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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten

  Selina Irnleitner, Holger Nohr

  …kann, dass viele große Technologieunternehmen ihre Geschäftsmodelle lediglich auf der Monetarisierung von Daten aufbauen und damit Erfolg haben. Auf der… …Suche nach Absicherung der kommerziellen Verwendung von Daten, entstand dabei die Idee einer Ordnung des Eigentums an Daten. Eine Diskussion auf… …Dateneigentum propagiert, welches im Immaterialgüterrecht verankert sein und für juristische wie natürliche Personen gelten soll, spricht die Bundeskanzlerin von… …ausnutzen. Deshalb wird von Verfechter*innen des Dateneigentums damit ­argumentiert, dass Verbraucher*innen die Möglichkeit haben sollten, „ihre“… …personenbezogenen Daten zu monetarisieren. Dadurch würden sie ebenso an der Wertschöpfung teilhaben. 7 Auch der Wirtschaftsfaktor von Unternehmen spielt eine große… …jedoch auch gegen die Einführung von Daten­eigentum verwendet: So würde das Schutzniveau von Daten dadurch nicht verbessert werden und die rechtliche… …Vertragspartner*innen entstünden oder sich ­ver­festigen würden. 10 Kritiker*innen befürchten zudem die Monopolisierung der Daten von Maschinenherstellern, zum Bespiel im… …, welche Kund*innen zur Preisgabe ihrer Daten drängt. Personen mit „schlechten“ Daten würden diese preisgeben, um sich von ­anderen, vermeintlich… …schlechteren Kunden zu differenzieren. 11 Dieser kollektive Zwang der Datenpreisgabe würde zur Erosion der Privatsphäre und der Reduktion von Solidarität führen… …freiwillig, wer sie aber nicht erteilt, kann die jeweiligen Dienste nicht nutzen und ist dementsprechend von den sozialen Netzwerken ausgeschlossen. Auch aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Inhalt / Impressum

