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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 04.18 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, nach der DSGVO ist vor ePrivacy. Und wer könnte den aktuellen Stand der… …, was von der ePrivacy-Richtlinie eigentlich noch übrig ist und in die Auslegung der DSGVO einfließen muss, ist voller Rätsel. Rolf Schwartmann, Kristin… …Benedikt und Tobias Jacquemain stellen die verschiedenen Positionen dar, die zu dieser Frage vertreten werden. Wie wird die DSGVO in anderen Teilen der Welt… …Herausforderungen der DSGVO-Compliance und der Wahrung des Berufsgeheimnisses aus Sicht einer brasilianischen Anwaltskanzlei dar. In Österreich hat man kurz vor… …Inkrafttreten der DSGVO mit einem Datenschutz-Deregulierungsgesetz einige Weichen der Rechtsanwendung neu justiert. Thomas Schweiger stellt die ­wesentlichen… …Griesinger berichtet über den Stand der Bemühungen um ein neues Datenschutzgesetz in der Schweiz. „Alle Daten kommen mit“ – Eva Skobel befasst sich mit… …Nikolai Horn, der sich mit dem ­Stellenwert der IT-Beratung beim Datenschutz befasst. Computer in Schulen, dies ist auch 2018 noch keine… …Selbstverständlichkeit. Frederick Richter stellt aus der Sicht der Stiftung Datenschutz dar, dass Datenschutz kein Vorwand sein sollte, um die Digitalisierung in den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 05.18 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, der lange Sommer geht zu Ende. Schon freuen wir uns auf den 6. bevh-Datenschutztag… …: https://www.bevh.org/veranstaltungen/thementage/details/datum/2018/november/artikel/6-bevh-datenchutztag/. Dieses Heft befasst sich mit Praxisfragen bei der Anwendung der DSGVO. Sebastian Schulz stellt das Whitepaper und Vorlagen des bevh zu… …Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO vor. Maike Fromageau, Benjamin Bäuerle und Christoph Werkmeister befassen sich mit der Auftragsverarbeitung unter besonderer… …Berücksichtigung der Fälle, in denen Auftraggeber oder Auftragnehmer außerhalb der EU ansässig sind. Um die Auftragsverarbeitung geht es auch in dem ausführlichen… …Beitrag von Christian Völkel, der den neuen § 80 SGB X unter die Lupe nimmt und die Herausforderungen darstellt, die mit der neuen Norm aus Sicht der… …Gesetzlichen Krankenkassen verbunden sind. Marcel Griesinger vergleicht Maßgaben zur Auftragsverarbeitung des Kantons Zürich mit der DSGVO. In den Schlaglichtern… …­beleuchtet die Unterscheidung zwischen Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Der diesjährige Band der DatenDebatten der Stiftung… …datenschutzrechtlichen Anforderungen klinische Studien unterliegen. Malcolm Dowden und Supuni Perera wagen einen Blick in die Zeit nach dem Brexit, der auch das… …durchaus wohlwollend – mit Richtlinienentwürfen der Europäischen Kommission für eine europäische Digitalsteuer. Für jede Leserin sollte somit etwas…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …. 18. 07. 2017 – KZR 39/16 – Sofortüberweisung wegen AGB Banken nicht als einzige kostenlose Zahlungsmethode zumutbar Der Kartellsenat des… …Berufungsgerichtes aufgehoben. Zahlungssysteme, die zumindest einem erheblichen Teil der ­Kunden ein vertragswidriges Verhalten abverlangen, seien als einzige… …unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit i. S. v. § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht zumutbar. Der Bundes­verband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen die Praxis eines… …Anbieters für Flugreisen geklagt, der als Zahlungs­methode neben der Sofortüberweisung auch eine