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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …in Kenntnis der Sachlage in die Verbreitung des Films im Internet zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit eingewilligt, indem er auf einer diesbezüglichen… …GG erläutert die Entscheidung sorgfältig das abgestufte Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG. Im Hinblick auf die Verbreitung und Veröffentlichung von… …Schriftformerfordernis für die Einwilligung gelten, da auf diese Weise zum Ausdruck gebracht werden könne, dass die Einwilligung unabhängig von den Verpflichtungen aus dem… …ausdrücklich, Arbeitnehmer könnten über die Ausübung ihres Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung grundsätzlich frei entscheiden. Entgegen der Ansicht… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und… …Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. auf den Umstand, dass gem. § 32 BDSG schließlich auch die Verarbeitung… …eine ablehnende Entscheidung eines Arbeitnehmers respektiert wird. Das vorliegende Urteil kann daher keineswegs generalisiert auf andere… …Verarbeitungsvorgänge angewandt werden. Weder lassen sich beispielsweise allgemeine Überwachungsmaßnahmen noch Live-Streams über Webcams auf dieser Weise realisieren, da… …Wert auf die Feststellung, dass die Einwilligung nicht bereits im Rahmen des Arbeitsvertrages in abstrakter Form, sondern im zeitlichen Kontext des… …. Letzterer Aspekt sei im Hinblick auf den grundlos erklärten Widerruf von Bedeutung, da die Formulierung der Einwilligung das Einverständnis in die Verbreitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …entstehende Meinungsvielfalt will unweigerlich aufgenommen und analysiert werden. Ursprünglich wurde die Verfolgung von Stimmungsbildern auf Websites und in… …Entscheidungen im Internet. 3 Dabei werden Produktbewertungen, Herstellerwebsites aber auch Kommentare auf Blogs und Foren zu Rate gezogen. In einer Umfrage des… …werden. Hierbei wird auf die aus dem Suchmaschinen-Sektor bekannte Crawler-Technologie zurückgegriffen. Diese ist aber insoweit modifiziert, dass anders… …strukturiert vorliegen. Bei Blogs hingegen wird auf RSS-Feeds zurückgegriffen, ­welche die Darstellung neuer Blog­inhalte ermöglichen. Diese von den Be­treibern… …Hinblick auf die Suchtiefe des Crawling-Prozesses. III. Personenbezogene Daten & Anwendbarkeit des BDSG 1. Personenbezogene Daten und ­Anwendbarkeit Das… …begeben sich deshalb mit der Aussage, dass personenbezogene Daten trotz Erhebung etwa des Namens nicht im rechtlichen Sinne „erhoben“ ­werden, auf rechtlich… …­Social-Media-Monitoring-Tools Daten erfasst, die auf in Deutschland gelegenen Servern gespeichert sind.“ ­private Informationen preisgegeben, vom Wohnort bis zum Geburtstag… …Social-Media-­ Monitoring-Tools Daten erfasst, die auf in Deutschland gelegenen Servern gespeichert sind. Dabei spielen Foren als Quelle des Monitoring eine… …. Diese sind sich bei der Erhebung der Daten unsicher, in welchen Fällen sie sich bei Zugriff auf Soziale Netzwerke an deutsches Datenschutzrecht zu halten… …Drittstaat auf Mittel in einem Mitgliedsstaat zurückgreifen muss. Darunter sind etwa körperliche Einrichtungen zu ver­stehen, die der Verarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …Marketingzwecke erworben und eingesetzt werden? Der Beitrag zeigt auf, was Werbende beim Erwerb und beim Einsatz personenbezogener ­Daten beachten müssen – von der… …In einer Zeit, in der auf der einen Seite die Bereitschaft des Einzelnen wächst, persönliche Daten über vermeintlich kostenfreie soziale Netzwerke… …und/oder vermeintlich kostenfreie Apps preiszugeben 1 und auf der anderen Seite Big-Data- und Data-Mining-Technologien detaillierte Profilbildungen… …Betroffenen (§ 34 BDSG): Nur wenn dieser weiß, 5 Der Beitrag beschränkt sich auf Marketingmaßnahmen nicht-öffentlicher Stellen im Sinne von § 2 Abs. 4 BDSG. 6… …weitergehende Rechte geltend machen. Hierzu zählen insbesondere seine Rechte auf Berichtigung, Löschung, Sperrung (§ 35 BDSG) und Schadensersatz (§ 7 BDSG)… …Person verfügen und so erhobene Daten ggf. (später) richtigstellen kann. 18 Dies gilt unabhängig davon, auf welcher rechtlichen Grundlage – einem… …Anreicherung