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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …veranstaltete, was uns Privatheit heute wert ist. 1 Der gegenwärtige Wert und Wechselkurs von Privatheit und damit die heutige Bedeutung der Grundlage des… …Immermann, ZD 2013, 14. soll hier mit Stimmen von der Tagung 2 illustriert werden. Verunsicherung und Vorsicht Die Bedeutung des Datenschutzes ist nicht nur… …von Bundespräsident Gauck vor kurzem mit der des Umweltschutzes gleichgesetzt worden, 3 was in einem Land ent­ 2 Podiumsteilnehmer waren Prof. Dr… …von „Post­Privacy. Prima leben ohne Privatsphäre“), Constanze Kurz (Sprecherin Chaos Computer Club), Peter Schaar (Bundesbeauftragter für den… …Gleichgültigkeit“; jedenfalls wurde ausdrücklich von dem Verfallen in Resignation gewarnt (Bull). Und in der Tat sollte man die verhaltene Reaktion nicht als eine… …gewöhnt hat. So wie ein Unternehmen nicht von jetzt auf gleich seinen Cloud­Dienstleister wechseln kann, braucht man auch für einen geordneten Umzug seiner… …Integrität informationstechnischer Systeme“ (Kurz), auch IT­Grundrecht genannt, anzuprangern. Denn das nun allgemein bekannte Eindringen von Geheimdiensten in… …die Speicher von Internetdiensten und die vermuteten Hintertüren in allen wesentlichen Betriebssystemen hätten den Gesetzgeber oder zumindest das… …fast schon unheimlich. Demgegenüber erscheinen die extrem ziselierten Regelungen zum Werbedatenschutzrecht aus den Novellierungen von 2009 oder das… …(Bull) und die geplante EU­Datenschutz­Grundverordnung als eine „Kopfgeburt“ und eher eine Sammlung von „Leit­ und Lehrsätzen“ (Bull), wie es der Jurist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …die Anforderungen an den zulässigen Einsatz von GPS-Überwachungstechnik durch Privatdetektive konkretisiert hat, beschäftigte sich nun der EuGH mit der… …der Ausnahme gem. Art. 13 Abs. 1 lit. d) der RL 95/46/EG grundsätzlich in Betracht (Verhütung, Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Verstößen… …gegen berufsständische Regeln). Soweit ein Detektiv im Umfeld von Angehörigen eines reglementierten Berufsverbandes ermittele, können nach Maßgabe des… …gerecht, dennoch wird mit dem Urteil keine grundsätzliche Aussage über die Zulässigkeit der Tätigkeit von Detekteien getroffen. Inwiefern auch die Ausnahme… …, Urt. v. 09. 10. 2013 – 8 A 218/11 – ­Bescheide des ULD gegen die Betreiber von Fanpages auf Facebook aufgehoben Das Unabhängige Landeszentrum für… …­Datenschutz (ULD) war nicht berechtigt, den Klägern den Betrieb von Facebook- Fanpages zu untersagen. Nach Ansicht des ULD ist der Betreiber der Fanpage… …­Datenverarbeitung trifft. Die Verwaltungsrichter teilten diese Auffassung nicht. ­Weder in technischer, noch in tatsäch­licher Hinsicht sei ein Zusammenwirken von… …­Facebook und dem Fanpagebetreiber ersichtlich. Die Richter folgten argumentativ den Klägern und den Vertretern von Facebook als Beigeladenen. Die Fanpages… …seien gerade nicht mit herkömmlichen Websites zu vergleichen, sondern sie existierten ­ausschließlich im „(Parallel-)Netzwerk“ von Facebook, und dort… …Berührungspunkte zwischen den von Facebook verarbeiteten Daten der Nutzer und dem Fanpagebetreiber existieren. Über die Frage, ob ein Fall einer gemeinsamen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Social Media Monitoring

