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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …und Dauerbrennern. Das Metaverse wagt seinen ersten Auftritt in der PinG. Kirsten Ammon wagt – old school, zweidimensional und auf Papier – einen Blick… …. Mit der vielfach höchst brisanten Frage von Interessenkonflikten eines Datenschutzbeauftragten befasst sich Cay Lennart Cornelius. Es war just die… …hält den Entwurf eines „Data Acts“ für eine verpasste Gelegenheit aus Verbrauchersicht. Und auch Frederick Richter ­äußert sich aus Sicht der Stiftung… …Datenschutz kritisch zu dem Vorhaben der Europäischen Kommission. Habe ich eigentlich ­irgendwo bereits einen Aufsatz zum „Data Act“ gelesen, der kein Verriss… …ist und weder Skepsis noch Ablehnung erkennen lässt? Vergesst mir die Geheimdienste nicht, liebe Datenschützerinnen! Jaouhara Zouagui widmet sich der… …Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten. Und auch das Strafprozessrecht bietet immer viel… …Raum für den Schutz des Bürgers vor dem allzu neugierigen Staat. Diana Nadeborn und Randi Weil befassen sich mit der Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen… …nach StPO und BDSG. Die Verbrauchersicht bleibt der PinG als Kolumne erhalten. Herzlich willkommen im PinG-Team, Rosemarie Rodden und Carl Christoph… …Möller, in deren erster Kolumne es um die „lauten Stimmen bei der Kritik an der DSGVO“ geht und um den „konstruktiven Teil der Experten“, der den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Aus Verbrauchersicht: Alles ablehnen

  Heiko Dünkel

  …eingeben. Und es ist ja tatsächlich etwas unheimlich, was der alte Herr am Jahresende so alles über einen weiß. Zum Glück ist jetzt erst einmal Frühling und… …beim Thema Rundumüberwachung von Verbraucherinnen und Verbrauchern kann der Werbeindustrie ohnehin – Achtung, Phrasenschwein – niemand das Wasser reichen… …. Aus für verhaltensbasierte Werbung? Für das dateninvasive Geschäftsmodell der großen Werbenetzwerke könnte es künftig tatsächlich deutlich ungemütlicher… …, domestic extremism, racial division, and violence.”, so einer der ­Sponsoren des ‘‘Banning Surveillance ­Advertising Act of 2022’’ (Makena Kelly, Democrats… …ein Zusammenschluss des Europäischen Parlaments, die sog. ‚Tracking Free Ads Coalition‘ (https://trackingfreeads.eu/) durchsetzen. Der… …erheblicher Lobbyanstrengungen der Werbeindustrie, nicht vollständig durchsetzen (Ingo Dachwitz… …Services Act (DSA) geschafft. Der DSA ist als Teil eines neuen Rechtsrahmens der EU zur Einhegung der großen Plattformen zwar kein originäres… …Datenschutzrecht, hätte bei einer Verabschiedung in der nun vorgeschlagenen Form aber erhebliche Auswirkungen auf die Auswertung und Weitergabe von personenbezogenen… …Daten zum Zwecke der Verhaltensnachverfolgung. Normenadressaten sind keine kleinen Handwerksbetriebe, © Baumbach/vzbv Der Verfasser ist Leiter des Teams… …Datenschutzverstößen. Der Beitrag gibt ausschließlich seine ­persönliche Auffassung wieder. sondern die großen Plattformen wie Meta aka Facebook, Google. (Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzrecht, Fälle und Lösungen von Eßer/Franck; Nomos Verlagsgesellschaft, 2022