Kreditkartenzahlung anbot, für letztere Methode jedoch… …zusätzliche Gebühren erhob. Bei der Zahlung mittels Sofortüberweisung gibt der Kunde im Bezahlvorgang in einer Eingabemaske des ausführenden… …Zahlungsdienstleisters die Kontozugangsdaten und anschließend eine TAN ein. Der Dienstleister prüft über den Onlinebanking-Zugang des Kunden sodann den Verfügungsrahmen… …unentgeltliches Zahlungsmittel angeboten wird. Angesichts einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der meisten kontoführenden Banken in Deutschland… …, die zwischen den Kreditinstituten koordiniert sind, ist die Weitergabe der Kontozugangsdaten untersagt. Die Kunden verhalten sich daher bei der ­Nutzung… …von Zahlungsauslösediensten wie der Sofortüberweisung potentiell vertragswidrig gegenüber ihrer Bank, weshalb die Zahlungsmethode nach Ansicht der… …Klägerin nicht zumutbar sei. Die betreffende Klausel der AGB Banken ist ihrerseits jedoch Gegenstand eines ­kartellrechtlichen Verfahrens, welches noch nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 03.18 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, der Mai 2018 ist gekommen. Schluss mit „Countdown“ und „Zielgerade“. Schluss mit dem… …Geschäft mit der Angst und Zeit für einen Blick in die Zukunft. Am 25. 05. 2018 wagen wir in der neuen ESV-Akademie einen Blick nach vorne: Was sind die… …Beschäftigtendatenschutz und geben einen Überblick über die Erlaubnistatbestände des neuen § 26 BDSG. Dieses Heft ist der Auftakt für eine Zusammenarbeit mit der… …­International Association of Privacy Professionals (IAPP). Mit mehr als 30.000 Mitgliedern ist die IAPP die größte Datenschutzorganisation der Welt. PinG wird in… …Herausforderungen, die sich bei der Umsetzung der DSGVO-­ Anforderungen stellen, wenn es um Blockchain-Technologie geht. In einem weiteren IAPP-Beitrag befasst sich… …Thomas Shaw mit „Schrems II“, dem Streit um die Rechtmäßigkeit des Datentransfers in die USA auf der Grundlage von Standardvertragsklauseln… …. Datenschutzrecht geschützt. Alexander Schnider geht der Frage nach, welchen Schutz es nach der Datenschutzreform noch für Daten juristischer Personen gibt. Über die… …Umsetzung der DSGVO in Polen berichten Andrzej Bielajew und Olivia Wykretowicz. Unter den deutschen Bundesländern ist Bayern einer der Vorreiter bei der… …Recht überfällige bundesgesetzliche Regelungen zum Schutz der Medienfreiheit an. Die Spielräume, die Art. 85 DSGVO eröffnet, dürfen nicht länger ungenutzt… …Microsoft Ireland-Fall, der sich allerdings durch den zwischenzeitlich vom US-Kongress verabschiedeten Cloud Act erledigen dürfte. An der Schnittstelle zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 01. 02. 2018 – III ZR 196/17 – Wirksamkeit von Multi- Channel-Einwilligungen für Werbezwecke Der Bundesgerichtshof (BGH) hat lange währende… …Unklarheiten im Zusammenhang mit der Gestaltung von Werbeeinwilligungen beseitigt. Mit der Revision wehrte sich ein Telekommunikationsunternehmen gegen die… …abgegebenen Daten.“ Auf die freie Widerrufbarkeit der Einwilligung wurde gesondert hingewiesen und auf weitere Datenschutzhinweise wurde Bezug genommen. Philipp… …Verbraucherschutzeinrichtung der Ansicht war, dass die Gestaltung der Einwilligung mit wesentlichen Grundgedanken des § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG nicht zu vereinbaren sei… …und E-Mail entspreche den inhaltlichen Anforderungen gemäß § 7 Abs. 2 UWG, da sie freiwillig, für den konkreten Fall und in Kenntnis der Sachlage… …wird. Diese Informationen sind im ersten Satz enthalten. Er könne dem zweiten Satz konkret die Geltungsdauer und