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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …Stephan Schindler Videoüberwachung: Ein Fall für zwei? Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL ____________________ 247 Philipp… …ein Instrument bei Internal Investigations – Vereinfachung und Beschleunigung von Internal ­Investigations durch vorausschauend abgeschlossene… …Betriebsvereinbarungen _______________________________________ 257 Christian Teichter / Naida Šehić, LL. M. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen 02 66 Brüggemann, Sebastian, Dr. Besprechung zu BGH, Urt. v. 12. 07. 2018 – III ZR… …Durchsetzung von Unter­lassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle 03 114 Die… …Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht 05 213 Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung 01 41 Fromageau, Maike…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …im Sinne von Big Data als wesentlicher Wettbewerbsfaktor zunehmend an Bedeutung gewinnt. Aufgrund der unbegrenzten Reproduzierbarkeit von Daten ergeben… …Fragestellung nicht zielführend ist und welche Weichenstellungen des Wettbewerbs- und Lauterkeitsrechts die Nutzung von Daten regulieren, soll dieser Beitrag… …zunehmend an wettbewerblicher Relevanz, da insbesondere durch Netzwerk- oder Lock-In-Effekte eine Marktmacht von Unternehmen entstehen kann, die es ermöglicht… …, einem Wettbewerber den Zugang zu Sekundärmärkten zu versperren. Es entstehen demnach neue komplexe Verflechtungen mit divergierenden Interessenlagen von… …Akteuren am Markt, insbesondere in Bezug auf die Zuordnung von und den Zugang zu Daten. Der Gedanke, über ein Eigentums- oder eigentumsähnliches Recht an… …Ebene (Zeichen/Daten), semantische Ebene (Information) und pragma­tische Ebene (Wissen), 3 wurde vertreten, dass die Zuweisung von… …„Daten“ als bloße Repräsentation von Information und „Information“ als Bedeutung (Inhalt) wird im Strafrecht angenommen, 6 im Datenschutzrecht hingegen… …Überschreibung zahlreicher (Zwischen-)Kopien immanent ist, könnte aber gerade die Potenzierung von eigentumsähnlichen Positionen Rechtsunsicherheit und… …in Kontexten und bilden den Ausgangspunkt von Kommunikationsnetzwerken, in denen Informationen nicht nur ausgetauscht, sondern auch verknüpft und 2… …. Ebenso bezieht sich der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auf die semantische Ebene. 8 Hoppen, CR 2015, 802, 804; vgl. auch Drexl, NZKart 2017…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …dieser positiven Form der Zugriffsverschaffung geltend gemacht werden kann, und nicht nur negativ in Form von Zugriffsverweigerung bzw. -entzug, ergibt… …Datenportabilität (Teil 1) Daten eines Betroffenen nur auf Servern von Unternehmen, also nur in der direkten Einflusssphäre Dritter und nicht mehr beim Betroffenen… …Chats oder E-Mails, die sowohl den Sender als auch den Empfänger betreffen, gegeben. Man spricht insofern von sog. „auch die betroffene Person betreffende… …betreffen. 14 In Online-Communitys und Kollaborationsanwendungen entsteht durch die Nutzung ein Informations- und Beziehungsgeflecht. 15 Die Vernetzung von… …. Bonitätsbewertungen oder Nutzerkatego­ 7 Jülicher/Röttgen/v. Schönfeld, ZD 2016, 358, 360 f. 8 Krause, Datenportabilitäts-Pflichten nach der DS-GVO für Anbieter von… …Anbieter von „Software-as-a-Service“, 2018, B) I. 1., S. 6 ff. 12 Kamann/Braun, in: Ehmann/Selmayr, DS-GVO, 2017, Art. 20 Rn. 15. 13 Kamann/Braun, in… …, in: Gierschmann/Schlender/Stentzel/Veil, DS-GVO, 2018, Art. 20 Rn. 9. 22 Krause, Datenportabilitäts-Pflichten nach der DS-GVO für Anbieter von SaaS… …hat. Das ist gegeben, wenn der Verantwortliche die Daten aus ­öffentlich zugänglichen Quellen erlangt hat, von Dritten erhalten hat, aufgrund… …von „observed data“. 30 Gemäß der engen Auslegung sollen allein „aktive und wissentliche“ Handlungen des Betroffenen zur Qualifikation als… …„bereitgestellte Daten“ führen. 