  Sebastian Schulz

  …inflationären Anzahl datenschutzrechtlicher Literatur gesellt sich dieses neue Werk der Autoren Eßer und Franck. Und doch könnte die mindestens ebenso inflationär… …Datenschutz vorgelegt. Auf gut 200 Seiten wird das spätestens seit Wirksamwerden der DSGVO unterkomplexe und maximalabstrakte Datenschutzrecht schulbuchmäßig… …auf 17 konkrete Sachverhalte angewandt. Während in der Praxis datenschutzrechtliche Prüfungen oft an der Oberfläche bleiben und vonseiten der… …Datenverarbeiter noch für praktisch jede Verarbeitung aus der Hüfte eine Rechtfertigung über „berechtigte Interessen“ begründet wird, haben Eßer/Franck die… …Studierende von besonderem Wert. Auch Profis werden hier noch etwas lernen, führt doch diese Form der Aufbereitung zu einem tieferen Verständnis dafür, welche… …sind jeweils der Schwierigkeitsgrad (1 bis 5), die für die Bearbeitung anzupeilende Bearbeitungszeit (20 bis 300 Minuten) sowie ein Hinweis auf die für… …Bearbeitenden allerdings schon bekannt sein sollten, anderenfalls stellten Klausuren zu Fragen wie z. B. der Schutzwürdigkeit eines Hinweisgebers, dem… …geschwänzt haben, unabdingbar. Unschädlich wäre hier gewiss eine Hervorhebung der europarechtlichen Besonderheiten, etwa dem Grundsatz der unional autonom… …vorzunehmenden Auslegung, der Rechtvergleichung oder der hervorgehobenen Rolle des EuGH gewesen. Bearbeitenden, die Anmerkungen, Fragen oder hier und da gewiss… …Aufbereitung der komplexen datenschutzrechtlichen Materie einen echten Mehrwert bietet. Wer darüber nachdenkt, sich den ­x-ten Kommentar in die eigene Bibliothek…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.22 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Ari Ezra Waldman ist der Shooting Star der amerikanischen ­Privacy-Szene. Und ich… …und die Macht großer Unternehmen. Der Datenschutz muss sich erneuern und einen neuen Anfang wagen, wenn er als Bürgerrecht noch ernst genommen werden… …möchte. Dies hat sich in der Corona-Krise gezeigt, in der sich ­Datenschützer kaum zu Wort gemeldet haben. Und im Compliance- Alltag der… …nicht erkennbar. Um das Datenschutzrecht in den USA geht es in dem Beitrag unseres Stammautors Mathias Lejeune, der über den „Uniform Personal Data… …Protection Act“ berichtet – ein neues Mustergesetz, das von den Bundesstaaten der USA ab sofort übernommen werden kann. Wer hätte vor kurzem noch gedacht, dass… …Generalanwalts beim EuGH zu den datenschutzrechtlichen Klagebefugnissen der Verbraucherverbände. (Vor-)Freude lässt sich auch Frederick Richter anmerken, der sich… …aus Sicht der Stiftung Datenschutz mit dem Koalitionsvertrag der Ampelparteien befasst. Besonders lesenswert ist auch der kritische Beitrag von Laura…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …Beiträgen, die über den deutschen Tellerrand hinausblicken. Aus der Schweiz kommt der Beitrag des Kollegen Boris Inderbitzin, der den Entwurf eines… …dies bei der DSGVO der Fall war. Auch Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz befassen sich in ihren Schlaglichtern ausgiebig mit dem AI Act und… …geht es gleichfalls um den AI Act (und die DSGVO). Schmucker und Nohr plädieren für einen ethischen Ansatz, der die Menschenrechte beim Umgang mit… …Künstlicher Intelligenz in den Mittelpunkt stellt. Aus Brüssel stammt die kritische Analyse eines weiteren Entwurfs der Europäischen Kommission, die Barbara… …unterstützen, „smart“ zu werden. Auch der Beitrag von Andrés Chomczyk Penedo kommt aus Brüssel und befasst sich mit der Einwilligung, auf die die Europäische… …neuen Bestimmungen eine technologische Unterstützung des Nutzers bei der Erteilung und Verwaltung von Einwilligungen vorsehen. Meine großartige Schweizer… …Auswertung von Daten zur Früherkennung von Spielsucht mit der DSGVO nicht vereinbar ist. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz legt Frederick Richter dar, weshalb… …Löwe und David Schwab unterhalten. Es geht um ein Thema, das viele von Euch und Ihnen aus eigener Erfahrung kennen – um das sich wandelnde Berufsbild der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …„Die Waldman Debatte“ – Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.22 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, auch dieses Heft… …steht im Zeichen von Ari Ezra Waldman. Denn wir haben Datenschutzexpertinnen und -experten um Anmerkungen zu dem Interview gebeten, das ich in der letzten… …einen Nerv getroffen hat. Es ist einmal ­wieder an der Zeit, eingefahrene Pfade des Datenschutzes in Frage zu stellen. Es ist Zeit für Sinnfragen. Meine… …Schweizer Freundin und Kollegin Nicole Beranek Zanon steuert einen skeptischen Beitrag bei. Sie fühlt sich an China und die DDR erinnert. Der Altmeister des… …Datenschutzes Jochen Schneider erinnert hingegen an einige Grundschwächen des ­Datenschutzrechts – an den undifferenzierten Schutz von „Daten“, der den Blick auf… …Sensibilitäten, Risiken und Gefahren verstellt. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz weist Frederick Richter ­darauf hin, dass es dem geltenden Datenschutzrecht… …Nutzer zum Anklicken der gewünschten Clickboxes zu motivieren, wobei Susanne Dehmel, die den Datenschutz aus der Innensicht deutscher Unternehmen kennt… …. Unzulänglichkeiten, die ­natürlich auch Stefan Brink bewusst sind, der allerdings meint, das richtige Instrument gegen die Macht von „Big Tech“ sei nicht der… …sich in ihren Schlaglichtern unter anderem mit dem Vorlagebeschluss des Kammergerichts an den EuGH zu § 30 OWiG sowie mit der Orientierungshilfe der… …Datenschutzkonferenz (DSK) zum TTDSG. Jan-Philipp Günther-Burmeister kommentiert einen spektakulären Beschluss des VG Wiesbaden zu den Nachwehen von Schrems II, den der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Jaspers / Jens Eckhardt; C. F. Müller Verlag. Heidelberg 2022. XX und 477 Seiten. 