  …Verfahren) __________________________________ 155 Sebastian Pfrang Die Verarbeitung von Beschäftigtendaten zwischen Konzernunternehmen – Zur Reichweite eines… …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier… …Transparenz geschaffen werden? Dateneigentum und Datenhandel Herausgegeben von der Stiftung Datenschutz 2019, 325 Seiten, fester Einband, € (D) 58,–, ISBN… …978-3-503-18224-4 DatenDebatten, Band 3 Ein spannender Querschnitt aktueller Entwicklungslinien, Initiativen und Streitpunkte. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Beschäftigungsverhältnis Das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt in seinem Urteil die Unzulässigkeit des GPS-Tracking von Fahrzeugen eines Gebäudereinigungsunternehmens… …allgemeine Leitlinien für die datenschutzkonforme Nutzung von Ortungssystemen entnommen werden. Das von einem Reinigungsunternehmen eingesetzte… …gefahrene Zeit. Über eine interne Liste der Kennzeichen der Fahrzeuge konnten die Daten über einen Zeitraum von 150 Tagen auch einzelnen Arbeitnehmern… …Datenverarbeitung durch das Ortungssystem ein. Das Verfahren mündete in einem Bescheid gegen das Unternehmen. In diesem stellte die Behörde fest, die Verarbeitung von… …Arbeitge­ Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …. (University of Minnesota), Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer ­Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. bers sowie die… …Verarbeitungszwecke die Erforderlichkeit der Ortung. Die Verarbeitung war im zugrundeliegenden Fall jedenfalls nicht erforderlich, um Verstöße gegen das Verbot von… …einholen können – dies jedoch schlicht nicht getan hatte. Folgt man den Ausführungen des Gerichts, lässt sich die GPS-Ortung von Fahrzeugen nur in… …Informationen über die Verarbeitung von Daten, die bei der Nutzung des Shops und der Produkte des Unternehmens erhoben werden (u.a. Standortdaten). Die… …Rechtsregeln“ enthalte; Gleiches gelte für den Einleitungssatz, wonach die Richtlinie „regelt“, wie Daten erhoben werden. Ferner deute die Vermeidung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Sachverhalte im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Personendaten erstrecken, die Auswirkungen in der Schweiz haben. Diese Formulierung scheint sehr weit und… …würde bei einer extensiven Auslegung dazu führen, dass nahezu jeder Vorgang im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Daten und der Schweiz dazu führt, dass… …Regelung in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Art. 27 (Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern)… …Schweiz bezeichnen, wenn sie Personendaten von Personen in der Schweiz bearbeiten und die ­Datenbearbeitung eine der unten genannten weiteren… …sachlicher Anwendungsbereich des E-DSG besteht als nach der DSGVO. „ Das Erfordernis einer ausdrücklichen Einwilligung für die Bearbeitung von besonders… …fallen. Als weiteres Beispiel werden in der Medienmitteilung die Anbieter von Onlinediensten benannt. Die von der Kommission verabschiedete Regelung sieht… …die Person bekanntgegeben hat. Gleichzeitig ist in Art. 25a Abs. 3 E-DSG geregelt, dass der Bundesrat Ausnahmen von der Kostenlosigkeit vorsehen kann… …Rahmen des Art. 17 E-DSG (Informationspflichten bei der Beschaffung von Personendaten) die Ergänzung ein, dass die betroffene Person lediglich „angemessen“… …über die Beschaffung von Personendaten informiert werden muss. Kritisch ist hierbei anzumerken, dass der Begriff „angemessen“ unterschiedlich weit… …beschränkt sein dürfte. 4. Daten verstorbener Personen Die Kommission hat, abweichend von der begrüßenswerten Ausarbeitung im bisherigen Entwurf des Bundesrats…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …keine Erklärung für den Vorfall hatte. Die Coupons waren von Target an die Tochter adressiert und enthielten Werbung für Umstandsmode und Kindermöbel… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …gedanklich vergleichbar ist, braucht es dafür nicht. Denn jeder Seitenaufruf wird von dem Seitenbetreiber selbst registriert und die dabei erhobenen Daten… …webseitenübergreifend – an Tracking-Firmen fließen. Das technische Spektrum für Webtracking ist groß. Es reicht von der Auswertung der Logdateien der Webserver über den… …Einsatz von sog. Trackingpixeln auf der Webseite selbst, bis hin zu sog. Cookies, die von der Webseite auf dem Computer des Nutzers ­abgelegt werden. 3 Ziel… …Tracking also nicht darum, herauszufinden, welche natürliche Person die Web- 3 Zur Funktion und Bedeutung von Webtracking vgl. Schallaböck, Was ist und wie… …zunächst nicht im Verfassungsrecht. Ein Problem mit dem Datenschutz ergibt sich immer dann, wenn beim Setzen von Cookies, Fingerprints etc. die Verarbeitung… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken. These 2: Dienste wie Cambridge Analytica und vergleichbare Big Data Tools gefährden die Freiheit von Wahlen. II… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Inhalt / Impressum

  …Protection Law in Russia ______________________________________________ 88 Lasse Konrad Widerspruchsrecht der Treuhand­geber von Publikumsgesellschaften bei… …Auskunftsersuchen ____________________________________________________ 92 Daniel Schätzle Die Abmahnung von DSGVO-­Verstößen – Wie stumpf ist das angeblich so scharfe… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS Heiko Dünkel Aus Verbrauchersicht Ausgeliefert – Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als ­Geschäftsmodell ______ 193… …PRIVACY TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Alexander Kropp Datenschutzsünder an den Pranger? – Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die… …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Zur Hypertrophie des Datenschutzrechts die Hypertrophie der Kommentarliteratur

