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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …, Präsident des Verbandes der ­Automobilindustrie, über die Datenschutz-Prinzipien der Automobilindustrie, eCall und die ­datenschutzrechtliche Verantwortung… …Rechtslage die Vernetzung der Fahrzeuge aus? Die deutsche Automobilindustrie – Fahrzeughersteller und Zulieferer – arbeiten mit großem Engagement an der… …oder Fahrzeugsystemen Sonderregelungen erforderlich werden sollten, wird dies jeweils zu ­prüfen sein. PinG: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat… …Ende vergangenen Jahres „­Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge“ veröffentlicht. Was erhofft sich der Verband von diesen Prinzipien? Die… …Prinzipien sollen das Verständnis der Anforderungen des Datenschutzrechts in Bezug auf vernetzte Fahrzeuge, der Datenkategorien im Fahrzeug und der… …Datenschutzkonzepte der Industrie verbessern. Zugleich möchte die Automobilindustrie diese Prinzipien zur Förderung des Dialogs mit Politik und Öffentlichkeit nutzen… …konkreten Bedeutung für vernetzte Fahrzeuge. Die VDA-Erklärung von 2014 setzt vor allem Schwerpunkte des Datenschutzes der ­Industrie im Zuge der zunehmenden… …Digitalisierung. Die detaillierte Erfüllung des BDSG ist dann die Aufgabe unserer Mitgliedsunternehmen. PinG: Der Grundsatz der Datensparsamkeit wird nicht in dem… …Papier aufgegriffen. Was bleibt hiervon übrig, wenn das vernetzte Fahrzeug zur Big Data-Anwendung wird? Die Diskussion der Daten im Fahrzeug ­erfordert das… …Verständnis der Erforderlich­ 90 PinG 03.15 Interview keit der Nutzung von technischen Daten für die Funktionsfähigkeit der Fahrzeugsysteme, wie z. B. der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …. Ein verlässliches Mittel, um die Aufmerksamkeit der datenschutzaffinen Fachöffentlichkeit zu wecken ist es seit mehreren Jahren, einer Sache oder einer… …. Bei all diesen Sachgruppen bedeutet die Vernetzung ein massives Anwachsen der Zahl von Datenerhebungs-, Datenspeicherungs- und… …zur Übermittlung induziert, da sich der Mehrwert vieler Datenerhebungen gerade aus der zeitgleichen Übermittlung ergibt. „Connected“ als Zugewinn… …Werkstätten auslesbar und zeitversetzt. Durch die Nutzung von mobilfunkgestützter Internetanbindung entsteht beim Auto ein Vernetzungsgrad, der mehr erlaubt als… …nur nachträgliche Analysen zurückliegender Vorgänge. Mit der Einbindung des Einzelgegenstandes Kraftfahrzeug in das universale, dezentrale… …Kommunikationsnetz, entsteht ein konkreter Zugewinn an Funktionalitäten. Der Nutzen kann entweder dem Fahrer zugutekommen (Diagnose-Verbindung zur Werkstatt von… …unterwegs) oder der ­Allgemeinheit (genauere Niederschlagsprognosen durch Echtzeit-Auswertung der ­Regensensoren der verbundenen Individualfahrzeuge). Oder… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …, derzufolge für 13 % der Käufer ein Neufahrzeug ohne Internetzugang nicht mehr in Betracht kommt. Und unter den Vielfahrern würden gar 40 % der Kunden die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Safer Internet Day ausgerichtet. Der Safer Internet Day ist ein jährlicher Aktionstag für den sicheren und selbst­bestimmten Umgang der Verbraucher mit… …Blick zu nehmen; klischeehaft gerne als „liebstes Kind der Deutschen“ bezeichnet. Das Auto hat sich in den vergangenen Jahren rasant verändert… …halb scherzhaft – hinzu: „All dies geschieht durch die Erhebung und Auswertung von zahllosen Daten, und vermutlich sind bereits auf der kurzen Fahrt von… …Berlin-Mitte hierher nach Friedrichshain mehr Daten verarbeitet worden als 1969 bei der Mondlandung.