31 Nach dieser Variante ist das Erheben von „observed data“ nicht als Bereitstellen durch den Betroffenen einzuschätzen, da dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …, parlamentarische Assistentin im Europaparlament Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL Jana Schneider und Stephan Schindler* Stephan Schindler… …Dauerbrenner, der durch die Datenschutzreform nichts an Aktualität eingebüßt hat. Für die Beurteilung ihrer rechtlichen Zulässigkeit ist es von ­Bedeutung, ob… …sie in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung oder der Richtlinie für den Datenschutz im Bereich von Polizei und Justiz fällt. Obwohl die… …Deutschland lässt sich der Einsatz von Videoüberwachung bis in die 1950er Jahre zurückverfolgen. Zunächst zur Verkehrsüberwachung eingesetzt, wurde ihr… …Anwendungsbereich auf die Überwachung von Versammlungen, die Observation verdächtiger Personen sowie die Beobachtung öffentlicher Straßen und Plätze ausgedehnt. 1… …Heute ist Videoüberwachung allgegenwärtig. Sie wird sowohl von staatlichen als auch von privaten Stellen eingesetzt und findet sich in den Innenstädten… …genauso wie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Parkhäusern, Supermärkten, Tankstellen und Banken sowie als sog. Dashcam 2 in Kraftfahrzeugen. Der Einsatz von… …Videoüberwachung bezweckt i. d. R. die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Ersteres soll v. a. durch die abschreckende Wirkung der… …unterliegt. 5 Zentrale Norm für die Durchführung von Videoüberwachung durch private (nichtöffentliche) Stellen war bisher § 6b BDSG a. F., der auch für die… …mit den BMBF-Projekten „Flexibles, ­teilautomatisiertes Analysesystem zur Auswertung von Videomassendaten (FLORIDA)“, FKZ 13N14252, und „Kooperative…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR – More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Es ist ja nicht so, dass das derzeitige Recht zum Schutz von Daten die Unternehmen langweilen würde. Ganz im Gegenteil: Auch ein knappes… …der Informationsgesellschaft erfüllen, sondern darüberhinaus auch die Folgen ihres 1 Ergebnis der BITKOM-Befragung von 500 ­Unternehmen zum… …allgemeine „Verantwortung von Unternehmen für ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft“. 2 Es scheint einen Trend zu geben, die unternehmerische Verantwortung… …sollen den grundsätzlichen Ansatz der CR nicht veralbern. Sie wollen jedoch betonen, dass eine zu weite Spreizung in Untergruppen die Diskussion von einer… …Diskussion vor allem um Daten. Eine Digitalverantwortung könnte durchaus auch andere Punkte umfassen, wie etwa Unternehmensinitiativen gegen den Wegfall von… …Arbeitsplätzen im Zuge der Automatisierung und Digitalisierung von Produktionsabläufen und Lieferketten. Nichts dagegen steht aber derart im Zentrum des Interesses… …Verwendung von Daten mit Bezug zu ihrer Person, die ihnen das Leben leichter macht, die sie zur passenden Zeit an den passenden Ort lotst, die ihr… …Datenschutzrecht zu schützen sucht: Einschränkung von Entscheidungsfreiheit, Aufhebung selbstgewählter Anonymität, Benachteiligung in datenbasierten… …Entscheidungsprozessen und andere Fälle, in denen das Ergebnis einer Verwendung von Daten nicht im Sinne der betroffenen Person liegt. Gleiche Ziele, gleiche Chancen? Das… …Bestreben des Datenschutzrechts ist traditionell die Vermeidung von Beeinträchtigungen der Persönlichkeitsrechte. Das Bestreben der neuartigen Corporate…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …. Die Folgen des Urteils werden weit über den fünfeinhalb Jahre andauernden Rechtsstreit hinaus wirken. Von besonderer Bedeutung ist ­dabei, dass nunmehr… …Ausschluss des Zugangs zum Nutzerkonto infolge von AGB wurde seitens des BGH vorliegend verneint. 8 Weiterhin führt der BGH aus, dass der Absender einer… …– III ZR 183/17, Rz. 28, wonach die vorhandenen Regelungen zum sog. Gedenkzustand eine Vererbbarkeit des Zugangsrecht unter Beachtung von § 307 Abs. 1… …jeweilige Datensubjekt über seine Daten verfügen können soll, mithin Herr über diese ist. Zudem hat hier auch die Überlegung nach der Werthaltigkeit von Daten… …von DSGVO und Schweizer Vorentwurf zum DSG (VE-DSG) mit Stand November 2017 in: Oberlin/Griesinger, Compliance Berater, 2017, 419 ff.; vgl. zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Datenschutzbeauftragten gestellt. Dieser hatte der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas ­untersagt, Informationen durch die Mitglieder der Glaubensgemeinschaft während der von… …Notizen sollten als Gedächtnisstützen für eine erneute Ansprache durch die Mitglieder der