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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …US-Präsidenten gerade Influencer zum medialen Alltag. Sowohl im Rundfunk- und Telemedien- als auch im Wettbewerbsrecht haben sie zu Diskussionen geführt. Ihr… …Konfliktbewältigung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz für den Fall einer Zurschaustellung eines Personenbildnisses im Rahmen eines Postings würde… …DSGVO Abweichungen und Ausnahmen vorzusehen, soweit dies erforderlich ist, um das Recht auf Datenschutz mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der… …. 5 Die obige Betrachtungsweise von Art. 85 Abs. 2 DSGVO hat seit jeher fundamentale Kritik erfahren. Art. 85 Abs. 2 DSGVO fordere im Anklang an seine… …differenzierende Einzelfallbetrachtung, die die erforderlichen Abweichungen und Ausnahmen vom Datenschutz in Abhängigkeit von der Art der Datenverarbeitung und vom… …umfassende Regeln in Gesetzesform sollen diesem Abwägungsprozess, der immer wieder einer Abwägung im Einzelfall bedürfe, im Hinblick auf den technischen… …betrifft allein die vorgelagerte Frage über die Anwendbarkeit des Datenschutzrechtes. Die konkrete Interessenabwägung soll vielmehr durch jenes Gesetz im… …müssten Influencer demnach zunächst journalistische Zwecke verfolgen. 2. Betreiben Influencer Journalismus? Der Begriff der journalistischen Zwecke soll im… …„gemisch­ ten Zwecken“. 11 Der EuGH hat im Satamedia-Urteil einen denkbar weiten Begriff des Journalismus verwendet und ausgeführt, dass die journalistische… …Journalismus betreiben, wird in der ­Literatur im Kontext der Fortgeltung des KUG nur angedeutet und im Ergebnis verneint, indem der Influencer den Mitarbeitern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Internetzugang) werden in der Regel gegen Entgelt erbracht. Wenn also argumentiert wird, eine Privatnutzung im Betrieb wird nicht in Rechnung… …Datenarten und Kenntnisnahme selbiger; ○○Im laufenden Betrieb (intern/konzernintern/extern); ○○Bei Abwesenheit des Beschäftigten (intern/ konzernintern/extern)… …Untersuchungen darstellen, wenn Art. 88 Abs. 2 DSGVO Beachtung findet (§ 26 Abs. 4 BDSG). Auch gemäß § 75 BetrVG sind alle im Betrieb tätigen Personen nach den… …Grundsätzen von Recht und Billigkeit zu behandeln und die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu… …. DSB (GDDcert)) ist Partner im Bereich Cyber bei Deloitte und verantwortlich für das Deloitte Center for Data Privacy. IT-forensische Analyse von… …­Telekommunikationsdaten im ­Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG Stefan Buchholz und Marcus Kirsch Marcus Kirsch (FA IT- Recht; M… …. Sc. Digitale ­Forensik, M. B. L.) ist ­Manager im Bereich ­Cyber bei Deloitte und verfügt über Expertise ­sowohl auf dem Gebiet des Datenschutzes als… …auch der IT-Forensik. Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob Arbeitgeber im Falle einer gestatteten Privatnutzung des betrieblichen… …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …insbesondere die (Un-)Vereinbarkeit des Fernmeldegeheimnisses mit der DSGVO im Falle erlaubter Privatnutzungen gegenüber Beschäftigten beleuchtet. Im Anschluss…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Frankfurt mit Stationen im Instanzenzug vor dem OLG Frankfurt, über den BGH, bis hin zum EuGH. Vom EuGH wurde die Rechtssache „Planet 49“ zuletzt an den BGH… …ihrer Anpassung im Jahr 2009 für die ­Speicherung oder den Zugriff auf Informationen (wie Cookies) in Endgeräten gerade eine vorherige Einwilligung… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. der den Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL umsetze, auch nach der Einführung der DSGVO; er ginge im… …einer fehlenden Einwilligung überhaupt zulässig wären. Zumal unklar ist, wer für die Verhängung von Bußgeldern im Falle eines Verstoßes gegen das TMG… …sodann fest, dass Cookies für Werbung nicht erforderlich im Sinne der ePrivacy-RL sind (Rn. 49). Dabei stellt sich die Frage, ob nach Ansicht des BGH nun… …. Gilt nun (faktisch) der Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL ­direkt oder muss nur der im Leitsatz vom BGH genannte modifizierte § 15 Abs. 3 S. 1 TMG als eindeutige… …bis dahin leider keine eindeutige Antwort geben. Bis zu einer im Herbst 2019 bereits angekündigten Anpassung des TMG oder einer noch viel länger… …ist es notwendig, die eingesetzten Tools auf der Website dahingehend zu bewerten, ob diese für den Betrieb der Website unbedingt erforderlich sind… …dokumentierte Abwägung vorzunehmen, die man im Zweifel den Behörden vorlegen muss, um sich für die ggf. einwilligungsfreie Nutzung der Tools zu rechtfertigen… …müssen auch immer gleich geeignete, mildere Mittel wie etwa das Tool Matomo im Blick behalten werden. Doch auch abseits der Frage, ob Tools ohne…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …ist Mitglied im ­Forum Privatheit. Benjamin Bremert ist ­juristischer Mitarbeiter im Projektreferat des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz… …angenommenen Einsatzzweck beschränkt wird oder ob sie im späteren Betrieb immer weiter ausgeweitet und womöglich zu einer Überwachungstechnologie ausgebaut wird… …niedrige Gefährdungsprognose noch im Januar und Februar 2020 folgte im März fast weltweit ein weitgehender Lockdown. Nicht zuletzt, um die Maßnahmen der… …Beschränkungen, wie wir sie im März und April erlebt haben, zukünftig verhindern zu können. So dürften vermeintlich leichte 1 Die Erstellung dieses Aufsatzes… …Stand­ortdaten) zur Überwachung von Quarantäne­auflagen. Andererseits könnten Anwendungen auf Gesundheitsdaten des Nutzers aufbauen. So könnte, auch im… …Infektionen frühzeitig erkannt werden. Marit Hansen ist Informatikerin, seit 2015 die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig- Holstein, leitet das ULD und… …Schleswig-Holstein (ULD) und Mitglied im Forum ­Privatheit. An dieser Stelle muss technisch differenziert werden: Auf Grundlage welcher Daten, Technologien und… …weitere personenbezogene Daten verarbeitet, auch wenn sie für die spätere Datenverarbeitung zwar bereitstehen, dort aber im tatsächlichen Sinne nicht… …Betrieb auf spezielle Hardware ange- 2 James Vincent: Without Apple and Google, the UK’s contact-tracing app is in trouble, in: The Verge, 5. Mai 2020… …, https://www.theverge. com/2020/5/5/21248288/uk-covid-19-contacttracing-app-bluetooth-restrictions-apple-google. wiesen sind, wie etwa Sensoren für Vitaldaten oder im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …für Datenschutz und Informationssicherheit eine Prüfung zum Betrieb von Facebook- Fanpages ein und versendete Anhörungsbögen an verschiedene… …. Aufl. 2018, Art. 26 Rn. 49. 36 Heberlein, Datenschutz im Social Web, S. 202 f. 37 Frenzel, in: Paal/Pauly, DS-GVO BDSG, 2. Aufl. 2018, Art. 83 Rn. 27 f… …Datenschutz Schleswig-Holstein, 1 Veränderung in die datenschutzrechtliche Praxis gebracht. Spätestens seit dieser Entscheidung ist allgemein anerkannt, dass… …machen und die dazugehörigen Vorgaben im datenschutzrechtlichen Alltag beachten bzw. umsetzen. Hierbei ist zu bedenken, dass eine gemeinsame… …Abläufe ist aus einer objektiven Sicht vorzunehmen und steht bei der Bewertung nicht in der Dispositionsverfügung der Verantwortlichen. 5 Im vorliegenden… …resultieren im Wesentlichen zwei Folgen, die eine hohe praktische Relevanz für die gemeinsam Verantwortlichen besitzen. Zunächst ist hier das Institut der… …sie mitunter in der DSGVO für öffentliche Stellen zu finden ist, und die im konkreten Zusammenhang zur Nichtanwendung dieser Vorschrift führen könnte… …, von denen einige mit Sicherheits- und Strafverfolgungsaufgaben betraut sind. Aber selbst wenn bei diesen öffentlichen Stellen die Datenverarbeitung im… …Bereich der Gefahrenabwehr insbesondere im Bereich der Präventivmaßnahmen gesehen wird, dürfte es sich hierbei lediglich um einen Ausschnitt der Aktivitäten… …Art. 26 Abs. 2 S. 2 DSGVO lediglich das Wesentliche. Sofern die Vereinbarung nicht gänzlich veröffentlicht wird, ist im Einzelfall zu ermitteln, was