  Marlene Schreiber

  …Anbietern auszutauschen. Empfehlungen von Freunden oder innerhalb einer bestimmten Gruppe haben häufig ein größeres Gewicht als die Werbeaussagen klassischer… …stellen sich aber eine Vielzahl von rechtlichen Fragen. Der folgende Beitrag setzt sich mit den datenschutzrechtlichen Problemen auseinander. II… …Rechts bei grenzüberschreitenden Sachverhalten regelt, ist das deutsche Bundesdatenschutzrecht von allen Unternehmen zu beachten, die ihren Sitz oder… …Mitgliedstaat der EU oder des EWR, müssen bundesdatenschutzkonform agieren, sofern sie die betroffenen Daten von deutschen Servern beziehen oder die Daten auf… …Daten gerichtet sein mag und diese regelmäßig mehr zufällig als absichtlich gesammelt werden: Wer Äußerungen von Personen im Internet sammelt, der erhebt… …seine Daten aus dem Netz gefiltert werden. Das Posten von persönlichen Daten, auch in öffentlich zugäng lichen Foren, kann im Übrigen keinesfalls als… …Entscheidung des Betroffenen beruhen. Eine solche ist nur gewähr leistet, wenn der Betroffene auch Kenntnis von der konkreten Erhebung seiner Daten hat. Dies… …. An einer gesetzlichen Definition fehlt es. Ausweislich der Gesetzesbegründung geht der Gesetzgeber von Markt- oder Meinungsforschung aus, sofern… …vergleichende Werbung „jede Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung… …von Dienstleistungen (…) zu fördern“. Zur Qualifizierung als Werbetool fehlt es beim Social Monitoring insbesondere am Merkmal der direkten Ansprache…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …36 PinG 01.14 Wehmeyer Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von… …und Datenschutz befasst. Der Aufsatz gibt seine persönliche Auffassung wieder. Stefan Wehmeyer Unternehmenstransaktionen sind unabhängig von ihrer Größe… …regelmäßig ausgesprochen komplex und berühren nicht selten die gesamte Bandbreite wirtschaftlicher und rechtlicher Facetten, angefangen von steuerrechtlichen… …Unternehmenstransaktionen sind für den Kaufinteressenten eines Unternehmens neben den Daten von Mitarbeitern – insbesondere im Versandhandelsbereich – auch die des… …Zielunternehmens von seinen Kunden und Lieferanten von hoher wirtschaftlicher Bedeutung. Dies gilt für die Due Diligence, also die Einsichtnahme in der dem… …Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Wehmeyer PinG 01.14 37 für ihn geeignet ist. 1 Aber auch für den späteren Unternehmenskaufvertrag und seine… …. Formen von Unternehmenstransaktionen Die Veräußerung eines Geschäftsbetriebs erfolgt entweder durch Erwerb der Geschäftsanteile an der Zielgesellschaft… …Erwägungen eine wichtige Rolle. 3 Über diese klassischen Deal-Strukturen hinaus erfolgen Transaktionen auch nach dem UmwG, zum Beispiel im Rahmen von… …konzerninternen Restrukturierungen oder der Vorbereitung von Teilbetriebsveräußerungen („Carve-outs“ 4 ), durch vorangehende Ausgliederungen bzw. Abspaltungen von… …Datenschutzrechtlich ist zwischen der Due Diligence und der eigentlichen Transaktionsphase zu unterscheiden. 1. Due Diligence Um sich ein Bild sowohl von dem Umfang als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Editorial

  Niko Härting

  …„Faktor Mensch“ die häufigste Ursache von „Datenpannen“ ist, legt ­Frederick ­Richter aus Sicht der Stiftung Datenschutz dar. Philipp Müller-Peltzer stellt… …mit der EU-Datenschutzreform und gehen der Frage nach, was von dem geltenden deutschen und europäischen Datenschutzrecht übrig bleibt, wenn die Pläne… …Verbotsprinzip. Kay Uwe Berg erklärt, warum die Brüsseler Pläne das Aus für Inkassounternehmen und Auskunfteien bedeuten könnten, und stellt ein Gutachten von… …, inwieweit sich bei Big Data-Anwendungen datenschutzrechtliche Anforderungen durch eine Anonymisierung von Daten erfüllen lassen. Philipp Wunderlin befasst… …sich mit Big Data im Zeichen von Prism und Tempora und plädiert für eine verbesserte Kontrolle der Geheimdienste. Das Themenspektrum ist damit so breit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Inhalt / Impressum

