Alle Jahre wieder

• Frederick Richter

Dieser Kolumnentitel bildet nicht nur die erste Zeile eines 186 Jahre alten Weihnachtsliedes. Die Worte erinnern zugleich an das seit nunmehr 23 Jahren stattfindende Wechselspiel zwischen der Europäischen Kommission und Befürwortern von Datentransfers in die USA einerseits und dem Europäischen Gerichtshof und kritischen Datenschützenden andererseits. Die erste Entscheidung der Kommission zu einem vermeintlich angemessenen Datenschutzniveau in den USA hielt dabei 15 Jahre – vom Sommer 2000 bis zum Herbst 2015. Die zweite Kommissionsentscheidung in gleicher Sache hielt dann nur noch ganze vier Jahre, nämlich vom Sommer 2016 bis zur Sommer 2020. Jeweils brachte der kämpferische Datenschutzaktivist Max Schrems den Beschluss der Exekutive vor der Judikative zu Fall.