das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …gestaltete sich die Transaktion per Asset Deal im Gegensatz zum Share Deal oder Umwandlungen – insbesondere im Online-Bereich – datenschutz- und… …Firma gemäß § 22 Abs. 1 HGB fort, haftet er gemäß § 25 Abs. 1 HGB für die im Betrieb des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des früheren Inhabers… …mittlerweile in der Transaktionspraxis – je nach Branche – eine zentrale Rolle ein. Datenschutzrechtliche Thematiken sind dabei insbesondere im Rahmen der… …Due-Diligence-Phase und der eigentlichen Vollzugsphase der Transaktion zu berücksichtigen. Im Rahmen der Due-Diligence-Phase wird Kaufinteressenten in Datenräumen unter… …ranken sich viele datenschutzrechtliche Fragen. Der überwiegende Teil dieser Informa­tionen wird im 1 Beisel, in: Beisel/Klumpp, Der Unternehmenskauf, 7… …entschlüsselbare pseudonymisierte Einstellung dieser Daten ist in aller Regel zulässig. 2 Stärker im Fokus der Behörden und der Diskussion in der Lite­ratur steht… …die an die Vertragsunterzeichnung anschließende ­Vollzugsphase der Unternehmensübertragung. Daher soll hier im Folgenden lediglich diese beleuchtet… …werden. 1. Ausgangspunkt: Unterscheidung nach der Vollzugstechnik der Deal-Struktur Bekanntlich wird im Rahmen von Unternehmenstransaktionen nach der… …Gesellschaftsanteile am Unternehmen vom Verkäufer auf den Käufer übertragen werden, wird beim Asset Deal das materielle und immaterielle Vermögen des Zielunternehmens im… …veräußernden Betriebes zumindest teilweise fortzuführen. 4 Bei Transaktionen nach dem UmwG bewirkt die entsprechende Eintragung im Handelsregister, dass das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Möglichkeit, einen Widerspruch gegen die Profilbildung durch Facebook erklären zu können. Die Aufsichtsbehörde sah im Betrieb der Fanpage eine Veranlassung der… …Datenschutz- Richtlinie bezögen, da sich dieselben Fragen letztlich auch nach der DSGVO stellen würden. Im Anschluss widmete sich der Generalanwalt einzelnen… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BVerwG, Urt. v. 11. 09. 2019, Az. 6 C 15.18 – Aufsichtsbehörden dürfen Betrieb der Fanpages untersagen Nachdem sich der EuGH… …zuletzt auf die Vorlagefragen aus Deutschland zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für den Betrieb von Facebook Fanpages geäußert hatte, war es nun… …beschäftigen. Dem Verfahren lag die Frage zugrunde, wer für die mit dem Betrieb einer Fanpage zusammenhängende Datenverarbeitung verantwortlich ist. Seinen… …2011 zu einer Untersagungsanordnung in Bezug auf den Betrieb der Fanpage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein. Gegen diese Untersagung klagte die… …Bildungseinrichtung der Industrie- und Handelskammern im hohen Norden und sollte auch zunächst Recht bekommen. Beinahe acht Jahre nach dem Untersagungsbescheid ergibt… …Facebook damit den Zugriff auf die Daten ermögliche. Nachdem das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) anfangs noch vergeblich… …Kontroll- und Einflussmöglichkeiten nicht (mit-)verantwortlich sein könne und daher auch nicht Adressat einer Ver­fügung sein dürfe. Als das BVerwG im Rahmen… …für ihr Tätigwerden im Rahmen der Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Interview PinG 06.19 241 PRIVACY NEWS Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer… …, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und ­Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und… …­Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Frau Dr… …Datenschutz und ­Informationsfreiheit. Fotograf: Arndt Rathjen © Prof. Dr. Kugelmann: Das Thema der Verantwortlichkeit für Datenverarbeitungen boomt. Auch die… …betreiben Fanpages, viele Webseitenbetreiber binden Social Prof. Dr. Dieter Kugelmann ist seit 1. Oktober 2015 der Landesbeauftragte für den Datenschutz und… …. Plugins in Ihre Webseiten ein. Uns erreichen von diesen Verantwortlichen immer wieder Anfragen, insbesondere dazu, inwiefern und wie der Betrieb von… …Grundrechte der Betroffenen im Fokus zu