“ Unstreitig erschließt vernetzte Technik in Fahrzeugen einen… …unschätzbaren gesellschaftlichen Mehrwert. Der Straßenverkehr wird sicherer werden, wenn die Sensorik bei einem plötzlich auftretenden Hindernis nicht nur den… …eigenen Notbremsassistenten, sondern auch alle Fahrzeuge in der Nähe informieren kann. Durch Stau- oder Susanne Dehmel ist als Rechtsanwältin seit 2002 beim… …. Anschließend wechselte sie in die Bereichsleitung Datenschutz. Seit September 2014 ist sie auch Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM und verantwortet den… …Geschäftsbereich Vertrauen und Sicherheit. Wetterwarnungen in Echtzeit wird sich der Verkehrsfluss erheblich verbessern und insbesondere in Ballungsgebieten Fahrer… …, Anwohner und Umwelt entlasten. Damit dabei der Datenschutz nicht „unter die ­Räder“ kommt, müssen Antworten gefunden werden auf zahlreiche neue Fragen. Die… …Konferenz zum Safer Internet Day hat die breite öffentliche Debatte um Datenschutz im vernetzten Fahrzeug befeuert und so soll auch dieser Beitrag einige der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …98 PinG 03.15 Rieß / Agard PRIVACY TOPICS Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs Der Schutz von Kundendaten im Kontext des… …Auto erwartet der Kunde in besonderer Weise, dass seine Daten beim Thema vernetztes Fahrzeug geschützt werden. Dies liegt zum einen in der hohen… …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …anderen aber auch darin, dass die Nutzung des eigenen Autos als Teil der Privatsphäre verstanden wird. Im Folgenden soll untersucht werden, ob und inwieweit… …verarbeitet? Um zu klären, welche Fahrzeugdaten welche Rückschlüsse auf welchen Fahrer zulassen, muss die Art der Daten, die im Auto bei der Wartung und im… …Einspritzverhalten des Benzins in den Verbrennungsraum, das Berechnen der optimalen Getriebeübersetzung, das Bremsverhalten oder die Umdrehungsgeschwindigkeit der… …sogenannte Vehicle Homepages oder Apps angezeigt werden können. 4. Vom Kunden eingebrachte Daten Der Kunde gibt selbst Daten im Auto ein, wie z. B… …. Navigationsziele, Musiktitel, Adress- und Telefondaten, Radiosender etc. 5. Daten in vernetzten Fahrzeugdiensten Nutzt der Kunde Telefon oder Internet im Fahrzeug… …Daten, die erhoben und übermittelt werden, wird der eCall auf Basis einer EU-Verordnung sein. Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs… …Rieß / Agard PinG 03.15 99 Landkarte der Daten-Kategorien beim vernetzten Fahrzeug Der Verband der Automobilindustrie hat zur Kategorisierung der Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car - welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …der datenschutzrechtlichen Bewertung der angebotenen oder bereits eingebauten Dienste aussieht. Die Technik scheint hier zumindest in Deutschland einen… …besonderen Nerv getroffen zu haben. Die neuen Dienste werden oftmals wahrgenommen als der Angriff auf den ureigensten Inbegriff der Freiheit unserer Bürger… …, als ­Angriff auf unser „Heilix Blechle“. Eigentlich handelt es sich bei diesen neuen Diensten doch nur um das Ermöglichen der Nutzung von digitalen… …überdacht und einer Lösung zugeführt worden ­wären. Viele Diskussionen ranken sich in der Auseinandersetzung darum, wem die anfallenden Daten gehören sollen… …ab. Wir wollen hier die Einordnung anhand des Dienstes „Moving Hotspot“ vornehmen. II. Das Produkt Der „Moving Hotspot“ ist eine Lösung, die die… …mit ihrem Fuhrpark, sondern etwa auch Fahrzeug-Vermieter. Der „Moving Hotspot“ wird nachträglich in Fahrzeuge eingebaut und ermöglicht den Insassen eine… …Datenschutz der Deutschen Telekom Gruppe und Rechtsanwalt. Er ist Dozent an der Akademie für Datenschutz und Informationssicherheit in Ulm (udis) im Rahmen der… …Ausbildung zum zertifizierten Datenschutzbeauftragten. Damit können die Fahrer bspw. ihre Aufträge disponieren oder die Mitfahrer während der Reise… …. „Moving Hotspot“ umfasst keine inhaltlichen Angebote, d. h., der Nutzer muss über die LTE-Anbindung auf seine jeweiligen Service-Provider, wie Telekom… …Inhaltsdaten erfasst oder speichert. Durch das Anmelde-Erfordernis des Dienstes fallen entsprechende Daten bei der Deutschen Telekom an, wenn sich der Kunde oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …Autobahn A2 bei Magdeburg gleiten – erfolgreich. I. Einleitung Keine Frage: Das digitale Zusammenspiel von Fahrzeugen, Logistiksystem und