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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …der Nutzung von Online-Marketing-Tools, deren Funktionsweise auf der Erstellung von „Audiences“ auf Grundlage von anderen Daten als „Trackingdaten“ (z… …Werbetreibenden erstellte Liste wird mit Daten, die der Anbieter des jeweiligen Online-Marketing-Tools erhoben hat bzw. als datenschutzrechtlich Verantwortlicher… …Abgleichs ist eine Liste von Daten von Nutzern, die sowohl der Werbetreibende als auch der Tool-Anbieter „kennt“ („Audience“). Der Tool- Anbieter hat dann… …, auszusteuern. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass der Tool-Anbieter auf Basis weiterer Daten, die er als datenschutzrechtlich Verantwortlicher über… …. Sowohl die Aussteuerung der ­Werbung als auch die Bildung von „Lookalike-Audiences“ erfolgt bei den am Markt befindlichen Angeboten grundsätzlich… …erfolgt eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Werbetreibenden als datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Eine solche (alleinige)… …jeweilige Tool-Anbieter auch selbst erhoben bzw. als datenschutzrechtlich Verantwortlicher verarbeitet hat. Eine Aussteuerung individualisierter Werbung durch… …verantwortlich ist, eine Rechtsgrundlage gegeben ist. IV. Ausgestaltung des Abgleichs als Auftragsverarbeitung Für die Beantwortung der Frage, ob die Verarbeitung… …Datenverarbeitungen durch Facebook nach dem Trans- 4 Die BNetzA hat den Algorithmus SHA-256 für mindestens bis 2022 als sicher eingestuft; Bekanntmachung zur… …Hinzutun des Werbetreibenden bereits vor der Vornahme des Abgleichs als datenschutzrechtlich Verantwortlicher erhoben bzw. ­verarbeitet hat (z. B. von ihm im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise

  Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …stellt sich nun als erster Stresstest für die Anwendung und Auslegung der DSGVO dar. Betrachtet man die sich teils diametral gegenüberstehenden Positionen… …persönlichen Rechten der Betroffenen, insbesondere auch des Datenschutzrechts als gesetzliche Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, unberücksichtigt… …. Entweder wurde übersehen, dass die Verarbeitung derartiger Daten als Gesundheitsdaten gemäß Art. 4 Nr. 15 DSGVO 2 zu qualifizieren sind und damit unter das… …aktuellen oder auch zukünftigen Gesundheitszustand einer Person geben können. 3 Es versteht sich von selbst, dass alle vorstehend beschriebenen Maßnahmen als… …. Ausdrückliche Einwilligung für spezifische Zwecke (Art. 9 Abs. 2 lit. a)) Wenig überraschend wird als Rechtsgrundlage zur Verarbeitung personenbezogener… …Widerruflichkeit der Einwilligung und die damit einhergehende Unsicherheit bei der Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten diese Rechtsgrundlage als wenig… …sinnvoll erscheinen. Auch wenn die estnische Aufsichtsbehörde dann ausführt, dass es in der aktuellen Lage nicht opportun sei, als Betroffener auf die… …personenbezogener Gesundheitsdaten – jedenfalls in Bezug auf die eigenen Arbeitnehmer – über Art. 9 Abs. 2 lit. b) DSGVO, als arbeitsvertragliche Verpflichtung des… …abstellen. Davon abweichend verlangt die Aufsichtsbehörde in Belgien, 14 soweit diese ebenfalls auf Art. 9 Abs. 2 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage abstellt… …Regelung des Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als auch nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO bei der Verarbeitung besonderer Datenkategorien (hier: Gesundheitsdaten)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …gegenüber, die in demokratischen Gesellschaften als längst überwunden galten. Staatlich verordnete Bewegungs- und Kontaktverbote, totalitärer Durchgriff im… …Blockwarte; all das und noch mehr scheint Vielen als Mittel der Bekämpfung einer zweifellos außergewöhnlichen Bedrohung höchstrangiger Rechtsgüter gerade recht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Inhalt / Impressum

  …die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  „Föderalismus nicht mit pluralistischer Beliebigkeit verwechseln“

  PinG im Gespräch mit Michael Will, Präsident des Landesamtes für Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Michael Will, Sebastian Schulz

