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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten insbesondere im gewerblichen Bereich

  Stefan Wehmeyer

  …Hintergrundes zeigt, dass bei einer konsequenten Auslegung des Gesetzes für eine solche Kapitalisierung durchaus rechtlich zulässige, wenn auch nicht unstreitige… …Bestandskundenansprache genutzt werden, bis der Betroffene einer solchen Nutzung widersprochen hat. Dadurch, dass der Gesetzgeber bezüglich der Listendaten ein… …Interessenabwägung vor. Die nach Abs. 3 S. 5 zulässige Fremdwerbung mit Transparenzgebot wird hingegen nicht erfasst. Somit stellt sich die Frage, ob auch bei einer… …. Dem widerspricht es, von einem allgemein gültigen datenschutzrechtlichen Grundsatz einer Interessenabwägung auszugehen. Für ein Redaktionsversehen des… …Abs. 3 BDSG Auch im konzerninternen Bereich unterliegt die Übermittlung von personenbezogenen Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe – mangels eines… …Speicherung und Bereitstellung von Listendaten in einer einheitlichen Datenbank innerhalb des Konzerns eine Datenübermittlung im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG… …, die grundsätzlich einer Erlaubnis nach § 4 Abs. 1 BDSG oder einer anderweitigen Erlaubnis (zum Beispiel 22 Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, Stand… …Unternehmen des Konzerns betreffen oder in der Einrichtung einer konzernweiten Compliance-Abteilung, vergleiche hierzu: Wybitul, Handbuch Datenschutz im… …, durchzuführen. Da das BDSG insoweit nur von einer Prüfungspflicht ausgeht, bestehen auch keine starren Löschfristen, nach deren Ablauf die Daten automatisch… …Eingriff in die Interessen des Betroffenen ist hier geringer als bei einer Datenübertragung. Dafür wird im Gegenzug die verarbeitende Stelle dadurch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …gegenüber Bestandskunden nicht mehr mit einer Opt-In- Abfrage für zukünftige Direktmarketingmaßnahmen zu verbinden. Der vom Verlag ausdrücklich vorgegebene… …eindeutigen Regelungen zulässig Der Betreiber einer Fitnessclub-Kette unterlag im Streit um verschiedene Klauseln seiner AGB vor dem LG Koblenz gegen den… …Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Unter anderem begehrte der vzbv Unterlassung einer Klausel, die „zur Erhöhung der Sicherheit die Überwachung von Teilbereichen… …des Fitnessclubs durch Videokameras“ vorsah. Die AGB regelten des Weiteren, dass Mitglieder einer dauerhaften Kameraüberwachung zustimmen. Die Richter… …Durchsuchung von Mobilfunk­end­geräten nur mit richterlicher ­Anordnung Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat mit einer richtungsweisenden… …Falle einer Verhaftung eines Verdächtigen nur auf physische Bedrohungen, z. B. auf versteckte Klingen, äußerlich hin untersucht werden. Ein Zugriff auf… …Polizeibeamte das Smartphone des Verdächtigen. Dabei wurden Fotos entdeckt, auf denen Riley vor einem PKW stand, der im Zusammenhang mit einer Schießerei bereits… …anschließend aus einer polizeilichen Anschlussteilnehmer-Datenbank ermitteln zu können. Nachdem die Beamten sodann einen Durchsuchungsbefehl für das zum… …stellte der Supreme Court in Chimel v. California, 395 U. S. 752 (1969) fest, dass die vollständige Durchsuchung eines Wohnhauses anlässlich einer… …die ­sexuelle Orientierung zulassen. Die Richter zeigen den durch die Technik vermittelten Paradigmenwechsel anhand eines Zitates aus einer Entscheidung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Vorratsdatenspeicherung am Ende?

  Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …Rückverfolgung und Identifizierung der Quelle einer Nachricht benötigte Daten: 1. betreffend Telefonfestnetz und Mobilfunk: i) die Rufnummer des anrufenden… …Internetprotokoll- Adresse (IP-Adresse), Benutzerkennung oder Rufnummer zum Zeitpunkt der Nachricht zugewiesen war; b) zur Identifizierung des Adressaten einer… …einer Nachricht; c) zur Bestimmung von Datum, Uhrzeit und Dauer einer Nachrichtenübermittlung benötigte Daten: 1. betreffend Telefonfestnetz und Mobilfunk… …Uhrzeit der An- und Abmeldung beim Internetzugangsdienst auf der Grundlage einer bestimmten Zeitzone, zusammen mit der vom Internetzugangsanbieter einer… …der An- und Abmeldung beim Internet-E-Mail-Dienst oder Internet-Telefonie- Dienst auf der Grundlage einer bestimmten Zeitzone; d) zur Bestimmung der Art… …einer Nachrichtenübermittlung benötigte Daten: 1. betreffend Telefonfestnetz und Mobilfunk: der in Anspruch genommene Telefondienst; 2. betreffend… …mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kennt“ 5 eingestuft. Es ließen sich „tiefe Einblicke in das soziale Umfeld und die… …die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung bei Verfolgung eines legitimen Zwecks und bei Beachtung gewisser Ausgestaltungsvorgaben 7 dem Gesetzgeber… …rechtspolitische Boden für einen zweiten Versuch der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung, gleich welcher Ausgestaltung, nicht besonders fruchtbar erscheint… …der Sicherheitsmaßnahmen zu berücksichtigen“. 17 Die größte Hürde, die jedwede Ausgestaltung einer Vorratsdatenspeicherung nehmen muss, ist jedoch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Das Vernetzte Fahrzeug - eine Bedrohung für die Privatsphäre?

  Patrick Cichy

  …Privatsphäre? Patrick Cichy In einer zunehmend digitalisierten Welt erscheint die Vernetzung von Individuen, Sensoren sowie technischen Endgeräten unaufhaltsam… …einer zunehmend digitalisierten Welt schon bald erschlossen zu sein. Im Jahr 2011 waren weltweit bereits 45 Millionen Fahrzeuge vernetzt. Prognosen… …beispielsweise die Ko ordinaten des Unfallorts, den Unfallzeitpunkt und Daten zu Aufprallkräften direkt an die Notrufzentrale. Einmal mit einer solchen… …Fahrdaten innerhalb einer eigenen Online-Community für MINI-Fahrer geteilt werden. Im Frühjahr 2012 startete mit simTD („Sichere, Intelligente Mobilität –… …aus Fahrzeugen. Diese könnten zu einer individuelleren und damit präziseren Risikobewertung des Versicherungsnehmers dienen. Bei sogenannten… …der Ford-Manager, Jim Farley, bei einer Podiumsdiskussion auf Consumer Electronics Show (CES) 2014 in Las Vegas in Bezug auf den sensiblen… …beispielsweise Fahrdaten, zu Gunsten des Verbrauchers regelt. Die aktuelle Datenschutzrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft 95/46/EG von 1995 wurde in einer… …die eigene Privatsphäre bei einer solchen Nutzung ihrer Fahrdaten grundsätzlich bedroht sehen. Für die Entstehung derartiger Privatsphärenbedenken… …relevante Fahrdatenarten, die die Basis für Dienstleistungsinnovationen im Kontext des Vernetzten Fahrzeugs darstellen, in einer systematischen Marktanalyse… …identifiziert und anschließend in einer weiteren Studie von Autofahrern in ihrer Sensibilität bewertet. Dabei wurde die Befragung mit zwei Stichproben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Antragstellung oder jedenfalls vor einer Behördenentscheidung, da keine Einigung zwischen Wirtschaft und Datenschutzaufsichtsbehörden erzielt werden konnte. 2 Der… …die Gestaltung einer umfassenden, transparenten und zugleich rechtskonformen Einwilligung bestanden. Auch eine neue Klausel hätte damit keine… …sind. 21 Nach einer Ansicht in der Literatur ist das nicht der Fall. 22 Dafür wird unter anderem der in § 38a Abs. 2 BDSG beschriebene Prüfgegenstand… …spricht für die Ansicht, dass der Mehrwert in einer branchenspezifischen Konkretisierung liegen muss. Dabei bleibt es Verbänden aber unbenommen, freiwillig… …gestellt. 40 Er wird auf Wunsch auch per Briefpost oder einer der Anfrage entsprechenden Textform zugesandt (Art. 30 Abs. 1 S. 2 i. V. m. Art. 26 Abs. 2 S. 1… …Niederlassungen ausländischer Versicherungsunternehmen. Im Interesse einer marktweiten Durchsetzung der erhöhten Datenschutzstandards akzeptiert der GDV darüber… …einigen Stellen vorausgesetzt. So verlangt zum Beispiel Art. 9 Abs. 1, dass bei einer gemeinsamen Stammdatenver arbeitung im Konzern die Verhaltensregeln… …die gesetzlichen Regelungen hinaus führt der Code of Conduct an zahlreichen Stellen Informationspflichten ein, die zu einer besseren Transparenz der… …Stammdatenhaltung im Konzern für zulässig erachtet wird (Art. 9). Ferner wird geregelt, dass Funktionsausgliederungen zulässig sind, wenn sie ähnlich einer… …Tagen eine Antwort oder zumindest einen Zwischenbericht erhält (Art. 28 Abs. 1 S. 1). In einigen Punkten begnügt sich der Code of Conduct mit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Inhalt / Impressum