119 Euro. Der Heidelberger Kommentar zum TTDSG behandelt mit dem… …Aufmerksamkeit erfahren hat. Denn zwar sollten, auch und gerade ausweislich der Gesetzesbegründung, mit dem TTDSG die Datenschutzvorschriften des… …Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) in Ansehung der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zusammengeführt, überarbeitet und von… …Rechtsunsicherheiten bei Nutzern und Anbietern geführt, wozu die Fortgeltung der ePrivacy-Richtlinie einen weiteren Beitrag leistete. Das Ziel der Beseitigung von… …Hintergrund trifft der von Schwartmann/Jaspers/Eckhardt herausgegebene und von einem hochkarätigen ­Autorenteam verantwortete Heidelberger Kommentar TTDSG auf… …eine gespannte Nachfrage und hohe Erwartungen der Rechtsanwendungspraxis. Zu dieser Rechtsanwendungspraxis zählen neben Aufsichtsbehörden und Gerichten… …der Kommentar die in ihn gesetzten hohen ­Erwartungen erfüllen kann und damit zu einem Standardwerk des zunehmend an Bedeutung gewinnenden TTDSG… …Einsatz von Cookies bzw. vergleichbaren Technologien im Kontext des Zugriffs auf Endgeräte (Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen, § 25 TTDSG) und… …zum Einwilligungsmanagement betreffend anerkannte Dienste der Einwilligungsverwaltung (§ 26 TTDSG), womit sog. Personal Information Management-Systeme… …Bestimmung des Anwendungsbereichs der Vorschriften in Abgrenzung zur DSGVO und zur ­ePrivacy-Richtlinie problematisiert wird. Die maßgeblichen Rechtsfragen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …gemeinwohlfördernde Verarbeitung von Daten so groß wie im Gesundheitswesen. Von personalisierter Medizin in der Krebsversorgung bis zu Anwendungen von Künstlicher… …Intelligenz zur Unterstützung gesunder Lebensstile: Patientendaten sollen der Schlüssel für eine neue Ära der Gesundheit sein. Dabei klafft zwischen Vision und… …heutiger Versorgungsrealität eine gewaltige Lücke: im Jahr 2021 wissen die meisten Ärztinnen nicht einmal verlässlich, welche Medikamente andere Ärzte in der… …inkompatibel gestalteter Software. Bei den Klageliedern über vertane Potenziale wird allerdings oft der mögliche Nutzen der Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen… …vermuten lassen. Dazu fehlt nicht zuletzt ein breiteres ­Verständnis der theoretisch vorhandenen Datengrundlage. Deutschlands Krankenkassen hüten einen der… …, fehlt in der Fachöffentlichkeit eine Vorstellung davon, welche Fragestellungen mit Abrechnungsdaten möglich wären. Wer die Daten besser versteht, müsste… …mehr Nutzen fordern; so die These dieses Artikels. Nur wer den potenziellen Nutzen nachvollziehen kann, kann mit der notwendigen Verve die bürokratischen… …Kämpfe gewinnen, die die Nutzung von Abrechnungsdaten leider oft verhindern. Rund 90 % der Bürger in Deutschland sind gesetzlich krankenversichert… …. Leistungserbringer von der Apotheke bis zum Krankenhaus müssen, um in diesem System Zahlungen für ihre Leistungen zu erhalten, in standardisierten Abrechnungen ihre… …homogene, maschinenlesbare Daten – allerdings verstellt das langweilige Aussehen der Daten vielleicht zuweilen die Wertschätzung ihres Reichtums. Lars…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …fasziniert mich besonders: die Einwilligung per „Gehirnsignal“, mit der sich Maurice Oettel befasst. Etwas bodenständiger bleiben Ilia Kukin und Carlo Piltz… …, die der Frage nachgehen, ob Datenschutzverstöße zu einer Gewerbeuntersagung führen können. Und brandaktuell ist der Beitrag von Susanne Krell und Felix… …der Stiftung Datenschutz legt Frederick Richter dar, weshalb man den verbreiteten Datenhandel nicht pauschal verdammen sollte. Philipp Müller-Peltzer… …, mit der neuen Leitlinie des Europäischen Datenschutzausschusses zur Berechnung von Bußgeldern und einer neuen Entscheidung des LG Köln zu Art. 82 DSGVO… …, der aus meiner Feder stammt. Und mein lieber Kanzleikollege Martin Schirmbacher geht der Frage nach, welche datenschutzrechtlichen Folgen es hat, wenn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY TOPICS Max Valentin Adamek / Julian Raeder Der Staatstrojaner im G 10-Gesetz – Verfassungswidrig? – Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen §… …11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weit­reichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden ______________ 129 Maurice Oettel Einwilligung… …Datenschutzkonformer ­Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?) __________________ 139 PRIVACY NEWS Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –… …und Verfahren) __________________________________ 145 SCHLAGLICHT 1: Der neue transatlantische ­Datenschutzrahmen – Sind rechtssichere… …datenschutzrechtlich? _______________________ 162 IV PinG 04.22 Impressum Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PinG Privacy in Germany 10. Jahrgang (2022)… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw…

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