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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Heft der letzten 10 Jahre. Und es handelt sich nicht um eine Doppelausgabe, sondern um den krönenden Abschluss der ersten 10 PinG-Jahre. 10 Jahre PinG… …und zugleich 5 Jahre DSGVO. Ich teile den in diesem Heft zu findenden Eindruck von Frederick Richter, der dieses Jahr auf 10 Jahre der Stiftung… …Datenschutz anstoßen kann: Die Ära der DSGVO kommt einem viel länger vor, wir haben uns alle längst an das europäische Gesetzeswerk gewöhnt. Mit all seinen… …, dass man sich dort entschlossen ans Werk begibt, die Bestimmungen der DSGVO robust durchzusetzen. Und eine Weile schien es auch so, dass die Behörden –… …bemerkbar zu machen. Inzwischen hat man allerdings den Eindruck, dass bei den Behörden wieder der aus Vor-DSGVO-Zeiten gewohnte Alltag eingekehrt ist. Die… …weitergereicht, gegen das sich die Beschwerde richtet. Nicht per Verwaltungsakt, sondern lediglich mit der sanften Drohung mit einem künftigen… …weiter von der Behörde hört. Dann plötzlich wieder Post von der Behörde, weitere Fragen. So zieht sich das gerne über Monate oder gar Jahre hin und endet… …meist im Nichts. Verwaltungsakte sind nach wie vor die Stiefkinder der Datenschutzbehörden. Wer gerne überzeugen möchte, scheut den Verwaltungszwang. Und… …verwickelt zu werden. Nach 5 Jahren DSGVO merkt man den Behördenvertretern immer noch gelegentlich an, dass es bei der Prozessführung noch viel zu wenig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Editorial

  Dr. Jonas Botta

  …als auch ihre gesetzlichen Schutzregime sind über die Jahrzehnte immer komplexer geworden. Seit 2013 widmet sich daher die „Privacy in Germany“ der… …„Registermodernisierung“). Einen kritischen Blick auf den Status quo wirft – der eingangs zitierte – Bull, der die aus seiner Sicht zu starre Anwendung datenschutzrechtlicher… …Vorschriften anprangert. Schon zum ersten PinG-Heft hatte er einen Aufsatz beigesteuert, sodass die Kontinuitäten in der Datenschutzrechtswissenschaft… …unübersehbar sind. Ebenfalls zu den ersten Autoren zählte Kai von Lewinski, der im aktuellen Heft die (neuen) Aufsichtsstrukturen im europäischen Datenschutz-… …und Digitalrecht untersucht und Reformmöglichkeiten aufzeigt. Mit Peter Schaar steht zudem ein weiterer ehemaliger Bundesdatenschutzbeauftragter der… …Leserschaft Rede und Antwort. In einem Streitgespräch mit Rolf Schwartmann diskutiert er über den Siegeszug der künstlichen Intelligenz (KI) und das Für und… …Wider des Verbots neuer Technologien. Außerdem zeigt der ­Justiziar bei der Berliner Datenschutzbehörde Cay Lennart ­Cornelius die rechtliche Zulässigkeit… …zugleich den Auftakt einer neuen Kolumne dar. Zukünftig wird der vormalige Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink aktuelle Herausforderungen des… …die Geschichte des Datenschutzrechts und der PinG zurück. Eine Geschichte, die sich nicht ohne die Datenschutz-Grundverordnung erzählen lässt. Grund… …genug, mit ihrem Vorkämpfer, dem damaligen Europaabgeordneten und jetzigen Vorsitzenden der Heinrich-Böll- Stiftung Jan Philipp Albrecht, ins Gespräch zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …Wirtschaftsauskunfteien mit drei Vorlagefragen zum EuGH 1 wieder ins Rampenlicht gerückt. Nur um sofort von einer größeren Sensation abermals aus dem Fokus der… …Öffentlichkeit vertrieben zu werden: Während diese Kolumne entsteht, berichten Medien in ganz Europa, dass der Meta-Konzern ein vergleichsweise beachtliches… …Verein noyb. Mit der Entscheidung wird hoffentlich endlich die jahrelange Ladehemmung der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde DPC gegenüber in ihrem… …des Europäischen Datenschutzausschusses. 2 Aber das Thema Wirtschaftsauskunfteien ist zu wichtig, um sofort wieder in der Versenkung zu verschwinden… …eines Projektes Credit Scoring der Organisation ist dabei unter anderem das Unternehmen CRIF unter die Lupe genommen worden. 