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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …Funktionstauglichkeit, § 3 DiGAV –– Einhaltung von Datenschutz und Datensicherheit, § 4 DiGAV –– Umsetzung der Anforderungen an die Qualität, § 5 ff. DiGAV –– Darlegung… …Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sind der Anlage 1 und an die Qualität der DiGA der Anlage 2 zur DiGAV zu entnehmen. Im Folgenden sollen… …die Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit näher erläutert werden. 4. Anforderungen an Datenschutz und die Datensicherheit (Anlage 1… …den Datenschutz anbelangt, hat die Datenverarbeitung dabei grundsätzlich nach Maßgabe der Regelungen der DSGVO zu erfolgen. Die Datenverarbeitung ist… …resultiert.“ Andere erforderliche Erklärungen enthalten weitgehend unbestimmte Rechtsbegriffe, wie sie im Datenschutz aber nicht unbekannt sind. So hat der… …. die DiGA dementsprechend zu programmieren. Gegliedert ist die Anlage 1 in insgesamt 40 Erklärungen zum Datenschutz und 37 Erklärungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …. Jan-Philipp Günther ist Rechtsanwalt für IT-Recht (itrechtkirchrode.de) und unter anderem auf Datenschutz, E-Commerce und KI ­spezialisiert. Mit Urteil vom 16… …kurz zusammengefasst: 1. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit forderte datenverarbeitende Stellen in Berlin auf, in den USA… …für Datenschutz und Informationsfreiheit, Pressemitteilung vom 17. Juli 2020, Nach „Schrems II“: Europa braucht digitale Eigenständigkeit, 711.424.1… …in ein Drittland übermittelte Daten müssen zurückgeholt werden. 36 Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit betonte überdies… …verlangen. 37 2. Nach Ansicht des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sei die Entscheidung des EuGH nicht konsequent, die… …für die Übermittlung in die USA und in andere Drittstaaten benutzen. 3. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, ­Pressemitteilung vom 16. Juli 2020, Schwere Zeiten für den internationalen Datenaustausch… …, https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen/ 2020/07/2020-07-16-eugh-schrems (zuletzt abgerufen am 9. August 2020). 39 Ebd. 40 Ebd. 41 Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit… …2020). 42 Ebd. 196 PinG 05.20 Günther EuGH-Urteil Schrems II 4. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz… …betroffenen Per­sonen im Drittland nicht ein gleichwertiges Schutzniveau wie in der Europäischen Union genießen. 53 43 Landesbeauftragte für den Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …des Autors wieder. 1 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 20 u. 26, sehen einen Vorrang der Übermittlungsvorschriften vor der… …Datenschutz und die Informationsfreiheit, 22. Tätigkeitsbericht 2009, S. 25. 260 PinG 06.15 Cebulla übertragungstheorie kritisch betrachtet und die vermittelnde… …Rn. 5 u. 9; Gabel, in: Taeger/Gabel, BDSG, 2. Aufl. 2013, § 11 Rn. 12 u. 19; Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25… …. 15 f.; Plath, in: Plath, BDSG, 2013, § 11 Rn. 29. 14 So auch Sutschet, RDV 2004, 97, 100. 15 Vgl. Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl… …. 2006, S. 25 f.; Zilkens, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, 4. Aufl. 2014, Rn. 609 f. Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung stellen… …, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, 4. Aufl. 2014, Rn. 609 f., an. 18 Hoeren, DuD 2010, 688, 689. 19 Menzel, RDV 2013, 59, 60, z. B. führt Schreib-… …. 2014 – 4 LB 20/13, ZD 2014, 643, 647. 27 Hamburgischer Datenschutzbeauftragter: Externe Beauftragte für Datenschutz im Gesundheitswesen. Stand: 07. 10… …. 2002, S. 2 f. 28 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25 f. 29 Vgl. Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 5… …. Tätigkeitsbericht 2013, S. 32; Abel, Datenschutz Praxis 4/2011, 1, 13; Kirsch, ZD 2012, VIII, IX. 30 Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 5… …zudem ggf. zu benachrichtigen. 7. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit § 11 BDSG zielt darauf ab, die für den Auftraggeber geltenden ­Datenschutz- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …der Datenschutz gilt nur für Informationen über bestimmte oder bestimmbare natürliche Personen. Im Gegensatz dazu schützt § 203 StGB sämtliche Personen… …Datenschutz, nicht aber § 203 StGB. Dies ist zwar denkbar, insbesondere im Hinblick auf die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten (nicht aber z. B. Mandanten- oder… …schlicht ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung erforderlich. –– Es könnte nur der Schutz des § 203 StGB eingreifen, nicht jedoch der Datenschutz. Diese… …Datenschutz wirklich nicht eingreift. Somit dürfte die in der Praxis weitaus häufigste Fallgruppe der ­Inanspruchnahme von Dienstleistern durch die… …Berufsgeheimnisträger sowohl den Datenschutz als auch den Schutz nach § 203 StGB betreffen und eine Vereinbarung erfordern, die beiden Regimes gerecht wird. III… …häufigsten vorkommende Fallgruppe einer zivilrechtlichen Leistungsvereinbarung, die zusätzlich dem Schutz des § 203 StGB und dem Datenschutz gerecht werden… …spezifisch für den Datenschutz konzipiert. Aus diesem Grund halten wir es für vorteilhaft, bei den Regelungen zwischen einem allgemeinen Teil zu unterscheiden… …, der den Datenschutz und § 203 StGB regelt, sowie einem besonderen Teil, der nur die weiteren Regelungen für den Datenschutz enthält. Den allgemeinen… …Bezeichnung des Anhangs müsste sich dann eben nicht nur auf den Datenschutz bzw. die Auftragsverarbeitung beziehen, sondern auch auf den Geheimnisschutz nach §… …spezifisch auf den Datenschutz und den Geheimnisschutz nach § 203 StGB beziehen. Sie muss jedenfalls nach den Berufsordnungen auch eine ­Belehrung über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …Netzpolitik. I. Skizzierung des Themas Der Datenschutz ist, nicht nur durch die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung oder der Genese kritischer Fragen zu… …Folge dessen ist, dass der Datenschutz als eine essenzielle Compliance-Anforderung immer stärker in den Blickpunkt von Unternehmen geraten ist. 3 Um die… …Freiheiten Betroffener zu schützen. Eine Pflicht ist dabei der Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstel- 1 Vgl. Dachwitz… …Datenschutz im Unternehmen, S. 1 ff. 74 PinG 02.21 Fuchs / Nohr Data Protection by Process lungen 4 , welcher in Art. 25 DSGVO reguliert wird. Art. 25 DSGVO hat… …Umsetzung technischer Maßnahmen allein den Datenschutz bzw. Art. 25 DSGVO im Hinblick auf die gesetzlichen Anforderungen nicht ausreichend gewährleisten kann… …Ausarbeitungen der Datenschutzaufsichtsbehörden, bspw. das Standard-Datenschutzmodell III. Strukturen und Prozesse des Datenschutz- Managements 1. Betrachtete… …: Behling/Ringel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, S. 625. 33 Vgl. hierzu den BSI IT-Grundschutz – Maßnahmenkatalog, M 2.501. 34 Vgl. Datatilsynet… …about-privacy/virksomhetenes-plikter/innebygd-personvern/data-protectionby-design-and-by-default/. 76 PinG 02.21 Fuchs / Nohr Data Protection by Process –– Systembezogene Definition von Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit für… …Compliance-Managements ist der betriebliche Datenschutz aus drei Komponenten 44 aufgebaut. Erstens: definierte Verantwortlichkeiten und Rollen im gesamten Unternehmen… …DSGVO (aus Sicht des Compliance-Managements) sollte daher die folgenden Aspekte umfassen: –– Festlegung einer Compliance-Richtlinie für den Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutz-Grundverordnung: Arbeitsauftrag für den deutschen Gesetzgeber

