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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …durchsetzen. Auch mit den besten Methoden und Empfehlungen werden Sie zwar nicht immer das Richtige tun können. Aber das Buch will Ihnen Mut machen, sich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …durch nicht-öffentliche Stellen nur dann zulässig, wenn (1.) beim Verantwortlichen sonst Störungen im Betriebsablauf auftreten können oder (2.) die… …übertragenen Arbeiten beim Auftragsverarbeiter erheblich kostengünstiger besorgt werden können. –– § 80 Abs. 5 SGB X: Der Fall der Prüfung oder die Wartung… …Dienstleistern außerhalb Deutschlands. Die beson­deren Einschränkungen hinsichtlich der Übermittlungen können daher nicht alle materiellen Einschränkungen für… …klassischen „Vernichtungsfälle“, das heißt die Entsorgung von papierbehafteten Sozialdaten oder Datenträgern können auch weiterhin der Auftragsverarbeitung… …Fachkompetenz liegt hier häufig ausschließlich beim Dienstleister, sodass hinsichtlich dieser Dienste viele Ansatzpunkte ­dafürsprechen können, von einer… …Freizügigkeitsgrundsatzes als unzulässige Datenlokalisationsnorm hätte ausgelegt werden können. 29 Vor diesen Hintergründen sah der Gesetzgeber die Aufrechterhaltung der Norm… …können oder (2.) die übertragenen Arbeiten beim Auftragsverarbeiter erheblich kostengünstiger besorgt werden können. Von § 80 Abs. 3 Nr. 1 SGB X sind… …begrenzten, besonders großen Arbeitsanfalls eintreten können. 32 Praktisch relevanter ist jedoch § 80 Abs. 3 Nr. 2 SGB X, da der Versicherungsträger einen… …: https:// eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2002:006:0052:0062:D E:PDF, abgerufen am 08. 07. 2018. 38 BT-Drs. 18/12611, S. 115. ­können… …Pflichten des Verantwortlichen geschützt werden; Verpflichtungen hierzu können durch eine besondere Verschwiegenheitsvereinbarung erreicht werden. 55 Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …„jede Art von Software, darunter auch Websites oder Teile davon sowie Anwendungen, einschließlich mobiler Anwendungen, auf die Nutzer zugreifen können… …Entscheidung vom 19. 10. 2016 festgestellt, dass dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sein können. 21 Dynamische IP-Adressen werden für den Zeitraum vom… …können. Daher sind einheitliche Vorschriften erforderlich, um die Gewinnbesteuerung am Ort der Wertschöpfung zu gewährleisten und so die gleichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Widerrufes, mit dem sie ihre ­datenschutzrechtliche Einwilligung und damit die gesamte darauf basierende ­Datennutzung zu Fall bringen können. Sie würden… …Selbstdatenschutz durch Nutzung von paid content und ­Behalten ihres Dateneigentums leisten können und solche, die mangels Solvenz Tracking-gesättigte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …zielgerichteter aussteuern zu können, verfolge der Betreiber parallel dazu eigene Zwecke. Ziel des Fanpage-Betreibers sei es, anhand der von Facebook über die… …sie die Informationspflichten nicht ohne weiteres selbst erfüllen können. Zumindest sollte daher eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der… …kontextunabhängig wiedererkennen zu können, widerspreche regelmäßig den schutzwürdigen Interessen der Nutzer. Da der Nutzer keine Möglichkeit habe, vor der Erhebung… …Entscheidungen die Reichweite des Anwendungsbereichs der berechtigten Interessen klären werden können. Ein mit den Behörden abgestimmter Ansatz kombinierter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …dargestellt werden. Darüber hinaus können noch Regelungen aus dem Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen 2 sowie der… …die Bearbeitung von Daten, können unterschiedliche kantonale Vorschriften zur Anwendung kommen. Bedeutsam sind insbesondere § 6 IDG sowie § 25 IDV… …Regelungen betreffend das Geschäftsgeheimnis o) Regelungen im Hinblick auf Werbung (auch hier können sich nach dem Inkrafttreten des neuen Schweizer DSG… …beachten. „ Auch Auftragsverarbeitungsverhältnisse kantonaler Organe können der DSGVO unterliegen! Im Hinblick auf die Vorgaben aus Art. 28 DSGVO ergeben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …aufzunehmen (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. c) DSGVO). 