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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …im Dezember 2017 das erste Lehrbuch auf dem Markt, welches auch das BDSG 2018 behandelte. Das 1992 in erster Auflage (als Tinnefeld/Ehmann) erschienene… …. e) DSGVO (S. 358 ff.), der teilweise tiefer geht als die einschlägige Kommentarliteratur. Eine interessante Ergänzung des Gesamtwerkes ist das… …mangelt es hier noch mehr als im Datenschutzrecht. Ein Standardwerk aus Regensburg Das Regensburger Lehrbuch zum Datenschutzrecht von Kühling/Klar/Sackmann… …dabei beibehalten. Mit dieser gut nachvollziehbaren Struktur kommt das bisher wohl führende Lehrbuch zum Datenschutzrecht etwas kompakter daher als der… …wichtiger Fundus für die Prüfungsvorbereitung. Im Ergebnis dürfte das Regensburger Lehrbuch damit auch in neuer Besetzung seinen Status als Standardwerk für… …Struktur eines juristischen Lehrbuchs und erweist sich daher für Studierende der Rechtswissenschaften als gut zugänglich. Das Werk kommt allerdings nicht… …Leser als etwas anspruchsvoller. Sie bietet allerdings umso mehr Stoff für die Leser, die ein vertieftes Verständnis für die Grundlagen des Rechtsgebietes… …Datenverkehrsrechts (S. 186). Als Spezialkapitel verdienen noch die Ausführungen zu Haftung und Sanktionen sowie zum Datenschutz in der Gerichts­barkeit einer… …. Freilich sind Ansätze für eine übergreifende Unter­suchung von Informationen und Daten als Gegenständen des Rechts in der Forschung nicht revolutionär neu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …des Datenschutzes zu tun hat Frederick Richter, LL. M. Wenn man meint, dass es in den vergangenen Wochen kaum ein anderes Thema gab als „Die… …dort steckengeblieben, wegen mangelhaftem Schnittstellenmanagement – und wegen Bedenken beim ­Datenschutz. 6 Logische Lösung Logineo Als gesicherte… …kommunale ­Rechenzentren von der jeweiligen Bildungseinrichtung mit der Schülerdatenverarbeitung beauftragt werden, erscheint dies als Chance, die Lehrenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …die Zustimmung des Nutzers zu den Datenschutzbestimmungen nicht als Einverständnis mit der Veröffentlichung der Nutzerdaten gewertet werden. Selbst wenn… …sei schlussendlich als generelle Zurückweisung der eingehenden E-Mails zu verstehen. Sofern das System daher so ausgestaltet ist, dass der Anbieter vom… …, als wenn ein Kundenservice die Anfragen zwar grundsätzlich zur Kenntnis nimmt, diese dann aber schlicht unbeantwortet lässt. Entscheidend sei insofern… …nur der zwingende Wortlaut des Gesetzes. Google könne sich dahingehend nicht als Ersatzgesetzgeber aufschwingen und unter Hinweis auf Sinn und Zweck der… …Nummernschildscannern (Automatic license plate readers, „ALPRs“) als Erhebung personenbezogener Daten durch die jeweilige Polizeibehörde zu werten ist. In den vergangen… …der Begriff zumeist weniger weit verstanden als dies in Europa der Fall ist. Dies liegt vor allem auch daran, dass es je nach rechtlichem Kontext… …verschiedene Legaldefinitionen gibt. Teilweise werden dabei lediglich solche Informationen als PII gewertet, die in bestimmten staatlichen Datenbanken… …, dass die Nummernschilder selbst nicht als „personal information“ zu werten seien, da sie sich nur auf Fahrzeuge, nicht aber auf Personen beziehen. Da die… …bestimmte Formen der ­Datenverarbeitung durch Ermittlungsbehörden enthält. Es kommt nunmehr darauf an, ob die Scanner für sich betrachtet als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?

