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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …entgegengebrachte ­positive Erwartungshaltung sollte jedoch nicht dauerhaft als selbstverständlich ­genommen werden. Erst recht nicht sollte sie leichtfertig aufs… …betreiben als nach einem Datenleck das ­Vertrauen wiederherzustellen. Das Schadenspotential führte im vergangenen Jahr eine europaweite Untersuchung im… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?

  Frederick Richter

  …gelenkt (sic) auf das vernetzte Auto als Ausgangspunkt für einige datenschutzbezogene Diskussionen der letzten Zeit. Alle Überlegungen in diesem Bereich… …. Autonomie im Automobil Ob man den Stand der Technik im Fahrzeugbau nun warnend als „gläsernes Auto“ bezeichnet oder nüchterner als „verbundenes Auto“ – das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …Dienste in vielerlei Hinsicht ähneln. Die Unterschiede sind wesentlich geringer, als gemeinhin angenommen. Jean Gonié befasst sich mit der Zukunft des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­“Privacy in Germany”. Derzeit ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in freier Mitarbeit mit der Kanzlei… …Sachverhaltes vorgenommen, die aufgrund der Fachkompetenz, die die Öffentlichkeit mit seiner Person und seinem Amt verbindet, von dieser als objektiv richtig… …wurden darüber hinaus als nicht sachgerecht beurteilt, da sie ohne genaue Kenntnis des konkreten Sachverhalts ­erfolgten. Zu diesem Schluss kamen die… …Datenschutzbestimmungen, da letztere gemeinsam mit den Nutzungsbestimmungen vom Nutzer akzeptiert werden müssen und damit als AGB aufzufassen seien. Eine isolierte… …als Anlass der Berichterstattung eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse Informationsinteresse sei und ­betonten diesbezüglich unter Verweis auf… …Äußernden. Als Ausformung des First Amendements gewähre die Anonymität Schutz vor der ­Tyrannei der Mehrheit („Anonymity is a shield from the tyranny oft he… …Andrea Voßhoff löst Peter Schaar als neue Bundesdatenschutzbeauftragte ab. Die 1958 geborene Juristin war in der vergangenen Legislaturperiode… …Entschlossenheit zu präsentieren, kann der Ausgang der ersten kleinen Verstimmung zwischen den Regierungsparteien als Erfolg für den Justizminister ­gewertet werden… …sorgfältig zwischen den Organen koordinierter Entwurf Aussicht auf Erfolg und Akzeptanz in den Mitgliedstaaten. Anders als die aktuell ­geltende Richtlinie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtliche Aspekte

  Roman von der Heide

  …(Mikrolokalisierung), als dies etwa mit NFC möglich ist. „Privacy-Sensitive Germans Not Biting Into Apple’s iBeacon – Yet“ Bislang haben sich die Datenschutzbehörden… …noch nicht zu iBeacon geäußert. Auch in der datenschutzrechtlichen Literatur wird die Thematik derzeit nicht behandelt. Dies überrascht insofern, als… …liegen zurzeit vor allem im Gesundheits- und Fitnessbereich (z. B. Nike FuelBand). Als eingängiges Beispiel kann auch eine Ankündigung des… …, in welches (ausschließlich) diese wenigen „herausgepickten“ BLE-Funktionen implementiert sind, wird griffig als „Beacon“ (engl. Leuchtfeuer) bezeichnet… …Region als der Bereich definiert werden, in dem iBeacon-Signale empfangen werden, die eine bestimmte proximity ID („Starbucks“) enthalten. Eine derart… …bei iBeacons nicht um „Datenerfassungs- und Identifizierungsgeräte“. Als solche kommen nur die Endgeräte der Nutzer in Betracht, die jedoch von den… …die Anbieter von iBeacon-basierten Apps stellen sich keine grundlegend anderen datenschutzrechtlichen Fragen als bei „herkömmlichen“ Apps, bei denen… …tatsächlich Sicherheitsrisiken bestehen. IV. Fazit Von iBeacons als solchen geht keine Gefahr für die Privatsphäre aus. Anders als NFC-Transponder sind sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …unterschiedlichen Funktionen in Wissenschaft, als Rechtsanwalt und in der Verwaltung. Seit Mai 2009 ist Caspar Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …zwei Fällen Daten an die NSA übermittelt worden. 7 Als Rechtsgrundlage für die jüngst bekannt gewordene massenhafte Datenerhebung im Zuge der… …264f59a5fb42&uCon=a94600a2­5f62­df31­775c­e1b507b988f2&uTem= aaaaaaaa­aaaa­aaaa­bbbb­000000000011 mit dem Hinweis darauf, es seien als Kapazität die Summe der technisch maximal durchleitbaren… …Auslandsüberwachung. 16 Als Begründung für die enge Auslegung des Begriffs der internationalen Beschränkung in § 5 G10 wird auf den Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung… …den Bundesnachrichtendienst? Als Folge der oben skizzierten Auslegung und in Ermangelung einer Spezialbestimmung greift man in der Praxis für Maßnahmen… …Stellung. Zwar konnte das Bundesverfassungsgericht der Geltungsproblematik bei der strategischen Fernmeldeüberwachung insoweit ausweichen, als für die von… …der Verfassung orientierten Auslegung können § 1 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 4, 3 BNDG nicht als tragfähige Rechtsgrundlage für die… …Kommunikationsteilnehmer ist nach dem Vorangegangenen nicht vertretbar und grundrechtswidrig. 32 Als Zwischenergebnis kann festgestellt werden, dass die massenhafte Sammlung… …strategische Auslandsüberwachung als grundsätzlich zulässig an. 37 An diesem Ergebnis wird man festhalten müssen, zumal die strategische Auslandsaufklärung… …gerade bei Einsätzen in Krisengebieten als wichtige Quelle gegen terroristische Aktionen zum Schutz hochrangiger Rechtsgüter beitragen kann. Von dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Inhalt / Impressum

