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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …. Datenschutz-Folgenabschätzung 1. Definition Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist ein Instrument, um das Risiko zu erkennen und zu bewerten, das für das Individuum in dessen… …durch Organisationen mit adäquaten Gegenmaßnahmen begegnet werden kann. 1 Die Definition ist recht umfassend und nicht jeder erdenkliche… …Teil verpflichtend vorgeschrieben. a) Voraussetzungen für eine DSFA So ist gemäß Art. 35 Abs. 1 DSGVO eine DSFA durchzuführen, wenn die Verarbeitung… …fortentwickelt und beschrieben und wird hier im Folgenden dargestellt. 5 1. Phasen einer DSFA Der abgebildete prototypische Ablauf einer DSFA ist in vier… …jeder dieser Gruppen bei 1 Friedewald u. a., Datenschutz-Folgenabschätzung, Ein Werkzeug für einen ­besseren Datenschutz, S. 5. 2 Unabhängiges… …, Angriffsmotive und ­Angriffsziele An dieser Stelle fordert Art. 35 Abs. 1 DSGVO, dass aus Sicht der Betroffenen die Risiken zu betrachten sind, eine DSFA zielt… …auf Verlangen den zuständigen Aufsichtsbehörden vorgelegt werden muss, vgl. Art. 58 Abs. 1 DSGVO. Ein solcher Bericht sollte die einzelnen Phasen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Das Verfahrensverzeichnis und die DSGVO – Ohne geht es nicht!

  Daniela Duda

  …werden können. bleiben so lange in Kraft, bis sie geändert, ersetzt oder aufgehoben werden. 1 Nun – das dürfte einige Bewertungen vereinfachen. Eine… …Kommission und Genehmigungen der Aufsichtsbehörden 1 Vgl. Erwägungsgrund 171 DSGVO. Das Verfahrensverzeichnis und die DSGVO – Ohne geht es nicht! Duda PinG… …Erforderlichkeit korrekter Dokumentation keinen Interpretationsspielraum zu: „Der Verantwortliche ist für die Einhaltung des Absatzes 1 verantwortlich und muss… …in § 4e S. 1 BDSG genannten Angaben sowie über zugriffsberechtigte Personen. Die Verarbeitungsübersicht ist nicht öffentlich. –– Verfahrensverzeichnis… …= Leitet sich aus der in § 4g Abs. 2 S. 1 BDSG genannten Übersicht ab, welche auf Basis der Vorgaben von § 4e BDSG aufgebaut sein muss. ––… …Öffentliches Verfahrensverzeichnis = Übersicht über die in § 4e S. 1 Nr. 1 bis 8 BDSG genannten Angaben, welche das Unternehmen grundlegend jedermann auf Anfrage… …automatisierten Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen. 1. Vorabkontrolle nach dem BDSG Vorabkontrollen sind… …insbesondere durchzuführen, wenn 1. besondere Arten personenbezogener Daten 3 verarbeitet werden oder 2. die Verarbeitung personenbezogener Daten dazu bestimmt… …bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeit. Allerdings kann eine fehlende Meldung bereits derzeit gemäß § 4d Abs. 1 BDSG sanktioniert werden. 4 4. Meldepflicht Hierunter… …sich um automatisierte Verarbeitungen handelt, in denen geschäftsmäßig personenbezogene Daten von der jeweiligen Stelle 1. zum Zweck der Übermittlung, 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht ______________________________________________ 194 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Prof. Dr. Robert… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G… …Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1 22.08.2016 09:12:11…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …„Daten sind das neue Öl.“ 1 Dieses Schlagwort prägt nicht nur das Selbstverständnis einer boomenden Startup- und Social Media- Szene. Es trägt in gleichem… …Verfasser wieder. 1 Zitat nach Süddeutsche Zeitung vom 11. 02. 2014. Mit dem steigenden Wert dieser Daten lässt sich ein Phänomen vortrefflich beobachten, das… …Recht zu verorten, sind folgende: 1. „Dateneigentum“ ist nicht Datenschutz. Der Schutz personenbezogener Daten erfasst nur einen Teilbereich aller Daten… …und könnte dort nur als Schranke für die Ausübung eines „Dateneigentums“ wirken – nicht anders als § 903 S. 1 BGB dies auch für entgegenstehende Rechte… …Rechtsordnung 1. Datenschutz kann „Dateneigentum“ nicht begründen, nur beschränken Schon als das moderne Datenschutzrecht noch in den Kinderschuhen steckte, löste… …Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen“ (vgl. § 903 S. 1 BGB). Dass Persönlichkeitsrechte die Ausübung der Eigentümerbefugnisse beim Sacheigentum… …urheberpersönlichkeitsrechtlich fundierten Zugangsrecht treten die Ausschlussbefugnisse des Eigentümers eines Originalwerkstücks gemäß § 25 2 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR… …209/83, BVerfGE 65, 1, 43 f. – Volkszählung. 3 Gegen einen Verwertungsschutz auch Zech, GRUR 2015, 1151, 1154; Schwartmann/Hentsch, RDV 2015, 221, 223… …. 2015, § 25 Rn. 1. 7 Vgl. zur Eigentümerstellung an Körpern verstorbener Menschen OLG Bamberg, Urt. v. 29. 01. 2008 – 2 Ss 125/07, NJW 2008, 1543, 1547. 8… …Eine Aktensammlung mit personenbezogenen Daten würde ebenfalls in den Anwendungsbereich des BDSG (nach § 1 II Nr. 3) bzw. der Datenschutzgrundverordnung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …eher missglückt erscheint. III. Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO Gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem… …widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer… …anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung (lit. b); –– die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und… …(lit. e); –– die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben (lit. f)… …Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 DSGVO auch eine andere Lesart zulässt (das „Recht, (…) zu verlangen“ als tatbestandliche Voraussetzung für das „ist… …Datenrichtigkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. a bis d DSGVO). 9 Der Verantwortliche hat daher für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten laufend auf eine etwaige… …Anwendungsbereich des Art. 17 Abs. 1 lit. f DSGVO siehe auch Schantz, NJW 2016, 1841, 1845. 9 Siehe auch die Art. 24 ff. DSGVO (insbesondere Art. 25 DSGVO… …Zusammenspiel mit Art. 17 Abs. 1 DSGVO gewährleistet werden kann. Die Informationspflicht setzt voraus, dass der Verantwortliche die personenbezogenen Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Dolls and Artificial Intelligence: Can they keep a child’s secret?