von Daten für Marketingzwecke 11 Das Gesetz sieht neun Ausnahmen von der Benachrichtigungspflicht vor, auf die hier nicht genauer eingegangen werden… …beinhalten eine Durchbrechung der Datenschutzgrundsätze, weshalb auf jeder Verarbeitungsstufe stets eine Abwägung zwischen den schutzwürdigen Interessen der… …Unternehmen u. U. gegen das in § 28 Abs. 3b BDSG verankerte Kopplungsverbot verstoßen. Eine Einwilligung in die Datenverwendung, die auf „der freien… …Person in die Übermittlung. So darf das werbende Unternehmen beispielsweise nicht ohne Weiteres auf eine E-Mail-Adresse zugreifen, die es von einem Freund…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Fahrtstrecken im Freundes- oder Familienkreis oder für eine Veröffentlichung im Internet (z. B. auf Youtube). I. Was ist eine „Dashcam“? Im Internet gibt es… …diverse Vergleichsplattformen für Dashcams. 1 Eine „Dashcam“, auch „Car-Camera“ oder „On-board-Camera“ genannt, ist eine Kamera, die z. B. auf dem… …erhältlich: Einfache Modelle zeichnen auf, komfortablere Modelle bieten zusätzliche Informationen, wie z. B. eine GPS-Lokation oder die Möglichkeit zur… …darf gemäß der Ansicht der Datenschutzaufsichtsbehörden Videokameras zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nur auf der Grundlage… …bestünden Anhaltspunkte dafür, dass die schutzwürdigen Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer (auch Fußgänger) mit ihrem Recht auf informationelle… …Selbstbestimmung die Interessen des Klägers auf Beschaffung von Beweismitteln überwiegen. Eine großflächige Beobachtung von öffentlichen Straßen stelle im Übrigen… …Erfordernis des „Erkennbar Machens“ als Zulässigkeitsvoraussetzung oder Ordnungsvorschrift einzuordnen ist. Als Reaktion auf die Entscheidung des VG Ansbach… …Erforderlichkeit der Bilder sei eine umgehende Datenlöschung vorzunehmen. Die erfassten Personen müssten auf den Umstand der Erfassung und die Verantwortlichkeit… …Verkehrsteilnehmer dazu aufgefordert, auf den Einsatz von Dashcams zu verzichten. 9 Das unbemerkte Filmen von Autofahrern und Fußgängern auf öffentlichen Straßen sei… …keinen bestimmten Zweck verfolge. Die aufgenommenen Personen würden rein zufällig ins Bild geraten. Jeder wisse, dass er in der Öffentlichkeit zufällig auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  …, wenn sie nicht schon da ist. Kaum ein Tag vergeht ohne einen Tweet, wonach eine neue Studie belege, dass die Autofahrer auf genau diese Zukunft… …sehnsüchtig warten. Im gleichen Atemzug wird jedoch auf die Gefahren für den Datenschutz und für die Sicherheit von Daten hingewiesen. Die Bandbreite jener… …Hinweise ist – wie so oft – recht weit. Sie reicht einerseits von einem Fokus auf die Vorteile des vernetzten Fahrzeugs und der Aussage, dass wir mit dem… …tatsächlich jedes Datum im Fahrzeug personenbezogen? In der aktuellen Diskussion scheint diese Frage des Öfteren ausgeblendet. Die Antwort auf die Frage nach… …Datensparsamkeit noch zeitgemäß? Diese Frage darf man zumindest stellen. Allerdings nicht allein auf Connected Car bezogen. Ein spezifisches Datenschutzrecht für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Inhalt / Impressum

  …vernetzte Fahrzeug _____________________________ 89 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …Zukunft derselben stark zugenommen. Durchweg wird im smarten, vernetzten Fahrzeug die Zukunft gesehen. Gleichzeitig wird unermüdlich auf die ­Risiken für… …Prinzipien sollen das Verständnis der Anforderungen des Datenschutzrechts in Bezug auf vernetzte Fahrzeuge, der Datenkategorien im Fahrzeug und der… …weisen, wie oben bereits erwähnt, keinen Personenbezug auf. Ohne IT-Einsatz können moderne Fahrzeuge selbst wesentliche Fahraufgaben nicht mehr erfüllen… …der Fahrzeughersteller mit externen Dienste-Anbietern kann jedoch nur bilateral erfolgen, d. h. in Bezug auf die einzelnen Fahrzeugmarken. PinG: Die… …mögliche Zusatzdienste, für die das eCall-System die technischen Grundlagen schafft. Dem Zugriff auf die technische Infrastruktur des eCall wird ein nahezu… …unbegrenztes Wertschöpfungspotenzial zugesprochen. Gleichzeitig wird ein hohes Missbrauchspotenzial befürchtet. Sollte der Zugriff auf das eCall daher der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …nützt. Wie wenig inzwischen die Erwerber ­aktueller Fahrzeuge auf den Funktionalitätenzuwachs verzichten wollen, zeigte eine von McKinsey erstellte Studie… …Kontrolle des fahrenden ­Individuums gewertet werden. Bereits in der Kolumne „Privatsphäre auf dem Schleudersitz?“ (PinG-Heft 04.14) plädierte ich für einen… …als Reaktion auf nicht aufklärbare Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften. Ein echter Nachweis gefahrener Strecken sind Fahrtenbücher zwar nicht… …(Selbst-)Überwachung von autofahrenden Personen naturgemäß nicht geschätzt. Wenn jedoch nicht ein selbstvorgenommener Handeintrag auf Papier, sondern eine… …jeden zehnten Befragten wären für die Zustimmung nicht einmal mehr Rabatt oder Gegenleistung nötig. Ein veränderter Blick auf die Privatheit und ein… …mündige Nutzung eines Connected Car stets von einer aufgezwungenen „elektronischen Rad- Fessel“ unterscheiden muss, ist die Möglichkeit, Einfluss auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Internetangeboten. Jedes Jahr fokussieren sich die Veranstalter auf ein Thema, an dem besonders Verbraucher interessiert sind, und so lag es nahe, das Auto in den… …halb scherzhaft – hinzu: „All dies geschieht durch die Erhebung und Auswertung von zahllosen Daten, und vermutlich sind bereits auf der kurzen Fahrt von… …, Anwohner und Umwelt entlasten. Damit dabei der Datenschutz nicht „unter die ­Räder“ kommt, müssen Antworten gefunden werden auf zahlreiche neue Fragen. Die… …provokante Antwort auf diese Frage: „Meine Daten gehören mir.“ 1 Formaljuristisch ist diese Einschätzung wohl nicht haltbar, denn die Rechtslage ist eindeutig… …Datenautobahn körperlichen Gegenstände sind. Eigentum ist nicht (legal-)definiert, sodass zur Begriffsklärung auf die Rechte des Eigentümers Bezug genommen wird… …Schweden auf solches an den dort ge­hosteten Daten schließen wollen. Vereinzelt wurde eine analoge Anwendung sachenrechtlicher Grundsätze auf Daten… …der Rechts­auffassung des Bundesverfassungsgerichts gefolgt, wonach das Recht auf ­informationelle Selbstbestimmung nicht schrankenlos gewährleistet… …Gemeinschaft entfaltende, auf Kommunikation angewiesene Persönlichkeit. 9 Wenn aber die (personenbezogene) Information ein Abbild sozialer Realität ­darstellt… …, das nicht ausschließlich dem Betroffenen allein zugeordnet werden kann, muss der Einzelne Einschränkungen seines Rechts auf informationelle… …Daten und ihren Charakter als mehrrelationales Modell der Wirklichkeit berücksichtigen. 10 Insbesondere mit Blick auf Fahrzeugdaten werden derzeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …die Datenschutzbestimmungen des ­Bundesdatenschutzgesetzes, des Telekommunikations- oder des Telemedienrechtes auf Fahrzeugdaten anwendbar sind. Andreas… …verarbeitet? Um zu klären, welche Fahrzeugdaten welche Rückschlüsse auf welchen Fahrer zulassen, muss die Art der Daten, die im Auto bei der Wartung und im… …, Kilometerstände, Fehler, Position, Rückfahr-Kamera, 360-Grad-Kamera oder Fahrwerte, die dem Fahrer im Fahrzeug über Displays, auf dem Smartphone oder ­Tablet über… …Werkstatt- und Service-Netz aber auch von Dritten angeboten werden. 6. Datenerhebungen auf gesetzlicher Basis Ein solcher Dienst mit gesetzlich festgelegten… …Daten, die erhoben und übermittelt werden, wird der eCall auf Basis einer EU-Verordnung sein. Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs… …eingebrachten Daten sowie die Nutzungsdaten der Telekommunikations- und Telemediendienste sind regelmäßig personenbezogen. Die im Rahmen der Datenerhebung auf… …nachfolgenden Darstellung stellt dabei die Bewertung der vernetzten Dienste dar. Die Frage nach der verantwortlichen Stelle, bezogen auf nicht vernetzte… …Möglichkeit bestehen, auf den Verarbeitungsvorgang einzuwir­ 1 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83, BVerfGE 64, 1, 44. 2… …plädiert daher dafür, „das System der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten im Zuge der Verhandlungen einer ­Datenschutz-Grundverordnung auf EU-Ebene… …aber auch die des BDSG. a) Telemediendienst Werfen wir zunächst einen Blick auf die Dienste selbst. § 1 Abs. 1 TMG trifft eine negative Abgrenzung zum…

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