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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft. Datentransfer nach UK und der Brexit

  Wohin mit den Daten?
  

  Michael Neuber

  …stattfinden können. Nach Ablauf der Übergangszeit zum 31. Dezember 2020 sollte Großbritannien die EU-Datenschutzvorschriften dann weiterhin für diejenigen… …können. Aber das scheint nun ohnehin alles Geschichte. Zwar hatte das britische Parlament am 29. Januar noch einmal gegen einen ungeregelten Austritt und… …künftig gestützt werden können. Der BVDW wird seine Mitglieder hier natürlich beratend unterstützen. Dann klappt‘s auch mit dem Brexit. 7 BVDW-Umfrage…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking – viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …klassifizieren und damit zumindest Ansätze für eine unterschiedliche rechtliche Bewertung zu liefern. Konkrete Unterschiede können insbesondere in ­Bezug auf den… …unzähligen Webseiten die Nutzerdaten erhalten, zusammenführen und gebündelt auswerten können. Der einzelne Betreiber der Webseite ermöglicht durch die… …zahlreiche Tracking-Tools implementiert. Webtracking wird zu sehr unterschiedlichen Zwecken eingesetzt. Als wichtigste Zwecke können Reichweitenanalyse… …Tracking-Maßnahmen durch diese Rechtsgrundlagen ­gedeckt sein können. In Ziff. 8 wird ergänzend betont, dass Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO einer Einzelfallprüfung bedarf… …ist und vom Nutzer gesetzt und wieder deaktiviert werden kann. Die drei Varianten können den drei in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen aus Art. 6 Abs… …können die Nutzer individualisiert und voneinander unterschieden werden. Entsprechend muss bei einer Einwilligung als Rechtsgrundlage nachgewiesen werden… …­Zwecke ist hinzugefügt, dass diese Verarbeitungen grundsätzlich durch andere Rechtsgrundlagen gedeckt sein können. 3. Berechtigte Interessen und… …können. Dies ergibt sich aus der Systematik der DSGVO, nach der eine Verarbeitung personenbezogener Daten nur dann datenschutzkonform ist, wenn sie… …. Einige Fragen, Antworten und Meinungsäußerungen hätten vermieden werden können, wenn die E-Privacy-Verordnung zeitgleich mit der DSGVO in Kraft getreten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …dann insbesondere keinen Aufwendungsersatz mehr verlangen können. Hierzu enthält die Begründung des Regierungsentwurfes ausdrücklich den Hinweis, dass… …werden können. Die Checkbox war als Pflichtfeld ausgestaltet, sodass mit der ­Bestellung des Newsletters auch die obligatorische Werbeeinwilligung… …. Transparenz liegt gerade auch im Interesse des Werbers. Nach Ansicht der Aufsichtsbehörden können allerdings auch transparente Hinweise den gesetzlichen… …Übergabe von Visitenkarten), die bestenfalls helfen können, weitere Klingelschildpossen zu vermeiden. Teilweise beschränkt sich das Papier auf die Wiedergabe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …Hersteller der digitalen Systeme oder der Staat werden den Faktor Mensch ganz abdecken können. Und die Leute erwarten dies auch gar nicht, sondern sehen sich… …selber in Pflicht, wie eine Umfrage zum Jahresbeginn zeigte. 6 Sie werden schlicht nicht verhindern können, dass unbedarfte Nutzer auf Links in… …Phishing-Mails klicken. Der Nutzer wiederum wird solche Fehltritte auch nicht immer komplett vermeiden können, doch wäre etwas mehr Zurückhaltung hilfreich, frei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …schwerwiegender Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützten Positionen des Klägers vorliege. Der Kläger habe nicht nur nicht plausibel darstellen können… …entsprechend beide Stellen den Nachweis ­führen können. Für einige Zwecke lässt die Behörde Ausnahmen vom grundsätzlichen Einwilligungserfordernis für die… …personenbezogener Daten führen, da nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass einzelne Personen nicht anhand von persönlichen Merkmalen identifiziert werden können… …denen Personen nicht mehr identifiziert werden können sowie Park-Assistenzsysteme mit Rückfahrkamera vom Anwendungsbereich aus. Auch auf Kamera-Attrappen… …, Action-Kameras oder der Videoüberwachung im häuslichen Bereich, von der auch Dritte betroffen sein können. Angesichts des Umstandes, dass ein Großteil der… …, sofern alle Personen, deren Gesichter mit vorhandenen Templates abgeglichen werden, sich dem Abgleich entziehen können (z. B. durch Nutzung alternativer… …. Einwilligungen in diese Art der Datenverarbeitung können nach Auffassung des Ausschusses nicht zur Bedingung für den Zutritt zu Ladengeschäften gemacht werden. Zu… …täglich frequentiert wird, eine betroffene Person den Zeitraum auf zwei Stunden spezifiziert, um die relevanten Aufnahmen heraussuchen zu können. Dies… …von Schrems können weder die Standardvertragsklauseln noch die Zertifizierung von Facebook nach dem EU-US-Privacy-Shield ein angemessenes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Beraterpraxis mittlerweile eine ganz erhebliche Bedeutung zu. Auch die Detailfragen scheinen eher zu- als abzunehmen. Können Sie dieses Bild aus der… …der Verarbeitung beurteilen zu können. 242 PinG 06.19 Interview PinG: Und wie war das vor Wirksamwerden der DSGVO? Immerhin kannte das Europäische… …verantwortlichen Stellen ausüben zu können, spielten aber keine wesentliche Rolle. PinG: Frau Dr. Sommer, wohl auch wegen dieser bislang untergeordneten Rolle der… …Verarbeitung zu übernehmen, und die getroffenen Regelungen gut begründen zu können. PinG: Stellt Ihre Behörde, ähnlich wie ­einige Ihrer Kolleg*innen in anderen… …keiner von ­beiden einschlägig ist? Wenn nein, ist hier etwas in Planung? Dr. Sommer: Schon aus Ressourcengründen können wir uns keine bremischen… …orientieren können. PinG: Wie sieht es in Rheinland-Pfalz an dieser Stelle aus? Prof. Dr. Kugelmann: Die Verantwortung für die Wahl des richtigen… …sollte man hier eigentlich von einer gefestigten Rechtsprechung ausgehen können. Bei genauerem Hinsehen ist das Bild längst nicht so homogen. Nach der… …Absprachen sicher sein können, dass die jeweils anderen Akteure diese übernehmen, bedeutet ja gerade eine solche Privilegierung. Mir scheint es sehr… …nachweisen können. Prof. Dr. Kugelmann: Grundsätzlich sehen wir Steuerberater nicht als Auftragsverarbeiter an. Von einer Auftragsverarbeitung ist nur dann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …bei offizieller Stelle nachfragen können, bevor er zu dem Thema etwas schreibt?“ werde nicht nur ich mich bei manch panischer Schlagzeile zu einem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …definiert. Hierbei können Merkmale, wie z. B. spezifische Interessen, Profileigenschaften oder Nutzungsverhalten berücksichtigt werden, die Facebook anhand… …Bedeutung mehr und können daher hier unerwähnt bleiben. Soweit sich das Gericht mit der Interessenabwägung im Rahmen der Wahrnehmung berechtigter Interessen… …ohne großen Aufwand eine Einwilligung für die Übermittlung der Daten an Facebook zu werblichen Zwecken einholen können. Im Ergebnis fehle es daher aller…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

