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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Inhalt / Impressum

  …Neuber Neues aus der Digitalwirtschaft – Datentransfer nach UK und der Brexit – Wohin mit den Daten? _____________________ 49 Frederick Richter, LL. M. Aus… …Sicht der Stiftung Datenschutz – Der Faktor Mensch _______________________________________________________ 51 Prof. Dr. Frank Braun / Prof. Dr. Jan Dirk… …­Anwendungsbereich der ­Datenschutz-Grundverordnung _______ 61 Ninja Marnau Überwachung by Design – Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher… …und Verfahren) __________________________________ 76 Marcel Griesinger Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) – Stellung… …Protection Law in Russia ______________________________________________ 88 Lasse Konrad Widerspruchsrecht der Treuhand­geber von Publikumsgesellschaften bei… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Inhalt / Impressum

  …. Post Privacy Shield – Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten? _____________ 49 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –… …einer Partei ___________________________ 54 Paul Eberstaller Die Zukunft der Online-­Rechtsinformation _____________________________________ 58 Philipp… …Protection by Process – Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Inhalt / Impressum

  …89 Matthias Ullrich Datenschutz in der katholischen Kirche _______________________________________ 95 Dr. Aqilah Sandhu Datenschutz in islamischen… …__________________________________ 105 I, USA – Erhebliche Sanktionen aufgrund illegalen Anlernens von KI-Anwendungen und die Zukunft der KI-Regulierung ____________________________… …106 SCHLAGLICHT 3: B – Belgische Aufsichtsbehörde kippt TCF Transparency & Consent Framework des IAB ___ 107 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der… …Auftragsverarbeitung unter ­Beteiligung kirchlicher Unternehmen – Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der DSGVO zum KDG (Katholische Kirche) __________ 110 Dr. Arne… …Ziekow Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD – Eine religionsverfassungsrechtliche und ­rechtstheologische Einordnung ______________ 115 Heiko… …. Geldwäscheprävention und ­Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner? Über die Handhabung der Abwägung geld- und ­datenschutzrechtlicher Pflichten in der… …Praxis ____________________________________________________________ 124 IV PinG 03.22 Impressum Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PinG Privacy in… …angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und… …oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Furcht vor Pandora..................................................................... 168… …Wendehorst Der wissenschaftliche Diskussions­entwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung......................................................... 184 Alexander… …209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday… …............................................................. 198 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System............................ 204 OLG Köln… …PinG – Stichwort Zum Begriff der „Datenpanne“........................................................... 207 Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma… …Nabulsi Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung ­ zu Art. 9 DSGVO… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?

  Die Änderungen durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018
  

  Dr. Thomas Schweiger

  …trat – geändert. Datenschutz nur für natürliche Personen? § 4 Abs. 1 DSG: „Die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen… …bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur 1 Abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/… …ordnung-in-letzter-sekunde-lockern-30148928, abgerufen am 11. 05. 2018. 3 BGBl. I 24/2018 (veröffentlicht am 13. 05. 2018). 4 BGBl. I 120/2017 (veröffentlicht am 31. 07. 2017). Aufhebung der… …Grundrechts auf Datenschutz (§ 1 DSG: „Jedermann …“) steht. 5 Im Rahmen der Anpassung der österreichischen Rechtslage an die DSGVO im Jahr 2017 war im Entwurf… …des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 6 vorgesehen, dass auch die Verfassungsbestimmungen der §§ 1 bis 3 DSG 2000 geändert werden, und explizit in der… …(neuen) Verfassungsbestimmung des § 1 (1) DSG vorgesehen wird, dass „[j]ede natürliche Person […] Anspruch auf Geheimhaltung der 5 Vgl… …Richtigstellung unrichtiger Daten und auf Löschung unzulässigerweise verarbeiteter Daten“ hat. Mangels Zustandekommen der notwendigen 2/3-Mehrheit im Parlament, um… …2/3-Merheit nicht zustande, sodass durch die Änderung des § 4 Abs. 1 DSG versucht wurde, auf einfachgesetzlicher Ebene die Geltung der datenschutzrechtlichen… …Die juristische Person ist jedoch immer noch in den Bestimmungen der §§ 1 bis 3 DSG unverändert genannt, sodass dieser das „Grundrecht auf Datenschutz“… …Abs 4 DSG unter einem einfachen Gesetzesvorbehalt, sodass diese unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden können. 10 Es stellt sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zugänglichen Verzeichnissen für Telefonwerbung ohne mindestens mutmaßliche Einwilligung unzulässig sind (Urteil v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23, Volltext der… …Inkrafttreten der DSGVO blieb auch der Antrag auf Aufhebung dieser Untersagung erfolglos. Die Klage des Unternehmens wurde in allen Instanzen abgewiesen. Die… …Entscheidung konkretisiert das Zusammenspiel zwischen der DSGVO und dem UWG. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO ermöglicht die Verarbeitung personenbezogener Daten zur… …Wahrung berechtigter Interessen, sofern keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen der Betroffenen entgegenstehen. § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG regelt hingegen… …erhöhen. Sowohl nationale Datenschutzbehörden als auch der Europäische Datenschutzausschuss haben wiederholt klargestellt, dass die bloße öffentliche… …Verfügbarkeit von Daten keine eigenständige Rechtsgrundlage für ihre Nutzung zu Werbezwecken darstellt. Der Trend der Aufsichtsbehörden geht dahin, eine enge… …der Rechtsprechung, dass die kontaktierte Person in der konkreten Situation mit einer werblichen Ansprache rechnen konnte. Die Argumentation, dass… …Telefonmarketing betreiben, hat das Urteil unmittelbare Auswirkungen. Der Rückgriff auf öffentlich zugängliche Telefonnummern für Werbezwecke bleibt rechtlich… …. Unternehmen müssen daher stets eine doppelte Prüfung vornehmen: Erstens, ob die Verarbeitung nach der DSGVO zulässig ist, und zweitens, ob lauterkeitsrechtliche… …Werbebeschränkungen eingehalten werden. In der Praxis ergeben sich daraus klare Anforderungen. Unternehmen sollten Einwilligungen für Werbeanrufe einholen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …, zeitlose Frage, die sich im Rechtsstaat immer wieder stellt. In diesem Heft interessieren wir uns für die Anliegen der Sicherheit, die die Nachrichtendienste… …Oberstaatsanwalt Christoph Frank, haben wir uns über das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung unterhalten, das Justizminister Maaß im Mai eilig vorgelegt hat. Der… …Befürwortern neuer Sicherheitsgesetze Überwachungsphantasien zu unterstellen. Wem Verteidigung der Bürgerrechte ein ernsthaftes Anliegen ist, sollte sich ebenso… …ernsthaft mit den gewichtigen Argumenten auseinandersetzen, die sich in den Beiträgen von Frank und Maaßen finden. Sechs Jahre nach der letzten BDSG-Reform… …Überblick über die Auskunftsrechte der Betroffenen. Mit aktuellen Themen befassen sich zudem – wie gewohnt – Philipp Müller­ Peltzer in den Schlaglichtern und… …– zur elektronischen Patientenakte – Frederick Richter aus Sicht der Stiftung Datenschutz. Alexander Jung widmet sich datenschutzrechtlichen… …Analyse stammt aus der Feder dreier junger Autoren aus Passau: Henning Hofmann, Alexander Seidl und Ferdinand Wessels. Es geht um die – hier wie dort –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Editorial

