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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …Erdbeben“ – so kündigten die polnischen Medien und Institutionen die ­anstehende Umsetzung der DSGVO in Polen an. Nach über 20 Jahren des Datenschutzrechts in… …werden. Um das zu erreichen, ist der polnische Gesetzgeber bereit, im Rahmen des geplanten Ausbaus der UODO etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen. Ob das… …neue Datenschutzgesetz tatsächlich DSGVO-konform sein wird, bleibt insbesondere in Anbetracht der geplanten Ausnahmen von den Informationspflichten… …studentische Mitarbeiterin bei HÄRTING Rechtsanwälte und ein Teil des HÄRTING Polish Desk- Teams I. Einleitung „RODO“ – so lautet die polnische Abkürzung 1 der… …derzeit wohl prominentesten Verordnung der Europäischen Union, die in Polen wortwörtlich für ein „legislatives Erdbeben“ gesorgt hat. So wird nach eigenen… …Angaben des polnischen Digitalisierungsministeriums 2 im Rahmen der DSGVO-Anpassung nicht nur die Vorbereitung eines neuen Datenschutzgesetzes notwendig… …sein, sondern auch inhaltliche Änderungen von über 130 3 polnischen Gesetzen. All dies will der polnische Gesetzgeber noch vor dem 25. 05. 2018 schaffen… …. Je näher der „Tag X“ in Polen heranrückt, desto massiver überschlagen sich die polnischen Medien mit den Eilmeldungen und Sensibilisierungen… …hinsichtlich der noch dringend vorzunehmenden Anpassungsmaßnahmen in der polnischen Wirtschaft. Dabei werden den polnischen Akteuren insbesondere die exorbitant… …hohen Sanktionen vor Augen geführt. Auch der polnische Gesetzgeber scheint längst aus dem Winterschlaf erwacht zu sein und arbeitet fleißig an der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …rechtsverletzende Beweismittel Peter Hense, Rechtsanwalt, Spirit Legal LLP Leipzig am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle Peter Hense und Maria… …Beweismittel im Zentrum der Auseinandersetzung stehen, deren bloße Existenz in Rechte Dritter eingreift. In diesem Fall bestehen Unterlassungs- und… …. Der unbeteiligte Dritte als Kollateralschaden im Zivilprozess Die Prozessführung im Zivilprozess ist im Wesentlichen von einseitigem Parteivortrag in… …Form von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen geprägt. Der Drang der Parteien, den Rechtsstreit zu gewinnen, führt dazu, dass der Sachvortrag… …nicht selten auch unbeteiligte Dritte als Gegenstand des Sachvortrags wieder, was bei diesen in der Regel auf wenig Verständnis oder gar Gegenliebe stößt… …. Begleitschäden resultieren nicht nur aus Vortrag in Schriftsätzen, sondern in besonderem Maße auch aus der Beweiserhebung. Die Rechtsprechung 1 spricht dann… …vornehm davon, dass „die Darstellung der eigenen Rechtsauffassung über das zur Prozessführung ‚Notwendige‘ und ‚Erforderliche‘“ hinausgeht. Wer bereits… …fremden Prozesses zu werden, der wird sich mit der Frage be­ schäftigt ­haben: Wie ist es möglich, gegenüber schriftsätzlich oder mündlich vorgetragenen… …Äußerungen in einem Prozess, an dem man selbst nicht beteiligt ist bzw. gegenüber der Verwendung rechtswidrig erlangter oder gar manipulierter Beweismittel… …, separaten Rechtsschutz zu erreichen? 2 Besonders herausfordernd ist dabei die Frage, wie mit den unterschiedlichen Arten der Verkörperung rechtswidrig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Österreich: Daten juristischer Personen trotz DSGVO noch immer geschützt?

  Alexander Schnider

  …österreichische Datenschutzlandschaft aufgrund der DSGVO und dem damit einhergehenden nationalen Datenschutzanpassungsgesetz 2018 (DSAG 2018) erfahren wird. In der… …PinG 05.17 haben wir dabei insbesondere darüber berichtet, dass das DSAG 2018 noch vor dem Ablauf der Begutachtungsphase durch den Nationalrat gepeitscht… …trifft zum Zeitpunkt der Verfassung dieses Beitrages (= Ende Februar 2018) noch immer zu. I. Die „übrig gebliebene“ Verfassungsbestimmung des DSG 2000 Die… …Verfassungsbestimmung gemäß Art. 1 § 1 DSG 2000, der zufolge „[j]edermann Anspruch auf Geheimhaltung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten [hat], soweit ein… …legt nahe, dass sich Österreich noch nicht bzw. zumindest noch nicht gänzlich vom Datenschutzrecht juristischer Personen verabschiedet hat, auch wenn der… …neue einfach-gesetzliche Teil des DSG 2000 in der Fassung des DSAG 2018 den Schutz von Daten juristischer Personen freilich nicht mehr anspricht. Mag… …. Alexander Schnider, LL. M., Partner bei der auf IP/IT-Recht spezialisierten Kanzlei GEISTWERT Rechtsanwälte, Wien II. Sanktionsloser Schutz von Daten… …juristischer Personen? So ist insbesondere in § 4 DSAG 2018, der den „Anwendungsbereich“ dieses Bundesgesetzes bestimmt, von juristischen Personen keine Rede… …­DSGVO hat. Bei der hier unspezifisch genannten „Person“ kann es sich im Lichte 120 PinG 03.18 Schnider Österreich: Daten juristischer Personen der… …Systematik des DSAG 2018 sowie der DSGVO zunächst freilich nicht auch um eine juristische Person handeln, sondern § 29 DSAG steht nur natürlichen Personen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Erhaltung bewährter Regelungen, die Vereinheitlichung unterschiedlicher Regelungsbereiche und die „Spiegelung“ der Systematik der DSGVO soll der… …Gesetzesvollzug vereinfacht werden. Bei der Umsetzung der DSGVO in die Praxis werden vor allem kleine und mittelgroße Kommunen durch Informationsveranstaltungen… …, Meldeportale und Musterformulare seitens der Bayerischen Aufsichtsbehörden und des Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr begleitet. I. Einleitung… …Mit dem Inkrafttreten der DSGVO war auch das Bayerische Datenschutzrecht ­anzupassen. Trotz des umfassenden Geltungsanspruchs der Verordnung sah der… …Öffentlichen Dienst in ­Bayern – Allgemeine Innere Verwaltung in Hof. fassung des BayDSG soll der Vollzug der DSGVO erleichtert werden. 1 Das BayDSG soll… …Anwendungsbedingungen soll das Fachrecht entlastet werden. II. Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz bei Polizei und Justiz In Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz… …bei Polizei und Justiz wurden ­zudem zeitgleich zahlreiche Mindestanforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Verhütung… …, Ermittlung, Aufdeckung, Verfolgung oder Ahndung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die… …öffentliche Sicherheit in das Bayerische Datenschutzrecht eingeführt. Der Bayerische Gesetzgeber widmet der Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz bei Polizei… …und Justiz ein eigenes Kapitel 8 im neuen BayDSG. 1 BayLT, Drs. 17/19628, S. 29. Dr. Marc Maisch ist Rechtsanwalt in der Kanzlei MAISCH ­MANGOLD…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 01. 02. 2018 – III ZR 196/17 – Wirksamkeit von Multi- Channel-Einwilligungen für Werbezwecke Der Bundesgerichtshof (BGH) hat lange währende… …Unklarheiten im Zusammenhang mit der Gestaltung von Werbeeinwilligungen beseitigt. Mit der Revision wehrte sich ein Telekommunikationsunternehmen gegen die… …abgegebenen Daten.“ Auf die freie Widerrufbarkeit der Einwilligung wurde gesondert hingewiesen und auf weitere Datenschutzhinweise wurde Bezug genommen. Philipp… …Verbraucherschutzeinrichtung der Ansicht war, dass die Gestaltung der Einwilligung mit wesentlichen Grundgedanken des § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG nicht zu vereinbaren sei… …und E-Mail entspreche den inhaltlichen Anforderungen gemäß § 7 Abs. 2 UWG, da sie freiwillig, für den konkreten Fall und in Kenntnis der Sachlage… …wird. Diese Informationen sind im ersten Satz enthalten. Er könne dem zweiten Satz konkret die Geltungsdauer und die Herkunft der Daten entnehmen. Der… …dritte Satz verbinde die Einzelelemente zu einer zusammenhängenden Einwilligung und erläutere zudem den zuvor verwendeten Begriff der Vertragsdaten… …. Aufgrund dieser Verklammerung der drei Sätze zu einer einheitlichen Einwilligungserklärung sei der nach Ansicht der Klägerin unklare Begriff der… …„individuellen Kundenberatung“ ausreichend konkretisiert. Es ergebe sich transparent aus der Gesamtschau der einzelnen Bestandteile, dass die Einwilligung auch… …darauf abzielt, den Neukunden zu einem späteren Zeitpunkt der Vertragsbeziehung oder auch nach Ende der Vertragslaufzeit zu weiteren Dienstleistungen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …den dreien, das am wenigsten im Rampenlicht steht. Zwar tragen bereits 12 der 16 deutschen Landesdatenschutzaufsichten und die Bundesaufsicht die… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …als dieser Regelungsgegenstand der deutschen Informationsfreiheitsgesetze reicht die in Art. 10 EMRK neben anderen Kommunikationsfreiheiten enthaltene… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …noch nicht befolgt. Klarer Regelungsbedarf Der Bundesgesetzgeber sieht für das ­Pressewesen ausschließlich die Länder zuständig und sich selbst unter der… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen… …Becker) Problematik ist in den Bundesländern ­natürlich auch bekannt. Und alle bereits mit der DSGVO-Anpassung befassten Länder sehen bei der Neufassung… …pressebezogene Ausnahmeregelungen nicht rechtzeitig zur Anwendung der Grundverordnung Ende Mai zu Stande, wird sich ein großes Problem für die freie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Zukünftige Erlaubnistatbestände Klausch / Grabenschröer PinG 03.18 135 PRIVACY COMPLIANCE Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von… …umfassend zu rechtlichen Fragen der Digitalisierung. Johannes Klausch, LL. M. und Jan Felix Grabenschröer, LL. M. Der deutsche Gesetzgeber hat mit seiner… …Regelung zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten in § 26 BDSG-neu von der Öffnungsklausel der DSGVO Gebrauch gemacht. Diese Neuregelung fällt in eine Zeit… …, in der die Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes aufgrund zunehmender Digitalisierung und eingriffsintensiverer Möglichkeiten der Datenverarbeitung… …erheblich steigt. Vor diesem Hintergrund möchte der vorliegende Beitrag einen Überblick über die zukünftigen Erlaubnistatbestände in diesem Bereich geben und… …IP-, IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er berät ­umfassend zu rechtlichen Fragen der Digitalisierung. I. Einleitung Der Beschäftigtendatenschutz… …Beschäftigtenkontext“ vorzusehen. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass sich die Mitgliedstaaten im sehr umstrittenen Bereich des Beschäftigtendatenschutzes nicht auf… …umfassende einheitliche ­Regelungen einigen konnten. Der deutsche Gesetzgeber hat im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung… …(EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungsund -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) von der Öffnungsklausel durch… …Beschäftigtendatenschutz entschieden. 4 Die Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes in § 26 BDSG-neu fällt in eine Zeit, in der Beschäftigte sich aufgrund der täglich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stiemerling: „Erst wenn alle vor der Löschanforderung verwendeten Datenträger (d. h. die Datenträger aller alten Datensicherungen und die Datenträger der für… …die entsprechenden Anwendungen eingesetzten Computer) vernichtet wurden, kann von einer endgültigen Löschung der personenbezogenen Daten ausgegangen… …verlangt. Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde befassen sich Julia Victoria Pörschke und Maria Wilhelm mit den Löschpflichten nach der ­DSGVO. Sie sagen den… …Tendenzen zwischen der IT-Sicherheit und dem Schutz personenbezogener Daten sind auch in anderen Zusammenhängen zu beobachten. Dennis-Kenji Kipker, Andreas… …Harner und Sven Müller berichten über ein Lösungsmodell zur Um­setzung gesetzlicher Anforderungen der IT-Sicherheit in mittelständischen Unternehmen… …. Carsten Dochow packt ein heißes Eisen an. Er legt überzeugend dar, dass die Behandlung der Patienten die Kerntätigkeit des ­Arztes ist. Wenn… …Informationssammlungen übertragen werden sollten. Hannes Knapp und Maurits Haas berichten von den Auswirkungen der DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz in ­Österreich… …. Und aus Sicht der Stiftung Datenschutz befasst sich Frederick Richter mit den zunehmenden Einsatzfeldern der Gesichtserkennung. Philipp Müller-Peltzer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch _______________________________________ 49 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS… …PRIVACY TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Carsten Dochow Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der… …. Sebastian Bretthauer Mobilität 4.0 – Informationsrechtliche Herausforderungen und ­Restriktionen am Beispiel der Optimierung und ­Effektivitätssteigerung von… …Verkehrsflüssen ____________________ 66 Dr. Sönke E. Schulz Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung: Ausgangslage, Argumente, Folgen ____ 72 Hannes Knapp /… …. Dennis-Kenji Kipker / Andreas Harner / Sven Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik – Praxishilfe in der Umsetzung von Daten­sicherheit durch den… …IT-Security Navigator ______ 83 Dr. Julia Victoria Pörschke / Maria Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken – Das System der Löschpflichten der DSGVO _________… …Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für ­Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.18 49 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch… …zunehmend funktionalisiert wird: Beim Kauf eines Skipasses wird ihr Antlitz abgelichtet. Bei Benutzung der Wintersportanlagen wird sodann das gespeicherte… …Foto mit der Erscheinung der tatsächlich nutzenden Person zur Berechtigungsprüfung abgeglichen. Weitaus elaborierter geht es zu, wenn die… …, Konfektionsmaße, Haarfarbe, Fingerabdrücke oder eben die Gesichtszüge als „Angaben zu persönlichen Verhältnissen“. Bei der Verarbeitung solcher Merkmale entstehen… …Einrichtungen werden zwei dieser Aspekte verbunden. Die Nutzung des Geräts soll gleichzeitig einfacher und sicherer werden. Statt der ungeliebten Eingabe eines… …Nutzer – wiederum aus Bequemlichkeit – zumeist zu kurz und zu einfach gehalten wird, ergibt der Rückgriff auf die Biometrie gleichfalls einen… …der ­verbreiteten Passphrasen wie „0815“ oder „Hallo“. Manchmal kommt zur Bequemlichkeit noch ein Schuss Neugier hinzu, etwa beim Einsatz von… …Gesichtserkennungswerkzeugen im Bereich der sogenannten sozialen Netzwerke. Wohlweislich machen diesbezügliche Angebote um das deutsche und europäische Datenschutzregime einen… …evolutionärer Schritt zur Verbesserung der indifferenten herkömmlichen Videoüberwachung gilt, stellt sie für andere einen revolutionären 5 Nutzer „jagen“… …02.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Schritt hin zum generalverdächtigenden Überwachungsstaat dar. Selbst wenn mittelfristig ein höherer…

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