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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …einer Vielzahl von Rechtsakten. Das BVerfG sah auch nach der Novellierung in mehreren durch das HVSG ­eingeräumten Datenerhebungs- und… …verdeckter Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sowie zur Abfrage persönlicher Reisedaten. Die Entscheidung folgte auf eine von fünf Beschwerdeführern… …eingelegte Verfassungsbeschwerde, die unter anderem von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) unterstützt wurde. Die Verfassungsbeschwerde richtete sich… …verfassungswidrig erklärt. Grundsätzlich gilt bei der Abfrage von personenbezogenen Daten, etwa bei Telekommunikationsanbietern oder bei Fluggesellschaften, dass eine… …Privatsphäre zu vermeiden. Sehen sich Verantwortliche also mit Auskunftsersuchen von Behörden konfrontiert, ist zu beachten, dass sie stets auch über eine eigene… …seine vorigen Entscheidungen ein und macht einmal mehr deutlich, dass nicht alle Rechtsgrundlagen zur Übermittlung von Daten an Verfassungsschutzbehörden… …verfassungskonform sind. Die fehlende präzise Regelung von Da- tenerhebungs- und Verarbeitungsprozessen stellt dabei regelmäßig das Hauptproblem dar. Im konkreten Fall… …datenschutzrechtlichen Pflichten genau kennen und einhalten müssen. Sie sollten sicherstellen, dass Anfragen von Behörden auf einer soliden Rechtsgrundlage basieren und… …Infodienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit jedem Update Jahresabonnement für netto € 448,80/Monat als Jahresrechnung von € 448,80 inkl. MwSt., inkl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Nichteinhaltung von datenschutzrechtlichen Regelungen eine Reihe von rechtlichen Konsequenzen haben kann. Dabei kommen auch – weil durchaus unterschiedliche… …Rechtsweg relevant, aber bleibt etwa hinsichtlich der Erlassung von Geldbußen relevant (siehe Punkt II.3). den Datenschutz war, zunächst der… …. Untersuchungs- und Abhilfemaßnahmenbefugnisse der öDSB Art. 58 Abs. 1 DSGVO räumt der öDSB umfangreiche Befugnisse ein, Verarbeitungstätigkeiten von… …Verantwortlichen und von Auftragsverarbeitern auch ohne „Anzeige“ 8 , somit amtswegig, zu untersuchen, um Sachverhalte zu ermitteln und um etwaige Abhilfeanordnungen… …betreten, Datenverarbeitungsanlagen in Betrieb zu setzen, die zu überprüfenden Verarbeitungen durchzuführen sowie Kopien von Datenträgern in dem für die… …zur Stellungnahme übermittelt. Wer die Einschau der öDSB verweigert, begeht eine von der öDSB mit bis zu 50.000 Euro zu ahnende Verwaltungsübertretung… …. 13 Informationen, die der öDSB oder den von ihr Beauftragten bei der Kontrolltätigkeit zukommen, dürfen ausschließlich für die Kontrolle im Rahmen der… …, insbesondere Datenverarbeitungen in Gewinn- oder Schädigungsabsicht, 15 ergibt, von der öDSB 10 Dann gibt die öDSB keine Garantie für die Geheimhaltung der… …Telekommunikationsgeheimnisses), § 119a öStGB (Missbräuchliches Abfangen von Daten), § 126a öStGB (Datenbeschädigung), § 126b öStGB (Störung der Funktionsfähigkeit eines… …Computersystems), § 126c öStGB (Missbrauch von Computerprogrammen oder Zugangsdaten), § 148a öStGB (Betrügerischer Datenverarbeitungsmissbrauch) oder § 278a öStGB…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …Nehlsen / Fleck „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“ Johannes Nehlsen, ­Regierungsrat: Leiter der… …bayerischen staatlichen Universitäten und Hochschulen. „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“ Fallstricke in Theorie… …einkassiert hat, wurde durch das EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF) ein neuer Anlauf gestartet. Die Bedeutung von grenzüberschreitendem Datenverkehr ist… …Abschnitt zu den HR-Daten. Danach sind von dem Anwendungsbereich dieses Abschnittes solche Daten erfasst, welche „in the context of the employement… …. 88 DSGVO vermuten. Die deutsche Sprachfassung sowie der BayLfD sprechen dabei von „Personaldaten“. 5 Dieser begriffliche Unterschied offenbart im Zuge… …Abschnitt im Data Privacy Framework normiert, derer es bei einer inhaltlichen Parallelität von Personal – mit den Beschäftigungsdaten nicht bedurft hätte. 