  Paulo Brancher

  …the virtual world. Dolls and Artificial Intelligence: Can they keep a child’s secret? Brancher PinG 05.16 181 II. Marvelous toys ... Hello Barbie 1 is a… …to modify commands and change 1 More information available at: http://hellobarbiefaq.mattel.com/ about-hello-barbie/ (Last accessed on May 20, 2016). 2…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …wichtig einstufen. 1 1 Empirische Studie 2015 des Instituts für ­Handelsforschung; abrufbar unter: www.einzelhandel.de/index.php/datenschutzstudie/…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …tatsächliche Kenntnis der betreffenden Sachbearbeiterin ankomme. Eine Wissenszurechnung gem. § 166 Abs. 1 BGB analog komme nach Auffassung des Senats vorliegend… …selbst erhebt und insofern nicht verpflichtet ist, über die Datenverarbeitung im Sinne des § 13 Abs. 1 TMG zu informieren, Einwilligungen einzuholen oder… …beklagte Vertriebstochter des koreanischen Elektronikkonzerns als Verwenderin im Sinne des § 305 Abs. 1 S. 1 BGB an und untersagten ihr demzufolge etliche… …tatsächliche Tätigkeit des Händlers in dem Mitgliedsaat die Annahme einer Niederlassung im Sinne des Art. 4 Abs. 1 lit. a der Richtlinie rechtfertigt. Wie… …, die das vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärte Safe Harbor-Abkommen ersetzen wird. Seit dem 1. August können US-Unternehmen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  What Are E-Textiles And What Are The Privacy Implications?

  Jeremy Morton

  …potential is enormous: the pure e-textile market is predicted to grow from below $ 100 m today to over $ 3 bn by 2026. 1 Sensor Technology About 20 years ago… …wear an intelligent suit, which would monitor biometric signals, and 1 E-Textiles: Electronic Textiles 2014–2024, available at…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …194 PinG 05.16 Schnider Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1… …bürokratischen Hürde wird es für datenverarbeitende Unternehmen damit in der Praxis leichter, ihren Compliance-Verpflichtungen nachzukommen. I. Momentane Lage 1… …Datenanwendung betreibt, noch bevor er seiner Meldepflicht nachgekommen ist, riskiert gemäß § 52 Abs. 2 Ziff. 1 DSG eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 10.000 Euro… …der daran anschließenden ­Registrierung sind die jeweiligen Datenanwendungen für jedermann im DVR ­kostenlos online einsehbar, 1 was gemäß § 16 DSG vor… …Bestandsanalyse notwendig ist. Vereinfacht gesprochen hat ein meldepflichtiges Unternehmen daher zunächst herauszufinden, (i) welche Daten (ii) von 1 Das… …in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Schnider PinG 05.16 195 privatrechtliche Dienstverhältnisse“ oder „SA022 – Kundenbetreuung und Marketing für… …. 1 lit. a) DSG zwingend im Rahmen einer ­eigens dafür geschaffenen Infrastruktur einzureichen sind, was wiederum eine elektronische Bürgerkarte im…

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