3 CRIF hatte nach den… …Erkenntnissen der Organisation Millionen Österreicher:innen einen „Bonitäts-Score“ zugewiesen und diese Daten Unternehmen zum Kauf angeboten. Dass die Auswertung… …, liegt auf der Hand. Und so hat die österreichische Datenschutzbehörde nun in einem Musterfall entschieden, dass Millionen Datensätze zu löschen sind. 4… …Bundesverband e.V. tätig. Der Beitrag gibt ausschließlich ihre persönliche Auffassung wieder. Heiko Dünkel ist Leiter des Teams Rechtsdurchsetzung beim… …Verbraucher­zentrale Bundesverband e. V. (vzbv) und kümmert sich dort unter anderem um kollektivrechtliche Unter­lassungsverfahren bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag… …gibt ausschließlich seine ­persönliche Auffassung wieder. Veröffentlichung der umfassenden Pressemitteilung des EuGH hat sich auch die SCHUFA mit sog…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Bundesbeauftragter für den Datenschutzbeauftragter und die Informationsfreiheit, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID)… …Schwartmann, Rolf, Professor insbesondere für Öffentliches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule Köln, Leiter der Kölner… …Forschungsstelle für Medienrecht und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) Tanja Fügener Foto: © Quelle: TH Köln Das Streitgespräch… …bestimmte Dinge nicht geschehen. Ich halte verbindliche Regelungen für KI-Systeme für ­dringend notwendig. Der Einsatz von KI-­ Verfahren, die den… …Anforderungen der Praxis ebenso wie die der Wirtschaft zu berücksichtigen. Man muss die Grenzen fair ausloten. Man sollte dabei aber bedenken, dass schon aus der… …Anwendung der DSGVO eine umfangreiche Regulierung des Einsatzes Künstlicher Intelligenz folgt. Ein Unternehmen, das KI einsetzt, muss daher zunächst einmal… …das Pflichtenheft der DSGVO abarbeiten. Das beginnt mit den Zulässigkeitstatbeständen, dann sind die Transparenzvorschriften zu wahren, außerdem die… …im Entwurf der KI-Verordnung fortgesetzt. Die dreistufige Regulierung, die dort vorgesehen ist, halte ich für angebracht: Es gibt unerwünschte und… …PinG 05.23 177 Schaar und insbesondere bei der KI-Verordnung. Wenn wir über Details reden wollen, kommen wir uns vielleicht noch einmal ins Gehege, aber… …in der Überschrift kenntlich machen. Im Augenblick sehe ich auch noch keine unauflösbaren Differenzen. Schwartmann: Ich wäre jedenfalls der Falsche für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …über schlechte oder unfaire Online-Bewertungen ärgert, schön und gut. Aber der Begriff der „Gewalt“ wird doch weit überstrapaziert, wenn man die… …„Digitalen Gewaltschutz“. In all diesen Gesetzen finden sich Bestimmungen zur Verarbeitung von Personendaten im Zeichen des Kampfes gegen Hass und Hetze. Der… …Datenschützerin und dem Datenschützer können diese Gesetze nicht gleichgültig sein. Wie auch in anderen Bereichen kann auch beim Kampf gegen „Hass im Netz“ der gute… …Zweck nicht jede Datenverarbeitung rechtfertigen. Der Digital Services Act gilt übriges ab dem 17.2.2024. So wie die DSGVO den Datenschutz in ganz Europa… …vereinheitlicht hat, lässt auch der Digital Services Act wenig Raum für paralleles nationales Recht. Anders als in der DSGVO finden sich im Digital Services Act… …zudem keine nennenswerten Öffnungsklauseln. Das NetzDG bedarf daher – jedenfalls zu großen Teilen – der Aufhebung. Und ob insbesondere Art. 13 und Art. 23…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Juni 2022 ist er Co-Stiftungsvorstand der… …Heinrich-Böll-Stiftung. PinG: Lieber Jan, Du giltst als Vater der DSGVO, warst dann Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und bis jetzt Vorstand der… …Heinrich-Böll- Stiftung die digitale Transformation zu ihren Schwerpunktthemen zählt, hat mich der Datenschutz nie wirklich verlassen. Auch vorher habe ich ja… …bislang aber nicht mehr. PinG: Als sich kürzlich das Wirksamwerden der DSGVO zum fünften Mal jährte, was dachtest du da? Ein wehmütiger Blick zurück? Oder… …empfindest du auch ein wenig Erleichterung? In Democracy, der Doku über den Gesetzgebungsprozess hin zur DSGVO, klingt an der einen oder anderen Stelle schon… …Berichterstatters beworben? Antwort: Ich schaue stets mit Erleichterung darauf zurück, dass der Job erledigt und