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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Absturz der Privatsphäre – Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

  Alexander Sander

  …Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten Sander PinG 03.16 85 PRIVACY NEWS Absturz der Privatsphäre – ­Vorratsdatenspeicherung von ­Reisedaten… …damalige Innenkommissarin Cecilia Malmström den Entwurf für eine EU-weite Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten (EU-PNR) vorgelegt. Der Vorschlag sieht… …Vorratsdatenspeicherung dieser Informationen will man in der EU gegen Terrorismus und schwere Kriminalität vorgehen. Einen Beweis für den Nutzen der Datensammelwut bleibt… …EuGH über die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten offensichtlich ist, dass diese Datenaus­ 3 Europäische Kommission, KOM(2011) 32 endgültig… …Differenzierung, Einschränkung oder 86 PinG 03.16 Sander Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten Ausnahme“ 4 erstreckt. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung von… …gemeinsam mit dem Ministerrat und der EU-Kommission für die europaweite Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten aus. Im Schatten der Anschläge von Paris wurde… …abgeschlossen. Geeinigt hat man sich auf eine 15-jährige Vorratsdatenspeicherung. An den Ergebnissen sollen auch die europäischen Ermittler partizipieren. Ein… …wohl zu groß. Immerhin hatte der EuGH erst einige Monate zuvor die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten für nicht vereinbar mit den… …Stimmen, die nach einer raschen Einführung des EU-PNR ­rufen, deutlich lauter. Eine klare Linie des EU-Parlaments zur Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten… …droht ­sogar eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Abgeordnete und der Rechtsstaat Die Abgeordneten sind aufgerufen, auch in Zeiten, in denen sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Die Geheimdienste brauchen keine Befugnis zur Telekommunikationsüberwachung

  Halina Wawzyniak, Sebastian Schulz

  …systemimmanenten Fehler nicht beseitigen. PinG: Stichwort Überwachung: Die Vorratsdatenspeicherung ist im neuen Mäntelchen zurück. Wie bewertet die DIE LINKE das… …Gesetz über Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten? Wird das Gesetz erneut in Karlsruhe gekippt werden? Die Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt… …Höchstspeicherfrist. Aber egal wie sie nun heißt, bisher konnte niemand darlegen, warum eine solche Vorratsdatenspeicherung überhaupt erforderlich ist. Eine Schutzlücke… …durch eine fehlende Vorratsdatenspeicherung gibt es nicht. In einem demokratischen Rechtsstaat muss für einen Grundrechtseingriff die Erforderlichkeit… …aber begründet werden. Bei der Vorratsdatenspeicherung geht das nicht. Wenn das so ist, dann ist es in einem demokratischen Rechtsstaat ganz einfach… …: Finger weg von der Einschränkung von Grundrechten und Finger weg von der Vorratsdatenspeicherung! Ob das Bundesverfassungsgericht die nun etwas… …eingeschränkte Vorratsdatenspeicherung kippen wird, wird sich zeigen. Ganz so eindeutig wie beim letzten Mal ist es leider nicht. Ich sehe allerdings gute Gründe… …, auch diese Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig anzusehen. PinG: Und welche ermittlungsbehördlichen ­Befugnisse gehören nach Einschätzung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Rezension

  Prof. Niko Härting

  …Vorratsdatenspeicherung, weil Karlsruhe ein „Gefühl (des Beobachtetseins)“ zum Maßstab genommen und sich damit einer rationalen Risikobewertung entzogen habe. Nach der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Inhalt / Impressum

  …Alexander Sander Absturz der Privatsphäre – ­Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten _________________ 85 INTERVIEW mit Dr. Stefan Brink, Leiter Privater…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Treffen sich ein Deutscher und ein Amerikaner ...

  Frederick Richter

  …nicht mit zweierlei Maß. Es tut sich einiges. Wir begrenzen mit dem USA Freedom Act gerade unsere Vorratsdatenspeicherung – und ihr führt sie trotz großer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Datenbanken, wenn das Vorgehen überhaupt bekannt wird. Eine unrechtmäßige Vorermittlung anhand von im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung PinG – Schlaglichter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …den Aufwand der Befolgung solcher Anordnungen einzudämmen. Eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, die der High Court zuletzt für…