  …. Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data______________________________ 65 PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Kay Uwe Berg EU-Datenschutzgrundverordnung –… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche… …Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise… …deutschen Festnetz bestellen: 0800 25 00 850 Big Data – Systeme und Prüfung Hrsg. vom Deggendorfer Forum zur digitalen Datenanalyse e.V. Mit Beiträgen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …einzelnen Vorschriften) verbindlich vorgegeben. Nationale Umsetzungsakte in Form von Gesetzen sind nicht mehr erforderlich. 6 Mit dem Inkrafttreten der… …. Der Begriff der „Grundverordnung“ Der von der EU-Kommission vorgelegte Entwurf trägt explizit den Titel einer „Datenschutz-Grundverordnung“. 11 Art. 288… …der EU-Kommission für deren Erlass besteht, Art. 291 Abs. 2 AEUV. 15 Und in der Tat sieht Art. 87 DS-GVO ein Ausschussverfahren zur Übertragung von… …nachfolgend von der EU-Kommission mittels delegierter Rechtsakte oder Durchführungsrechtsakte unternommen. 17 Bis die EU-Kommission diese Feinjustierung… …Umkehrschluss bleiben andere Vorgaben damit von der DS-GVO grundsätzlich unberührt, da eine Streichung einer bestimmten Vorschrift ansonsten überflüssig wäre. Art… …von „Pflichten“ gesprochen wird, liegt der Schluss nahe, dass es sich um speziell für den Bereich der Bereitstellung öffentlich zugänglicher… …elektronischer Kommunikationsnetze entwickelte Vorgaben handeln muss, welche eben gerade nicht von der DS-GVO bzw. der derzeit geltenden DS-RL erfasst sind. Welche… …setze die Grundsätze der DS-RL in Bestimmungen speziell für den Bereich der elektronischen Kommunikation um. Die EU-Kommission geht folglich eindeutig von… …einem Spezialitätsverhältnis aus. Möchte die EU-Kommission diesen Spezialitätsvorrang nun doch durch die Streichung von Art. 1 Abs. 2 e- PrivacyRL… …auf die nationale Gesetzgebung Die Systematik des deutschen Datenschutzrechts lässt eine Vielzahl von bereichsspezifischen Regelungen zu. In diesem Sinn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data Wójtowicz PinG 02.13 65 PRIVACY TOPICS Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data Monika… …des Datenschutzrechts erreicht werden kann, gerade im Kontext der wie es scheint unbegrenzten Möglichkeiten von Big Data. 1 2 I. Anonymisierung gemäß §… …Speicherung von Daten unterschiedlichster Couleur bedingen eine neue Herangehensweise, die nicht wie früher auf dem klassischen Ansatz These – Begründung –… …Beweis aufbaut, sondern eine automatische Analyse von Daten erlaubt, welche ggf. neue, bisher nicht bekannte Korrelationen herausstellt und so eine ganz… …neue Sicht auf Dinge ermöglicht.“; vgl. Densing, Big Data – ein Thema für Anbieter von alternativen Assets?, v. 24. 06. 2013; im Internet unter… …Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 2 BDSG handelt es sich also dabei nicht. 4 Die Anonymisierung ist als Gegenbegriff zum Personenbezug zu verstehen. 1… …. Bestimmbarkeit gemäß § 3 Abs. 1 BDSG Gemäß § 3 Abs. 1 BDSG ist von einem Personenbezug dann auszugehen, wenn die Einzelangaben über persönliche oder sachliche… …, 14, 15. 7 BITKOM-Leitfaden Management von Big Data Projekten, S. 25. 66 PinG 02.13 Wójtowicz Die zweite Ansicht nimmt den Personenbezug schon dann an… …die Frage der Personenbezogenheit im Rahmen der Anonymisierung. 12 Die Personenbezogenheit von anonymisierten Daten ist daher abzulehnen, wenn die… …ist. 14 2. Schutz gegen die Re-Identifizierung Wie oben dargestellt liegt eine Anonymisierung im Sinne von § 3 Abs. 6 BDSG auch schon dann vor, wenn die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …herrscht nach wie vor viel Unklarheit über die technischen Details. Dennoch ist klar: Der Einsatz von ITK-Technologie durch Nachrichtendienste hat eine neue… …hat – weg von der Fokussierung auf IT-gestützte Prozesse, hin zur Fokussierung auf die Datenanalytik. Das Stichwort hierzu lautet „Big Data“. In der… …Schnelllebigkeit unserer Medienwelt, dass ein anderer Kontext, in dem der unterlassene Einsatz von ITK-Technologien durch Nachrichtendienste eine zentrale Rolle… …Sicherheitsbehörden diskutiert. Die Verbindung von * Mit bestem Dank für allfällige Anregungen an Ansgar Baums. Daten zwischen den einzelnen Behörden hätte womöglich… …Nachrichtendienste verstehen zu können, ist es wichtig, das Big Data-Paradigma zu verstehen. Big Data unterliegt dem Verdacht, eines von vielen Buzzwords der… …eben auch die Arbeit von Sicherheitsbehörden grundlegend verändert. Versuchte man bis zur Jahrtausendwende noch aus wenigen Stichproben ­vermeintlich… …wird. Experton Group geht davon aus, dass die globalen Umsätze im Big-Data-Bereich von heute 4.5 Milliarden bis 2016 auf 16 Milliarden Euro steigen… …werden, davon 1.7 Milliarden Euro in Deutschland. 1 Entscheidend für die weitere Entwicklung von Big Data sind drei Punkte: –– Big Data-Analyse ist im… …Systeme werden in der Lage sein, Muster unabhängig von statischen Suchbegriffen und Filtern zu erkennen. Das heißt: Die Datensammlung kann zwar zur… …Beantwortung bestimmter Fragen angelegt werden, schließt aber die dynamische Rekombination im weiteren Prozess nicht aus. –– Die Anreicherung von Daten, die in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Kurzes Plädoyer gegen unser Totalverbot: Deine Daten gehören Dir keineswegs!

