Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Editorial

  …und Inkassounternehmen ändert. Neu und doch so leidig alt ist auch das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das in diesem Herbst verabschiedet wurde… …. Allem billigen Etikettenschwindel zum Trotz: Die Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt eine Vorstufe zum Überwachungsstaat. Und Minister Heiko Maas… …Vollzugsaufwand, der bis dahin von Telekommunikationsunternehmen zu bewältigen ist. Wie allgegenwärtig die Vorratsdatenspeicherung bereits heute ist, zeigt Philipp…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Inhalt / Impressum

  …Mittelberger Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung __________________________________________________ 268 Nina…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung 06 268 Moukabary, Gamal Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen… …Videoüberwachung ............... 19, 20, 56, 182, 222 Vorratsdatenspeicherung ....... 46, 223, 252, 258, 268 W Wahrscheinlichkeitswert…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …erbitterte Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Selbst diejenigen, die eine Speicherung von Internet- und Telefondaten auf Vorrat zumindest nicht grundsätzlich… …gesetzlich jemals zuvor angeordnet war. Ganz unabhängig von den Grundsatzfragen zur Vorratsdatenspeicherung, die aber leider allein im Zentrum der… …Umsetzung des ­geplanten Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich falsch einschätzt: Der Gesetzgeber scheint sich nicht bewusst gemacht zu haben… …. org/2015/wir-veroeffentlichen-stellungnahmeder-eu-kommission-zu-vorratsdatenspeicherungnoch-viele-weitere-maengel/. Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0 Nanda / Mönikes PinG 06.15 253 Kostenschätzung zur Implementierung der Vorratsdatenspeicherung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung eingeführt. Die Gesetzesnovellen sind Teil einer Initiative, die auf eine weitgehende Inhaltskontrolle des Internets zielt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …Vorratsdatenspeicherung Dr. Philipp Mittelberger I. Einleitung Die weltweite Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist in der Folge der Finanzund Schuldenkrise zu einem… …zur Vorratsdatenspeicherung Bereits im Januar 2014 veröffentlichte der Europarat einen Expertenbericht zum AIA. 2 Im Juni 2014 folgte dann eine… …Datenschutzgruppe (WP 29) auf weitgehende Parallelen zwischen der Vorratsdatenspeicherung und dem AIA hin. Im Urteil zur Vorratsdatenspeicherung stellt der EuGH in… …nun die Parallelen ­zwischen dem AIA und der Vorratsdatenspeicherung? –– Wie bei den Vorratsdaten werden auch beim AIA Daten mit anderen Staaten… …Vorratsdatenspeicherung. Nach dem EuGH sind Differenzierungen im Rahmen der Verhältnismäßigkeit sehr wichtig. Die WP 29 weist im Rahmen des Schreibens vom 18. September… …Schweiz bemängelt, dass keine ­Sicherheitsstandards oder Sanktionen festgelegt wurden (§ 23). –– Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sah nicht vor… …Vorratsdatenspeicherung um schwere Kriminalität geht. Dieser politische Unterschied führt jedoch juristisch zur selben Bewertung.“ laufen mit Hochdruck (so wurde der… …beim AIA primär darum, dass die einzelnen Staaten zu berechtigten Steuereinnahmen kommen, während es bei der Vorratsdatenspeicherung um schwere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …, sowie das Widerrufs- und Widerspruchsrecht. V. Recht auf Privatleben Der EuGH hat in seinen jüngeren Entscheidungen zur Vorratsdatenspeicherung 27 und zum… …Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung stellt der EuGH bei der 25 Vgl. Grimm, JZ 2013, 585, 588. 26 Vgl. Hoffmann-Riem, AöR 123 (1998), 513, 516. 27 EuGH, Urt… …EU-Grundrechte- Charta im Fall Google vs. Spanien nicht genannt und ist in der Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung ohne Not auf die Vorlagefrage zu Art. 11…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …– Vorratsdatenspeicherung im Vereinigten Königreich rechtswidrig Der englische High Court hat Teile des britisches Gesetzes zur… …Vorratsdatenspeicherung Data Retention and Investigatory ­Powers Act (DRIPA) für rechtswidrig erklärt. Das Gesetz war im Juli 2014 im Parlament binnen weniger Tage… …Ringens in Europa um die Vorratsdatenspeicherung. Die Richter werten die bisherigen Legislativakte im Vereinigten Königreich und Brüssel detailliert aus und… …nach der Vereinbarkeit der Vorratsdatenspeicherung mit der ePrivacy- Richtlinie vorgelegt hat (Tele2 Sverige AB/Post- och telestyrelsen, Rechtssache…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …bewegen und die hinter den Bestrebungen stehen, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Mit dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, dem… …Oberstaatsanwalt Christoph Frank, haben wir uns über das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung unterhalten, das Justizminister Maaß im Mai eilig vorgelegt hat. Der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …Frank, Bundesvorsitzender des Deutschen Richterbundes (DRB): Fragen zur Vorratsdatenspeicherung _________________________________________ 141 Henning…