  Dr. Winfried Veil

  …ersticke das Leben in der Gesellschaft und die individuellen Freiheiten durch die Hypertrophie von Anspruchs-, Sicherungs- und Ordnungsfunktionen, die mit… …Zivilrecht. Schriften aus vier Jahrzehnten (Hrsg.: Merten/Papier/Schmidt/ Zeuner), 1988, S. 49 ff., 66/67. 2 Duttge, Die Hypertrophie des Datenschutzes – Von… …Aufsichtsbehörden, Aufsätze in mindestens acht Fachzeitschriften, Mustertexte und Handreichungen von Unternehmensberatungen und Rechtsanwälten. Idealerweise sollte… …Gesetzeskommentaren 275 verschiedene Autorinnen 5 gezählt), ist es daher an der Zeit, auch mal zu lesen! Die PinG hat sich im Interesse von Transparenz und… …Kommentar, soll keine Rechtsauffassung von vorneherein ausgeblendet werden. Bislang konnte sich ohne­ 5 Wobei einige bei mehreren Kommentaren mitgeschrieben… …Datenschutzrechts Veil PinG 03.19 117 Heraus­geber Eßer Kramer von Lewinski Titel Auernhammer DSGVO/BDSG BeckOK Datenschutzrecht Erscheinungsdatum Däubler Wedde… …Loseblattwerk: 122,– (­Abonnement) 212,- (apart) Datenbank: 171,36 (Abonnement) 51,36 (­Kombibezug) 159,99 198,- 128,- 298,- Einl/Einf Kai von ­Lewinski 1 Kai von… …­Lewinski 2 Kai von ­Lewinski 3 Kai von ­Lewinski Thilo Weichert Martin ­Selmayr/ Eugen Ehmann Thilo Weichert Thomas ­Zerdick Thilo Weichert Thomas Zerdick­… …Thilo Weichert Thomas ­Zerdick 4 Nr. 1 Martin Eßer Thilo Weichert Achim ­Klabunde Gabriele ­Buchholtz/ Rainer Stentzel Maximilian von Grafenstein… …Christoph Worms Christoph Worms Christoph Worms Martin Munz Kai von L­ewinski Michael Atzert Johannes ­Caspar Marcus ­Helfrich Martin Munz Nikolaus Forgó…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Inhalt / Impressum

  …_______________________________________________ 13 llan Leonard Selz, LL. M. Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen im Informationszeitalter _______ 21 Prof. Dr. George Dimitrov /… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

  …Meldung und löst, wenn von uns nichts weiter veranlasst ist, durch Knopfdruck den Druck einer Eingangs- und Abschlussmitteilung und Speicherung des Vorgangs… …Recherchen bzw. zum Ergreifen von Maßnahmen, erfolgt eine entsprechende Sachbearbeitung und Information des Verantwortlichen. PinG: Herr Kranig, können Sie… …überwiegende Nutzung des Onlineportals fällt diese „Beratungsschleife“ weg, was aber kein Problem ist, da wir dann, wenn wir von keiner Meldepflicht ausgehen… …überlesen oder von Unternehmens- und Beraterseite überaus zaghaft angewandt. Können Sie unseren Lesern die aus Ihrer Sicht wesentlichen Kriterien nennen, die… …wird von den Verantwortlichen (und ihren Beratern) leider nicht wahrgenommen. Von einem die Meldepflicht begründenden Risiko ist in der Regel nicht… …auszugehen, wenn Dritte von den „abhandengekommenen“ Daten etwa infolge einer zuverlässigen Verschlüsselung keine Kenntnis nehmen können oder wenn der… …auseinandergesetzt hat. PinG: Nehmen wir einmal an, einem Verantwortlichen unterläuft eine eindeutig ­Art. 33 unterfallende Datenpanne. Von dieser Panne betroffen sind… …wurden durchgeführt. Würden Sie in einem solchen Fall gleichwohl eine Meldepflicht nach Art. 33 annehmen? Kann die Erfüllung des Art. 34 von der Pflicht… …nach Art. 33 dispensieren? Kranig: Die DSGVO statuiert in Art. 33 eine – innerhalb von 72 Stunden zu erfüllende – Meldepflicht im Falle einer Verletzung… …Verletzung voraussichtlich nicht zu einem Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen führt. In dem von Ihnen beschriebenen Fall wird eine…

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