die Herkunft der Daten entnehmen. Der… …dritte Satz verbinde die Einzelelemente zu einer zusammenhängenden Einwilligung und erläutere zudem den zuvor verwendeten Begriff der Vertragsdaten… …. Aufgrund dieser Verklammerung der drei Sätze zu einer einheitlichen Einwilligungserklärung sei der nach Ansicht der Klägerin unklare Begriff der… …„individuellen Kundenberatung“ ausreichend konkretisiert. Es ergebe sich transparent aus der Gesamtschau der einzelnen Bestandteile, dass die Einwilligung auch… …darauf abzielt, den Neukunden zu einem späteren Zeitpunkt der Vertragsbeziehung oder auch nach Ende der Vertragslaufzeit zu weiteren Dienstleistungen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO Als eine der wichtigsten Konferenzen zum Datenschutz bringt die CPDP (Computers, Privacy & Data Protection) Akteure aus… …Politik, Wirtschaft und Wissenschaft aus der ganzen Welt zusammen. An drei Tagen werden in den ehemaligen Markthallen „Les Halles“ in Brüssel über tausend… …diskutieren. Wir freuen uns besonders, in diesem Jahr mit einem Panel auf der CPDP vertreten zu sein. Unser Panel mit dem Titel „Disconnecting Frameworks… …vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte werfen zahlreiche Fragen auf, unter anderem die Folgenden: –– Widerspricht die geplante Anerkennung… …personenbezogener Daten als ­vertragliche „Gegenleistung“ in der ­Digitale Inhalte-Richtlinie den Grundsätzen der DSGVO? –– Sind die geplanten Regelungen der… …ePrivacy-Verordnung mit den Anforderungen der DSGVO an „Privacy by Default“ und einer wirksamen Einwilligung vereinbar? –– Sind im Anwendungsbereich der… …Voss (Europäisches Parlament), Bojana Bellamy (Hunton & Williams) und Sjoera Nas (Datenschutzaufsicht der Niederlande) diskutieren. Wir würden uns freuen… …, auch Sie unter den Zuhörern zu begrüßen und laden Sie herzlich dazu ein, an der Diskussion teilzuhaben. Konferenz Computers, Privacy & Data ­Protection…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG

  Ausgew
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦ LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 17. 04. 2018 – 7 O 6829/17 – Datenschutzkonforme Voreinstellungen und Rechtfertigung der Veröffentlichung von… …Profilbildern Die 7. Zivilkammer des Landgerichts ­Nürnberg-Fürth hat sich intensiv mit der Rechtfertigung für die Veröffentlichung von Profilbildern durch ein… …soziales Netzwerk auseinandergesetzt. Der klagende Verbraucherschutzverband begehrte Unterlassung in Bezug auf die Voreinstellungen zur Veröffentlichung von… …Angaben der Nutzer außerhalb der Plattform. Das soziale Netzwerk verteidigte die eigene Praxis, Profilbilder und weitere Angaben auch über Suchmaschinen und… …auf externen Portalen mit Ehemaligenverzeichnissen von außen auffindbar zu machen. Nach Ansicht der Richter fehlte es an einer sachgerechten… …Einwilligung. Die Richter befanden insbesondere die Vorkehrungen des sozialen Netzwerks bei der Anmeldung und beim Hochladen des ­Profilbildes für unzureichend… …. Dort werde zwar den AGB und den Datenschutzbestimmungen durch Setzen eines Hakens aktiv zugestimmt und unterhalb der Eingabemaske für das Profilbild sei… …der Hinweis „Profilbilder sind stets öffentlich sichtbar“ und ein Sternchenhinweis enthalten, dies genüge aber nicht den Anforderungen an eine wirksame… …Einwilligung. Der Sternchenhinweis verwies dabei sogar ausdrücklich auf die Auffindbarkeit durch „Suchmaschinen wie Google“ und erläuterte das Opt-out in den… …der Nutzer des Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …150 PinG 04.18 Schwartmann / Benedikt / Jacquemain Die ePrivacy-VO kommt Prof. Dr. Rolf Schwartmann ist Leiter der Kölner Forschungsstelle für… …Medienrecht an der TH Köln und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz u. Datensicherheit (GDD). Er berät unabhängig die Bundesregierung und die… …Landesamt für Datenschutzaufsicht. 