Glaubensgemeinschaft dienen. Die Verkündung von Tür zu Tür ist… …bedient sie sich insbesondere Gebietskarten anhand derer die verkündenden Mitglieder zugeteilt und die von diesen jeweils regional verbreiteten… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in… …Erhebungsverhalten nur von einigen Mitgliedern zu verantworten sei, die nicht Partei des Ausgangsverfahrens sind. Die Richter am EuGH sahen hingegen keinen Grund zu… …insofern maßgebliche Begriff der Datei sei dahingehend auszulegen, dass auch eine strukturierte Erfassung von Informationen, die gewährleisten soll, dass… …, eine spätere Wiederansprache sowie weitere Besuche zu erleichtern und insofern als Gedächtnisstütze fungiert und zudem zur Erstellung von… …stringente Zusammenstellung von Informationen in Datenbanken oder Dateien an, die bestimmte formale oder ­inhaltliche Kriterien gemeinsam haben. Anders als zu… …formell festgelegt werden. Es genügt potentiell auch eine zunächst unsortierte Sammlung von Informationen, deren gemeinsame Ordnungskriterien, Muster und… …13 W 10/18 – Veröffentlichung von Abbildungen der Kinder ist keine Angelegenheit des täglichen Lebens Im Rahmen einer sofortigen Beschwerde gegen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …Investigations Dr. Sebastian Naber ist Rechtsanwalt und ­Partner der Kanzlei ­NEUWERK Rechtsanwälte in Hamburg. Vereinfachung und Beschleunigung von Internal… …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Beteiligung des Betriebsrats eine Internal Investigation in Gang setzen zu können. 1 2 I. Einführung Der Rechtsrahmen, der bei der Durchführung von… …Investigations zu beachten ist, verlangt von Unternehmen eine sorgfältige und umfassende Planung. 1. Höhere Anforderungen des Datenschutzrechts Die seit 25. Mai… …, „­unternehmensinterne Untersuchungen“, „Sonderuntersuchungen“, die inhaltlich identisch sind. 2 Vgl. zur allgemeinen Pflicht von Unternehmen, ggf. Untersuchungen… …hier, abhängig von der Ausgestaltung der jeweiligen Investigation, Mitbestimmungsrechte insbesondere nach §§ 80, 87 oder 94 BetrVG. 6 Im Zusammenhang mit… …Einrichtung vorsieht, die potenziell geeignet ist, die Leistung oder das Verhalten von Arbeitnehmern zu überwachen. 7 Zwar greift dieses Mitbestimmungsrecht… …unzureichend für die Zwecke von Investigations und erst recht nicht dazu geeignet, eine rechtssichere Grundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im… …Themenkomplexen oder tun sich – was mit den von der jeweiligen Investigation konkret betroffenen Arbeitnehmern vor Augen nur allzu verständlich ist – mit… …der Prozess zur Durchführung von Internal Investigations erheblich verschlankt wird. Wie bei jeder Rahmenregelung ist auch bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …262 PinG 06.18 Teichter / Šehić Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten Christian Teichter ist Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer… …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehić, LL. M… …. Gesetzliche Krankenkassen verarbeiten im Rahmen der medizinischen Versorgung von Versicherten täglich eine Vielzahl von personenbezogenen Daten ihrer… …auch für die Gesundheitsforschung interessant ist. Gegenstand der folgenden Betrachtungen ist die Anonymisierung von zu Forschungszwecken weitergenutzten… …Abrechnungsdaten gesetzlicher Krankenkassen nach von der zuständigen Behörde genehmigter und erfolgter Übermittlung der Daten an einen privatwirtschaftlich… …weitergegebenen pseudonymisierten Abrechnungsdaten sollen von diesem zu vorab festgelegten medizinischen Forschungszwecken weiterverarbeitet und die Ergebnisse… …Ausnahme der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, die zur Darstellung von Ereignissen der Zeitgeschichte unerlässlich sind. Die Daten sollen… …vorliegend nicht zur Darstellung von Ereignissen der Zeitgeschichte, sondern zu medizinischen Forschungszwecken veröffentlicht werden. Bei den… …Unter dieser Prämisse erörtert der folgende Beitrag die Kriterien, die im Rahmen der Anonymisierung von personenbezogenen Daten zu beachten sind. 2 II… …. Absoluter und relativer Personenbezug Der Begriff des personenbezogenen Datums ist von zentraler Bedeutung für das Datenschutzrecht. Das Vorliegen eines…

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