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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …werden hier durchaus Ansätze vertreten, die die erforderliche Eigenleistung in einer sogenannten Opferleistung des Betroffenen erkennen wollen. Sie könnte… …Datenbankschutzrecht aus §§ 87a ff. UrhG könnte hier Modell stehen für das Zuweisungsprinzip der wirtschaftlichen Investition auch in die Datenerzeugung. Zwar hält es… …geschützt. §§ 87a ff. UrhG folgen aber dem Grundgedanken, demjenigen, der eine wesentliche Investition in bestimmte Handlungen vornimmt (hier: Beschaffung… …wirtschaftlich verantwortlichen Datenerzeuger nahelegen. Hoeren will hier eine Parallele zum strafrechtlichen Schutz von Daten aus §§ 202a, 303a StGB ziehen. Das… …des Eigentumsrechts am Trägermedium sei hier insofern nur kursorisch skizziert, sie ist in der Literatur umfassend erörtert worden und wird mittlerweile…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …Lage sind, diese Handlungen nachzuvollziehen und ggf. Rücksprache mit ihm zu halten. 32 Hier bieten sich technischen Maßnahmen zur Datensparsamkeit an… …vorhergesagt werden kann, welche Erkenntnisse und Einsatzmöglichkeiten gefunden werden, bleibt es hier bei einer gewissen Rechtsunsicherheit, sofern die… …gemeinsam Verantwortlichen müssen auch hier vertraglich geregelt werden. Weitere spannende Umsetzungsfragen ergeben sich mit Blick auf die Art. 12 und 26…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage – zur Notwendigkeit gesetzlicher Regulierung in der Datenökonomie

  Jan Christian Sahl

  …146 PinG 04.16 Sahl Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage Der Autor ist Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für Öffentliches Recht und… …. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage – zur Notwendigkeit ­gesetzlicher Regulierung in der ­Datenökonomie Jan Christian Sahl* Daten werden immer… …Gesetz, das ist hier die Frage Sahl PinG 04.16 147 Möglichkeiten der Datenanalysen in neuer Dimension. Diese unter dem Begriff „Big Data Analytics“… …Mehrwert wird hier oft auch ein gesellschaftlicher sein: Ob beim Einsatz von Big Data im Gesundheitswesen, in der Klimaforschung, bei der Verkehrslenkung… …auch hier bereits eröffnet. 1. Personenbezogene Daten Im Hinblick auf personenbezogene Daten ist die Frage, wer diese Daten nutzen und monetarisieren… …, 288, 292 f. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage ter den Tatbestand der § 90 noch des § 903 S. 1 BGB. 15 Eine analoge Anwendung der… …Ausschließlichkeitsrechte können auch immaterialgüterrechtlich durch Regelungen zum Geistigen Eigentum zugewiesen werden. Hier ist vor allem an das UrhG zu denken. Dieses… …jeweils eigenen Datenbanken zu überführen und zu nutzen. Die Nutzung einzelner 15 Stresemann, Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., § 90 Rn. 1. Zu – hier… …. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage Sahl PinG 04.16 149 Datenbankinhalte kann somit nicht unter Berufung auf das Datenbank­herstellerrecht… …sollte, stellt sich daran anschließend die Frage: Zu wessen Gunsten soll ein solches Recht geschaffen werden? Hier ist ­zweifelhaft, ob eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …Überprüfungsaufwand auf Seiten des Plattformbetreibers ist sodann im Rahmen einer weiteren Interessensabwägung zu bestimmen. Hier seien das Gewicht der angezeigten… …negativen Reaktionen des Arbeitgebers auf seine Amtsführung geschützt werden. Da die Kündigung hier während dieser Zeit erfolgte, war sie nicht wirksam…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Nieren und Herzen und Daten

  Frederick Richter

  …lassen. Nur geht es hier einmal nicht um Belange der inneren Sicherheit, sondern um Belange der körperlichen Integrität: Auf Bundesebene wird ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …, versteht sich von selbst. Die gesamte Komplexität dieser unterschiedlichen Vertragstypen kann hier nicht erfasst werden. 1 Die folgende Aufzählung erhebt im… …Sonderkonstellationen, deren Erörterung hier den Rahmen sprengen würde. 2 Was der folgende Beitrag aber leisten soll, ist eine Art „allgemeinen Teil“ von rechtlichen… …. 3 Der englischsprachige Begriff wird hier verwendet, weil der deutsche Begriff „­Eigentümer“ irreführend wäre, vgl. Heun/Assion, CR 2015, 812, 813 f… …die Daten nicht urheberrechtlich geschützt sind, bleiben noch die Instrumente des Know-how- Schutzes (oben, II.). Auch hier lässt sich das Instrument… …auszuschließen. 18 Hier kann es helfen, einen Vertrag ausdrücklich als z. B. „Dienstvertrag“ oder „Kaufvertrag“ zu bezeichnen. Konstitutiv rechtliche Bedeutung… …, welches Rahmenschuldrecht anwendbar ist, ergeben sich daraus spezifische Anforderungen an die Vertragsgestaltung. Diese werden hier nicht im Einzelnen… …Vorgaben. Deren Beachtung ist für die Vertragsgestaltung essenziell: Hier droht nicht nur die Datenschutzaufsicht 22 und ein Verbandsklagerecht der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …EU-Kommission das Datenschutzniveau in den USA für angemessen. Hier ist noch viel Aufklärungsarbeit der Datenschützer gefragt. PinG: Die durch die… …den USA völlig. Wird hier also nicht etwas Unmögliches verlangt? Auch dies ist eine mit europäischem Grundrechtsverständnis nur schwer zu vereinbarende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung – Eine erste Analyse für den Bereich der Inkassodienstleistungen

  Dr. Gero Ziegenhorn, Daniela Gaub

  …Sicht der Inkassobranche im Großen und Ganzen eher ja, auch wenn hier bis zuletzt gezittert wurde, wie die endgültige Fassung aussehen wird. Dieses ist… …hier die wichtigsten Aspekte, gerade auch bezogen auf den Bereich der Inkassodienstleistungen, vorgestellt werden. Dabei ist das Folgende auf die… …mittleren Unternehmen zu berücksichtigen.“ Die Verordnung sieht auch hier, dass es legitime Bedürfnisse auf Seiten der Wirtschaft gibt, die hinreichend schwer… …Daten verwenden werden. Dies gibt zukünftig Art. 5 Abs. 1 lit. b DS-GVO vor. Wegen der unmittelbaren Geltung der DS-GVO gibt es auch hier grundsätzlich… …Abs. 4 DS-GVO regelt darüber hinaus aber als Ausnahme von einer strikten Zweckwahrung die Voraussetzungen einer zweckabweichenden Verwendung (hier… …hier im Detail. Sicher festzuhalten ist, dass die Regelungen der DS-GVO die Übermittlung personenbezogener Daten an Inkassodienstleister und die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz

  Frederick Richter

  …möglich“ zukünftig Schilder an Geschäftslokalen hängen: „hier keine Barzahlung mehr möglich“. Die Vertragsfreiheit erlaubt eine private Bargeldbeschränkung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Plugins für den Webseitenbetrieb nicht erforderlich sei. Als Ausnahmeregelung sei der Begriff der Erforderlichkeit hier eng auszulegen. Der entfallende…