Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 - Az.: VF 1 K 74/24 - Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Werbung versenden möchte. Das Verwaltungsgericht Berlin musste sich mit einer praxisrelevanten datenschutzrechtlichen Fragestellung auseinandersetzen. Im… …Abs. 1 DSGVO zwischen einer Adresshändlerin und einem werbenden Unternehmen anzunehmen ist. Bei einem Lettershop-Verfahren zahlt das werbende… …Verantwortlichkeit mit der Adresshändlerin unterstellt wurde, was den von der Behörde angenommenen DSGVO-Verstoß – einen unzulässigen Eingriff in die Rechte einer… …verantwortlich ist. Das VG Berlin musste entscheiden, ob bereits die Beauftragung einer Adresshändlerin und die Vorgabe einer Zielgruppe genügt, um eine… …. 02.12.2025 – Az C-492/23) könnte im Russmedia-Urteil zu sehen sein (siehe Schlaglicht 1 in dieser Ausgabe der PinG). Hier wurde auf einer Website eine Anzeige… …mit dem Angebot sexueller Dienstleistungen veröffentlicht mit Bildern einer Frau, die hiervon keine Kenntnis hatte. Das Gericht entschied hierbei, dass… …, da der Ablauf im Wesentlichen der Adresshändlerin vorbehalten war. Genau diesen Punkt stellt das VG Berlin heraus: So fehlte es an einer strukturellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anwendungsbereich des Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich

  Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit
  

  Prof. Dr. Kay-Uwe Martens

  …für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“ (manuelle… …der Datenschutzrichtlinie und der DS-GVO beziehen sich aber nicht auf ein Verfahren, in dessen Verlauf es zu einer (teilweise) automatisierten… …nach Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG bei einer manuellen Datenverarbeitung erfüllt sein. Die Datenschutzrichtlinie gilt bei nicht automatisierter Verarbeitung… …personenbezogener Daten nur, wenn diese „in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“ (Art. 3 Abs. 1). Es muss also zunächst einmal eine „Datei“… …, Art. 3 Erl. 4, der insoweit „die Verarbeitung als „den (gesamten) Datenumgang im Rahmen einer bestimmten Aufgabe“ bezeichnet. Entwurf der… …Richtlinientext fordert damit drei Voraussetzungen für das Vorliegen einer Datei: –– „Sammlung personenbezogener Daten“, –– die „strukturiert“ und –– nach… …Datenschutzrichtlinie ergibt, können die Daten einer Datei sogar an ganz unterschiedlichen Orten aufbewahrt werden. 10 b) Strukturiert Diese Sammlung muss – zweitens –… …Arten von Daten in einer bestimmten räumlichen Verteilung auf dem oder den manuellen Datenträger(n) dargestellt sind. 11 Ein „reiner Fließtext“ mit unter… …auf. 12 Es fehlt an der „bestimmten räumlichen Verteilung“ der Daten auf dem Datenträger, einer Struktur. Andererseits gibt der Richtlinientext keine… …einer Datei. Sie zeigt die erhöhte Gefährlichkeit, die von Dateien im Vergleich zu unstrukturierten Datensammlungen ausgehen (Sinn und Zweck der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  …lautete der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung des BITKOM und des BMJV im Februar in Berlin. Referenten und Teilnehmer diskutierten über die Zukunft des… …nicht die Daten an sich, sondern dient dem Schutz der freien Persönlichkeitsentfaltung. Schutzbedarf entsteht dort, wo der Bezug von Daten zu einer… …aus, wenn auch mit einer Forderung nach Nachbesserung verbunden. Die in dem Papier des VDA aufgezeigte Landkarte der Daten­Kategorien lässt jedoch die… …informationellen Selbstbestimmung bedarf. Die aktuelle Entwicklung einer europäischen Datenschutz­Grundverordnung ist in dieser Hinsicht leider sehr zögerlich und… …. Daraus entstand im Herbst vergangenen Jahres die Idee einer Ausgabe, die sich ausschließlich mit dem Thema beschäftigt. Wohin geht die Fahrt? Ich wünsche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Befürworter einer Streichung des § 38 BDSG ist, dass diese Pflicht nur bürokratischen Mehraufwand für private Stellen schafft – also Zeit und Geld kostet. So… …Innenausschuss ist hier auf dem Holzweg, wenn er den unnötigen Aufwand bei einer Person verortet, die sich um den Datenschutz kümmert. Denn existiert kein… …Datenschutzbeauftragter, würde diese Aufgabe in einer datenverarbeitenden Stelle im Zweifel Personen zufallen, die bei der Verteilung dieser Aufgabe nicht schnell genug den… …Schritt in der Reihe zurück machen. Mich würde die Antwort der politischen Befürworter einer Streichung von § 38 BDSG interessieren, wenn ein… …Geschäftsführer oder Inhaber eines Handwerksbetriebs auf sie zukommt, und sich nach einer solchen Streichung über den „unnötigen bürokratischen Aufwand“ beschwert…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

  Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
  

  Seda Dinc, Kerem Bakir

  …es gleichwohl dem Verantwortlichen, Personen einer Entscheidung zu unterwerfen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –… …für den Verantwortlichen handelt und das Recht nicht von einer Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs abhängt. 1 Die Festlegung auf ein bestimmtes… …Maßnahmen als Entscheidungen an. Das Spielsuchtfrüherkennungsprogramm identifiziert die Möglichkeit einer Spielsuchtgefährdung bei einem Spieler, bei dem in… …der Folge von Gesetzes wegen festgelegte Maßnahmen durchzuführen sind. Automatisiert ist die Entscheidung auch, da sie auf einer automatisierten… …vor, wenn maschinell verarbeitete Daten unmittelbar zu einer computergeschützten, das heißt durch Datenverarbeitungsanlagen getroffenen Entscheidung… …oder Maßnahme führen, die einer auch nur teilweisen Bewertung bzw. Mitbestimmung durch eine natürliche Person entzogen ist, also ausschließlich… …. Unter Profiling versteht man jede Verarbeitung, die in jeglicher Form aus einer automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten unter Bewertung der… …des Profilings stellt das Resultat eines automatisierten Bewertungsprozesses dar. Es beruht nicht auf einer Information, die aus einem persönlichen… …, Auswertung und Analyse von Einzeldaten neue Informationen über die betroffene Person generiert werden, die zu einer personenbezogenen Prognoseentscheidung… …ein Mensch die Letztentscheidung trifft. Bloße Vorentscheidungen, wie etwa die automatisierte Vorauswahl im Vorfeld einer Personalbesetzung oder die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …im Falle einer pseudonymisierten Datenverarbeitung sämtliche Normen der DSGVO mit Bezug zu Ansprüchen und Gestaltungsmöglichkeiten der betroffenen… …pseudonymisierten Datenverarbeitung, ­namentlich der Unmöglichkeit der Zuordnung des Pseudonyms zu einer spezifischen betroffenen Person ohne Hinzuziehung… …argumentiert in ihrem Bescheid vom 5. Dezember 2018 (DSB-D123.270/0009) ähnlich und ­gestattet ein zeitlich begrenztes Anonymisieren anstelle einer vollständigen… …Datenlöschung. 2. Aktive Transparenz (Art. 13 und 14 DSGVO) Auch bei einer Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Pseudonymen hat der Verantwortliche hinsichtlich… …den genannten Normen dabei nicht zu entnehmen. Auch im Falle einer zweckändernden Weiterverarbeitung erstreckt sich die Informationspflicht nicht auf… …den Umstand einer im Zuge dessen vorgenommenen Pseudonymisierung. Ein freiwilliger Hinweis auf die Vornahme von Maßnahmen der Pseudonymisierung kann… …sich an dieser Stelle jedoch vertrauensbildend auswirken. Von einer „Erhebung“ pseudonymisierter Daten kann datenschutzrechtlich nur dann die Rede sein… …übliche Fallgestaltung in der Praxis ist eine andere. Kommt es z. B. zu einer Offenlegung pseudonymisierter Daten im Sinne von Art. 14 Abs. 3 lit. c) DSGVO… …oder einer Übermittlung von Pseudonymen im Rahmen einer zweckändernden Weiterverarbeitung gemäß Art. 13 Abs. 3 bzw. Art. 14 Abs. 4 DSGVO stellen sich… …diese Daten für den Empfänger in Ermangelung der Schlüsselinformation regelmäßig als anonyme Informationen dar. Eine Zuordnung zu einer identifizierbaren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …gerne