  Die Änderungen durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018
  

  Dr. Thomas Schweiger

  …. 05. 2018. Dr. Thomas Schweiger, LL. M. (Duke), CIPP/E ist Rechtsanwalt und zertifizierter Datenschutzbeauftragter in Linz, ­Österreich, seit mehr als… …DSGVO für natürliche Personen als betroffene Personen ausgestaltet wird, keine erweiterten Einschränkungsbefugnisse nach speziell österreichischem Recht… …. Das MedienG definiert „Medienunternehmen“ als ein Unternehmen, in dem die inhaltliche Gestaltung des Mediums besorgt wird sowie a) seine Herstellung und… …Verbreitung oder b) seine Ausstrahlung oder Abrufbarkeit entweder besorgt oder veranlasst werden sowie einen „Mediendienst“ als ein Unternehmen, das… …Medienunternehmen wiederkehrend mit Beiträgen in Wort, Schrift, Ton oder Bild versorgt und als einen „Medieninhaber“: jemanden, der a) ein Medienunternehmen oder… …Datenschutzbehörde als Aufsichtsbehörde und der generellen Verfahrensvorschriften in Verwaltungsstrafverfahren (insbes. § 45 VStG) lediglich eine Klarstellung. 12 § 45… …das Erstellen von Persönlichkeitsprofilen wird als unzulässig definiert. „ § 11 DSG ist keine Neuerung des ­österreichischen Verwaltungsstrafrechtes… …von mittels Bildaufnahmen gewonnenen personenbezogenen Daten anhand von besonderen Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …Gründen eine wesentliche Bedeutung für die Schweiz zu. Als Nation im Herzen Europas mit vielschichtiger wirtschaftlicher Verflechtung zu den Mitgliedstaaten… …Level der Datenschutz-Grundverordnung entspricht, damit es von der EU als angemessen und gleichwertig ­eingestuft wird. 3 Dabei handelt es sich nämlich um… …Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als Experte im Wirtschaftsund Datenschutzrecht sowie im… …Richtlinie 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Bereich des Strafrechts. 15 Dies könnte sich indes als… …– die Bußgelder im Schweizer Entwurf deutlich niedriger als in der DSGVO. Derzeit ist die Höchstbuße mit 250.000 CHF benannt. IV. Aktuelle… …jeweiligen EU-Mitgliedstaat als auch der EDÖB im Rahmen der jeweiligen Befugnisse tätig wird bzw. Ansprechpartner ist. Zu beachten ist bei Unternehmen mit… …Schweizer Recht als auch nach der DSGVO möglich wäre oder ob dies einen Verstoß gegen den Grundsatz ne bis in idem darstellt. Hierauf wird in einem… …Anwendbarkeit begründet, als man von Dienstleistungen des Schweizer Unternehmens an seinen Arbeitgeber (der sich als Grenzgänger nun mal in einem EU-Mitgliedstaat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Einwilligung, als eines der zentralen Instrumente des Datenschutzes unter der DSGVO, verlangt die Anpassung aller Mechanismen der Verarbeitung von… …praktischen Umsetzung aufwirft. Welche Daten gelten eigentlich als „vom Nutzer ­bereitgestellt“? Wie sollen die Anforderungen an ein „geeignetes, strukturiertes… …entwickelt, welche eine sichere und datenschutzfreundliche Datenverarbeitung als Geschäftsmodell entdecken. So wird beispielsweise die Blockchain-Technologie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …­International Association of Privacy Professionals (IAPP). Mit mehr als 30.000 Mitgliedern ist die IAPP die größte Datenschutzorganisation der Welt. PinG wird in… …Zukunft noch mehr als bisher den Blick in die nichtdeutsche Datenwelt richten und freut sich daher über einen Beitrag des Journalisten David Meyer über die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Inhalt / Impressum

  …wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …einschließlich Profiling gründet und die ihrerseits als Grundlage für Entscheidungen dient, die Rechtswirkung gegenüber natürlichen Personen entfalten oder diese… …der Prüfung als zielführend, soll der ­Datenverarbeiter den Standpunkt der von der Datenverarbeitung ­betroffenen Personen einholen. Sofern sich aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …Bezahlverfahren als Vorkasse oder Nachnahme ausgewählt haben, geben wir die erforderlichen Bezahldaten an einen von uns beauftragten Bezahldienstleister weiter… …erforderlichen Daten an ein mit der Geltendmachung der Forderung beauftragtes ­Unternehmen. Rechtsgrundlagen hierfür sind sowohl Art. 6 Abs. 1 lit. b) als auch Art… …. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Die ­Geltendmachung einer vertraglichen Forderung ist als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift… …Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) als grundsätzlich denkbar und als ein berechtigtes Interesse. Die Dauer der Datenspeicherung zu Werbezwecken… …Ziff. 3.3.3. 3.3.1 Werbezwecke der XYZ GmbH und von Dritten Soweit Sie mit uns einen Vertrag abgeschlossen haben, führen wir Sie als Bestandskunden. In… …wir Ihr Kunden­profil um weitere Informationen. Verwendet werden hierfür sowohl statistische Informationen als auch Informationen zu Ihrer Person (z. B… …unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sogenannte Cookies ein. Unser Interesse, unsere Webseite zu optimieren, ist dabei als… …nicht mit für Sie uninteressanten Werbeeinblendungen zu belästigen, liegt dabei sowohl in Ihrem als auch in unserem Interesse. 3.4.3.1 Onsite-Targeting… …sozialen Netzwerke Facebook, Google+ und Twitter ein, um unser Unternehmen hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als… …wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu…

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