  …Richter befasst sich aus der Sicht der ­Stiftung Datenschutz mit dem Schrems-Urteil des EuGH, und ­Philipp Müller-Peltzers Schlaglichter befassen sich… …Vollzugsaufwand, der bis dahin von Telekommunikationsunternehmen zu bewältigen ist. Wie allgegenwärtig die Vorratsdatenspeicherung bereits heute ist, zeigt Philipp… …Mittelberger am Beispiel des automatischen behördlichen Informationsaustauschs zur weltweiten Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Nicht nur bei dem Maas-Gesetz… …lässt sich beobachten, dass der Datenschutz schnell aus allen Angeln gehoben wird, wenn ein – vermeintlich oder tatsächlich – „guter Zweck“ den… …fühlt sich an die Papstwahlen erinnert. Eva Miriam Alexandra Beyvers, Hauke Gärtner und Dennis-Kenji Kipker befassen sich mit Big Data-Anwendungen in der… …befasst sich mit der KFZ-Kennzeichenerfassung außerhalb des öffentlichen Bereichs. Viel Lesefreude wünscht Ihr Niko Härting Für Redaktion und Verlag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Editorial

  Dr. Nina Herbort

  …liegen in der zweiten Frauenbewegung der 1970er Jahre, damals insbesondere eingesetzt, um gegen Diskriminierung, Grenzverletzungen und Ungleichbehandlung… …zu unterstützen. Nun fragen Sie sich zu Recht: Was bitte hat das mit Datenschutz zu tun? Ganz einfach: Der Begriff Awareness wird mittlerweile… …beschäftigt sich in ihrer Kolumne daher mit der Bedeutung von (fast) unsichtbarem Schutz und der Wertschätzung von Grundrechten. Sie nimmt uns dabei mit auf… …Selbstverantwortung den Bogen zu Datenschutz-Defiziten der 2025er zu schlagen. Dabei weist sie ebenso pointiert wie zutreffend darauf hin: „Steuern zu zahlen gilt… …geführten Gespräch trefflich gestritten. Ines Duhanic und Marit Hansen besinnen sich auf die Wurzeln der Awareness als Instrument zur Unterstützung gegen… …auf der einen Seite, zu wenig Digitalisierung auf der anderen Seite: Katja Weber und Eva Liebich analysieren, welche positiven Effekte für die… …wieder lesen oder hören wollen! Viel Freude bei der Lektüre, Ihre Dr. Nina Herbort Für Redaktion und Verlag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Inhalt / Impressum

  …Niklas Heitmüller Zur Problematik des Personen­bezuges beim Cloud Computing Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach… …____________ 231 PRIVACY NEWS Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner ______ 238 Philipp… …. . . Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18. 06. 2014 ____ 255 REZENSION – Duisberg / Picot: Recht der Computer- und Videospiele The… …wettbewerbs­rechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungs­hinweise des Düsseldorfer… …Abonnement (6 x jährlich) € 23,–; Einzelheft € 25,–; Sonderpreis für Studenten fachbezogener Studiengänge und Referendare (gegen Vorlage der… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu… …urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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