1… …, Internationaler Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework, in: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf… …Privacy Framework, Rn. 11; der LfDI Ba-Wü dagegen spricht in seinem 39. Tätigkeitsbericht aus dem Jahre 2023 auf Seite 103 fälschlicherweise von… …„Beschäftigtendaten“. PinG 6.24 | 287 „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“ Nehlsen / Fleck Wann ein personenbezogenes Datum… …dem HR- bzw. Non- HR Kriterium unterfällt, warum genau eine Unterscheidung von HR- und Non-HR-Daten vorgenommen wurde und woher diese Differenzierung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Informationen über den Betroffenen, die den Schluss zulassen, dass dieser in einer Vielzahl von Fällen Schadensersatzansprüche geltend macht, die Verweigerung der… …geltend gemachten Schadensersatz. Das AG zweifelt daran, ob anstelle einer pauschalen Entschädigung in Höhe von 1.000 € nur tatsächlich entstandene Schäden… …Auskunftsrechts für den Betroffenen zur Schaffung von angemessener Transparenz über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten (Art. 12 DSGVO), muss das… …darstellt. Entscheidend wird letztlich sein, ob der EuGH ein systematisches Vorgehen als Indiz für Rechtsmissbrauch anerkennt. Eine zu großzügige Annahme von… …Betroffenen und dem Interesse der Verantwortlichen an der Verhinderung von Rechtsmissbrauch herzustellen. Quelle: www.ag-arnsberg.nrw.de 292 | PinG 6.24… …Jahresrechnung von € 448,80 inkl. MwSt., inkl. Info dienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit jedem Update. ISBN 978-3-503-11626-3 Sprechen Sie uns zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Menschliche Intelligenz Stefan Brink mals klar, dass es bei Artificial Intelligence nicht… …. Mit der menschlichen Intelligenz ist das so eine Sache. Jeder von uns hat zwar den Eindruck, ein Stückchen davon abbekommen zu haben – und schon Thomas… …Dartmouth Conference von 1956 in Dauerschleife bespielten „neuesten heißen Scheiß“ von IT-Nerds mit Aufmerksamkeits- und Ausstattungsdefizit. Denn schon vor… …Gedächtnis (oder hat schlecht recherchiert). Zu dumm zu überleben, aber schlau genug, sich dabei helfen zu lassen? Schon den Fördergeldrittern von Dartmouth… …Update Jahresabonnement für netto € 448,80/Monat als Jahresrechnung von € 448,80 inkl. MwSt., inkl. Info dienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Von 2008 bis 2021 war er Direktor der ­Medienanstalt Hamburg/Schleswig- Holstein, zudem bundesweit… …Leitlinien für den marktkonformen Einsatz von KI-Technologien bieten, sondern auch bei der rechtssicheren Nutzung von KI aktiv unterstützen. Die… …. Bereits jetzt ist festgelegt, dass die Datenschutzaufsichtsbehörden für große Anwendungsbereiche von KI zuständig sind, nämlich Innere Sicherheit, Migration… …Produktsicherheitsgesetz ist, für das Produkt „KI-System“. Die Marktüberwachung von Produkten ist Ländersache. Das ist die Basis. Ob sich Risiken KI-gestützter IT-Systeme in… …Aufsicht über den Einsatz von KI ist nicht grundsätzlich eine Angelegenheit der Länder. Der Bund hat das verfassungsrechtliche Recht, eine zentrale… …Herrn Funke- Kaiser eingehen: Nach Art. 83 GG sind in unserem föderalen System grundsätzlich die Länder zuständig, auch für die Umsetzung von EU-Recht… …von KI. Dass wir bei Unternehmen teilweise den Eindruck einer zersplitterten Aufsicht hinterlassen haben, ist in der Tat problematisch. Inzwischen ist… …Wettbewerb zu fördern, insbesondere durch die Unterstützung von KMU und die Einrichtung von Reallaboren. Ein innerbehördlicher Konflikt zwischen diesen… …bereits im AI Act zu verzahnen? Ist das unverbundene Nebeneinander von DSGVO und AI Act vielleicht der Fehler, der jetzt zu einem Nebeneinander… …Infodienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit jedem Update Jahresabonnement für netto € 448,80/Monat als Jahresrechnung von € 448,80 inkl. MwSt., inkl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …gewiss keine gemeinsame Haltung zu TikTok. Die von Ulrich Kelber ist kritisch. Er schrieb im Juli 1 : „Grundübel ist die Möglichkeit, mehr Daten zu sammeln… …, als für den Service eigentlich notwendig ist. Genau hier muss angesetzt werden, dies darf nicht weiter möglich sein.