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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …Veränderung. Dies ist das letzte Heft, das Niclas Krohm als Kopf der Schriftleitung maßgeblich mitgestaltet und vorbereitet hat. Bedingt durch eine berufliche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Inhalt / Impressum

  …­selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen _____________ 1 Hans-Christian Gräfe Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und Denkanstößen versorgen, O die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Grundrechten auf Datenschutz sowie der Achtung der Familie und Privatsphäre (Art. 7 und Art. 8 GrCh) als problematisch. Anders als bei rein algorithmischen… …Verfahren gelten als voreingenommen (biased), weil sie auf einer empirischen Datenbasis beruhen, die nicht neutral ist, sondern bereits auf einer in… …Prozesse oder durch unabhängige Stellen von außen wird insoweit wesentlich erschwert, als diese sich autonom fortentwickeln. Das geht einher mit einer… …automatisierten Entscheidungen zurückführen. Die Steuerbarkeit derartiger Entscheidungen durch deterministische Verfahren ist daher weit weniger problematisch als… …Rechtsgrundlage als Legitimation zur umfassenden Verarbeitung, insbesondere der Erhebung, Speicherung und Übermittlung, von personenbezogenen Daten aus dem… …sein, dass im Einzelfall auch in Rechte ­Betroffener eingegriffen wird. Das folgt letztlich aus der Tatsache, dass mit der Existenz von Menschen, die als… …, rechtlich verbindliche Vorgaben fest. Um diese Vorgaben umzusetzen, ergeben sich verschiedene flankierende Maßnahmen sowohl aus bereits bestehenden Normen als… …geltenden Recht als bei vollautomatisierten selbstexekutiven Entscheidungen ergibt sich für automatisierte Verarbeitungsprozesse, die Entscheidungen für… …, dass Ergebnisse einer automatisierten Datenverarbeitung ohne eine eigenständige Überprüfung – quasi als Automatik – durch menschliche Entscheidungsträger… …Selbstbestimmung und den Schutz der Privatsphäre zum Gegenstand haben und den Rahmen abstecken, innerhalb dessen der Einsatz von Künstlicher Intelligenz als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Rechtsbruchstatbestandes als abmahnfähige Wettbewerbsverletzungen anzusehen sind. Die Unsicherheit setzte sich auch nach der DSGVO-Zeitrechnung fort. So hatte das LG Bochum… …Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. oder anderer Personen zu erkennen, die… …durch andere als die betroffene Person zu. So ­beschränke beispielsweise Art. 82 DSGVO Schadensersatzansprüche nicht auf das ­Datensubjekt und Art. 84 Abs… …Richter die Rechtsprechung zum Verstoß gegen § 13 TMG als Wettbewerbsverstoß fort. Sie verweisen dabei jedoch ausdrücklich darauf, dass nicht alle… …intensivere Rechtsdurchsetzung als dies in der Vergangenheit der Fall war. Die ­DSGVO gewährt nunmehr jeder betroffenen Person das Recht auf effektiven… …werden können. Die Checkbox war als Pflichtfeld ausgestaltet, sodass mit der ­Bestellung des Newsletters auch die obligatorische Werbeeinwilligung… …abgegeben werden musste. Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde (Garante per la Protezione dei Dati Personali) erachtete diese Gestaltung als unzulässig… …. 4 Abs. 7 DSGVO nicht als striktes Kopplungsverbot, sondern als Gebot einer sachgerechten Prüfung einer Kopplung. Daran scheiterte im vorliegenden Fall… …Einwilligungen in die werbliche Ansprache durch Kooperationspartner des Anbieters. Das alte ­österreichische Datenschutzrecht enthielt anders als das deutsche… …beanstandete Verhalten entfalle, wenn dieses nach der DSGVO nicht mehr unzulässig sei. 32 PinG 01.19 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter Anders als die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …„Zustimmung“ als notwen- dig an. 3 Die für den privaten Bereich nicht zuständige Bundesbeauftragte musste dann klarstellen, dass es natürlich kein echtes Problem… …werden wollen. Als die DSGVO im Alltag ankam Zu solchen großen Aufregern hinzu kamen seit dem Frühjahr 2018 natürlich die vielen kleinen Irrtümer und… …Alltags geschaut, ob in Kleingartenverwaltungen oder Kindergärten – ganz so, als wäre das nicht auch schon nach altem Recht nötig gewesen. Dabei waren wir… …Deutsche es, die das Verbotsprinzip vor Jahrzehnten als unser datenschutzrechtliches Leitbild festlegten … Risikobasierter Ansatz, where are you? Gerade im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …Webtracking und Microtargeting Gräfe PinG 01.19 5 PRIVACY TOPICS Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien Hans-Christian… …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …ermutigen wolle, schwanger zu werden, fragte er den verdutzten Manager des Marktes. Diesem blieb nichts anderes übrig als sich zu entschuldigen, da er selbst… …sowie Bilder grinsender Kleinkinder. Als der Manager ­einige Tage später bei dem Vater anrief, um sich noch einmal zu entschuldigen, wurde er schon wieder… …ist es, die Daten des Nutzers insofern auszuwerten, als dass ihm personalisierte Werbung zur Verfügung ­gestellt werden kann. Grundsätzlich geht es beim… …­per­sonenbezogener Daten ins Spiel kommt. Der EuGH hat dabei die IP-Adresse als personenbezogenes Datum eingeordnet. 6 Das Strafprozessrecht ist dann berührt, wenn im… …Webtracking als Sonderphänomen des Wandels der Öffentlichkeit bzw. der Partitionierung der Öffentlichkeit betrachtet wird. Wandel der Öffentlichkeit ist… …zugleich auch immer Wandel der Privatheit. Und das, was digital als privat betrachtet wird, hat sich durch das ­Internet der sozialen Netzwerke strukturell… …geschaut, wie es nur als Mittel des Online Marketings zu verstehen. Vielmehr bettet es sich als Besonderheit des Internets in den gesamtgesellschaftlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …2) Peter Krause (LL. M.) studierte an der Technischen Universität Dresden und der University of Exeter (UK). Tätig als GDPR ­Consultant bei Accenture… …von Daten zur gleichen Person und in verschiedenen Systemen gespeichert hat. Es könnte z. B. eine Lisa Müller (geb. Schulz) als Lisa Müller im… …Buchhaltungs- und im CRM-System geführt werden, während sie noch als Lisa Schulz im Marketingsystem geführt wird. Bestehen zudem Unterschiede in den Adressdaten… …maschinenlesbar sein. Als maschinenlesbar gelten Daten, wenn sie von Softwareanwendungen identifiziert, erkannt und extrahiert bzw. gelesen und verarbeitet werden… …nicht als gängig i. S. d. des Art. 20 DSGVO. 14 Gängig können deshalb nur offen-zugängliche Formate sein. Fraglich ist, ob Gängigkeit mit dem „Stand der… …Formate existieren, unter denen jedoch keine Interoperabilität herrscht. Die Gängigkeit ist daher weiter einzustufen als die Interoperabilität. 19 Um… …Gesundheitsdaten, für Bilderdatenbanken, für E-Mail-Kommunikation oder für Musik-Streaming-Dienste ermitteln. ErwG. 68 S. 1 DSGVO nennt die Interoperabilität als… …als Ausgangspunkt der teleologischen Auslegung und fixieren die „Politik des Gesetzes“. 21 Das Herstellen der Interoperabilität zwischen Formaten ist… …erreichen. Das stellt ErwG. 68 S. 2 DSGVO klar, indem die Interoperabilität als zu erreichendes Ziel ausgeschrieben wird und somit einen Programmsatz… …darstellt. 22 Die Merkmale „gängig“, „strukturiert“ und „maschinenlesbar“ sind dabei als Mindestvoraussetzungen und Ausgangspunkt zur Zielerreichung zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen im Informationszeitalter