  …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Zufriedenheitsnachfrage könne noch als Bestandteil der Vertragsdurchführung angesehen werden und sei daher durch § 28 Abs. 1 BDSG gedeckt. Die Opt-In-Abfrage sei davon… …gelte als lex specialis abschließend vor § 28 Abs. 1, 2 BDSG, sofern personenbezogene Daten für Zwecke des Adresshandels oder der Werbung verarbeitet… …überwiegenden Rechtsprechung der Zivilgerichte. Die Norm § 28 Abs. 3a BDSG, die sich auf nicht schriftlich verfasste Einwilligungen bezieht, könne nicht als Indiz… …des Zweckbindungsgrundsatzes in § 28 Abs. 1 BSDG ausgesprochen. Die zulässige Zufriedenheitsnachfrage darf nicht als Türöffner für zweckfremde… …folgten der Argumentation der Verbraucherschützer und erachteten die Klauseln als unangemessene Benachteiligung der Verbraucher gem. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB… …Datenverarbeitungsmöglichkeit eine andere Qualität als Brieftaschen, Handtaschen oder eine Zigarettenschachtel. Telefone bergen eine Vielzahl an Informationen über ihre Nutzer… …. Nachdem die Aufsichtsbehörde die Eingabe als rechtsmissbräuchlich und schikanös („frivolous or vexatious“) ablehnte, griff der Kläger diese Entscheidung an… …technischer als auch inhaltlicher Hinsicht Medienkonvergenz realisieren. Nunmehr sind Übermittlungen zwischen Nutzer, Hersteller, App- und Programmanbieter ohne… …Zugang zu ausländischen Angeboten, die diesen Auflagen nicht entsprechen, zu blocken. Die Gesetzesnovelle kann als Reaktion auf die Enthüllungen Snowdens… …zunächst eine gesonderte Passwortabfrage ab einzelnen Rechnungsbeträgen von mehr als 20 US-$ erforderlich war und später Passworteingaben ein Zeitfenster von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …diese ein Inkassounternehmen ist, so ist dies insoweit unschädlich, als dass angesichts des Tätigkeitsfelds von Inkassounternehmen anzunehmen ist, dass… …Abs. 1 Nr. 1 BDSG – anders als in § 28a Abs. 1 Nr. 4 BDSG – auch von einer vorherigen Unterrichtung über die bevorstehende Übermittlung im Sinne eines… …Meldungen erfolgen ­können, wenn die (Teil-)Forderung als zu Recht bestehend anerkannt wird, gleichwohl jedoch nicht fristgerecht gezahlt wurde. Daher sind… …für den überfälligen Saldo duldet. Selbst wenn solche ­Duldungen häufig als „Ratenzahlungsvereinbarung“ bezeichnet werden, ist auf das Gewollte… …Nr. 5 BDSG ist eine Unterrichtung vor einer Übermittlung vorgeschrieben. Bei dieser Pflicht zur Unterrichtung fehlt aber – anders als in § 28a Abs. 1… …. Henriette Picot, Rechtsanwältin 2013, 483 Seiten, € (D) 82,–, ISBN 978-3-503-15403-6 Auch als eBook erhältlich: Profitieren Sie von schneller Navigation durch… …jedoch zahlreiche Rechtsfragen, u. a. zur Störerhaftung. Zudem werden regulatorische Bestimmungen als bürokratisches Hemmnis empfunden. Das erste Buch zum… …Auch als Des Weiteren stehen folgende Themen im Fokus: O Fragen der Haftung des WLAN-Anbieters O Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer O Anforderungen… …sowie der Durchführung erster Compliance- Maßnahmen. Auch als eBook erhältlich: Profitieren Sie von schneller Navigation durch komplett verlinkte Inhalts-…

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