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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  REZENSION – Bräutigam: IT-Outsourcing und Cloud-Computing

  Prof. Niko Härting

  …, eine Kurzfassung der Inhaltsangaben zu schreiben, um dann abschließend einige wohlgesetzte, lobende Worte zu finden und – Kritik muss sein – auf die ein… …passender, geschmackvoller und überzeugender wäre, als das Werk in demselben Verlag erscheint wie PinG. Nichts von alledem: Ich beschränke mich auf Passagen… …mit der Überschrift „Grundwissen zum Datenschutz“ – Datenschutzrecht, leicht gemacht, quasi für Anfänger auf 12 Seiten mit einem Absatz zu § 28 BDSG auf… …S. 414/415, der den Status Quo des Datenschutzrechts so gut auf den Punkt bringt, wie selten: „Abstrakte Maßstäbe für den eigentlichen… …, eine „juristisch korrekte Wertung“ zu fordern. Daher behilft man sich mit einer vertretbaren, „überschlägigen“ Betrachtung und hofft auf die Gnade der… …Bräutigam/Thalhofer und liegt daher ganz auf der bewährten Linie des Werkes, und man findet dort auf rund 50 Seiten alles, was der Praktiker beim Cloud Computing zum… …wird in Kapitel 11 („IT­Outsourcing im Sozialund Gesundheitswesen“) behandelt. Dort finden sich (auf Seite 824/825) sehr skeptische Ausführungen zu der… …genügen (Adresse, Geburtsdatum, Krankheiten), um eine Anonymisierung zu vereiteln. Dies ist ein anderer Blick auf Anonymisierung und Anonymität als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …gewöhnt hat. So wie ein Unternehmen nicht von jetzt auf gleich seinen Cloud­Dienstleister wechseln kann, braucht man auch für einen geordneten Umzug seiner… …die „Ignoranz des Gesetzgebers gegenüber dem 2008 vom Bundesverfassungsgericht geschöpften Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und… …Auswärtige Amt auf den Plan rufen können, eben die „Vertraulichkeit und Integrität“ der Netzspeicher der Deutschen zu „gewährleisten“. Auch wenn der Bruch der… …kaum passen, das Datenschutzrecht auf eine der wichtigsten und kritischsten Datenverarbeitungsformen heutzutage keine Antwort gibt (Bull). Überhaupt ist… …sie die Nutzer auf (vorhandene) Einstellungsmöglichkeiten verweisen (Caspar). Neben diesen Changierungen kommt es zudem jeweils sehr auf überkommene… …erschweren würde, diese direkt zu adressieren (Heller). Andersherum kann aber wohl nur eine herrschaftsfreie Gesellschaft auf Datenschutz verzichten (Caspar)… …Bedürfnisse und teils unterschiedlichen Gewichtungen in Bezug auf Privatheit müssen mit eigenen Datenschutzaktivitäten kombiniert werden. Auch wenn die… …Datenschutz fördern, ­indem die Transparenzpflichten der ­Verarbeiter erweitert und etwa auch auf die Erläuterung der jeweiligen Geschäftsmodelle ­erstreckt… …Ideal auch die Möglichkeit der Individualisierung in den Blick nehmen. Auf diese Weise erhielte die Privatheit für jeden den richtigen Wert.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …er als selbstständiger Rechtsanwalt in freier Mitarbeit mit der Kanzlei Irle Moser LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert… …der Direkterhebung und der Erforderlichkeit und wies zugleich auf die Möglichkeit der Mitgliedstaaten hin, zu bestimmten Zwecken Ausnahmen im nationalen… …, Urt. v. 09. 10. 2013 – 8 A 218/11 – ­Bescheide des ULD gegen die Betreiber von Fanpages auf Facebook aufgehoben Das Unabhängige Landeszentrum für… …Verarbeitung gem. Art. 2 lit. d) der RL vorliege, hatte das Gericht nach eigener Ansicht nicht zu entscheiden, da der Wortlaut der Richtlinie Einfluss auf beide… …Elemente kumulativ, den Zweck und die Mittel, verlange. Da der Betreiber der Fanpage weder eigene Verfügungsgewalt noch Einflussmöglichkeiten auf die… …wiederfindet. Die staatliche Schutzpflicht für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung könne nicht umgesetzt werden, sofern das derzeitige Vollzugsdefizit… …der Verantwortlichkeit aus Gründen der Rechtssicherheit sein mag, im Hinblick auf die Ausführungen des OVG zur Klarnamenpflicht (Beschl. v. 22. 4. 2013… …bei Marken­fälschungen Auf Vorlage des BGH werden sich die Richter in Luxemburg mit dem Verhältnis des Schutzes von geistigem Eigentum, der… …auf ein Zeugnisverweigerungsrecht gem. §§ 383 ff. ZPO ­berufen könne, sei im vorliegenden Falle möglicherweise richtlinienkonform einschränkend… …. 2013 – S 81 KR 2176/13 ER – kein Anspruch auf Ausstellung eines Versicherungsnachweises ohne Foto Seit geraumer Zeit beharren die Krankenkassen gegenüber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Social Media Monitoring