  Ilan Leonard Selz

  …umfassender als bisher in einem neuen Stammgesetz, dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG-E), geregelt werden. Damit möchte die… …Geschäftsgeheimnisse rechtssicher zuzuordnen oder zu übertragen, finden sich im Regierungsentwurf erste Lösungsansätze. Diese können als rechtliche Grundlage für die… …Literatur meist übergangen und kann als weitgehend ungeklärt bezeichnet werden. 2 Eine dogmatisch überzeugende rechtliche Regelung erscheint jedoch… …erforderlich, um den strafbewehrten Schutz der Geschäftsgeheimnisse zu begründen und um als Geschäftsgeheimnisse geschütztes Know- How rechtssicher zu… …transferieren. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, zusammen auch als Unternehmensgeheimnisse bezeichnet, sind oft von immensem Wert. Sobald sie jedoch der… …auf eine mehr als hundertjährige Geschichte zurück, die in erster Linie durch die Rechtsprechung geprägt ist. a) Definition des Geschäfts- und… …ohne dogmatische Stringenz zugeordnet werden. Als Paradebeispiel hierfür dient der Fall, in dem ein Arbeitnehmer in ­Ausübung seiner Tätigkeit für ein… …. 2009 – I ZR 28/06 (Versicherungs­untervertreter), GRUR 2009, 603, 604. 5 Anders als die Rechtsprechung wollen die Vertreter der sog. Interessen­theorie… …die Zuordnung von Geschäftsgeheimnissen auf einen objektiven Schöpfungsakt zurückgeführt werden. Auch wenn die originäre Zuordnung damit klarer als… …Interessenlagen. So sind Geschäftsgeheimnisse – anders als urheberrechtliche Schöpfungen – nicht Gegenstand eines vollständigen Immaterialgüterrechts. 22 Zudem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenübertragbarkeit, mit der sich Peter Krause in diesem Heft befasst. Schneller als jede Datenschutzbehörde ist der Bundesgerichtshof. Die Entscheidung zum „digitalen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…