  …der gemeldeten Datenpannen in Europa deutlich gestiegen. Erfahrungen aus der Arbeit mit Mandaten gehen in dieselbe Richtung. Können Sie diese… …dann, wenn bei uns als unzuständiger Aufsichtsbehörde Meldungen eingehen, wir diese Meldungen an die zuständige Aufsichtsbehörde weitergeben können und… …Verwaltungsprogramm so gestaltet, dass wir risikoarme Meldungen (z. B. Fehlversand) fast vollautomatisiert verarbeiten können, d. h., eine Mitarbeiterin schaut auf die… …Recherchen bzw. zum Ergreifen von Maßnahmen, erfolgt eine entsprechende Sachbearbeitung und Information des Verantwortlichen. PinG: Herr Kranig, können Sie… …überlesen oder von Unternehmens- und Beraterseite überaus zaghaft angewandt. Können Sie unseren Lesern die aus Ihrer Sicht wesentlichen Kriterien nennen, die… …auszugehen, wenn Dritte von den „abhandengekommenen“ Daten etwa infolge einer zuverlässigen Verschlüsselung keine Kenntnis nehmen können oder wenn der… …Inanspruchnahme den in Art. 82 Abs. 3 DSGVO vorgeschriebenen Entlastungsbeweis auch tatsächlich führen zu können. Besteht Uneinigkeit zwischen Verantwortlichem und… …für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen können ausgeschlossen werden, Abhilfemaßnahmen zur Vorbeugung vergleichbarer Vorfälle in der Zukunft… …Schäden kompensiert sind, keine ­weiteren auftreten können und alles innerhalb der 72 Stunden erledigt wurde, besteht zum Zeitpunkt des Ablaufs der… …bearbeitet werden können, ohne dass die Meldenden befürchten müssen, deswegen sanktioniert zu werden und abwägen, welches Übel größer ist, Sanktionen wegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …in derartigen Dokumenten in Bezug auf eine Person als personenbezogene Angaben dem Auskunftsrecht unterliegen können. Soweit das LG Köln überdies davon… …werden können. Nur in wenigen Fällen sei eine Einwilligung erforderlich. Offengelassen wird dabei ­jedoch die strittige Frage, inwiefern die ­Regelungen…