Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

• Patrick von Braunmühl

Die Internationalität digitaler Produkte und Dienstleistungen sowie immer kürzere Innovationszyklen führen zu einer steigenden Bedeutung alternativer Regulierungsinstrumente, weil nationale Gesetze zunehmend an Grenzen stoßen. Durch Maßnahmen der Selbst- und Ko-Regulierung können Anbieter im Zusammenwirken mit Aufsichtsbehörden und Vertretern der Nutzerinteressen Spielregeln in Bereichen definieren, die rechtlich noch unsicher sind. Auf aktuelle Herausforderungen kann damit schneller und flexibler reagiert werden als im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren. Dabei geht es nicht um eine Ersetzung der Rechtsetzungskompetenz des Gesetzgebers, sondern um deren Ergänzung.