  Dr. Thomas Giesen

  …Zivilrechts – nicht Gegenstand von Eigentum und Besitz sein. Daten sind Informationen, also Einzelangaben über personenbezogene Verhaltensweisen und… …, die meist von Menschen gemacht und geprägt ist. Dort hat er sich zurecht zu finden und einzuleben. Leben ist, so gesehen, ständige Datenaufnahme und… …in ­Dresden, Vorstand des Instituts für Informationsordnung e.V. infino, Sächsischer Datenschutzbeauftragter von 1991–2003 für den Staat, nicht aber… …Versuche gab es viele, etwa die Vorenthaltung von Bildung für die Unterprivilegierten, die Versagung der Reisefreiheit oder – in jüngerer Vergangenheit – das… …Einrichten von social-media-Überwachungsstrukturen bis hin zur gänzlichen Abschaltung solcher Dienste. Überhaupt sind alle gouvernantenhaften… …rechten Zeit, ist das Elixier des Fortkommens. Erkenntnis ist die Folge von Datenverarbeitung. Das ist heute die elektronische Datenverarbeitung, was denn… …Privatsphäre im Wesentlichen nur bauen mit Erkenntnissen über Dritte. Sie sind häufig der Schatz, den wir hüten. Und wir können, von Ausnahmen abgesehen, unsere… …ohne Vertrag oder Einwilligung ist uns von nur wenigen gewiesen worden, die ein Gesellschaftsmodell ganz eigentümlicher Art wollten. Einen Menschen ohne… …Mittelmäßigkeit. Denn die Vorenthaltung von Datenverarbeitung ist eine schwere Freiheitsbeschränkung. Sie ist die Reduzierung des Menschen auf ausdrücklich… …der für den Bürger bestehenden Undurchsichtigkeit der Speicherung und Verwendung von Daten unter den Bedingungen der automatischen Datenverarbeitung“…

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