  …des LDA? Anders als in anderen Bundesländern ist in Bayern eine Befassung des Landtages ja nicht vorgesehen. Michael Will: Der Präsident des Landesamts… …spezifischen Zuständigkeitsordnung des Freistaates, nicht anders übrigens als bei der Datenschutzaufsicht im Rundfunkund Medienbereich mit ihren besonderen… …, ebenfalls von der DSGVO ermöglichten Ernennungsverfahren. PinG: Sie haben bereits vor Ihrer Ernennung zum Präsidenten des LDA eine beeindruckende Laufbahn als… …Spätsommer 2009. Als frisch bestellter Leiter des Datenschutzsachgebiets im bayerischen Innenministerium war ich um eine Erstbewertung gebeten worden. Übrigens… …habe ich mich damals kurz ­gewundert, wie selbstverständlich im Arbeitsrecht ein Verbotsprinzip für Vorgänge postuliert werden sollte, die mir damals als… …­Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern DSGVO und ihre Alltagstauglichkeit vielleicht auch heute noch mit etwas Milde verfolgen. PinG: Als Vertreter des Bundesrates… …als bei vielen anderen europäischen Projekten gelungen ist, für einige der zentralen Grundfragen der digitalen Gesellschaft noch einmal gemeinsame… …Verpflichtung zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses für zu eng erachten oder Art. 64 Abs. 2 DSGVO nicht ganz als geeignetes Mittel zu Klärung von… …praktische Verwirklichung des Datenschutzes etwas wichtiger als ein rechtskräftiger Geldbußenbescheid in Millionenhöhe – ob das so bleibt, wird der… …letzte Frage noch: Werden Sie in Ihrer Funktion als Präsident des LDA twittern? Michael Will: Nein – aus Einsicht in rechtliche wie auch praktische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …, LL. M. Leserinnen und Leser dieser Kolumne ­mögen den Verfasser als eher pragmatischen Vertreter der Datenschutzgemeinde kennengelernt haben… …Berliner „Ausgangssperre“ ebenfalls als regelmäßiges Verbot (des Wohnungverlassens) mit dem Vorbehalt einer ausnahmsweisen Erlaubnis (z. B. zum… …mehrfacher Richtung ungeeignet gewesen. So sind die Funkzellen in dünn besiedelten Gebieten viel zu groß und in dicht besiedelten Gebieten viel zu voll, als… …werden. Es kommt mithin weniger auf das Ob als auf das Wie an, wenn es ­darum geht, das stets mitgeführte Smartphone für die Pandemiebekämpfung nutzbar zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Sesamstraße ins österreichische Datenschutzrecht und bis hin zum EuGH als Metapher herhalten: Das Cookie-Monster ist immer hungrig und fordert stets und völlig… …als sogenannte „­CookieRL“, dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Nutzers gespeichert… …Nutzers speichern oder von dort abrufen, in diesem Beitrag zusammenfassend als „Cookies“ bezeichnet, zu messen. Bisher haben weder die österreichischen… …insbesondere „berechtigte Interessen“ sollen als neue Gründe eingeführt werden. Wie es mit diesem Vorschlag weitergeht, bleibt freilich abzuwarten… …erlangen, als Alternative zu einem „Bezahl- Abo“ freiwillig erfolgt und falls nein, ob dies zu einer Verletzung des Rechts auf Geheimhaltung des… …Beschwerdeführers führt. Aus Sicht der DSB geht die ePrivacy-RL bzw. das öTKG dem DSG bzw. der DSGVO als lex specialis vor. Im vor­liegenden Fall richtet sich die… …Einstellung? Nicht durch Spruchpraxis (auch nicht durch jene des EuGH) geklärt ist, ob als Einwilligung die Browsereinstellungen ausreichen; Webbrowser können… …des EuGH sah dies als wirksame Einwilligungsmöglichkeit an, der EuGH ging darauf aber – wohl bewusst – nicht ein. Der österreichische Gesetzgeber hatte… …Einwilligung in die Verwendung von Cookies zu stellen sind. Die Frage muss sowohl auf europarechtlicher (vgl. Art. 95 DSGVO) als auch österreichischer Ebene (u… …identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …verweist das OVG Hamburg darauf, dass nach der Systematik der ­DSGVO ein Vorgehen gegen den Verantwortlichen nach Art. 79 DSGVO nicht als vorrangig gegenüber… …rechtlich nicht bindend, sie sollten jedoch als teleologische Auslegungshilfe berücksichtigt werden. Durch zuvor genannte Erwägungsgründe wird der… …jedoch nicht das Vorgehen gegen abgelehnte Beschwerden aus Art. 78 Abs. 1 DSGVO aus. Soweit bekannt, hat sich das OVG Hamburg als erstes Gericht intensiv… …Notwendigkeit eines Double-Opt-in für ­E-Mail-Adressen als Sicherheitsmaßnahme bei der Registrierung auf Online-Portalen In dem Verfahren der Österreichischen… …müssen. Wegen einer fehlenden Verifizierung der E- Mail-Adresse sowohl bei der Registrierung als auch vor der erstmaligen Zusendung der „Kontaktvorschläge“… …sei PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 03.20 117 als die Zustimmung. Dadurch würden die Websitebesucher faktisch dazu gedrängt, der… …sinnvoll und ratsam, auch im Rahmen des CCPA prophylaktisch entsprechende Sicherheitsstandards einzuhalten. Der kalifornische Attorney General empfiehlt als… …ursprünglich für andere Zwecke gesammelt wurden. Stuft SyRI eine Person als hohes Risiko ein, können Ermittlungsverfahren gegen diese eingeleitet werden. Dabei… …für den Datenschutz bzw. das Recht auf Privatheit oder die informationelle Selbstbestimmung einhergehen. Deshalb müssen sowohl staatliche Stelle als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …Verdachtsfällen, die sich eher an chinesischen Vorbildern zu orientieren scheinen, als an der immer noch geltenden europäischen Rechtslage. Ein deutsches… …einem weiteren Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen Facebook die Klagebefugnis sowohl im Hinblick auf § 8 UWG als auch § 3… …neigt anders als Köhler offenbar der Ansicht zu, dass einzelne ­DSGVO-Normen Marktverhaltensregeln im Sinne von § 3a UWG sein können. 2. Ob man über das… …Kriterien, wann eine Anonymisierung als ausreichend gilt, sowie weiterführende Schutzkonzepte, um das Risiko einer De-Anonymisierung zu verringern. 3 Die zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Dark Side of the MOOC?

  The Rise of EdTech in Times of COVID-19: A Data Protection Challenge for Universities
  

  Jonas Botta

  …[beruht alles] darauf, das Princip zu erhalten, die Wissenschaft als etwas noch nicht ganz Gefundenes und nie ganz Aufzufindendes zu betrachten, und… …unablässig sie als solche zu suchen” by Wilhelm von Humboldt, ‘Über die innere und äussere Organisation der höheren wissenschaftlichen Anstalten in Berlin’ in…

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