“ Die Haltung von Olaf Scholz in… …der Zahl der erreichbaren Menschen und spielen Belange von Datenschutz und möglichen Überwachungsgefahren keine Rolle, dann ist die Auswahl der Kanäle… …dort von ihrer rechtspopulistischen Kon- 1 https://bonn.social/@ulrichkelber/ 112807165848145483 2 www.tiktok.com/@teambundeskanzler 296 | PinG 6.24… …, entwickelte sich eine Art Parallelwelt der Datenschutzdurchsetzung. Dabei wurden kleine 3 Bericht von ZDF-heute vom 10. März 2024; abrufbar unter… …vor der DSGVO-Anwendung ein jahrelanges Verfahren, an dessen Ende ein Bildungsträger in Schleswig-Holstein mit einem Jahresumsatz von 25 Millionen Euro… …lernen musste, dass er mitverantwortlich ist für die Datenverarbeitung in einem kalifornischen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 45 Milliarden Dollar… …. 6 Gemeinsam oder einsam verantwortlich? Der bloße Wortlaut von Art. 26 Absatz 1 Satz 1 DSGVO ließe in derlei Fällen an eine recht simple Bewertung… …sich im Falle von Facebook kaum feststellen. Zwar muss „gemeinsam“ begrifflich nicht „gleichran- 6 Das Verfahren lief von der datenschutzrechtlichen… …organisierte Alternativen wie Mastodon in der breiten Bevölkerung keine konkurrenzfähigen Nutzendenzahlen aufbauen können, werden sie von vielen nicht als echte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …Datenschutz ja nur eines von mehreren Deiner Forschungsthemen. In den letzten Jahren hast Du Dich besonders stark mit den neuen europäischen Rechtsakten zur… …technischen Erscheinungen, die helfen sollen, Datenschutzrecht besser durchzusetzen, von PIMS bis Data Clean Rooms. Da liegt unheimlich viel Potenzial für den… …, Datentreuhänder sollen zur Kommerzialisierung von Daten beitragen. Richtig ausgestaltet ist genau das Gegenteil der Fall. Die fehlende Abstimmung der… …im Regen stehen. Ich würde mir wünschen, dass der Gesetzgeber hier mehr Verantwortung übernimmt. Wir werden das Thema der Abstimmung von… …Prozesse nicht jedes Mal von Neuem aufgesetzt werden müssen und dass die formalen Abläufe an einer Stelle gebündelt werden. Das gibt uns mehr Raum für… …Zeit und auch wir können nicht zaubern. Auch 2024 ist „Künstliche Intelligenz“ nach wie vor in aller Munde. Von Dir habe ich zu KI-Themen indes wenig… …über die Einhaltung des Datenschutzrechts bei einer Vielzahl von mächtigen Bundesbehörden. Ein Aufgaben- und Themenspektrum, mit dem Du bislang – wenn… …Befugnisse des BKA diskutiert – heimliche Wohnungseinbrüche, um auf Endgeräten Spionagesoftware zu installieren, automatisierter Abgleich von Gesichtsbildern… …mit Bildern aus dem Internet und einiges mehr. Was hälst Du von solchen Vorschlägen? Es ist klar, dass der Staat Wege benötigt, um Bürgerinnen und… …Kontrolle von Diensten, die ihrer Natur nach im Geheimen agieren? Du unterschätzt mich, Niko. Sicherheit ist eines der Themen, die ich mir zum Schwerpunkt für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …schaffen, wurde also von Anfang an durch die Tatsache konterkariert, dass den nationalen Gesetzgebern über sog. Öffnungsklauseln (oder Spezifikationen nach… …DSGVO enthält, Rechtsfragen aufgeworfen haben, die zunächst unterschiedlich beantwortet wurden, hat der EuGH mit einer Vielzahl von Entscheidungen für… …Vielzahl von Beschlüssen, Stellungnahmen und Orientierungshilfen der Konferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK)… …machen deutlich, dass das Verhältnis von Datenökonomie und Datenschutz grundsätzlich nicht geklärt ist, auch wenn einzelne Vorschriften, wie beispielsweise… …setzen, die dann auch von anderen zuständigen Behörden zu beachten sind. Entsprechende Klarstellungen werden vermutlich nur über die DSGVO vorgenommen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Inhalt / Impressum

  …Rechtsprechung und Verfahren....... 233 BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von ­Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis… …........................................ 233 EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – ­Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores ............................. 234… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben… …werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von… …ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchs­namen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in… …frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt… …Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die… …Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN…

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