2. Zweckänderung Einmal erhobene Daten können zugunsten von Forschungszwecken nach Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO… …braucht insoweit transparente Kriterien für die Abgrenzung, um eine entsprechende Bewertung vornehmen zu können. „ Die korrekte Einordnung einer… …zur direkten Kontaktaufnahme verwendet werden können, handelt es sich mit ziemlicher Sicherheit um Werbung. f) Anreiz Zuletzt kann entscheidend sein, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter grundsätzlich selbst entscheiden können, auf welche Weise… …zu achten, dass die Praxis der Datenschutzbehörden zwischen BCR für Verantwortliche und BCR für Auftragsverarbeiter differenziert. Dabei können nur BCR… …einer Klappe geschlagen werden können. Dabei ist aber zu beachten, dass es in der Praxis regelmäßig erheblichen Bedarf geben wird, die rudimentären…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …gesetzlich vorgegebenen Frist und Form bearbeiten zu können. Die Erfahrung zeigt, dass ein ordnungsgemäß erfülltes Auskunftsersuchen die Gefahr der… …Ausnahmefällen kann die Monatsfrist überschritten werden. Solche begründeten Fälle können entweder die Komplexität oder die Anzahl der zu bearbeitenden Fälle sein… …ordnungsgemäße Befolgung Ihres Anliegens in Zweifelsfällen auch nachweisen können, ist als berechtigtes Interesse im Sinne dieser Vorschrift anzusehen. Eine… …konkret benannt werden können, sollte dies erfolgen.) (5) Ihre Rechte Sollten Teile dieser Auskunft unzutreffend sein, haben Sie gemäß ­Artikel 16 DSGVO ein… …bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde ihres üblichen Aufenthaltsortes oder unseres Unternehmenssitzes… …oder Fragen zu dieser Auskunft haben oder weitere Rechte geltende machen wollen, können Sie sich jederzeit per Post an ... bzw. per E-Mail an ... an uns… …auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde oder auf die Einlegung eines gerichtlichen Rechtsbehelfs haben. Mit einem erneuten Auskunftsersuchen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …ist, dass auch juristische Personen sich auf Art. 7 GRCh berufen können, wird dies bezüglich Art. 8 GRCh in der Rechtsprechung des EuGH ­bisher noch… …, S. 16. 58 Ansätze finden sich dazu in der Ratsfassung. So erkennt ErwG. 21a an, dass Cookies für Webseitendesign relevant sein können. 59… …Browsereinstellungen verhindern können sollen, dass Informationen an Endeinrichtungen übermittelt oder von dort erhobene Informationen verarbeitet werden. Im Vergleich… …werden können, kleinere werbefinanzierte Webseiten ihnen hingegen nicht gewachsen sein könnten. Die Einwilligung erlangt insofern wettbewerbsrechtliche… …mittels Cross-Device-Tracking Nutzerinnen (und nicht bloß verwendete Geräte) wiedererkennen können. Die Literatur hat diesbezüglich bereits zur Rechtslage… …eigenen Besucherinnen besser kontrollieren zu können. Damit wäre nicht zuletzt auch den Vorgaben der Art. 5 Abs. 2, 35 DSGVO Genüge getan, die eine… …Messungen von Personenbewegungen durchzuführen, lässt der Ratsentwurf sodann aber ungeklärt, wie diese Maßnahmen faktisch umgesetzt werden können. 75 Wie… …zur Folge, dass sich Rechtsanwenderinnen unmittelbar auf sie berufen ­können. Eine unmittelbare Wirkung zwischen Privaten ist grundsätzlich…

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