  Peter Schaar

  …Schaar Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013 ­Bundesbeauftragter… …für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). (Foto: Bundesregierung / Kugler) Die EU-Datenschutzreform bedeutet für den nationalen… …Daten und zum freien Datenverkehr („Datenschutz- Grundverordnung“) 1 und einer Richtlinie für Polizei und Justiz („JI-RL“) 2 – ist ein wichtiger… …Meilenstein auf dem Weg in die globale Informationsgesellschaft: Statt 28 unterschiedlicher Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten soll es mit der Datenschutz… …Datenschutz- Grundverordnung und zur JI-Richtlinie vom 12. März 2014. 5 Rat der Europäischen Union vom 15. Juni 2015, Dokument des Rates 9565/15. 6 Ergebnis der… …Bestimmungen zum Datenschutz in den Einrichtungen der EU selbst. Die Kommission hatte die EU-Institutionen, -Einrichtungen und -Agenturen vom Geltungsbereich der… …. 14 Art. 89 Abs. 2 KOM-Entwurf. 15 EG (135) DS-GVO (Trilog). für den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation ebenfalls weiterhin bei einer der… …Hauptlast der Implementierung des neuen Rechtsrahmens dürfte bei den Mitgliedstaaten anfallen. Zwar ist die Datenschutz- Grundverordnung unabhängig von… …Datenschutz. Viele dieser Bestimmungen – etwa das SGB X mit seinen ausführlichen datenschutzrechtlichen Vorgaben, die 1:1 den Regelungen des BDSG entsprechen –… …des Bundesverbands der Datenschutzbeauftragten (BvD) e. V. und der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e. V. „Betriebliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …­Datenschutz-Grundverordnung Dr. Irene Karper, LL. M. Eur, Rechtsanwältin und ­Auditorin bei der datenschutz cert GmbH. Dr. Irene Karper, LL.M. Eur Die… …Auftragsverarbeiter und hebt die Notwendigkeit von Datenschutz-Folgeabschätzungen hervor. Standardisierte Verfahren, Risikoanalysen und Audits im Datenschutz werden… …. für Datenschutz in sozialen Netzwerken, ­scheiterten bislang an einer aufsichtsbehördlichen Anerkennung. 10 1. Genehmigte Verhaltensregeln Art. 40 DSGVO… …Zertifizierungsstelle ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Das ULD hat Prüfstellen und Sachverständige anerkannt, welche entsprechende Audits… …Möglichkeit, die Vereinbarkeit von informationstechnischen Produkten mit den Vorschriften über Datenschutz und Datensicherheit in einem Prüfverfahren… …Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg- Vorpommern hergestellt wurde. 16 Das in § 7b des Bremischen Datenschutzgesetzes verankerte… …, Auditmethoden und Kriterienwerke dürfte es allerdings immer schwerer fallen, hier einen Überblick zu behalten. Die Stiftung Datenschutz hat sich dieses Problems… …europaweiten Konformität zum Datenschutz beschäftigt, stellt das European Privacy Seal (EuroPriSe) dar. 26 Auch dieses Verfahren ist zweistufig und besteht aus… …, Siegel und Prüfzeichen zum Datenschutz stärken. 30 Siehe http://www.dakks.de/content/was-ist-akkreditierung. 31 Diese regelt Anforderungen an Stellen, die… …Produkte, Prozesse und Dienstleistungen zertifizieren. 