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …österreichischen Verfassungsgerichtshof wegen der bei ihnen anhängigen Klagen einer NGO, einer Landesregierung und mehr als 11.000 Einzelpersonen um… …. 2. Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Nach Art. 52 Abs. 1 der Charta muss jeder auf einer gesetzlichen Grundlage beruhende Eingriff in die… …. für die Geeignetheit und Notwendigkeit einer anlasslosen Speicherung von Daten herangezogen zu werden. Auf Verdrängungsund Kompensierungseffekte der… …Hinweise darauf ableiten lassen, dass die in der Schweiz seit etwa 10 Jahren praktizierte Vorratsdatenspeicherung zu einer systematisch höheren… …wie vor vorhandenen Befürwortern einer Vorratsspeicherung gar nicht passen: Es werden ausreichende Garantien vor Missbrauchsrisiken und vor jedem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Datenschutz in der Standortpolitik

  Semjon Rens

  …Datenschutz in der Standortpolitik Rens PinG 04.14 129 PRIVACY NEWS Datenschutz in der Standortpolitik Semjon Rens, M. E. S. Daten sind in einer… …verstärkt aus einer wirtschaftlichen Perspektive betrachtet und diskutiert werden. Gemäß der Theorie des dynamischen Wettbewerbs geht es im Wettbewerb von… …beschränkt bzw. erhält durch diese ihre Rahmenbedingungen. In einer globalisierten Welt existieren aufgrund divergierender gesetzlicher Vorgaben… …unterschiedliche Markteintrittsschranken und Wettbewerbsbedingungen. Dies gilt in einer digitalisierten Welt insbesondere für die Datenschutzgesetze. 1. VZ Netzwerke… …tionen zu finden. Ein derartiger Entwicklungsprozess ist entsprechend zeitund ressourcenintensiv. Internetunternehmen arbeiten jedoch mit einer im… …Social Graph folgen. Ist erst einmal eine kritische Masse an Usern zu einer anderen Plattform gewechselt, ist es aufgrund der gravitationsähnlichen… …, zeitliche und damit auch finanzielle Ressourcen. Dies ist einer der Gründe, warum Facebook bei innovativen Funktionen von der Timeline bis zur Einbindung von… …dennoch wie sehr das Unternehmen zu einer Positionierung im Datenschutz als Alleinstellungsmerkmal gezwungen wurde. Das deutsche Datenschutzrecht… …drei zentrale Faktoren zu nennen: 1. Objektive Debattenkultur im Datenschutz In Deutschland werden Datenschutzgesetze vornehmlich aus einer Perspektive… …des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung diskutiert. Dies führt zu einer Polarisierung der Debatte, in der zivilgesellschaftliche Akteure die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …in Europa (C-1518/07) und zuletzt zur Unzulässigkeit einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung durch die jüngst vom EuGH aufgehobene EU-Richtlinie… …EU-Gesetzgeber 1 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1 ff. durch die Schaffung einer Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) vorangetrieben… …nur Tendenzen und fragmentarische Antworten auf die drängendsten Fragen einer zukünftigen Umsetzung des Rechtsspruchs liefern. Diese Ausführungen… …aufsichtsbehördliche Struktur schaffen wird, die nicht nur eine klare Zuordnung der Daten verarbeitenden Stellen zu einer für sie zuständigen Aufsichtsbehörde ermöglicht… …Belegenheit des Mittels war dabei insbesondere das Setzen von Cookies auf Rechnern bei den Nutzern. 