. Er wird in diesem Beitrag weiter verstanden als der Grad an Einsichtsfähigkeit, ab dem ein Kind… …Dimension – auch durchsetzen zu können. 18 Demnach geht es nicht um das vorgelagerte „Haben“ des Grundrechts, sondern – in den Worten Klaus Sterns – „um das… …in der Datenschutz-Grundverordnung verbürgten Rechte haben, sondern vielmehr, ob sie diese auch ausüben bzw. geltend machen können. Aus der… …. 8 DSGVO zusätzliche Bedingungen, unter denen sie in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen können. 32 Die Verordnung gibt damit zu… …datenschutzrechtliche Treuhänder der Interessen ihres Kindes. 40 Der oder die Vertreter können die Einwilligung entweder selbst, also „für“ das Kind erklären, oder aber… …Mit dieser unionsrechtlichen Vermutung hat es aber nicht sein ­Bewenden. Art. 8 Abs. 2 UAbs. 2 DSGVO ermächtigt („können“) die Mitgliedstaaten, die… …Regelaltersgrenze für die Einwilligungsfähigkeit bis auf das 13. Lebensjahr abzusenken („absolute Untergrenze“ 52 ). Mit dieser fakultativen Öffnungsklausel können… …, selbstständig wirksam in einen Eingriff einwilligen zu können“. 70 Wo immer die Verordnung auf die Einwilligung rekurriert, setzt sie als Element der… …. 73 Daraus folgt umgekehrt: Soweit Kinder schon nicht die allgemein erforderliche Einwilligungsfähigkeit besitzen, können sie sich weder mit einer… …Person soll sich der Verarbeitung „bewusst“ sein (ErwG. 63 S. 1 DSGVO). Auch ein Kind sollte prinzipiell „wissen können, wer was wann und bei welcher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Wahrscheinlichkeiten, an welchen Orten in naher Zukunft mit vergleichbaren Delikten zu rechnen ist. Dort können Polizeibeamte ihre Präsenz beispielsweise in Gestalt von… …, denen eine Korrelation mit der Begehung von Straftaten unterstellt wird. 8 Darauf basierend können dann spezifische Observationsmaßnahmen oder… …Entwicklungsprozess Beteiligten einfließen. Vor allem lernfähige Algorithmen, die ihre Variablen an das Feedback auf frühere Entscheidungen anpassen können, sind in… …Postleitzahlgebiet einer Gemeinde anknüpft, können sich diskriminierende Wirkungen ergeben. Ein besonderes Risiko entsteht hierbei vor allem durch sogenannte… …eigene Änderungs- oder Verwerfungskompetenz, beruht die Entscheidung dennoch ausschließlich auf der automatisierten Verarbeitung. 29 Daher können nur… …Auskunft: Die betroffene Person muss zunächst verstehen können, aus welchen Gründen eine sie betreffende automatisierte Entscheidung zustande kam; ferner… …menschliche Instanz – entscheiden zu können. 46 Da Art. 11 Abs. 1 JI-RL das Recht auf ­Eingreifen seitens des Verantwortlichen als Mindestgarantie für eine die… …Verantwortlichen. Um dieses sinnvoll ausüben zu ­können, bedarf es eines Auskunftsanspruchs des Betroffenen über das „Ob“ und „Wie“ der automatisierten Verarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Sinne des Gemeinwohls oder der Wirtschaft. In der Forschung und ebenso beim Trainieren von Systemen von künstlicher Intelligenz können auch mit Daten ohne… …. Doch beim Anonymisieren, beim Durchschreiten dieses verheißungsvollen „Tores in die ­Datenfreiheit“ können Dinge schiefgehen. Wenn man sich den Schritt… …durch dieses Tor als Schritt durch einen Filter vorstellt, der sämtliche Bezugspunkte zu einer natürlichen Person herausnimmt, dann können Bezugspunkte… …fehlerhaften Anonymisierungsprozessen konkrete Risiken für die Rechte und Freiheiten der zu schützenden Personen ausgehen können, so dass bereits vom…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Möglichkeit, einen Widerspruch gegen die Profilbildung durch Facebook erklären zu können. Die Aufsichtsbehörde sah im Betrieb der Fanpage eine Veranlassung der… …, um die eigenen Geschäftsmodelle hierzulande weiterverfolgen zu können. Dass die Aufsichtsbehörde nur gegen ein Unternehmen unter vielen vorgegangen sei… …veröffentlicht. Die Klauseln sind nicht verbindlich und können auch abgeändert oder erweitert werden, sofern die Änderungen nicht im direkten Widerspruch zu den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …genutzt werden können. Die Möglichkeit der Nutzung derartiger Marketing-Tools dürfte in der Zukunft für viele Werbetreibende eine noch größere Relevanz… …. B. E-Mail-Adressen) basiert, anfallenden Datenverarbeitungen so ausgestaltet werden können, dass der Werbetreibende für die Nutzung der Tools nicht… …„Identifier“, wie z. B. die nicht verhashte E-Mail-Adresse oder eine personenbezogene User-ID, durch den Tool- Anbieter zugeordnet werden können. Die DSGVO… …datenschutzrechtlich Verantwortlicher, ande- rerseits aber auch als Auftragsverarbeiter verarbeitet werden können, ohne dass ein Exzess des Auftragsverarbeiters (Art. 28… …Nutzung des jeweiligen Tools auch eine Einwilligung der Betroffenen hätte einholen können. 27 Bei der Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO… …Websitebetreiber über sie erhobene Daten nutzen können, um auf anderen Websites individualisierte Werbung gegenüber den Nutzern auszuspielen. Insofern die… …Beitrag erörterten Online-Marketing-Tools vorgenommen werden, ­können derart ausgestaltet werden, dass der Werbetreibende für die Nutzung der Tools keine… …Werbetreibende diese wirksam nutzen können, ohne dass für die Werbetreibenden datenschutzrechtliche Risiken bestehen. Vor diesem Hintergrund wäre es wünschenswert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die… …ihren Informations-, Auskunfts- und Mitwirkungs- oder Sorgfaltspflichten nicht nachkommen, können künftig mit Bußen bis zu 250.000 Franken bestraft werden…