Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO

Darstellung der Kommentarliteratur

• Leon V. C. Bock

Um insbesondere Praktikern einen Überblick über die zentralen Fragen zur Rechenschaftspflicht zu ermöglichen, wird in diesem Beitrag die Kommentarliteratur2 zu Art. 5 Abs. 2 DSGVO systematisiert und zusammengefasst. Es werden folgende Fragen in den Blick genommen: Ist Art. 5 Abs. 2 DSGVO extensiv oder restriktiv auszulegen (I.)? In welcher Form und mit welchen Mitteln hat der Verantwortliche Datenverarbeitungsvorgänge nachzuweisen (II.)? Gilt die Nachweispflicht zeitlich begrenzt oder „unendlich“ (III.)? Folgt aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO eine Beweislastumkehr (IV.)? Schließlich widmet sich der Beitrag den Schlussanträgen des Generalanwalts im Verfahren C-340/21 vom 27.04.2023 und wagt einen Ausblick auf anstehende Entscheidungen des EuGH (V.).