2 Mangels einer gefestigten Rechtsprechung zu dieser… …personen bezogener Daten anzuwenden, die im Rahmen einer Tätigkeit einer Niederlassung ausgeführt werden, die der für die Verarbeitung Verantwortliche im… …Bestimmung eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung vorliegt, wenn „der Suchmaschinenbetreiber in einem… …erhebt – es sei denn, dies erfolgt durch eine Niederlassung im Inland. Früherer Rechtsprechung, wonach das Vorhandensein einer Niederlassung der verantwort… …nalen Datenschutzrechts betrifft der Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen, den der EuGH aus einer grundrechtskon formen Auslegung der Bestimmungen… …Ausgangspunkt für das Verständnis des Urteils ist die Trennungslinie, die der EuGH zwischen dem Urheber einer Information als Content Provider einerseits und dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …naturgemäß bereits durch Dritte originär veröffentlicht wurden, ändert an der Annahme einer weiteren Verarbeitung durch Google nichts. Die Suchmaschine ist für… …einer Information differenziert zu beurteilende Grundrechtsrelevanz für den Betroffenen hat. Die Eigenschaft als verantwortliche Stelle wird überdies… …Territorialprinzip auseinander und stellt auf die Tätigkeit der Niederlassung der Google, Inc. in Spanien ab. Diese übe eine tatsächliche Tätigkeit im Rahmen einer… …Stellung: Der Betroffene könne sich unabhängig von einer etwaigen Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Veröffentlichung gegen die Verarbeitung durch den… …Zulässigkeit einer Datenverarbeitung zu beachten ist. Ein Anspruch auf Vergessenwerden bemisst sich demnach nach der Frage, ob der Betroffene zum gegenwärtigen… …Vermögen einer Privatperson. Die konkreten Kriterien für den Löschanspruch sind somit noch keineswegs abschließend geklärt. Es wäre im Sinne baldiger… …erschüttern und könne in erheblicher Weise sanktioniert werden, um im Sinne der Generalprävention die All­gemeinheit vor der Gefahr einer höheren Kostenlast zu… …Rahmen einer Normenkontrolle hat das Landesverfassungsgericht die Ermächtigung der Polizei zur Anfertigung von Übersichtsaufnahmen mittels Videotechnik bei… …, soweit das Verbot ­einer prophylaktischen Identifikation der Versammlungsteilnehmer beachtet werde und die Öffentlichkeit auch schon im ­Vorfeld der… …auseinandergesetzt. Neben einer bemerkenswert nüchternen und klaren Erläuterung der technischen Grundlagen bietet die lesenswerte Entscheidung Einblick in die…

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