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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Niko Härting

  …legt dar, welche Vorkehrungen zu ­treffen sind im Hinblick auf Änderungen bei den Dokumentationspflichten und die Pflicht zur Führung von… …Schutzanspruch, der deutlich über den Schutz von Persönlichkeitsrechten hinausgeht, droht die DSGVO zu einer Allzweckwaffe gegen verbraucherpolitische Missstände… …Verfahren in der Berufungsinstanz, wie die beiden Autoren in dieser Ausgabe berichten. Sue Holl meint, die Verschlüsselung von E-Mails sollte für… …anschauliche Wissensvermittlung technischer Regelungen. Telekommunikationsund Multimediarecht Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Gerrit Manssen, Professor für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Inhalt / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …Chance auf eine Zunahme von speziellen Verhaltensregeln in verschiedenen Branchen besteht. Zur Förderung der Selbstregulierung wären jedoch weitere… …Rechtsinstrument. Ausgehend von einem Vollzugsdefizit in der Wirtschaft und einer ungenügenden Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörden kritisierte… …Erstellung von Verhaltensregeln aufweist. 5 Zum anderen wurden schon früh die Anforderungen der Datenschutzaufsichtsbehörden an Verhaltensregelungen nach § 38a… …Informationsfreiheit einen Verhaltenskodex vor, der im Jahr 2012 von diesem offiziell genehmigt wurde. 7 Seitdem hat noch der „GeoBusiness Code of Conduct (CoC) –… …, damit sowohl Betroffene als auch verantwortliche Stellen von branchenspezifischen Verhaltenskodizes im Datenschutzrecht profitieren können. II. Regulierte… …Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2015, S. 84 f. 9 Siehe zur Selbstregulierung auf EU-Ebene von Braunmühl, PinG 2013, 26. 10… …Mehrwert). 19 Interessenabwägungen können z. B. durch die Bildung von Fallgruppen konturiert und Verfahrensabläufe vorgegeben werden. 20 Im Zuge der… …, Beschwerdeinstanzen und Sanktionsmechanismen nicht staatlich, sondern privatwirtschaftlich finanziert werden. 23 Für die Wirtschaft von größerer Bedeutung ist der… …Anreiz, dass ein von den Datenschutzaufsichtsbehörden anerkannter Verhaltenskodex ein höheres Maß an Akzeptanz der datenschutzrechtlichen Regelungen… …. 31. 17 Vgl. auch Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13, 14; ebenso Hullen, in: Plath, BDSG, 2013, § 38a Rn. 3. 18 Siehe hierzu von Lewinski…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten? Stefan Wehmeyer I. Hintergrund Die verschiedenen Alternativen für die Veräußerung von… …. Die Wahl der entsprechenden Transaktionsalternative erfolgt dabei regelmäßig unter haftungsrechtlichen (insbesondere im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen 2… …, beispielsweise beim Erwerb von Online- Shops. Im Folgenden soll die vorgelagerte Due Diligence Phase von Transaktionen außer Betracht bleiben und nur die… …Deal-Struktur. a) UmwG Erfolgt die Transaktion als Verschmelzung nach dem UmwG, findet keine Übermittlung von Daten statt. Vielmehr erfolgt nach § 20 UmwG eine… …Sinne von § 3 Abs. 8 S. 3 BDSG. 6 1 Plath, in: v. d. Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz, Teil 6 Rn. 4 ff.; ­Wehmeyer, PinG 2014, 36 ff. 2 Zu den… …erfolgt somit keine Übermittlung von Daten, sodass § 28 BDSG nicht anwendbar ist. 7 c) Asset Deal Beim Asset Deal werden einzelne Wirtschaftsgüter des… …Datenübermittlung im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG dar. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG lässt es unstreitig zu, dass solche Daten, die der Begründung, Durchführung oder… …Beendigung von Verträgen mit den Betroffenen (einschließlich laufender Gewährleistung- oder Garantiezeiten) dienen, im Rahmen eines Asset Deal übermittelt… …werden. Ferner erlaubt § 28 Abs. 3 BDSG die Übertragung von Listendaten (z. B. Name, Anschrift) zu Werbezwecken. 8 Nicht erfasst davon sind jedoch sonstige… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen Verwaltung

