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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …bis 7 VwGO genannten Personen und Organisationen als Bevollmächtigte zu – darunter Gewerkschaften sowie Vereinigungen zur Vertretung von Menschen mit… …Verbraucherzentralen und andere Verbraucherverbände – und dies nur bei der Einziehung von Forderungen von Verbrauchern – als Bevollmächtigte zu; eine vergleichbare… …GVG von 3 BGH, Beschl. v. 23.02.2026 – I ZB 36/25, juris (Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig). 4 BGH, NJW-RR 2025, 1406, Rn. 6. 5 BGH… …Vereinigungen zur Vertretung von Menschen mit Behinderungen, jeweils in den dort näher bezeichneten Sachmaterien. 11 § 79 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 ZPO lässt vor den… …Amtsgerichten die Vertretung durch Verbraucherzentralen und andere mit öffentlichen Mitteln geförderte Verbraucherverbände nur bei der Einziehung von Forderungen… …von Verbrauchern im Rahmen ihres Aufgabenbereichs zu; § 79 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 ZPO betrifft demgegenüber Inkassodienstleister im Mahnverfahren. Zur… …Besprechungsentscheidung – ohne sie zu entwerten. Die Aussage des BGH bleibt in mindestens drei Konstellationen voll wirksam. Erstens bei Streitwerten oberhalb von 10.000… …die Linie auf die Klagebefugnis von Mitbewerbern nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG erstreckt. 22 Grundlage dieser Linie sind die Vorabentschei- 19 BGH, NJW-RR… …dieser Schwelle und verschenkt die Gelegenheit, das Zusammenspiel von Art. 80 Abs. 1 DSGVO mit Art. 47 GRCh und dem nationalen Prozessrecht unionsrechtlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …sinnstiftenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch von 1983. Danach wäre mit einem informationsbezogenen Selbstbestimmungsrecht eine „Rechtsordnung nicht vereinbar… …Faszinierendes. Begründungslasten im Melderecht Das Melderegister ist ein amtliches Verzeichnis, in dem der ständige oder vorübergehende Aufenthalt von Personen… …zu ihrem Wohnort von jedermann eingeholt werden können, diese Datenweitergaben ver- Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz hindern, so… …sein, vor allem bei der Schuldnersuche. Doch bleiben im Zeitalter von „Data Protection by Default“ bei manchem Störgefühle. Auch der… …datenschutzrechtliche Gedanke von Transparenz als Bringschuld hat es nicht ins Melderecht geschafft. Wo normale Datenverarbeiter nach Art. 13 Abs. 1 DSGVO proaktiv und… …von personenbezogenen Daten die betroffenen Personen informieren müssen, so gilt dies für die Meldeverwaltung nicht einmal im Nachhinein: Ob eine Person… …erkannt. Im Sommer 2024 brachte die Bundesregierung einen im Frühjahr des Jahres von ihr beschlossenen Gesetzesentwurf in den Bundestag ein, zu dem sie… …Identifikation einer gesuchten Person zum Erhalt einer Melderegisterauskunft angehoben werden, um zu erreichen, „dass die Wohnanschrift von Betroffenen besser vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Strategische Auskunftsersuchen unter der DSGVO - Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte

  Anmerkung zu EuGH C-526/25 - Brillen Rottler
  

  Sebastian Rettig, Selma Nabulsi

  …rechtsmissbräuchlichen Einsatz von Auskunftsersuchen nach der DSGVO. Die vom EuGH aufgestellten Kriterien können Verantwortlichen als wichtige Leitlinien bei der Prüfung… …von Auskunftsansprüchen betroffener Personen dienen. Vor diesem Hintergrund wird die Entscheidung im folgenden Beitrag analysiert, in den Kontext der… …Grenzen. Zugleich entwickelt er seine Rechtsprechung zum Recht auf Schadensersatz fort. Die Entscheidung ist von erheblicher praktischer Relevanz, da sie… …sowie ein systematisches Vorgehen zur Generierung von Schadensersatzansprüchen. So gehe aus Medienberichten hervor, dass TC sich regelmäßig zu Newslettern… …forderte TC Schadensersatz in Höhe von 1.000 Euro vom Verantwortlichen (Rn. 14). Daraufhin klagte der Verantwortliche vor dem AG Arnsberg auf die… …qualitative Beurteilung des Rechtsmissbrauchs (Rn. 34). 3 Damit schließt sich der Gerichtshof der Auffassung von Generalanwalt Szpunar an, der einen exzessiven… …Auskunftsersuchen insbesondere dann missbräuchlich sein, wenn es nicht der Kontrolle der Datenverarbeitung dient, sondern etwa der gezielten Generierung von… …Nr. 2 DSGVO voraus. Vielmehr genügt ein Verstoß gegen die DSGVO, insbesondere die Verletzung von Betroffenenrechten, z. B. durch Weigerung der… …Position aus Wortlaut und Systematik von Art. 82 DSGVO her: In Art. 82 DSGVO werde kein Bezug zu einer Verarbeitung hergestellt, sondern es werde der… …. Darüber hinaus spreche die praktische Wirksamkeit der Betroffenenrechte für eine weite Auslegung von Art. 82 DSGVO (Rn. 53). 4. Kein Kausalzusammenhang bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …Digitalrechts­akte – sektorüber­greifende Bund-Länder-Kooperation Thomas Fuchs Mit dem Zusammenwirken von Data Act, KI-Verordnung, Digital Services Act (DSA) und… …Datenschutzrecht verändert sich die deutsche Aufsichtslandschaft. Zuständigkeitsgrenzen verlaufen nicht entlang einzelner Rechtsakte, sondern entlang von Materie… …sachliche Differenzierung ein, die sich durch alle Durchführungsgesetze zieht: Öffentliche Stellen der Länder – Behörden, Forschungseinrichtungen – werden von… …es bereits: Für die Umsetzung von Teilen des DSA haben wir eine Schnittstellen-Dialoggruppe eingerichtet. Hier stimmen sich, unter Vorsitz des HmbBfDI… …Behördenvertreter:innen von Datenschutz, Wettbewerb, Medien- und Telekomregulierung sowie Verbraucherschutz die Kommission, identifizieren Schnittstellen und entwickeln… …gemeinsame Empfehlungen. Zudem ist ein gegenwärtiger Schwerpunkt der EDSA-Arbeit die Erstellung von Interplay-Guidelines, die das Zusammenspiel von DMA, DSA… …in arbeitsteiligen Strukturen, die Kompetenzen zusammenführen und durch gezielte Kooperation bündeln. Weil die Anwendungsbereiche von Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Cloud-Dienste und internationale Datentransfers