der… …Verkehrsinfrastruktur wird den (Güter-) Verkehr der Zukunft nachhaltig verändern. Bereits heute sind bei vielen Speditionen, Kurierdiensten und anderen… …Fahrzeugflottenbetreibern telematische Systeme im Einsatz, die die Effizienz entlang der Wertschöpfungskette erhöhen – durch Verschlankung und Vereinfachung von… …Arbeitsabläufen und Logistikprozessen. So optimiert der Telematik-Einsatz nicht nur die Fahrtrouten, was unter anderem den Kraftstoffverbrauch der Flotte um bis zu… …. Flottenbetreiber wissen dann genau, welches Fahrzeug etwa einen zu niedrigen Ölstand hat, ob der Reifendruck in Ordnung ist oder wann es in die Inspektion muss… …sichert. Nicht vergessen werden sollte der Einsatz von Telematikgeräten auf staatliche Fred Schäfer, Geschäftsführer ECR-Solutions ­Servicegesellschaft mbH… …verbaut, um die automatische Abrechnung im Mautsystem zu ermöglichen. Seit Mai 2006 ist – nach ­EU-Vorgabe – der digitale Tachograf für Neufahrzeuge Pflicht… …. Der digitale Tacho ermöglicht die Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten, die in Deutschland grundsätzlich beim Gütertransport über 2,8 Tonnen zulässigem… …digitalisierte Flottenmanagement ab. Sie basieren auf der sogenannten Machine-to-Machine-Technologie, kurz M2M. Das heißt: Ohne menschliches Zutun werden just in… …time Prozesse angestoßen, die bei der Optimierung von betriebswirtschaftlichen Abläufen und bei der Problemlösung helfen. Folgendes Beispiel verdeutlicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Schöne neue Autowelt: Daten statt Benzin

  Dr.-Ing. Ilja Radusch

  …der Zukunft in etwa so vorstellen: ausgestattet mit Sensoren und Kameras sammelt es anonymisiert Daten über Fahrverhalten, Strecken und seine Umgebung… …, Verkehrsroute oder sogar die Einkaufsplanung des Fahrers oder der Fahrerin ab. Das vernetzte Auto wird das größte und beweglichste Objekt im Internet der Dinge… …sein. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verglich unlängst das Auto der Zukunft mit einem ­Tablet auf Rädern. Pferdestärke und Hubraum werden… …immer unwichtiger – Daten sind das neue ­Benzin und Zeit ist der neue Luxus. Im Auto-Quartett 2020 wären Daten­management, Bildgebung oder individuelles… …Routenmanagement die neuen Kategorien – nicht gerade die Kernkompetenzen der traditionellen Autobauer. So werden mittlerweile IT-Unternehmen zu ernst zu nehmenden… …Konkurrenten in der Automobilbranche. Schon jetzt verdienen die Top 10 der IT-Provider doppelt so viel wie die Top 10 der Autohersteller. Analysten und… …Entwicklungsrichtung der Branche. Die unterschiedlichen Interessen der Stakeholder und die ungeklärte Rechtslage werden jedoch in allen Bereichen zu Spannungen und… …Konflikten führen. I. Interessenskonflikte der Stakeholder Ein vernetztes Auto kann Informationen senden und empfangen, Fahrempfehlungen an den Fahrer… …Auto selbst und in der Fahrzeugumgebung. Entsprechend groß ist die Konkurrenz unter den Stakeholdern, ihre jeweiligen Interessen im Verkehrsgeschehen… …Technologien ihr Auto individuell anpassen. Straßenbetreiber haben ein Interesse an Informationen über Straßenzustände und die Auslastung der Straßennetze, um…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …Einzelfall der in datenschutzrechtlicher Hinsicht Betroffene ist, soll Gegenstand der vorliegenden Betrachtung sein. Gleiches gilt für die Bestimmung der… …verantwortlichen Stelle. Vorgenannte Herausforderungen bei der Bestimmung und Abgrenzung haben ihren Ursprung in der Fülle der tatsächlichen und rechtlich denkbaren… …verantwortliche Stelle zu benennen. Marieke Eilers ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Kanzlei Osborne Clarke. I. Die Betroffenen Der Datenschutz schützt gemäß… …§ 3 Abs. 1 BDSG „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Der Betroffene ist… …die ­Bezugsperson der personenbezogenen Daten, 1 d. h. die Person, dessen Einzelangaben erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. 1. Begriff des… …personenbezogen Daten wandeln. 