  Dr. Markus Peifer

  …späten Phase der Verhandlungen die insbesondere von südeuropäischen Mitgliedstaaten verfolgte Abspaltung der Vorschriften für öffentliche Stellen sowie die… …, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zu freien Datenverkehr, KOM(2012) 10 endgültig vom 25. Januar 2012. 5… …, 99 ff.; Geismann, in: von der Groeben/Schwarze AEUV Art. 288 Rn. 35, 36 m. w. N. 7 Vgl. Ruffert, in: Calliess/Rufert, EUV/AEUV, Art. 288, Rn. 20. 8 § 1… …der Handwerkskammern, Peifer, Handwerksrecht, S. 44. 224 PinG 06.16 Peifer ses komplexen Zusammenspiels von DSGVO, Bundes- und Landesdatenschutzgesetzen… …bleiben insgesamt zu abstrakt, um ohne weiteres von der Praxis rechtssicher angewendet werden zu können. Die erforderliche Konkretisierung und Auslegung der… …demzufolge nicht konkretisiert und darf von den Mitgliedstaaten nicht normiert werden. Auf Grundlage dieser Bestimmung ist es dem deutschen Gesetzgeber erlaubt… …deutsche Recht von großer praktischer Bedeutung. Bereichsspezifische Normen mit datenschutzrelevantem Regelungsgehalt finden sich in den unterschiedlichsten… …Rechtsgebieten und Gesetzen. Gegenwärtige Schätzungen des Bundesministeriums des Innern gehen von weit über 200 betroffenen Gesetzen aus. Ob und inwieweit die… …und in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten legitimen Zweck stehen. Der Regelungszweck sowie insbesondere das rechtssystematische Verhältnis von… …der gegenwärtigen spezialgesetzlichen Rechtslage bedeuten. III. Die Neuerungen der DSGVO Abgesehen von den auch künftig bestehenden bereichsspezifischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben?

  Lina Ehrig, Florian Glatzner

  …, inwieweit der bisherige deutsche Datenschutzstandard in Bezug auf die Tätigkeiten von Auskunfteien und das Scoring tatsächlich erhalten werden konnte bzw… …Erfüllung eines Vertrags erforderlich ist oder sie aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten zulässig ist oder der Verbraucher… …beispielsweise die wirtschaftliche Lage eines Betroffenen zu analysieren oder prognostizieren (Art. 4 Nr. 4 DSGVO). Dies entspricht im Kern der Tätigkeit von… …mathematische oder statistische Verfahren verwenden sowie technische und organisatorische Maß­nahmen treffen sollen, um das Risiko von Fehlern zu minimieren und… …Diskriminierungen aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, politischer Meinung, Religion oder Weltanschauung, Gewerkschafts­zugehörigkeit, genetischer Anlagen oder… …Nr. 4 lit. d BDSG). Denn finden bestrittene beziehungsweise bestreitbare Forderungen ­unrichtigerweise Eingang in den Datenbestand von Auskunfteien… …. Ferner wären betroffene Verbraucher gezwungen, sich gegen eine behauptete Forderung gegebenenfalls sogar mit einer Vielzahl von einstweiligen Anordnungen… …Basis von Anschriftendaten Die Datenschutz-Grundverordnung definiert nur wenige Voraussetzungen, die an die Berechnung eines Scorewertes geknüpft werden… …ausschließlich auf Basis von Anschriftendaten. Das Scoring ausschließlich auf Basis von Anschriftendaten ist in Deutschland seit dem Jahr 2010 untersagt (§ 28b Abs… …, das auf Basis von Adressdaten durchgeführt wird, zu einer strukturellen Ausgrenzung bestimmter Personengruppen führen. Die Bewohner ganzer Straßenzüge…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …eine ­verpflichtende Meldung von Datenverarbeitungen bei einer Kontrollstelle oder alternativ bzw. ergänzend eine verpflichtende Bestellung eines… …Gebrauch, zahlreiche Ausnahmen von der Meldepflicht zu normieren. Mit den Entwürfen der DSG-Novellen 2008 und 2012 wurde jeweils der Versuch unternommen… …Antworten erhalten, angefangen von mehr oder weniger altruistisch klingender „Datenschutz ist uns eben so wichtig“-Marketing-Language über die Pflicht gemäß… …. Oft wird der feierlich von der Geschäftsleitung bestellte Datenschutzbeauftragte gleich auch als „verantwortlicher Beauftragter“ ernannt – ein Schelm… …sieht die verabschiedete DSGVO keine generelle verpflichtende Bestellung von Datenschutzbeauftragten vor. Übrig geblieben ist diese nur bei Behörden und… …Pflicht zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten auch bei Unternehmen führen, die man auf den ersten Blick nicht als „Behörde“ ansehen würde, wie zum… …Unternehmens in der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen besteht, welche aufgrund ihrer Art, ihres Umfangs und/oder ihrer Zwecke eine umfangreiche regelmäßige… …und systematische Überwachung von betroffenen Personen erforderlich ­machen, oder (ii) die Kerntätigkeit in der umfangreichen Verarbeitung (nach… …Outsourcing-Dienstleister, bezieht, wird es insbesondere in diesem Bereich wohl eine hohe Anzahl von verpflichtenden Datenschutzbeauftragten geben. Die Kerntätigkeit solcher… …Dienstleister ist nämlich selbstredend die Verarbeitung von ­Daten. Da „sensible Daten“ zwingend z. B. in jedem HR-System vorkommen, wird man wohl auch in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Bußgelder – Boost für den Datenschutz?