  Ausgewählte Rechtsfragen für Praktiker im EWR und in der Schweiz
  

  Dr. Katharina Martin

  …datenschutzrechtliches Thema erzeugt in der Unternehmenspraxis mehr Rechtsunsicherheit als die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten im Rahmen von… …mit der rechtlichen Beurteilung von Datenübermittlungen in Drittländer, insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Wegfallen des… …geklärt. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat in seiner ersten Prüfung des DPF Ende 2024 festgehalten, dass hinsichtlich der Definition von HR… …Data Divergenzen bestehen, die vom Department of Commerce, welches für die Zertifizierung von Unternehmen unter dem DPF verantwortlich ist, noch zu… …hin, dass die Bearbeitung von Daten, die von Arbeitgebern im EWR bzw. in der Schweiz erhoben werden, den lokalen Bestimmungen entsprechen müssen. Auch… …ist sicher erforderlich, wenn Mitarbeiterdaten aus dem EWR oder der Schweiz von einem US-Unternehmen für eigene Personalzwecke bearbeitet werden (z. B… …. Talent-Management oder die Einbindung von Vorgesetzten in den USA). Wahrscheinlich ist die HR-Data-Zertifizierung auch dann erforderlich, wenn eine… …Auftragsbearbeitung von Mitarbeiterdaten aus dem EWR oder der Schweiz durch einen US- Dienstleister vorliegt, denn das US Department of Commerce hält fest, dass die HR… …, wenn ein US-Cloud-Dienstleister als datenschutzrechtlich Verantwortlicher Zugriff auf Metadaten wie Logs und Nutzerkennnummern von Mitarbeitenden eines… …Rahmen von Vertragsverhandlungen mit US-Dienstleistern sollten Standardvertragsklauseln (SCC) abgeschlossen werden. Vorsorglich kann im Vertrag darauf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …, hat am 07.05.2026 eine vorläufige politische Einigung erzielt, die von den Mitgliedstaaten im Rat am 13.05.2026 bestätigt wurde. Demgegenüber befindet… …. Flankiert wird das Gesamtpaket von einer Strategie für die Datenunion, einem Vorschlag für EU-Brieftaschen für Unternehmen sowie neuen Musterklauseln für den… …. Vorgesehen sind unter anderem eine Klarstellung zur Pseudonymisierung und zur Abgrenzung personenbezogener von nicht-personenbezogenen Daten, die Verlagerung… …von Modellen der verallgemeinerten KI (GPAI), insbesondere durch eine stärkere Anknüpfung an das berechtigte Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO… …02.08.2027. Die Verschiebung ist weniger Geschenk an die KI-Anbieter und Betreiber von KI-Systemen als vielmehr Eingeständnis der regulatorischen Realität: Die… …belohnt. Von den Fristverlängerungen ist die Kennzeichnungspflicht nach Art. 50 Abs. 2 KI-VO zu unterscheiden. Die Pflicht zur Einbettung maschinenlesbarer… …technischen Schutzmaßnahmen vorgesehen sind. Anbieter von Allzweck-Bild- und -Videomodellen sind damit verpflichtet, vorhersehbare Missbrauchsszenarien bereits… …; Leitlinien zur praktischen Kombination von KI-VO und Sektorrecht sollen bis spätestens 01.08.2027 folgen. Nicht gelöst hat die Einigung das Problem der… …parallel laufenden Compliance unter MDR/IVDR und KI-VO für Medizinprodukte, die nicht von der Maschinenausnahme profitieren. Diese Hersteller sehen sich… …. Für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen ergeben sich daraus drei praktische Konsequenzen. Zentrale Hochrisiko-Pflichten verschieben sich: Für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 3: Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …legitimiert, faktisch aushöhlt. Besonders sensibel ist die Verknüpfung von § 25b SGB V-E mit der ePA. § 25b SGB V erlaubt bereits datengestützte Auswertungen… …geeignet und erforderlich sind. Damit verbindet der Entwurf die einwilligungsbezogene Bereitstellung von ePA-Daten mit einer Norm, die im Übrigen auch… …: Krankenkassen sollen in zeitlich befristeten Reallaboren die innovative Nutzung personenbezogener Daten erproben dürfen, etwa zur besseren Einschätzung von… …. Die Kopplung von Bonusprogrammen oder Leistungsvorteilen an die Datenfreigabe begründet einen faktischen Druck, der die Freiwilligkeit der Einwilligung… …geplante institutionelle Stärkung der gematik: Der Entwurf sieht vor, die Gesellschaft für Telematik von einer reinen Zulassungsbehörde zu einer aktiv… …pseudonyme Kennung i.S.v. Art. 4 Nr. 5 DSGVO, soll die silo-über- greifende Verknüpfung von Gesundheitsdaten ermöglichen und die EHDS-Implementierung technisch… …nicht auflöst: Eine pseudonyme Kennziffer, die die Verknüpfung von Datensätzen aus verschiedenen Quellen ermöglicht, erfüllt ihren Zweck erst dann, wenn… …tatsächlich erfüllt, hängt von den konkret vorgesehenen technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen ab, die der Entwurf in diesem Punkt nicht hinreichend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Sprunghafter Anstieg der Beschwerdezahlen

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Jens Ambrock

  …und europaweit melden Datenschutzbehörden ein deutlich gestiegenes Beschwerdeaufkommen von rund 60 Prozent im Vergleich der letzten beiden Jahre. Der… …Beschwerdestellen berichten von ähnlichen Entwicklungen. Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass Rechtsverletzungen generell konsequenter zur Anzeige gebracht werden… …Einschreiten geboten ist. Eine zweite, von mehreren Landesbehörden konkret verfolgte Strategie ist die Überarbeitung der Beschwerdeformulare. Durch gezieltere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Editorial

  Dr. Markus Wünschelbaum

  …Niederman den Kollaps beider Regime, da die eigenständige Struktur und die unterschiedlichen Logiken von Copyright und Privacy Law verschwimmen – oder eben… …Rechtsgrundlage. Der EuGH hat diese unbedingte Gleichbehandlung als Ausdruck von Art. 8 GRCh auch grundrechtlich verankert (vgl. EuGH, Urt. v. 9.1.2026, C-394/23 –… …„unberührte“ DS-GVO. Spezialgesetzliche Wertungen, die dem Datenschutzrecht sektorgerechte Interessenabwägungen ermöglichen sollen, drohen auf den Granit von Art… …Lichte von Art. 8 GRCh“ die DS-GVO mit weiterem grundrechtlichen Gehalt auf und verengt den Korridor für die Rechtsanwendung, die Fortentwicklung des… …freien Datenverkehrs – deutet an, dass das Verhältnis von Fachrecht und Datenschutz auf Ebene des Primärrechts neu auszubalancieren sei. Ob eine Änderung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …durchsetzbar................. 135 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Eine Reform löst sich auf… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung… …von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann…

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