4 Entsprechend differenzierend äußerte sich Ende 2014 der Verband der Automobilindustrie e. V. (VDA), indem er eine Einteilung der im… …durchaus datenschutzrechtliche Relevanz gewinnen. 5 Tatsächlich ist entscheidend für eine datenschutzrechtliche Relevanz nicht nur das Vorliegen der… …, bestimmt oder bestimmbar ist, sondern der gesamte Vorgang inklusive der Übermittlung der Daten aus dem Fahrzeug heraus. Keine datenschutzrechtliche Relevanz… …weisen demnach nur Informationen auf, die aufgrund dieser fehlenden Merkmale als anonym im Sinne des § 3 Abs. 6 BDSG qualifizieren. In der Praxis zeigt… …, namentliche Navigationsziele und ähnliche Daten zutreffen. Die meisten Messdaten dürften hingegen zunächst im Sinne der im Jahr 2012 vom Bayerischen Landesamt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …Innovationen, die die Benutzung des Fahrzeugs als auch die Fahrsicherheit im Straßenverkehr verbessern kann. Auf der anderen Seite erlaubt die Erfassung… …mit GPS ermittelte Position des Fahrzeugs hinausgehen. Moderne Fahrzeuge verfügen dabei über Sensoren, die beispielsweise die Nutzung der Sitze… …aktuell gefahrene Geschwindigkeit, den Schlupf der Reifen oder sogar die Müdigkeit des Fahrers bestimmen können. Viele Sensoren messen dabei auch die… …bekannteste Beispiel für einen solchen Dienst ist die Erkennung der Verkehrsdichte anhand der Bewegungsdaten von mobilen Endgeräten. Hierbei werden die… …Änderungen der aktuellen Positionen in eine Bewegungstrajektorie umgewandelt und einem bestimmten Straßenabschnitt Dr. Matthias Schubert ist Privatdozent am… …Institut für Informatik an der Ludwig-Maximilians- Universität München. Sein Forschungsschwerpunkt liegt im Bereich Data Mining und Anfragebearbeitung in… …raumzeitlichen Informationssystemen. Im Rahmen des ­Projekts Shared E-Fleet beschäftigt er sich mit dem Monitoring von Fahrzeugen und der Analyse der gesammelten… …Beeinträchtigung des Verkehrs ausgegangen und der Stau kann dann weiteren Verkehrsteilnehmern gemeldet werden. Ähnliche Dienste können dabei Smart Car Data: Gefahren… …für die Privatsphäre Schubert PinG 03.15 125 auch zur Einschätzung der aktuellen Parkplatzsituation in Stadtgebieten oder der Warnung vor… …zueinander gebracht werden können, da sonst die Verlässlichkeit der Erkennung häufig unzureichend ist. Mit anderen Worten, ein langsames Fahrzeug impliziert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, Urt. v. 09. 09. 2014 – 1 RBs 1/14 – Mobiltelefonnutzung im Straßenverkehr bei automatischer Abschaltung des Motors Der Bußgeldsenat des OLG Hamm hat… …eine Verurteilung des AG Dortmund wegen vorsätzlicher Benutzung eines Mobiltelefons durch einen Fahrzeugführer aufgehoben. Der Beschwerdeführer hatte… …startet. Das Amtsgericht vertrat die Ansicht, diese Form der temporären, automatischen Abschaltung sei nicht mit einer bewussten und unmittelbaren… …Motors ergibt sich hingegen nach Auffassung des Bußgeldsenates aus der StVO nicht. Die Vorschrift solle gewährleisten, dass der Fahrer beide Hände für die… …eigentlichen Fahraufgaben zur Verfügung hat. Sobald aufgrund des Stillstandes des Fahrzeuges und der Abschaltung des Motors Fahraufgaben wegfallen, sei eine… …Beeinträchtigung des Fahrers durch die Bedienung eines Telefons nicht zu befürchten. Auf die Art der Abschaltung des Motors komme es im Hinblick auf Telos und… …Systematik der Vorschrift daher nicht an. Die Auslegung des Amtsgerichtes sei daher nicht mit dem Bestimmtheitsgrundsatz gem. Art. 103 Abs. 2 GG vereinbar. Das… …OLG nimmt im Hinblick auf die zukünftige Automatisierung verschiedener Fahrzeugfunktionen eine begrüßenswerte Klarstellung vor, indem es in der… …vorliegenden Konstellation allein auf den objektiven Umstand abstellt, ob der Motor abgeschaltet war. Auf die technischen Aspekte, die zur Abschaltung führen… …aufgrund der zugrundeliegenden Risikokonstellation gerechtfertigt, da die konkreten Betriebsgefahren durch die Abschaltung des Motors abgesenkt werden und in…

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