  Daniel Weber

  …Regelungen zu Geldbußen bei Datenschutzverstößen. Künftig können Geldbußen von den Datenschutzaufsichtsbehörden in bisher unbekannten Höhen verhängt werden… …personenbezogener Daten, die in Erwägungsgrund 11 DSVGO explizit aufgeführt worden sind. I. Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen Nach derzeit noch… …geltendem Datenschutzrecht können Datenschutzverstöße – je nach Fall – mit Geldbußen von bis zu 50.000 Euro bzw. bis zu 300.000 Euro ge­ 1 Wybitul, EU… …Einigung beim neuen Datenschutz – Bußgelder von bis zu 4 % des Unternehmensumsatzes, abrufbar unter… …von Geldbußen“ und erweitert den Bußgeldrahmen in einem erheblichen Umfang. Dieser ergibt sich konkret aus Art. 83 Abs. 4 und 5 DSGVO: „(4) Bei… …Verstößen gegen die folgenden Bestimmungen werden im Einklang mit Absatz 2 Geldbußen von bis zu 10.000.000 EUR oder im Fall eines Unternehmens von bis zu 2 %… …mit Absatz 2 Geldbußen von bis zu 20.000.000 EUR oder im Fall eines Unternehmens von bis zu 4 % seines gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes des… …der Zahl der von der Verarbeitung betroffenen Personen und des Ausmaßes des von ihnen erlittenen Schadens; b) Vorsätzlichkeit oder Fahrlässigkeit des… …Verstoßes; c) jegliche von dem Verantwortlichen oder dem Auftragsverarbeiter getroffenen Maßnahmen zur Minderung des den ­betroffenen Personen entstandenen… …Schadens; d) Grad der Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters unter Berücksichtigung der von ­ihnen gemäß den Artikeln 25 und 32…

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  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Gestaltung einer vermeintlich trivialen Werbeeinwilligung aufgebracht werden muss. Die Hinweispflicht in Bezug auf die Widerruflichkeit von Werbeeinwilligungen… …die von den Aufsichtsbehörden ­formulierten Vorgaben noch überbieten. Quelle: beck-online.de; lda.bayern.de; datenschutz-guru.de ♦BAG, Beschl. v. 20. 04… …Protokollierung von Verkehrsdaten samt vollständiger Zielrufnummern zu. Der ­Betriebsrat war mit einem Nebenstellenanschluss ausgestattet; er verlangte aber einen… …bestehe kein rechtmäßiges Interesse des Betriebsrates. Sofern andere nicht ­verfügbare Seiten von der Sperrung ebenfalls betroffen waren, wie beispielsweise… …separaten Internetanschluss zu beanspruchen. Hierfür wären konkrete Anhaltspunkte dafür erforderlich gewesen, dass der Arbeitgeber von den technischen… …Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf den Versand von werbenden E-Mails geringfügig konkretisiert und sich zur Halbwertzeit einer… …IP-Adresse und Zeitstempel wurde von der Beklagten zu Nachweiszwecken dokumentiert. Nach Ansicht der Klägerin sei dieses Verfahren indes nicht geeignet… …an die Klägerin versandt wurden und insofern von der Werbeeinwilligung Gebrauch gemacht wurde, blieb die Einwilligung auch über mehrere Jahre hinweg… …Hinweise auf einen allmählich gewachsenen Widerspruch des Empfängers gegen den Erhalt von Werbung. Eine echte Verfallsdauer der Einwilligung wird nach einem… …Urteil des LG München (Urt. v. 08. 04. 2010 – 17 HK O 138/10) zumindest 1,5 Jahre nach der Erklärung angenommen, wenn von ihr kein Gebrauch ­gemacht wird…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Der Schutz von Personendaten soll davor wahren, dass durch den Umgang mit diesen Daten das „Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt… …Datenverwendung. Wie verhält es sich bei der Individualisierung von Tarifen und Preisen? Wie vereinbar ist es mit dem Zweck des Datenschutzes, wenn ein Kaufpreis… …der Händler (ferngesteuerte) LCD-Displays an Stelle von Preisetiketten verwendet. Der Verbraucherschaft ist derartiges seit Jahrzehnten bekannt: von der… …, oder schon identifiziert? Eine Einteilung von Kunden und Interessenten in „Schubladen“ – je nach Region, benutztem web-Zugangsgerät oder Browsertyp – ist… …hat Anfang des Jahres der Landesverbraucherschutzminister von Nordrhein- Westfalen eine gesetzliche Eindämmung Aus Sicht der Stiftung Datenschutz… …bestimmte Schubladen zu geraten („zahlungsschwache Region“) und dann modifizierte Preise angeboten zu bekommen. Einzig eine Art von positiver Diskriminierung… …Sachen Datenschutz bei einer Kombination von verfügbaren Konsumentenmerkmalen oder beim Einsatz komplexerer Verfahren wie dem „Browser-Fingerprinting“… …schon schwieriger dar. Die Wege zur Gewinnung von Merkmalen sind divers. So kann durch Analyse des Surf-Verhaltens zunehmendes Interesse des Inhabers… …. Der Jagd nach Identifizierbarkeit scheinen kaum Grenzen gesetzt. So können IT-Systeme angeblich sogar anhand von Eigenheiten der die Prozessortaktung… …steuernden Quartzsteinchen wiedererkannt werden. 4 Wann in den geschilderten Konstellationen der Datenschutz ins Spiel kommt, hängt stark von der Definition…

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