haben, sie im Zweifel mehr zu schützen, als es gefordert ist, also eher mehr als weniger Verantwortung für die… …­Alleingänge leisten, die im Übrigen auch nicht sinnvoll wären. Die DSGVO hat Instrumentarien zur Entwicklung gemeinsamer Positionen aller europäischen… …Aufsichtsbehörden entwickelt. Der EDSA, aber auch die DSK haben hier schon viel geleistet. Das hier interessierende Thema ist im Kurzpapier 13 der DSK adressiert… …datenschutzrechtlich gemeinsam verantwortlich sind. Erst kürzlich hat er entschieden, dass eine entsprechende gemeinsame Verantwortlichkeit mit facebook auch im Falle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Big-Data-Anwendungen gelten. Im Mittelpunkt steht die Ausbildung von Korrelationen und der Abgleich selbiger mit neuen Datensätzen. Bezüglich dieser werden zum einen die… …de lege lata datenrechtlich relevanten Regelungsbereiche und zum anderen angedachte neue Rechtsformen im Datenrecht dargestellt und einer kritischen… …für ein optimales Verhalten unter der Maßgabe vorher bestimmter Zwecke ausgegeben. 4 Grundlage dieser Analyseschritte sind die im deskriptiven Teil… …Ereignis, welches sich im Optimalfall einfacher beobachten lässt, als das eigentlich interessierende Phänomen. 7 Basierend auf diesen Korrelationsmustern… …lassen sich z. B. im Kontext medizinischer Diagnostik für eine bestimmte Krankheit die Daten und Muster der bisherigen Krankheitsverläufe aller… …. T. vorgegeben und durch die schiere Menge vorstrukturierter Daten im medizinischen Alltag können bestehende Vermutungen von Zusammenhängen zwischen… …, können bislang ungesehene ­Einflussfaktoren erkennbar werden. 10 Zudem erfährt die Stratifizierung im Behandlungsgeschehen durch Big-Data-Analysen wohl… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …spezifische Korrelationsmuster, die zu einem konkreten Datensatz passen, zusammen und kann im jeweiligen Einzelfall Aussagen über den Datensatz oder den… …Mayer-Schönberger, Bundesgesundheitsbl. 2015, 788, 791; für die Risiken und Vorbehalte besonders im Gesundheitswesen vgl. Weichert, DuD 2014, 831 (834); entsprechend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Daten als Gegenleistung

  Anne Riechert

  …Leiterin der Stiftung Datenschutz und Professorin an der Frankfurt University of Applied Sciences. Wer kennt diese Situation nicht: Man ruft eine Webseite… …hilft an dieser Stelle nur bedingt weiter. Sie enthält zwar ein Kopplungsverbot, über dessen Aufhebung für werbefinanzierte Dienste im Übrigen gerade im… …Rahmen der Verhandlungen zur ePrivacy-Verordnung diskutiert wird, 1 aber die monetären Interessen stehen dabei nicht im Fokus. Gemäß der Ausführungen von v… …„Market Privacy“ im Sinne einer Marktgängigkeit von Daten der bewusst blinde Fleck des Europäischen Datenschutzrechts ist. 2 Insgesamt ist die… …durch verbindliche ­Regeln für jedermann zu ermöglichen. 4 1 Siehe hierzu Tagungsbericht der Stiftung Datenschutz (Fachtagung zur ePrivacy-Verordnung „Was… …: https://stiftungdatenschutz.org/veranstaltungen/unsere-veranstaltungen-detailansicht/news/eprivacy-aktueller-stand-und-ausblick-in-kooperationmit-dem-dihk/?no_cache=1&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_ news_pi1%5Baction%5D=detail, [letzter Abruf: 15. 07. 2019]. 2 v. Lewinski, Wert von personenbezogenen Daten, in: Stiftung Datenschutz, DatenDebatten… …Datenschutz haben, wie Specht betont, sondern ebenso ein Interesse daran, in den Wertschöpfungsprozess ihrer Daten eingebunden zu werden. 5 Daher wäre es nach… …Spechts ­Meinung sinnvoll, die Einwilligung als Gegenleistung im Rahmen eines Vertrages zu erlauben. Dies ist ein Vorschlag, der nun in Art. 3 der… …entsprechend abgebildet ist, indem ein Verbraucher im Gegenzug für digitale Inhalte seine personenbezogenen Daten bereitstellen kann. 6 Deren Wert jedoch lässt… …Specht, Rechte an Daten – Regulierungsbedarf aus Sicht des Verbraucherschutzes, in: Stiftung Datenschutz 2019, Stiftung Datenschutz Daten­ Debatten III…

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