32 Beschluss der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen ­Bereich (Düsseldorfer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense Daniela Will, betriebliche Datenschutz beauftragte eines mittelständischen Unternehmens, ist seit… …über 15 Jahren im Datenschutz aktiv, sie leitet den GDD ERFA Kreis Bayern sowie den VBW Arbeitskreis Datenschutz, hält Vorlesungen zum Datenschutzrecht… …Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der Werbetechnologien und des maschinellen Lernens sowie in den rechtlichen und ethischen… …finden als nur durch die eigenen Publikationen. PinG: Datenschutz hat immer von starken Stimmen gelebt. Gleichzeitig ist das Verfahren, wie die… …schwachen Datenschutz in den USA beklagen? PinG: Die Aufsichtsbehörden beklagen nach wie vor eine zu geringe Personalausstattung. Halten Sie die… …Digitalisierung als einziger echter Chance der Wohlstandssicherung ein viel zu wenig beachtetes Politikversagen. Wenn dann noch Datenschutz als „Bürokratie“… …mittlerweile bei gar nicht wenigen nicht nur die zuständigen Behörden, sondern das komplette Thema „Datenschutz“ fast nur noch mit Frust verbunden wird. Gemessen… …Datenschutz versprochen. Wie sieht die Zwischenbilanz nach fast 6 Jahren für die Arbeit im EDSA aus? Funktioniert der One- Stop-Shop-Mechanismus auf der… …einstufen. Diese Verfahren haben die Sanktionsrisiken der DSGVO, mit denen die Beratungspraxis gerade in 2018/19 sehr stark für mehr Datenschutz geworben hat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  „Der überwiegende Teil der Aufsichtsbehörden war vom SDM genervt“

  Streitgespräch Werning ./. Petrlic Moderation und Redaktion: Sebastian Schulz
  

  Thomas Werning, Dr. Ronald Petrlic

  …genervt“ Streitgespräch Werning ./. Petrlic Moderation und Redaktion: Sebastian Schulz Thomas Werning ist seit 1998 als Unternehmensberater für Datenschutz… …ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen zum technischen Datenschutz, sowie des ersten Lehrbuchs zu diesem Thema. Außerdem berät er… …im Fach Datenschutz spreche ich mit den Studierenden beispielsweise auch über Datenschutz-Folgenabschätzungen. Hier weise ich auf unterschiedliche… …kein Selbstzweck ist, sondern dabei hilft, eine vollständige interne Übersicht zu erhalten und dadurch beim Datenschutz besser zu werden. Die… …Pflicht ist, ist zwar richtig. Der Pflichtenkatalog im Datenschutz ergibt sich aus der DSGVO. Anders formuliert: Die Anforderungen, die zu erfüllen sind… …Defizite in der Datenschutzorganisation gnadenlos aufgedeckt. Es wird transparent, wo Datenschutz nicht umgesetzt ist im Unternehmen, etwa auch weil der… …wiederverwendet werden. Viele Datensicherheitsaspekte werden im Datenschutz schon mitgedacht. Anhand der SDM-Methodik wird dann auch klar, dass Datenschutz im… …Unternehmen ein gutes Gegengewicht zur Datensicherheit ist, weil es eben beim Datenschutz nicht um Datensicherheit geht. Wenn ich Datensicherheit beschreibe… …der Datensicherheit den Datenschutz torpedieren, etwa im Bereich der Protokollierung, muss ich schauen, dass ich die Maßnahmen aus der Datensicherheit… …, Herr Werning, Datensicherheit ist ein ganz wichtiger Bestandteil im Datenschutz, aber es ist nicht alles. In der IT-Sicherheit betrachtet man immer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …2015 PinG www.PinGdigital.de Privacy in Germany Datenschutz und Compliance Redaktion: Prof. Niko Härting Nils Hullen, LL. M. Dr. Niclas Krohm Dr… …automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung 06 268 Moukabary, Gamal Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen… …the U. S. A. 01 28 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –– Achten Sie auf den Fahrer! 03 91 –– Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an… …versus Datenschutz 04 179 Schäfer, Fred Telematik im Fuhrpark 03 106 Schätzle, Daniel Datenschutz-Standards im Smart Car – Zu den Datenschutz-Prinzipien… …: Datenschutz im neuen Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und Auskunfteien? 06 233 Seidl, Alexander Sievers, Hendrik “My Phone is… …..................................................... 188 Datenerwerb .......................................................... 176 Datenschutz…

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