  Marlene Schreiber

  …Unternehmen zum einen die Möglichkeit, ihren Ruf im Internet auszuwerten oder schneller auf Kundenbedürfnisse oder -wünsche reagieren zu können. Zum anderen… …Mitgliedstaat der EU oder des EWR, müssen bundesdatenschutzkonform agieren, sofern sie die betroffenen Daten von deutschen Servern beziehen oder die Daten auf… …deutschen Servern verarbeiten. III. Personenbezogene Daten im Sinne des BDSG Auch wenn das Social Monitoring nicht vorrangig auf die Erhebung persönlicher… …konkludente Einwilligung zum Social Media Monitoring gewertet werden. Eine datenschutzrechtliche Einwilligung muss gemäß § 4a BDSG immer auf der freien… …, gesellschaftlicher und politischer Entscheidungen“ bereitgestellt werden, u. a. zum Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung. Im Hinblick auf § 29 BDSG ist die Markt-… …personenbezogenen – Daten dem Zweck, diese auf Grundlage technischer Methoden im Hinblick auf die Reichweite oder das Feedback auf Werbekampagnen, das Image eines… …zugängliche Quellen, § 30a Abs. 1 Nr. 2 BDSG Die Zulässigkeit kann sich aber auch aus der öffentlichen Zugänglichkeit der Quellen, auf die das Social Monitoring… …in der Regel um Daten, die der Betroffene selbst ins Internet gestellt und somit gegenüber der Öffentlichkeit preisgegeben hat. Auf der anderen Seite… …regelt den geschäftsmäßigen Umgang mit Daten im Zusammenhang mit der Markt- und Meinungsforschung abschließend, eines Rückgriffs auf § 29 BDSG bedarf es… …sie die betroffenen Daten von deutschen Servern beziehen oder die Daten auf deutschen Servern verarbeiten. Im Rahmen des Social Monitorings werden –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …Abwicklung stellt sich die Frage, ob Kundendaten im Rahmen der Transaktion in datenschutzrechtlich zulässiger Weise auf den Käufer übertragen werden können. II… …kommt es in der Praxis insoweit nur auf die gesetzliche Erlaubnis an. Die Weitergabe von Daten an einen bloßen Kaufinteressenten gehört nicht zur… …diesem Abschnitt im Hinblick auf den Grundsatz der Datensparsamkeit grundsätzlich (d. h., zumindest in der ersten Stufe der Due Diligence) mit… …Haben sich die Verhandlungen im weiteren Verlauf auf einen oder wenige Interessenten konkretisiert und ist der bislang anonymisierte Teil der… …Personen in einem Drittstaat betrieben oder verwaltet wird, die aus diesem Drittstaat auch Zugriff auf die personenbezogenen Daten haben. In diesen Fällen… …hierzu jedoch insbesondere auf die zuvor zitierten Hinweise des Innenministeriums Baden- Württemberg bezieht. Diese sagen jedoch genau das Gegenteil aus… …datenschutzrechtlichen Übergang der Daten im Rahmen des Unternehmenskaufs, wobei immer eine Einzelfallprüfung notwendig sei. 24 Auf die Interessenabwägung nach § 28 Abs. 1… …, NZA 2011, 486, 488. Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Wehmeyer PinG 01.14 39 übernahme zwischen Verkäufer und Käufer in Bezug auf die… …Förmelei.“ Im Übrigen wird das Thema schwerpunktmäßig im Hinblick auf die Übertragung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen des durch einen Asset Deal ausgelösten… …deutlich größeren Umfang ausmachen. 29 Für Arbeitnehmerdaten konzentriert sich die datenschutzrechtliche Prüfung allerdings auf die Due-Diligence-Phase. Denn…

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