an diesem Ideal fest. Denn in Bezug auf Privatheit und Würde hat die Vorstellung einer umfassenden eigenen Datenkontrolle etwas durchaus… …erfasst wird, soweit er der Meldepflicht unterliegt. Im Wege einer einfachen Melderegisterauskunft nach § 44 Bundesmeldegesetz kann jede Person den… …aktuellen Wohnort einer anderen Person herausfinden, wenn sie der Meldebehörde den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und das Geschlecht der „Zielperson“… …zu erlangen ist. Für die begehrte Sperre müssen Tatsachen vorgetragen werden, „die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen… …Werkzeug weiterhin als zeitgemäß an. Das Meldewesen mitsamt privater Auskunftmöglichkeit sei das „informationelle Rückgrat“ einer modernen… …zutreffenderweise erklärte, es gebe „Optimierungspotenzial, um Personen besser vor einer missbräuchlichen Ausforschung ihrer Wohnanschrift zu schützen“. 5 Die Freude… …Identifikation einer gesuchten Person zum Erhalt einer Melderegisterauskunft angehoben werden, um zu erreichen, „dass die Wohnanschrift von Betroffenen besser vor… …ab, da es „einen hohen legitimen Bedarf an einer automatisierten Melderegisterauskunft, beispielsweise für Bonitätsrisikoprüfungen und zum… …ausgestaltet. Auch dort bedarf es keines berechtigten Interesses für das Beantragen einer Auskunft über andere; auch dort müssen dagegen Personen, die ihre…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung - Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Verwaltung. Dieser Diskussion vorgelagert ist in jedem Fall das Erfordernis einer terminologischen Klärung der zugrundeliegenden Begriffe. Hier geht es gerade… …Frage. Wo eine von einer rationalen Begründung getragene Nachvollziehbarkeit nicht besteht, lässt sich eine Entscheidung nicht mehr einer… …rechtsstaatlichen Kontrolle unterziehen. Ohne die Nachprüfbarkeit von staatlichem Handeln anhand einer gesetzlichen Eingriffsnorm bleibt das Recht auf der Strecke und… …weicht einer intransparenten Maschinenentscheidung. Maschinelles Lernen beruht zudem auf einem permanenten Training anhand von Echtdaten. Derartige… …Verfahren gelten als voreingenommen (biased), weil sie auf einer empirischen Datenbasis beruhen, die nicht neutral ist, sondern bereits auf einer in… …. Während sich die selbst vollziehende maschinelle Entscheidung nicht mehr über eine ununterbrochene demokratische Legimitationskette von einer durch den… …Entscheidungen vorbereiten hilft, lediglich eine Entscheidungsgrundlage für menschliche Subjekte. Die rechtsstaatlichen Vorgaben einer demokratisch legitimierten… …Prozesse oder durch unabhängige Stellen von außen wird insoweit wesentlich erschwert, als diese sich autonom fortentwickeln. Das geht einher mit einer… …Herkunft einer Person oder ihrer Glaubenszugehörigkeit heranzieht und seine Entscheidung hieran ausrichtet. Dass Entscheidungen auf Grundlage derartiger… …Merkmale nicht zu einer Ungleichbehandlung führen dürfen, ergibt sich nicht zuletzt bereits aus dem Grundsatz der Nichtdis­kriminierung Art. 21 Abs. 1 GrCH…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Verarbeitung von Insolvenzinformationen durch Auskunfteien nach Ablauf der Löschungsfrist in § 3 Insolvenzbekanntmachungsverordnung