1 Dr. Tobias Jacquemain, LL. M. ist promovierter Datenschutzrechtler und als Wissenschaftlicher Referent bei der… …. Aktuelle Rechtslage: Die ePrivacy-Richtlinie (2002) + „Cookie-Richtlinie“ (2009) Die Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) regelt den Datenschutz bei der… …elektronischen Kommunikation und schafft eine Detaillierung und Ergänzung gegenüber der Datenschutzrichtlinie 95/46/ EG. 2 Ziel des Rechtsakts ist die Achtung der… …Vertraulichkeit der Kommunikation und der Schutz personenbezogener Daten. Die ePrivacy-RL hat insbesondere die herkömmliche Telekommunikation via Telefon oder SMS… …Gefährdungen eingeht, die mit der Nutzung von Diensten im Internet verbunden sind. 3 Mit der sog. „Cookie-RL“ 2009/136/EG wurden die in Art. 5 Abs. 3 der… …DSGVO ist in der deutschen Sprachfassung zwar von „Geltung“ die Rede, doch die DSGVO galt bereits vor dem 25. 05. 2018; vielmehr ist sie seit diesem… …Termin anwendungspflichtig. In der authentischen englischen Version heißt es: „... shall apply ...“. 2 Vgl. Art. 1 Abs. 2 RL 2002/58/EG über die… …Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenübertragbarkeit, mit der sich Peter Krause in diesem Heft befasst. Schneller als jede Datenschutzbehörde ist der Bundesgerichtshof. Die Entscheidung zum „digitalen… …Nachlass“ ist Pflichtlektüre für jeden Datenschutzrechtler. Denn der BGH stellt mustergültig unter Beweis, wie man gerade auch in heiklen Fällen mit einer… …. Philipp Müller-­ Peltzer berichtet in seinen Schlaglichtern über weitere wichtige gerichtliche Entscheidungen und Entwicklungen. Design“ und der… …Kirchert stellt – zu Recht leicht entgeistert – die Frage, warum man hierzulande (in § 26 BDSG) an der Schriftform für Einwilligungserklärungen der… …Rechtsgrundlagen der Videoüberwachung in Deutschland und Europa, die am 25. 05. 2018 gewiss nicht übersichtlicher geworden sind. Manuela Wagner, Corinna Brecht und… …Oliver Raabe befassen sich mit dem Zugang zu Daten und der Debatte um ein „Dateneigentum“. Sie plädieren engagiert für eine differenzierte Analyse mit… …besonderem Augenmerk auf das Wettbewerbs- und Kartellrecht. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz stellt Frederick Richter ­Konzepte der „Corporate Digital…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …StGB. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Datenschutz-Folgenabschätzung. Lorenz Franck geht der Frage nach, wann es einer solchen Abschätzung bei… …Kurpierz stellen eine Methode der Folgenabschätzung vor, die sich an ISO-Normen orientiert. ­Philipp Quiel erläutert die einzelnen Schritte der… …203 StGB und die neuen Bestimmungen der ­DSGVO in diesem Bereich haben. In dem Beitrag von Corinna Brecht, Anne Steinbrück und ­Manuela Wagner geht es… …um automatisierte Entscheidungen des Arbeitgebers in der „Smart Factory“ und um deren Beurteilung nach der DSGVO und dem BDSG-neu. „Meine Daten gehören… …„kollektiven Datenschutz“ stellt, letztlich aber mit deutlicher Skepsis beantwortet. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz fordert Frederick Richter legislative… …Kreativität bei der Verabschiedung einer neuen ePrivacy- Verordnung. Und Philipp Müller-Peltzer spannt einen weiten ­Bogen von vorformulierten Einwilligungen im…

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