der gewünschte Erfolg eingetreten ist. Wir haben mit… …großem Krafteinsatz von sehr vielen engagierten Beteiligten aus Kommission, Rat und Parlament eines der wichtigsten Gesetze der Europäischen Union auf den… …Zuge der digitalen Transformation bezogen hat. Eine Position, die sich aktuell als sehr richtig erweist und für viele Länder weltweit Vorbild geworden… …ist. Ohne Selbstbestimmung unseres digitalen Ichs gibt es keine Menschenwürde und keine Freiheit in der digitalen Gegenwart und Zukunft. Die Rolle als… …da begann bereits der erste Kampf, denn einige hätten dieses Grundrecht gerne in diesem Zuge geschliffen. Normalerweise werden Berichterstatter im EP…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Ihnen eine Jubiläumsausgabe zu präsentieren, die ihresgleichen sucht. Dann stand der Festakt auf dem Programm und wir haben, gemeinsam mit Redaktion… …, Beirat, Verlag sowie Freunden und langjährigen Weggefährten der PinG die Sektkorken knallen lassen. Am Morgen danach von Katerstimmung keine Spur, jetzt… …breitmachen, die sich aus der massenhaften Durchsetzung von Betroffenenrechten und Schadensersatzsprüchen das schnelle Geld versprochen haben. In seinem am 4… …. Mai ergangenen Urteil (C-300/21) hat der EuGH die Anforderungen an die die betroffene Person treffende Darlegungslast bzgl. des von ihr geltend… …Staatsanwaltschaft interessiert sich mittlerweile für derlei Geschäftsgebaren. Google Fonts lässt grüßen. Das Ausloten der Grenzen zwischen zulässiger… …Rechtsdurchsetzung und dem Missbrauch von Betroffenenrechten wird uns sicherlich künftig noch häufiger beschäftigen. Einen ersten Einstieg in das Thema bietet der… …Beitrag von Hartung, Pickenpack und Grätz. Der Titel „Kein Schadenersatz ohne Schaden!“ kommt wie selbstverständlich daher, bringt im Kontext der genannten… …und skizzieren dessen mögliche Auswirkungen auf die künftige Rechtsdurchsetzung. Der Ausblick zeigt deutlich, in Sachen Schadenersatz sind noch etliche… …geregelt. Einen Überblick über die mit der Einrichtung eines entsprechenden (IT-gestützten) Melde­systems verbundenen datenschutzrechtlichen Fragen bietet… …von Peisker und Zhou, die sich intensiv mit der jüngsten Entscheidung des EuGH (C-487/21, C-579/21) zum Auskunftsanspruch und deren Auswirkungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Winfried Veil Der Data Governance Act und sein Verhältnis zum Datenschutzrecht Teil I: Weiterverwendung von Daten im Besitz… …11 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Genesungswünsche vom Petersberg 12 Mathias Lejeune Internationaler… …Datentransfer nach dem Recht der Volksrepublik China 14 Jonas Bohle Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen? Darstellung der… …Betriebsrat? 27 IV PinG 01.22 Impressum Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PinG Privacy in Germany 11. Jahrgang… …Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY COMPLIANCE Kirsten Ammon Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie___________________________________… …Henrich und Frank Fünfstück Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im… …Vergleich_________________________________________ 77 Nina Diercks Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler… …Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts in der Rechtssache C-634/21 vom 16.03.2023 – Scoring auf dem Prüfstand: Wie prägend sind automatisiert erstellte… …Wahrscheinlichkeitswerte für die Entscheidungsfindung?___________________ 99 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Strategie… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 02.23 11. Jahrgang Seiten 33–66 Inhalt EDITORIAL KOMMENTARE, KOMMENTARE Dr. Winfried Veil Von der… …56 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Alle Jahre wieder_________________________________________________________ 58 Marius… …der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern_______________ 63 IV PinG 01.22 Impressum Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PinG Privacy in… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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