  Zugleich: Anmerkung zu Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 02.07.2021 - Az. 17 U 15/21
  

  Volker Ulbricht

  …, kommt es in den ersten drei Jahren nach Restschuldbefreiung je nach Untersuchung etwa 3- bis 6-mal häufiger zu einer Zahlungsstörung als in der… …OLG die Verarbeitung von Daten zu einer Restschuldbefreiung durch eine Auskunftei mit Ablauf der Löschfrist des § 3 Abs. 2 InsoBekV für nicht länger… …Forderungsausfällen bedroht sind. Dies verkennt der Senat, der irrig meint, Auskunfteien würde ihre Informationen „einer breiten allgemeinen Öffentlichkeit zum Abruf… …anbieten“. Tatsächlich ist die Eingriffstiefe, die mit einer Veröffentlichung im amtlichen Internetportal einhergeht, unvergleichlich größer als die… …Übermittlung einer Insolvenzinformation durch eine Auskunftei beispielsweise an eine Bank, die einen Kreditantrag des Betroffenen zu bearbeiten hat und gegenüber… …Eigeninteresse, sondern auch im wohlverstandenen Interesse des Schuldners sorgfältig zu prüfen, ob es durch die Kreditgewährung zu einer nicht tragbaren Belastung… …Trend deutet in Richtung einer weiteren Verschärfung der Vorgaben für die Bewertung der Kreditwürdigkeit. Die EU-Kommission hat Ende Juni 2021 erste… …ein Interesse an Schutz vor Überschuldung und einer unverantwortlichen Gewährung von Krediten. 5 Sie haben mit anderen Worten ein eigenes Interesse… …Datenquelle mindestens 5 Jahre betragen muss, vgl. Art. 180 Abs. 2 lit. e) und Art. 181 Abs. 2. 7 Da sich die Schätzungen im Interesse einer hohen Prognosegüte… …. 1 Nr. 2 ZPO (Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung), sondern wegen § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO (grundsätz­ liche Bedeutung) zugelassene Revision…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …leisten, ausbauen. 1 Es schützt in erster Linie natürliche Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld einer beruflichen… …Gegenstand einer Meldung oder Offenlegung sind, sowie sonstige Personen, die von einer Meldung oder Offenlegung betroffen sind (§ 1 Abs. 2 HinSchG). Vom… …anonymer Meldungen vorsah, beinhaltet diese Regelung nunmehr statt einer Muss-Vorschrift eine Soll-Vorschrift. 6 III. Welche Art von Meldekanal für interne… …Meldestellen? Es gibt verschiedene Möglichkeiten für die Umsetzung eines Meldekanals. Die drei interessantesten sind: die Einrichtung einer internen… …E-Mail-Adresse, die Beauftragung einer Ombudsperson oder die Nutzung eines IT-gestützten Hinweisgebersystems eines Anbieters. 1. Interne E-Mail-Adresse Nach einer… …Kommunikation mit der hinweisgebenden Person koordiniert werden muss. 2. Ombudsperson Eine weitere Alternative ist die Beauftragung einer Ombudsperson, zum… …ist die Beauftragung einer Ombudsperson unter dem Lichte der § 43a Abs. 4 BRAO, § 3 BORA kritisch zu hinterfragen. 9 3. IT-gestütztes Hinweisgebersystem… …Cloud-Anbieter entwickelt, gewartet und gepflegt und den Kunden über das Internet im Rahmen einer Software as a Service (SaaS) bereitgestellt wird. 11 Ein Vorteil… …für den Anwender (Kunden) ist, dass aufgrund des SaaS-Geschäftsmodells, welches vorsieht, dass die Software einer Vielzahl von Kunden über eine… …einer Einrichtungsgebühr (einmalig) und einer Nutzungsgebühr (monatlich) zusammen. 4. Zwischenfazit Für welche Alternative sich ein Unternehmen auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen